#GermanMut und die Selbstaufgabe der FDP

2017 erteilte die FDP der Jamaika-Koalition eine Absage – drei rückgratlose Lindner’sche Appeasement-Jahre gegenüber der Merkel-Politik später fragt man sich: Warum eigentlich?

Der FDP-Bundesvorsitzende Christian Lindner© Odd ANDERSEN , AFP

Von Anabel Schunke

Ich erinnere mich noch gut, als Christian Lindner nach Tagen zäher Verhandlungen im November 2017 vor die Presse trat und verkündete, dass es besser sei, „nicht zu regieren, als falsch zu regieren.“ und damit der ersten Jamaika-Koalition auf Bundesebene eine Absage erteilte.

Nicht Wenige warfen ihm damals vor, unmutig agiert zu haben. Die damalige Verhandlungsführerin der Grünen, Katrin Göring-Eckardt, sagte, die FDP hätte sich nicht für die gemeinsame Verantwortung entschieden. Am Ende gab es, unter heftigem Zähneknirschen vieler SPD-Mitglieder, eine Neuauflage der Großen Koalition.

Entgegen vieler anderer Stimmen äußerte ich mich damals positiv zur Entscheidung der FDP. Das mag nicht zuletzt auch daran liegen, dass eine Koalition zwischen Grünen, FDP und CDU – anders, als es bei vielen Journalisten-Kollegen der Fall ist – nicht zu meinen feuchten Polit-Träumen gehört.

Für mich war die Absage an eine Koalition mit den Grünen alles andere als unmutig. Sie war notwendig. Wirft man Politikern und Parteien oft genug vor, es würde ihnen nur um Macht gehen, belegte die FDP mit ihrer Entscheidung, nicht zu regieren, doch ausnahmsweise das Gegenteil. Man hatte aus dem Rauswurf aus dem Bundestag 2013 gelernt. Damals hatte man sich von der unter Merkel zur sozialdemokratisch entwickelten CDU marginalisieren lassen. Eine Koalition mit eben dieser sozialdemokratischen CDU und den Öko-Sozialisten hätte auch noch das letzte bisschen Liberalismus aus der FDP geprügelt.

 

Vom bunten Polit-Buffet hier und da die Rosinen herauspicken

Abgesehen davon träumen von solchen Koalitionen ohnehin nur diejenigen, die grundsätzlich keine Ahnung von den großen politischen Ideenschulen haben und deshalb nicht verstehen, weshalb Liberalismus und grüner Öko-Sozialismus nie auf einen Nenner kommen werden. Es sind jene, die deshalb glauben, man könne sich vom bunten Polit-Buffet hier und da die Rosinen herauspicken. Ein bisschen Umwelt ist schön. Grüne wählt man für’s Gewissen. Und die FDP und CDU sollen mit ihrer Realpolitik dafür sorgen, dass wir zumindest am Ende nicht alle auf Eseln reiten. Aber so funktioniert das nicht. Man kann nicht einerseits fordern, dass Parteien ihr Profil wieder schärfen und sich andererseits für Koalitionen aussprechen, die nur dann funktionieren, wenn keine Partei noch irgendwelche Prinzipien verteidigt. Dass die FDP zumindest damals noch so etwas wie Überzeugungen hatte, lässt sich ja eben genau daran erkennen, dass man sich nicht auf diese Koalition eingelassen hat.

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