Kein „Kopf-an-Kopf-Rennen“ zwischen Netanjahu und Gantz erkennbar

Von Ben Segenreich (Mena Watch)

Erstmals in der Geschichte Israels ist nach Wahlen keine Regierungsbildung gelungen, erstmals wird daher (nach dem 9. April nun wieder am 17. September) in einem Kalenderjahr zweimal gewählt. Für die Bürgerinnen und Bürger ist das ein recht trauriges Schauspiel, an dem die regieführenden Politiker einander gegenseitig die Schuld geben. Jeder Wahlgang kostet viel Geld. Ein Wahlkampf, der im letzten Herbst begonnen hat, vergiftet jetzt auch noch die Sommerferien und fällt allen schon wirklich auf die Nerven. Und weil in der Regierungsarbeit permanent improvisiert werden muss und überhaupt keine Koalition mehr möglich scheint, könnte man zum deprimierenden Schluss kommen, dass das Land unregierbar geworden ist.

Bei allem Unbehagen ist das Schauspiel aber auch irgendwie lustig. In Wiederholungen ist immer auch das eingebaut, was man auf Französisch treffend „comique de répétion“ nennt, unzureichend übersetzt mit „running gag“ oder „Dauerwitz“. Ja, es ist nicht nur traurig, sondern auch komisch, mitanzusehen, wie die Abläufe mechanisch wiederkehren und die Akteure nichts dazulernen. Was die Medien betrifft, bedeutet das, dass manche auf Fehleinschätzungen, um nicht zu sagen auf der Verbreitung von Desinformation, beharren, obwohl sie doch soeben erst widerlegt worden sind. Vor den Wahlen im April haben internationale, aber auch viele israelische Medien ihrem Publikum regelmäßig und unbeirrbar etwas von einem „Kopf-an-Kopf-Rennen“ zwischen Benjamin Netanjahu, dem rechtskonservativen Ministerpräsidenten, und Benny Gantz, dem im politischen Zentrum platzierten Herausforderer, erzählt. (Unter den deutschsprachigen Medien etwa der ORF, die „Neue Zürcher Zeitung“, das ZDF und die „Süddeutsche Zeitung“.) Dabei hatte Gantz in keiner Phase eine Chance gehabt, Regierungschef zu werden. Am Kräfteverhältnis hat sich inzwischen nichts geändert, aber es wird schon wieder so getan, als wäre eine Koalition unter Gantz im Bereich des Möglichen.

 

Welche Parteien treten diesmal an?

Die falsche Wahrnehmung ist zum Teil dadurch zu erklären, dass vor Wahlen in Israel immer hektische innenpolitische Umgruppierungen einsetzen, und das ist immerhin ein Zeichen für eine lebendige (und manchmal zu lebhafte) Demokratie. Parteien werden neu gegründet, spalten sich, fusionieren, gehen unter. Parteichefs werden ausgetauscht, Überläufer, Rückkehrer und Quereinsteiger werden rekrutiert, man feilscht um die Reihung auf den Kandidatenlisten. So geschah und geschieht es auch in diesem Sommer, obwohl ja gerade erst im Frühjahr heftig umgruppiert worden war. Am rechten Flügel beispielsweise ist Ayelet Schaked plötzlich Anführerin der „Vereinigten Rechten“, einer neuen Einheitsliste. Schaked war bis vor Kurzem noch Justizministerin und Nummer zwei der (unscharf so bezeichneten) „Siedlerpartei“ „Das Jüdische Heim“ gewesen. Deren Chef Naftali Bennett war dann zur allgemeinen Überraschung gemeinsam mit Schaked abgesprungen, um eine Partei mit dem Namen „Die Neue Rechte“ zu starten. Diese Partei schaffte aber, wieder zur allgemeinen Überraschung, im April nicht einmal den Einzug ins Parlament, und man munkelte, dass Schaked aus der Politik ausscheiden könnte. Doch jetzt ist sie (als Mittelding zwischen einer Überläuferin und einer Rückkehrerin) gleich wieder groß da.

Rechts der Mitte hat Noch-Finanzminister Mosche Kachlon nun seine kleine Fraktion „Kulanu“ („Wir alle“) in Netanjahus Likud-Partei aufgehen lassen. (Kachlon war ursprünglich beim Likud gewesen und hatte „Kulanu“ erst 2014 gegründet.) Die vier „arabischen Parteien“ werden diesmal wieder in einer „Gemeinsamen Liste“ antreten, wie bei den vorletzten Wahlen. Bei den letzten Wahlen im April waren sie in zwei Gruppierungen von je zwei Parteien aufgeteilt, bis 2015 waren sie noch separat unter vier verschiedenen Namen auf den Stimmzetteln und im Parlament aufgeschienen.

Am meisten getan hat sich zuletzt aber im linksliberalen Segment, wo ja die von Gantz erst im Februar geschmiedete Union „Blau-Weiß“ die überlegene Marktführerin ist. Die Arbeiterpartei (mit Amir Peretz) hat ebenso wie die kleine „Meretz“ (mit Nitzan Horowitz) einen neuen Vorsitzenden gewählt. Peretz hat dann für die Arbeiterpartei die auf Sozialthemen spezialisierte prominente Parlamentarierin Orly Levy angeworben, die ihre Laufbahn in der weit rechts stehenden Partei von Avigdor Lieberman begonnen hatte. Und in diese ohnehin schon überbevölkerte Ecke der politischen Bühne hat sich zudem noch der 77-jährige Ehud Barak gedrängt. Der frühere Ministerpräsident und Chef der Arbeiterpartei hat eine neue Partei mit dem Namen „Demokratisches Israel“ gegründet, die sich dann prompt mit „Meretz“ verbündet hat.

 

Neue Etiketten, gleiche Substanz

Diese schwindelerregenden Aktivitäten lassen ein Gefühl von Aufbruch und Veränderung entstehen, zumal bei jenen, die einen Machtwechsel herbeisehnen. Seit dem 20. Juli ist Benjamin Netanjahu Israels am längsten dienender Ministerpräsident (wenn man die mehr als zehn Jahre, die er jetzt durchgehend im Amt ist, und die dreijährige Amtszeit in den 1990er Jahren zusammenzählt), und bei vielen ist der Wunsch der Vater des Gedankens, dass nach diesen Wahlen vielleicht doch alles anders werden könnte. Bloß: die Etiketten mögen wieder eifrig umgeklebt worden sein, doch die Substanz darunter ist immer noch die Gleiche. Die Umfragen ergeben bisher in bemerkenswerter Monotonie, dass die rechten und religiösen Parteien zusammen auf rund 67 der 120 Mandate kommen. (Eine gute Übersicht bietet Jeremy’s Knesset Insider.)

Das entspricht im Wesentlichen dem Ausgang aller Wahlen der letzten zehn Jahre, einschließlich jener im April. Die zionistischen Links- und Zentrumsparteien zusammen kommen hingegen nur auf rund 42 Mandate – das heißt, von der notwendigen minimalen Mehrheit von 61 Mandaten ist Gantz parlamentarische Lichtjahre entfernt. Die Lücke erklärt sich zum Teil dadurch, dass die arabischen Parteien für eine Koalition von vornherein ausfallen, weil sie sich verweigern und umgekehrt die meisten zionistischen Parteien mit den arabischen Parteien nicht koalieren wollen. Gantz würde also unbedingt rechte oder religiöse Partner brauchen. Aber wie soll die ganz linke Meretz mit Lieberman oder den scharfen Nationalisten der „Vereinigten Rechten“ an einem Tisch sitzen? Wie kann man das „Vereinigte Thorajudentum“ mit Lieberman oder „Blau-Weiß“-Vizechef Yair Lapid zusammenspannen, für die das Zurückdrängen der Religiösen Programm ist? Das Puzzle geht einfach nicht auf.

 

Netanjahu oder keiner

Freilich, wenn alle bei dem bleiben, was sie jetzt sagen, wird auch Netanjahu keine Mehrheit haben. Denn eine wichtige Kleinigkeit hat sich nach der letzten Wahl doch verändert: Lieberman, der ideologisch zum Rechtsblock gehört, geht plötzlich eigene Wege. Ohne Liebermans Mandate geht sich eine Koalition von Rechten und Religiösen nicht aus, aber er will nicht mehr mitmachen und so eine große Koalition von Likud und „Blau-Weiß“ erzwingen. Der Haken dabei ist, dass Gantz seinerseits keinesfalls in eine Regierung unter Netanjahu einsteigen will.

Fazit: auf der Basis des zu erwartenden Wahlergebnisses eine Regierung bilden können wird nur Netanjahu oder keiner. Rein theoretisch sind drei Varianten möglich. Entweder Lieberman gibt nach, und Netanjahu führt wieder eine schmale Koalition von Rechten und Religiösen. Oder Gantz gibt nach, und Netanjahu führt eine große Koalition. Oder niemand gibt nach, und es gibt zum dritten Mal Wahlen. Alle drei Varianten sind gleich unwahrscheinlich. Manche denken laut über eine vierte, noch unwahrscheinlichere Variante nach, die das Wahlergebnis gewissermaßen umstoßen würde: Der Likud könnte seinen Vorsitzenden und Spitzenkandidaten Netanjahu austauschen, um den Weg für eine große Koalition unter einem neuen Likud-Chef frei zu machen. Wie auch immer: von einem „Kopf-an-Kopf-Rennen“ sollte jetzt niemand mehr sprechen.