Ämterrotation bei der Regierungsbildung in Israel: Wie einst Peres und Schamir

Nach langem Stillstand haben sich die beiden Kontrahenten Netanjahu und Gantz auf eine Kooperation verständigt. Der Koalitionsvertrag sieht eine Rotation an der Regierungsspitze vor – ein Modell, das es schon einmal gab.

Staatspräsident Rivlin bringt die beiden Kontrahenten Netanjahu und Gantz zusammen.© YONATAN SINDEL, AFP

Von Sandro Serafin

„Besorgt um Israel“: Mit diesem Spruch hatte Benny Gantz immer begründet, warum er sich mit aller Macht gegen den amtierenden Premierminister Benjamin Netanjahu stemmte. Der kümmere sich nur um seinen anstehenden Korruptionsprozess, und einem angeklagten Politiker werde man sicher nicht in das Amt des Regierungschefs verhelfen – das waren die zentralen Aussagen aller Wahlkampagnen des blau-weißen Parteienbündnisses.

In Sorge um Israel zeigt sich Gantz nach wie vor. Doch die Konsequenzen, die er daraus ableitet, haben sich um 180 Grad gewendet: Am 20. April hat der einstige Generalstabschef eine Koalitionsvereinbarung mit Netanjahu unterzeichnet. Nach über einem Jahr politischen Stillstandsund drei millionenschweren Wahlkämpfen innerhalb eines Jahres wird das Land nun aller Voraussicht nach seine 34. Regierung bekommen – vorausgesetzt die Knesset stimmt zu und das Oberste Gericht sieht von einer Intervention ab. Ab Anfang Mai wollen sich die Richter mit der Frage auseinandersetzen, ob ein angeklagter Politiker wie Netanjahu rechtlich gesehen überhauptPremierminister werden kann. Sollte das Urteil zuungunsten des Likud-Chefs ausfallen, gäbe es Neuwahlen – so sieht es die nun getroffene Abmachung vor.

 

„Nationale Notstandsregierung“

Gantz begründet seine Kehrtwende mit den Auswirkungen der Corona-Krise, die dem kleinen Land nicht nur Tausende Infizierte, sondern auch eine Arbeitslosenquote von über 25 Prozent beschert hat. Eine weitere Wahl wäre „eine nationale Verantwortungslosigkeit“ gewesen, meint er. Doch zu seiner Entscheidung dürfte auch machtpolitischer Realismus beigetragen haben. Gantz war es zu keinem Zeitpunkt gelungen, in Reichweite einer eigenen Regierungsmehrheit zu kommen. Den letzten Urnengang im März gewann Netanjahu – allen medialen Unkenrufen zum Trotz – auch deshalb furios, weil viele Gantz-Wähler die Hoffnung auf einen Wechsel aufgegeben hatten und sich daher nicht mehr mobilisieren ließen. Eine weitere Wahl hätte daran wohl nichts geändert. Im Gegenteil: In Folge der Corona-Krise wies eine Umfrage Mitte April sogar jene Mehrheit für den rechten Parteienblock aus, die Netanjahu bisher stets verfehlt hatte.

Sie können diesen Artikel vollständig in der gedruckten oder elektronischen Ausgabe der Zeitung «Jüdische Rundschau» lesen.

Vollversion des Artikels

€ 0,75 inkl. MwSt.

Sehr geehrte Leserinnen und Leser!

Hier können Sie

die Zeitung abonnieren,
die aktuelle Ausgabe oder frühere Ausgaben kaufen
oder eine Probeausgabe der Zeitung bestellen,

in gedruckter oder elektronischer Form.

Vollversion des Artikels

€ 0,75 inkl. MwSt.
Zugang erhalten

Sehr geehrte Leser!

Die alte Website unserer Zeitung mit allen alten Abos finden Sie hier:

alte Website der Zeitung.


Und hier können Sie:

unsere Zeitung abonnieren,
die aktuelle oder alte Ausgaben bestellen
sowie eine Probeausgabe bekommen

in der Druck- oder Onlineform

Unterstützen Sie die einzige unabhängige jüdische Zeitung in Deutschland mit Ihrer Spende!

Werbung


Zum besseren Schutz und für eine erhöhte Sicherheit des Landes baut Israel seine Raketenabwehr aus

Zum besseren Schutz und für eine erhöhte Sicherheit des Landes baut Israel seine Raketenabwehr aus

Erstmals kombinieren die israelischen Streitkräfte drei verschiedene Anti-Raketen-Systeme miteinander. Das Land könne so verschiedene Bedrohungen gleichzeitig bekämpfen, bilanziert Verteidigungsminister Gantz. Die „Eisenkuppel“ fängt sogar Marschflugkörper ab.

Philippinen für pro-jüdischen Einsatz ausgezeichnet

Philippinen für pro-jüdischen Einsatz ausgezeichnet

Zur Zeit des Nationalsozialismus waren nur wenige Länder bereit, jüdische Flüchtlinge aufzunehmen. Darunter die Philippinen. Für das damalige Handeln erhält das Land nun eine Ehrung des World Zionist Congress.

„Rettet das Rendezvous!“

„Rettet das Rendezvous!“

Die Tel Aviver Stadtverwaltung fördert mit aller Corona-Zurückhaltung romantische Treffen in eigens dafür bereitgestellten Lokalitäten.

Die israelischen Verteidigungs-Luftschläge in Syrien zeigen positive Wirkung

Die israelischen Verteidigungs-Luftschläge in Syrien zeigen positive Wirkung

Trotz unübersehbar hohem Aggressionspotentials der Mullahs gehen die subversiven und imperialen Aktivitäten des iranischen Regimes in Syrien immer mehr zurück.

Die Welt mit Jerusalem verbinden

Die Welt mit Jerusalem verbinden

Der orthodoxe Rabbiner Jehuda Glick setzt sich dafür ein, dass Juden trotz geschichtsklitterndem und unduldsamen arabischen Alleinanspruchs auf die Eroberungsmoschee, wie früher auf dem Jerusalemer Tempelberg beten dürfen. Mit Israelnetz hat der ehemalige Knesset-Abgeordnete unter anderem über den Bau des Dritten Tempels und religiöse Toleranz gesprochen.

Die UNO finanziert offenbar illegale„palästinensische“ Bauprojekte in Judäa und Samaria

Die UNO finanziert offenbar illegale„palästinensische“ Bauprojekte in Judäa und Samaria

Allem Anschein nach bezahlen die Vereinten Nationen Infrastrukturprojekte für „Palästinenser“ in Gebieten, in denen Israel die alleinige Kontrolle ausübt – was eindeutig gegen die Oslo-Abkommen verstößt! Gleichzeitig lässt sie keine Gelegenheit aus die legalen Bauaktivitäten der israelischen Seite unentwegt zu verurteilen.

Israel und Bhutan nehmen Beziehungen auf

Israel und Bhutan nehmen Beziehungen auf

Erst seit einigen Jahren verfolgt das abgeschieden im Himalaja gelegene Königreich Bhutan einen Kurs der Öffnung für die Außenwelt. Nun hat das buddhistische Land diplomatische Beziehungen mit Israel aufgenommen. Keine solchen Beziehungen pflegt es bis jetzt mit den USA, China, Großbritannien, Frankreich oder Russland.

Israelische Maßnahmen gegen führende Terroristen zeigen Wirkung: Hisbollah-Chef flieht aus dem Libanon in den Iran

Israelische Maßnahmen gegen führende Terroristen zeigen Wirkung: Hisbollah-Chef flieht aus dem Libanon in den Iran

Der Anführer der Hisbollah, Hassan Nasrallah, lässt seine Terroristentruppe im Libanon allein zurück und zieht zu seiner eigenen Sicherheit zu den Mord-Mullahs im Iran.

Der Champagner-Spion in Kairo

Der Champagner-Spion in Kairo

Zum 100. Geburtstag des Juden und deutsch- israelischen Agenten Wolfgang Lotz

Israels erhöht seine Verteidigungsbereitschaft durch ein neues hochmodernes Kriegsschiff

Israels erhöht seine Verteidigungsbereitschaft durch ein neues hochmodernes Kriegsschiff

Der jüdische Staat sieht sich durch die vermutlich bevorstehende politische Veränderung in den USA und dem erwarteten neuen Auftrieb für das Aggressionspotential des Iran gezwungen durch eine Aufrüstung seiner Marine besonders der iranischen Bedrohung entgegenzuwirken

Obamas anti-israelisches und revisionistisches Buch „Verheißenes Land“

Obamas anti-israelisches und revisionistisches Buch „Verheißenes Land“

Der Ex-Präsident füttert seine Leser und Anhänger mit gefährlichen Lügen und Halbwahrheiten sowie Verzerrungen zum Thema der Legitimität Israels.

Aus Liebe zum Land: Ein Tag für den  Schutz des Meeres

Aus Liebe zum Land: Ein Tag für den Schutz des Meeres

Israelische Naturfreunde starten große Aufräum-Aktionen, um ihr Land noch schöner und sauberer zu machen.

Werbung

Alle Artikel
Diese Webseite verwendet Cookies, um bestimmte Funktionen zu ermöglichen und das Angebot zu verbessern. Indem Sie hier fortfahren, stimmen Sie der Nutzung von Cookies zu. Mehr dazu..
Verstanden