Israelische Araber in der Knesset: Eine politische Koalition von Islamisten und Kommunisten

Die Mehrheit der israelischen Araber stimmt regelmäßig für Wahllisten, denen es um Untergrabung des Staates, und nicht um die Verbesserung der Lebensumstände ihrer Wähler geht.

Mansour Abbas von der Vereinigten Arabischen Liste beim Wahlkampf 2019© AHMAD GHARABLI , AFP

Von Jonathan S. Tobin (JNS / Mena Watch)

Wie sich herausstellt, sind einige ultra-orthodoxe Juden nicht die einzigen, die sich während der Coronavirus-Pandemie gegen die strengen Vorschriften zur sozialen Distanzierung in Israel wehren. Denn es hat auch Vorfälle gegeben, bei denen sich die Bewohner israelisch-arabischer Gemeinden nicht an die Regeln hielten. In einem Fall führten die Bemühungen der Polizei, soziale Distanzierung durchzusetzen, in einem arabischen Viertel der Stadt Jaffa zu Ausschreitungen, bei denen Protestierende die Polizei angriffen und Reifen sowie Müllcontainer anzündeten. Die Szenen weckten Erinnerungen an die erste Intifada.

Kritiker Israels betrachten diese bedauerlichen Vorfälle fälschlicherweise als Belege für die Misshandlung arabischer Bürger durch den Staat. Das ist Nonsens, den man aber in einer Zeit nicht einfach ignorieren kann, in der die Israel-Boykottbewegung BDS an Unterstützung gewinnt und führende US-Demokraten wie Senator Bernie Sanders den israelischen Premierminister Benjamin Netanjahu routinemäßig als „Rassist“ bezeichnen.

 

Der Demokratie-Beweis wird als Rassismus umgedeutet

Das Bemühen um die Verbreitung dieser irreführenden Interpretation wurden nach der Knesset-Wahl vom 2. März verstärkt, bei der die arabische Vereinte Liste das Rekordergebnis von 15 Mandaten einfahren konnte. Der Erfolg des Bündnisses beruhte auf der hohen Wahlbeteiligung der arabischen Wähler. Doch obwohl der Erfolg der arabischen Vereinten Liste ein Ausdruck der Stärke der israelischen Demokratie ist, wird der Umstand, dass das Bündnis nicht Teil der nächsten Regierung sein wird, als Beweis für Rassismus hingestellt.

Die Enttäuschung, die unter der arabischen Bevölkerung spürbar ist, ist zum Teil auf das Verhalten von Benny Gantz zurückzuführen, dem Vorsitzenden des Bündnisses Blau-Weiß. Letztlich beschloss er, eine Koalition mit Netanjahu einzugehen und eine Einheitsregierung zu bilden, doch davor flirtete Gantz wochenlang mit der Idee, mit Hilfe der Vereinten Liste eine Regierung auf die Beine zu stellen. Dass er davor zurückschreckte, hatte einerseits mit Widerstand im eigenen Lager zu tun, andererseits machten Umfragen deutlich, dass jüdische Israelis auf dieses Vorhaben mit Empörung reagierten.

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