Mansour Abbas: Das Kuckucks-Ei des„Ministerpräsidenten um jeden Preis“, Naftali Bennet
Seit dem Antritt der neuen israelischen Links-Regierung unter Bennett und Lapid gibt es zunehmend Probleme mit den zum Zwecke der merkwürdigen Koalitionsbildung gemachten zahlreichen Konzessionen an den neuen arabischen Bündnispartner (JR).
Mansour Abbas, der Anführer der arabischen Ra'am-Partei in Israel© Abir SULTAN / POOL / AFP
Wegen der Stimmverweigerung des Ra’am-Abgeordneten Said al-Kharumi fiel der Regierungsantritt blamabel aus. In dem Stil ging es weiter. In den wenigen Wochen seit Vereidigung musste die Koalition mehrmals beschämende wie alarmierende Abstimmungsschlappen einstecken.
Dabei sorgte keineswegs nur die bewusst gegen eigene Einstellungen abstimmende Opposition für Hingucker, sondern vor allem Ra’am, die Vereinigte Arabische Liste, die sich als erste arabische Partei in Israels Geschichte tolerierend an die Seite der Regierungskoalition stellte.
Schmerzgrenzen
Ra’am legte einen wechselhaften Abstimmungsmodus an den Tag. Dass Mansour Abbas und ein weiterer Ra’am-Abgeordneter trotz Protest letztlich für den Erlass zur Unterbindung der Familienzusammenführung israelischer und palästinensischer Araber stimmten, bügelte die Schlappe nicht aus.
Das Votum der anderen beiden Ra’am-Abgeordneten sorgte nämlich dafür, dass der Erlass erneut durchfiel. Für die Koalition, die zur regierungsfähigen Mehrheit auf die Stimmen dieser vier Abgeordneten angewiesen ist, warf das lange Schatten auf die Zuverlässigkeit dieses Partners.
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