Deindustrialisierung: Grüner Planwirtschaftsminister Robert Habeck fährt Deutschland gegen die Wand

Der grüne Wirtschaftsminister ist der falsche Lotse, um Deutschland aus dem Sturm zu führen.© RONNY HARTMANN AFP

Klima-Minister und Deindustrialisierungsexperte Robert Habeck lässt sich trotz Firmenpleiten und Unternehmensabwanderung nicht von seinem wirtschaftlichen Irr-Kurs abbringen. Den von Merkel irrsinnigerweise begonnenen Atomausstieg hat er bereits vollständig durchgesetzt, jetzt treibt er die wirkungslose Dekarbonisierung der Gesellschaft mit aller Macht voran – mit verheerenden Folgen für unsere wirtschaftliche Prosperität. Die grüne Planwirtschaft treibt die Energie-Kosten immens in die Höhe und die zusätzlich verfügten bürokratischen Auflagen hemmen zahlreiche unternehmerische Innovationen. Dies alles verunmöglicht nach und nach wirtschaftliches Wachstum und macht den Standort Deutschland unattraktiv bis zur Firmenabwanderung oder sogar zum Grab vieler Traditionsunternehmen. Die deutsche Industrie schrumpft; zumindest in dieser Hinsicht verbessert die grüne Wirtschaftspolitik die ohnehin wirkungslose nationale CO2-Bilanz. (JR)

Von Mag. Stefan Beig

In der Ampelkoalition wollte man einfach nicht auf die Kassandrarufe hören. Der deutsche Ökonom Hans-Werner Sinn warnt schon seit Jahren vor einer grünen Klimapolitik, die für die deutsche Industrie verheerend und für das Klima sinnlos ist. Doch Klima- und Wirtschaftsminister Robert Habeck lässt sich nicht beirren. Den Atomausstieg hat er schon durchgesetzt, jetzt treibt er die Dekarbonisierung der Gesellschaft mit aller Macht voran – mit verheerenden Folgen.

„Alles, was CO₂ produziert, soll stillgelegt und verboten werden“, kommentierte der NZZ-Kolumnist Wolfgang Bok im März 2023 in einem Beitrag für das Austrian Institute of Economics and Social Philosophy. Verbrennungsmotoren, Öl- und Gasheizungen und energieintensive Industrien wie die Stahlbranche „sollen auf ‚grünen‘ Wasserstoff umgestellt werden, den man noch lange nicht in ausreichender Menge zur Verfügung hat. So wenig wie die Millionen an Wärmepumpen oder Kapazitäten für den drastischen Zubau von Windrädern und Solar-Plantagen, die den noch größeren Strombedarf stillen sollen.“

Habeck nimmt deutschen Unternehmen die Luft zum Atmen

Habecks Pläne strotzen zudem vor Verboten und Vorschriften, um eine grüne Planwirtschaft zu etablieren. Die Folge: Horrende Energiepreise und eine überbordende Bürokratie nehmen deutschen Unternehmen die Luft zum Atmen. Inzwischen jagt eine Hiobsbotschaft die nächste. Das deutsche Traditionsunternehmen BASF etwa, 1865 in Mannheim gegründet und heute der größte Chemiekonzern der Welt, sucht das Weite und sieht seine Zukunft vor allem in Asien, wo es zehn Milliarden Euro in den Bau einer riesigen Anlage in Südchina investiert. Der Rückzug aus Deutschland wurde beschleunigt.