Baden-Württembergs Antisemitismusbeauftragter Dr. Michael Blume auf Wiesenthal-Liste

Von Marcus Ermler/Redaktion Audiatur

Die Antisemitismusjäger aus Los Angeles rund um den Zentrumsleiter Rabbiner Marvin Hier und seinen Stellvertreter Rabbi Abraham Cooper schrieben dem von der grün geführten baden-württembergischen Landesregierung eingesetzten Blume zu, sich „an antisemitischen und antiisraelischen Aktivitäten in den sozialen Medien zu beteiligen“, indem er beispielsweise „Vergleiche zwischen Israel und Nazis“ in Sozialen Medien „liken“ würde.

Doch nichts nur das. Überdies mahnte das Wiesenthal Center an, dass Blume es in seiner Funktion als Antisemitismusbeauftragter Baden-Württembergs versäumt habe, die „baden-württembergische Metropole Freiburg zur Beendigung ihrer Städtepartnerschaft mit Isfahan aufzufordern, einer Stadt des iranischen Regimes, deren Verwaltung jedes Jahr bei ihrer jährlichen Al-Quds-Demonstration zur Zerstörung des jüdischen Staates aufruft.“ Und schließlich habe Blume es ebenso „versäumt, die teilweise landeseigene Landesbank Baden-Württemberg (LBBW) zur Schließung des Kontos von Baden-Württembergs wie Deutschlands stärkster anti-israelischer Boykott-, Desinvestitions- und Sanktions-Organisation (BDS), dem Palästinakomitee Stuttgart, zu drängen.“

Der so kritisierte Blume sprach in einer ersten Reaktion auf diese Einordnung von einer „Kampagne“ des „sogenannten“ Wiesenthal Centers, das ein „[sehr] dubioser Pro-Trump-Laden“ sei. Diese „Trolling-Kampagne“ würde überdies „nur Rechtsaußen inklusive Teile [der] AfD unterstützen“, darunter auch „Rechtsaußen-Blogs wie achgut“, also die unter Anderem vom Publizisten Henryk M. Broder herausgegebene „Achse des Guten“. Auf dem offiziellen Twitter-Account des baden-württembergischen Antisemitismusbeauftragten wird so ebenfalls weiter von einem „rechtsextremen Trolling“ gegen Blume gesprochen. Was bis hierhin jedoch die privaten wie offiziellen Stellungnahmen einte: Zu den gegen ihn erhobenen Vorwürfen schwieg sich Blume dabei aus.

 

Alljährliche Aufregung imPolitik- und Medienbetrieb ob der Wiesenthal-Liste

Beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk Baden-Württembergs, dem SWR, hieß es, dass die „Anschuldigungen gegen Blume […] krude“ seien. Der Chefredakteur der Schwäbischen Zeitung, eine der größten regionalen Abonnementzeitungen in Baden-Württemberg, kommentierte unisono, das Wiesenthal Center habe „schlecht recherchiert“. Die Stuttgarter Zeitung bemerkte sogar, dass ihre „Überprüfung der Vorwürfe gegen den baden-württembergischen Antisemitismusbeauftragten Michael Blume zeig[e]“, dass da „nicht viel dran“ sei. Und schließlich fragte die Südwest Presse, ob „Internet-Fakes als Grundlage für Vorwürfe gegen Michael Blume“ gedient hätten, so beispielsweise „Fake-Screenshots“.

Unterstützung erhielt Blume obendrein von unerwarteter Seite. So von den Hardcore-Stalinisten der vom Verfassungsschutz beobachteten Marxistisch-Leninistischen Partei Deutschlands (kurz MLPD), in deren Parteiorgan „Rote Fahne“ es heißt, dass „Simon-Wiesenthal-Zentrum hetzt gegen Michael Blume“, womit es dem Kampf gegen Antisemitismus einen „Bärendienst“ erweisen würde. Pikanterweise sieht sich gleichfalls die MLPD einer „Hetzkampagne“ von Weinthal ausgesetzt. Und im ehemaligen Propagandaorgan der SED, der sozialistischen Tageszeitung „Neues Deutschland“, schreibt Gerhard Hanloser, dass die Nennung Blumes in der Wiesenthal-Liste „ihre politische Strategie“ verdeutliche, „die einer neokonservativen und rechtszionistischen politischen Position folgt“.

 

Ein Antisemitismusbeauftragter, der nicht schützt?

Und was ist heute? Ist die scharfe Kritik in der diesjährigen Liste des Simon Wiesenthal Centers an Blumes Wirken als Antisemitismusbeauftragter nun schlicht aus der Luft gegriffen, wie Blume es selbst und auch seine Verteidiger behaupten? Bezüglich Blumes Agieren in sozialen Medien schreibt das Wiesenthal Center zunächst weiter, dass Blume einen Facebook-Post „geliked“ habe, „in dem Zionisten mit Nazis verglichen wurden“ sowie „antijüdische, antiisraelische und konspirative Twitter-Accounts ‚geliked’ und retweetet“ habe.

Die deutsch-jüdische Anti-BDS-Aktivistin Malca Goldstein-Wolf hat einen Teil dieser Vorfälle mit Hilfe von Screenshots in einem Offenen Brief an Blume dokumentiert. So einen „Like“ Blumes für einen Facebook-Post vom Oktober 2019, in dem ein User schrieb, dass „Zionisten, Nazis und Radikale […] sich schnell von meiner Freundschaftsliste verabschieden“ sollten. Auf Nachfrage des Publizisten Gerd Buurmann äußerte Blume seinerzeit, dass der Facebook-Post nachträglich verändert worden sei; heute behauptet er gegenüber der „Neuen Zürcher Zeitung“ (siehe oben) sogar, dass „er seinen Facebook-Account bereits 2019 gelöscht habe“. Was von beidem stimmt nun?

Auch im Fall des Offenen Briefs von Goldstein-Wolf sorgt Blume nicht für Klarheit, hat er diesen doch bis heute nicht einer Antwort gewürdigt. Ein wesentlicher Grund für sein Schweigen: Die Auseinandersetzung von Goldstein-Wolf mit Blumes Arbeit währt schon länger. So kam es im Jahr 2019 nach einer damaligen Stellungnahme der WerteInitiative – eines Vereins, der sich als zivilgesellschaftliche, jüdische Stimme in Deutschland versteht – zu einem ersten Eklat zwischen beiden.

Nachdem Goldstein-Wolf die Kooperation Blumes mit einem mutmaßlich Muslimbruderschaft-nahen Islamverein kritisierte, brachte dieser Goldstein-Wolf nicht nur mit „bezahlten rechten Trolls“ sowie „Verschwörungstheoretikern“ in Verbindung, sondern bedachte einen Tweet, der „[das] Jüdischsein von Frau Goldstein-Wolf“ mit dem Begriff „Kostümjude“ infrage gestellt hatte, sogar mit einem „Gefällt mir“. Die WerteInitiative mahnte daher an, dass „das Amt des baden-württembergischen Landesbeauftragten gegen Antisemitismus als auch das Vertrauensverhältnis zur jüdischen Community“ so Schaden nehmen würde.

Doch damit nicht genug. Wie der Autor dieser Zeilen erst im September 2021 bei der Achse des Guten in seinem Artikel „Der Antisemitismusbeauftragte und die Mullahs“ schilderte, wurde Malca Goldstein-Wolf im September 2021 in sozialen Medien in einem Gesprächsverlauf, in den Blume ebenfalls involviert war, mit Adolf Eichmann verglichen. Blume beantwortete diesen offensichtlichen Schuldabwehr-Antisemitismus trotz mehrfacher Hinweise und Nachfragen nicht.

 

Rücktrittsforderung an Blume vom „letzten Nazi-Jäger“

Der Hintergrund ist hier ebenso evident. In seinem Artikel „Eichmann, Breivik, Spencer und der Terrorangriff von Christchurch – Der Ethnonationalismus als Verbindung aus Antisemitismus und Rassismus“ aus dem März 2019, der für den von der WerteInitiative beschriebenen Eklat erst den Anstoß gab, brachte Blume Goldstein-Wolf in Verbindung mit „Verschwörungsgläubigen und Rassisten“; ob der im Text insinuierte Zusammenhang zu Eichmann und Breivik dabei Absicht war, ist bis heute offen.

Gerd Buurmann kommentierte damals auf seinem antisemitismuskritischen Blog „Tapfer im Nirgendwo“, dass es nicht zu den Aufgaben eines Antisemitismusbeauftragten gehöre, „das Leben einer Jüdin, die gegen Antisemitismus kämpft, schwerer zu machen und in einen Sinnzusammenhang mit rechten Verschwörungstheoretikern und nationalsozialistischen Mördern zu bringen.“ Und Dr. Efraim Zuroff, Direktor des Standorts Jerusalem des Simon Wiesenthal Centers und als „Der letzte Nazi-Jäger“ bekannt, sparte seinerzeit gegenüber der Jerusalem Post ebenfalls nicht mit Kritik an Blume. So solle dieser „erst seinen Rücktritt einreichen und sich dann bei Frau Goldstein-Wolf entschuldigen“, so Zuroff.

Und im Juli 2021 war Blume auf Twitter mit einer antisemitischen Karikatur konfrontiert, in der der israelische Journalist Benjamin Weinthal bildhaft in die unterste Schublade gesteckt wird, aus der bereits eine Flagge Israels hervorlugt. Obwohl Blume die Twitter-Diskussion angestoßen hatte, der die Karikatur später folgte, verlor er auch seinerzeit kein Wort dazu.

 

Iranische Dissidenten fordern Blume auf, einzuschreiten

Wie steht Blume nun zum staatlich sanktionierten Vernichtungsantisemitismus des iranischen Mullah-Regimes? So konkret in Bezug auf den Fall des baden-württembergischen Freiburg im Breisgau, den die Wiesenthal-Liste anführt. Freiburg ist nämlich die einzige Stadt Deutschlands, die eine Städtepartnerschaft mit einer iranischen Stadt pflegt: Dem zwei Millionen Einwohner zählenden Isfahan. Im Achgut.com-Artikel „Der Antisemitismusbeauftragte und die Mullahs“ hat der Autor dieser Zeilen im September des vergangenen Jahres Blumes Einlassungen und die seiner Kritiker diesbezüglich ausführlich analysiert.

Damals manifestierte sich, dass insbesondere Exiliraner eine klare Positionierung von Blume in der Causa dieser Städtepartnerschaft erwarten. So äußerte Dr. Kazem Moussavi, ein prominenter iranischer Dissident in Deutschland, erst im August des letzten Jahres, dass „Herr Blume […] die Freiburger Stadtverwaltung auffordern [sollte], die Städtepartnerschaft mit Isfahan zu beenden“, da die Mullahs „diese Städtepartnerschaft [nutzen], um ihre Ideologie und ihren Antisemitismus zu verbreiten“. Sie stelle demnach eine „Gefahr nicht nur für Baden-Württemberg, sondern auch für die Sicherheit und Demokratie Deutschlands“ dar.

Denn, so Moussavi in einem im September 2021 in sozialen Medien verbreiteten „Offenen Brief“ an Blume weiter, diese Städtepartnerschaft diene der Diktatur der Mullahs dazu, „die Gräueltaten und Gefahren des klerikal faschistischen Systems zu verharmlosen“, dabei vordringlich deren „Antisemitismus, Holocaustleugnung, Holocaust-Karikaturen-Wettbewerb, […] die Atomraketenprogramme, mit dem Ziel Israel zu vernichten, [deren] Alquds-Marsch in Berlin und die gefährlichen antisemitischen Aktivitäten des IZH [Islamische Zentrum Hamburg] und der IGS [Islamische Gemeinschaft der schiitischen Gemeinden] in Deutschland“.

Und wie reagierte Blume nun darauf? So sagte er im Gespräch mit dem Washington Outsider im September 2021, dass „Stadtprogramme […] allein von den direkt gewählten Stadträten beschlossen [werden]. Weder […] Präsident noch ein ernsthafter Ministerpräsident würden versuchen, die lokale Demokratie zu demontieren.“ Und dazu, warum er nicht selbst einschreitet: „[Ich] muss akzeptieren, dass mein jetziges Amt Teil einer Landesregierung in einer föderalen Demokratie ist“, die er „schätze und verteidige“.

Einen in Isfahan aufgewachsenen Twitter-Nutzer, der „diese Städtepartnerschaft für [eine] Schande“ hält, wies Blume darauf hin, dass in Deutschland „die gewählten Gemeinderäte selbst über Städtepartnerschaften“ entscheiden. Blume erklärte dem Exiliraner weiter, dass Deutschland nämlich „im Gegensatz zum Iran [] eine echte und föderale Demokratie“ sei. Blume zog sich hier also auf einen bürokratischen Standpunkt der Nicht-Zuständigkeit zurück. Moussavi beklagte jedoch in seinem Offenen Brief in Richtung von Blume weiterhin, dass „die freundschaftliche Kooperation mit den offiziellen iranischen Stellen auf die deutsche Gesellschaft zurück[wirkt]“ und „grundsätzlich Ihren Aufgaben als Antisemitismusbeauftragter“ widerspricht.

 

Blume bezeichnet Kritiker seiner Arbeit als Rechtsextreme

Als Sheina Vojoudi, eine vor den Mullahs geflohenen und im Exil lebenden Iranerin, Blume ebenfalls zum Handeln bezüglich der Städtepartnerschaft aufforderte, ordnete dieser sie öffentlich in eine Phalanx von „[korrupten] Nationalisten“ ein und unterstellte Vojoudi weiterhin, dass sie „unsere freiheitlichen Demokratien verhöhnen und sich mit rechtsextremen Trollen verbünden“ würde. Sheina Vojoudi lässt sich hiervon jedoch nicht einschüchtern. So schrieb sie Ende Dezember 2021 als Reaktion auf die Veröffentlichung der Wiesenthal-Liste an Blume: „Wir, die Iraner im Exil, verteidigen das Recht unseres Volkes, das unter dem Mullah-Regime leidet und ermordet wird, auch wenn uns Herr Michael Blume beleidigt und uns ‚korrupte Exil-Nationalisten’ nennt.“

Diese Qualifizierung als „Nationalisten“ und „Rechtsextreme“ kennen andere Kritiker von Blumes Arbeit, wie der Exiliraner Moussavi oder auch der Iran-Experte Benjamin Weinthal, bereits. Selbst das Simon Wiesenthal Center wird, wie eingangs erwähnt, als „nach rechts radikalisiert“ markiert. Ebenso spricht Blume in sozialen Medien davon, dass „der Rechtsextremist Weinthal […] für arabische und iranische Nationalisten [arbeiten würde], die viel Lust auf Herrschaft und Korruption, aber keine echte Sorge für die Rechte religiöser und ethnischer Minderheiten haben“. Andernorts konstatierte Blume obendrein, dass Weinthal so mit dessen „iranischen und arabischen Exil-Nationalisten gegen westliche Demokratien“ kämpfe.

Während Blume heute also Weinthal einen „Rufmord“ attestiert, stellt er Weinthal als Rechtsextremisten und Demokratiefeind dar. Wohlwissend, dass diese Qualifizierung als „Rechtsextremist“ in Deutschland im polit-medialen Diskurs zumeist ausschließlich mit dem Nationalsozialismus assoziiert wird.

In die aufgespannte, nationalistisch aufgeladene Konspiration reiht Blume ebenfalls den bereits genannten Moussavi ein, der „von einer sogenannten ‚Green Party of Iran‘ mit einem US-Rechtsextremisten und Troll wie Weinthal zusammenarbeiten“ würde. Blume schreibt weiterhin, dass Moussavi mit dieser Kooperation „den Eindruck von korruptem Nationalismus [erwecke], der unsere Demokratie verachtet und unsere Soldaten verheizen will“. Denn Ziel wäre schließlich, dass Weinthal und die iranischen und arabischen Nationalisten „hoffen, den Westen in den Krieg zu ziehen“, so Blume.

 

Michael Blume ist kein Antisemit

Während sich Blume also in Bezug auf die Städtepartnerschaft zwischen Freiburg und Isfahan in beredtes Schweigen hüllt und dies bürokratisch mit seiner Nicht-Zuständigkeit begründet, stellt er Kritiker dieser Passivität gegenüber dem Vernichtungsantisemitismus der Mullahs als „Rechtsextremisten“ beziehungsweise „korrupte Nationalisten“ dar. Einen Vorwurf, den mittlerweile selbst das Wiesenthal Center treffen kann, wenn es Blumes Inaktivität gegenüber dieser Städtepartnerschaft kritisiert.

Dass Blume qua Amt diese Partnerschaft nicht beenden kann, sieht sicherlich jeder ein; und niemand würde dies ernstlich von ihm erwarten. Dass er indes stillschweigend an der Seite steht, ist ein Kontrast zum staatlich sanktionierten „Kampf gegen Antisemitismus“ Baden-Württembergs als „Gebot der Verantwortung für unsere Demokratie“, wie es in Blumes Aufgabenbeschreibung von Kretschmanns Landesregierung selbst festgehalten worden ist. Noch rätselhafter wird es, wenn es dort weiter heißt, dass es „Teil seiner Aufgabe ist […], die Gesellschaft für aktuelle und historische Formen des Antisemitismus zu sensibilisieren“. Wenn die deutsche Partnerschaft mit einer Stadt eines vernichtungsantisemitischen Regimes eben nicht gerade diese Sensibilisierung der hiesigen Stadtoberen diesbezüglich verlangt, was dann?

Der deutsch-jüdische Historiker und emeritierte Hochschulprofessor Dr. Michael Wolffsohn sprach dann in seiner Reflexion der Causa gegenüber der „Neuen Zürcher Zeitung“ daher wohl davon, dass Blume „objektiv […] die Sache von Antisemiten“ fördere, wenn er auch „[subjektiv] […] kein Antisemit“ sei. Henryk M. Broder stimmte in seiner Einschätzung mit Wolffsohn überein: „Ein ‚klassischer Antisemit’ ist er [Blume] jedenfalls nicht, er hat weder den Holocaust geleugnet noch stellt er das Existenzrecht Israels infrage. Man kann ihm allenfalls vorwerfen, dass er sehr krude, ungewollt witzige bis aberwitzige Ansichten über den Antisemitismus vertritt, die den Antisemitismus relativieren. Nicht verharmlosen, aber neu ‚kontextualisieren’“.

Und PD Dr. Ingo Elbe attestierte Blume schon 2019 in einem Artikel für den Nahost-Thinktank Mena-Watch „einen missratenen Antisemitismusbegriff“, wobei Blume „Kritik an seiner Praxis als Antisemitismusbeauftragter und seiner Vorstellung von Antisemitismus mit haltlosen Rassismusvorwürfen abkanzelt“, wie es sich beispielsweise in dem hier skizzierten und auch von Elbe referenzierten Fall von Malca Goldstein-Wolf zeigt.

 

Über den Autor:

Dr. Dr. Marcus Ermler, ist Mathematiker sowie Informatiker und beschäftigt sich in seiner Forschung mit Logik, Graph Rewriting und Topologie. Darüber hinaus publiziert er über Antisemitismus und Antiamerikanismus jeder politischen Färbung.