Israel nach der Wahl: Wie es jetzt weitergeht

Auch die vierte Parlamentswahl in zwei Jahren hat trotz des Stimmenvorsprungs von Benjamin Netanjahu Israel keinen Weg aus dem politischen Patt eröffnet. Ein Blick auf die Optionen.

Wahlwerbung in Israel© JACK GUEZ / AFP

Von Yvette Schwerdt (Mena Watch)

Jetzt ist es soweit: Die Stimmen sind ausgezählt, auch die sogenannten „doppelten Umschläge“, und das Ergebnis der Wahl zur 24. Knesset steht fest.

Zunächst die Zahlen: Das Anti-Bibi Lager ist mit 57 gegen 52 Mandate in Führung gegangen. Die beiden Zünglein an der Waage sind: Yamina, die Partei von Naftali Bennett, mit sieben, und Ra’am, die Fraktion von Mansour Abbas, mit vier Mandaten. Eine klare 61-Mandate-Mehrheit wurde auch bei diesem vierten Durchgang nicht erzielt. Wie kam es letztlich zu diesem Resultat, und wie geht es weiter?

 

Der Teflon-Premier

Netanjahu ging diesen Wahlen siegesgewiss entgegen. Schließlich hatte er einen enormen Erfolg mit den Corona-Impfungen verbucht und Israel als weltweit erstes Land aus der gesundheitlichen Krise gezogen. Auch wirtschaftlich geht es wieder aufwärts. Zudem konnte der Premier mit den Abraham-Abkommen neue, bislang ungekannte strategische Triumphe feiern. All diese Erfolge haben sein Wahlergebnis aber ebenso wenig beeinflusst, wie ehedem die drei Anklageschriften, die gegen ihn erhoben worden sind.

An der Person Netanjahu scheint irgendwie alles abzuprallen. Seine Anhänger bleiben ihm treu ergeben, seine Feinde verabscheuen ihn weiterhin ungemindert. Kein Wunder also, dass man ihn „Teflon-Premier“ nennt. Nichts, weder das Positive, noch das Negative, bleibt an ihm hängen.

 

Arabische Stimmen

Trotz der geringen arabischen Wahlbeteiligung hat sich in der Bedeutung der arabischen Stimmen vieles geändert. Sie könnten jetzt den Ausgang der Wahl und damit die Zusammensetzung der Regierung entscheidend mitbeeinflussen. Sowohl viele arabische Politiker als auch ihre israelischen Pendants fassen eine künftige nähere Zusammenarbeit zumindest ins Auge.

Auch die arabische Bevölkerung Israels scheint sich fortan stärker in das politische Geschehen des Landes einbringen zu wollen – eine Entwicklung, die viele Israelis begrüßen.

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