Der „New Israel Fund“ und andere Feinde des Staates Israel

Als sogenannte „Menschenrechts-Organisationen“ falsch etikettierte Gruppen wollen mit sehr viel Geld (u.a. auch von George Soros) den Charakter Israels als Staat der Juden von innen zerstören.

Bereits 2017 unternahm die linksradikale Bewegung "Black Lives Matter" Versuche, Israel zu destabilisieren.© AFP

Von Alexander Nepomnjaschi

In den letzten zehn Jahren war zu beobachten, wie sogenannte „Menschenrechtsorganisationen“ einen aufkommenden gesellschaftlichen Diskurs nutzen, um Propagandakampagnen zu starten und zu fördern, die darauf abzielen, den internationalen Status Israels auszuhebeln und die israelische Gesellschaft von innen heraus zu zersetzen. Dies zeigte sich vielleicht am deutlichsten im Zusammenhang mit dem Problem der illegalen Arbeitsmigranten aus Afrika. Eines der erklärten Ziele der besagten Organisationen war es, die Einwanderungspolitik Israels maßgeblich zu verändern, einschließlich der Gewährung der israelischen Staatsbürgerschaft für die illegalen Einwanderer.

 

New Israel Fund

Die Lobbyarbeit für die gestellten Aufgaben wird aus ausländischen Quellen finanziert. Das sind vor allem Gelder fremder Staaten und des sogenannten „New Israel Fund“ (NIF), der von linksradikalen politischen Strukturen in den USA gegründet wurde.

Laut seiner Unabhängigkeitserklärung ist Israel der Nationalstaat des jüdischen Volkes, dementsprechend zielt seine Einwanderungspolitik darauf ab, das jüdische Volk in seine historische Heimat zurückzuführen und Juden, ihren Familien und Nachkommen die Staatsbürgerschaft zu gewähren. Mit anderen Worten: Aus dem Ausland finanzierte Projekte jener Organisationen, die die Einwanderungspolitik Israels zu ändern versuchen, widersprechen der Unabhängigkeitserklärung und beeinträchtigen den darin ausformulierten Gesellschaftsvertrag, auf dessen Grundlage der Staat Israel gegründet wurde.

 

Der Oberste Gerichtshof als Hebel

Zu den wichtigsten Mitteln, mit denen diese Organisationen ihre Ziele zu erreichen versuchen, wurden – neben aggressiven Medienkampagnen zur Diskreditierung des Staates Israel – die regelmäßig beim Obersten Gerichtshof Israels BAGAZ (Bet Din Gewoha leZedek, Hebr. „Hohes Haus der Gerechtigkeit“, - Anm. d. Übers.) eingereichten Klagen. Diese aus dem Ausland üppig finanzierten und unverblümt politischen Aktivitäten haben den BAGAZ zu einem effektiven Hebel gemacht, der die Befugnisse der israelischen Regierung und der Knesset lähmt, was letztendlich die Souveränität des Staates untergräbt. Am Kampf gegen die Abschiebung illegaler Einwanderer beteiligen sich Dutzende offiziell registrierter wie auch nicht registrierter Organisationen. Der Kern der Bewegung besteht aus einer Reihe von Strukturen, die seit 2012 mehr als 65 Mio. Schekel von ausländischen Regierungen und seit 2008 weitere 15 Mio. Dollar vom NIF erhalten haben. Es sind hauptsächlich sechs Organisationen, die an der Einreichung der meisten Klagen beim BAGAZ für illegale Einwanderer beteiligt waren. Nachfolgend sind ihre wichtigsten Aktivitäten dokumentiert, die sie unternommen haben, um der israelischen Schutzpolitik gegen die Einreise illegaler Einwanderer aus Afrika entgegenzuwirken.

 

2007: Aufhebung des Verfahrens der „sofortigen Rückkehr“

Bis 2007 schickten die IDF-Truppen, die die südliche Grenze des Landes bewachten, alle, die versuchten, illegal nach Israel einzudringen, sofort nach Ägypten zurück. Das Verfahren ähnelte dem einer Reihe westlicher Länder. „Zentrum für Flüchtlinge und Einwanderer“, „Vereinigung für Bürgerrechte in Israel“, „Organisation für Flüchtlingshilfe“, „Zentrum für jüdischen Pluralismus – Bewegung für fortgeschrittenes Judentum in Israel“, „Ärzte für Menschenrechte“ und „Praxis für Rechte der Flüchtlinge“ an der Universität Tel Aviv reichten eine Klage gegen diese Vorgehensweise ein. Infolgedessen gab der Staat das Verfahren der „sofortigen Rückkehr“ auf, und eine unkontrollierte Welle illegaler Einwanderer strömte ins Land. Innerhalb eines Jahres hat sich deren Anzahl verdreifacht und erreichte 2011 ein Rekordhoch von 17.000 Menschen.

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