Niemand ignoriert trotz gegenteiliger Larmoyanz die Araber in den Autonomiegebieten – und dank Israel sind sie erstmals wirklich autonom

Die "Palästinenser" hatten so viele Gelegenheiten einen eigenen Staat zu errichten. Sie haben sie immer wieder ausgeschlagen, so auch Jassir Arafat in den Verhandlungen mit Jitzak Rabin.
© AFP

Von Stephen M. Flatow

Diese Haltung ist einerseits Trotz, andererseits ignorant und zynisch.

Trotz, weil Israel-Kritiker es einfach nicht ertragen können, wenn etwas passiert, worüber Israel sich freut. Also müssen sie fast reflexartig kaltes Wasser darüber gießen.

Ignoranz, weil sich einige jüngere Kritiker Israels wahrscheinlich wirklich nicht bewusst sind, dass Israel sich schon vor langer Zeit „mit der Zukunft der Palästinenser befasst“ – und die beste verfügbare Lösung umgesetzt hat.

Und Zynismus, weil die meisten Kritiker sich völlig bewusst sind, was Israel getan hat. Sie wollen es nur nicht anerkennen, weil es nicht in ihre Agenda passt.

Der Grund dafür, dass die jüngsten Abkommen nicht „die Zukunft der Palästinenser ansprechen“, liegt darin, dass Israel sie bereits zweimal – 1995 und 2004 – vollständig berücksichtigt hat. Damals beendete Israel seine Stationierung in Judäa und Samaria bzw. im Gazastreifen unter den „palästinensischen“ Arabern. Damals wurden nicht nur ein, sondern zwei de facto „palästinensische“ Staaten gegründet.

Als Yitzhak Rabin 1992 Premierminister wurde, stand er vor einem Dilemma. Einerseits erkannte er, dass die Gründung eines vollwertigen „palästinensischen“ Staates in Judäa-Samaria-Gaza eine ernste Bedrohung für die Existenz Israels darstellen würde. Israel würde in seiner Mitte nur neun Meilen breit sein und neben einem Staat leben, der von Terroristen und Diktatoren regiert wird.

Aber andererseits wollte Rabin nicht, dass Israel weiterhin über die „palästinensischen“ Araber regiert, die in diesen Gebieten leben. Also haben er und seine Berater die Osloer Abkommen ausgearbeitet. Diese Abkommen beendeten die israelische Besetzung der „Palästinenser“ und gaben ihnen etwas, das der Staatlichkeit sehr nahekam, ohne jedoch die Existenz Israels zu gefährden.

Israel hat sich längst zurückgezogen

So zog Rabin 1995 die israelischen Streitkräfte aus den Städten in Judäa und Samaria ab, in denen 98 Prozent der „palästinensischen“ Araber leben. Die „Palästinensische Autonomiebehörde“ übernahm das Kommando. Im Jahr 2004 ging Ariel Scharon noch einen Schritt weiter und zog sich aus dem gesamten Gazastreifen zurück. Die Hamas wurde dort schließlich zum Herrscher.

Seither ähnelt das tägliche Leben in diesen Gebieten sehr stark dem, wie es wäre, wenn sie offiziell „Palästinensischer Staat“ genannt würden.

Es gibt weder einen israelischen Gouverneur noch eine Militärverwaltung. Es sind keine israelischen Truppen dort stationiert. Israelische Soldaten dringen nur dann in die „palästinensischen“ Gebiete ein, wenn sie auf der Verfolgung von Terroristen sind.

Die Schulen werden von „palästinensischen“ Schulleitern und Lehrern geleitet. Die Gerichte haben „palästinensische“ Richter. Wenn Wahlen abgehalten werden, sind die Kandidaten und die Wähler alle „Palästinenser“. Sowohl die „Palästinensische Autonomiebehörde“ als auch der Gazastreifen verfügen über Polizei- und Sicherheitskräfte in Armeegröße. Und der Islam ist die offizielle Religion beider Regime, sowohl nach der „Verfassung von Palästina“ der „Palästinensischen Autonomiebehörde“ als auch nach der Hamas-Charta.

Keine Panzer, Flugzeuge, iranische „Freiwillige“ oder nordkoreanische Raketen

Es gibt nur eine Sache, die Israel nicht zugelassen hat, und in dieser Hinsicht sind die „Palästinensische Autonomiebehörde“ und Gaza nicht ganz Staaten; sie dürfen nicht zu einer Bedrohung für die Existenz Israels werden. Das bedeutet, dass sie keine Panzer, Flugzeuge, iranische „Freiwillige“ oder nordkoreanische Raketen importieren dürfen.

Aus diesem Grund verhängt Israel eine teilweise Blockade des Gazastreifens, wodurch der Zugang von Waffen und Materialien, die zur Herstellung von Waffen (oder Terror-Tunneln) verwendet werden können, verhindert wird. Und Israel hat eine kleine Anzahl von Kontrollpunkten entlang seiner Grenze zu den „palästinensischen“ Gebieten eingerichtet. Aber Israel besetzt die „palästinensischen“ Araber nicht. Es herrscht nicht über sie. Es regiert nicht ihr Leben.

Natürlich bietet ihnen Israel nicht die Staatsbürgerschaft an. Warum sollte es auch? Die „palästinensischen“ Araber werden von ihren eigenen Regimen regiert, und sie können dort wählen, wenn und sobald ihre Führer sie wählen lassen. Deshalb sind die müden alten Klischees über die „demographische Zeitbombe“, über die Wahl Israels zwischen Territorium und Demokratie, über die angebliche Bedrohung durch die „Apartheid“ allesamt völliger Unsinn.

Es gibt keine Besatzung. Es gibt keine Apartheid. Es gibt keine demographische Gefahr. Israel hat das „palästinensisch“-arabische Problem nach bestem Wissen und Gewissen in Angriff genommen. Es gibt Israel Sicherheit und den „palästinensischen“ Arabern Selbstbestimmung in zwei Gebieten, die in jeder Hinsicht der Staatlichkeit nahe sind, mit Ausnahme dessen, was die Existenz Israels gefährden würde. Das ist keine perfekte Lösung. Aber in unserer unvollkommenen Welt ist es die beste verfügbare Lösung.

Stephen M. Flatow, ein Anwalt in New Jersey, ist der Vater von Alisa Flatow, die 1995 bei einem von Iran unterstützten „palästinensischen“ Terroranschlag ermordet wurde. Auf Englisch zuerst erschienen bei Jewish News Syndicate. Übersetzung Audiatur-Online.