Was bringen Waffenverbotszonen? Der Fokus muss sich auf die Täter richten!
Die unbeholfenen Versuche unserer, wegen ihrer Islam-Einlass- Politik für das Messer-Desaster verantwortlichen grün-links dominierten Regierung, etwa mit Messer-Verboten oder Diskussionen über die Messer-Länge, die nunmehr zur großen Gefahr für die öffentliche Sicherheit in Deutschland angewachsene Messerkriminalität wegen der anstehenden Wahlen in einigen Bundesländern, angeblich bekämpfen zu wollen, wirken keinesfalls aufrichtig, sondern sind eher hilflos und geradezu lächerlich. Wer der Messer-Gewalt in Deutschland ernsthaft begegnen will, der muss gegen die Tätergruppe vorgehen und nicht gegen die Waffen. Der überwiegende Teil der Angreifer hat einen islamo-migrantischen Hintergrund. Hier muss der Kampf gegen die ausufernde Messergewalt ansetzen. Der Hass der Täter ist keinesfalls von der Länge der Messer abhängig. Er richtet sich vielmehr gegen unsere ureigene Wertewelt und unsere freiheitlich-demokratische Lebensweise. (JR)
Die Zahl der Messerangriffe in Deutschland steigt seit Jahren an. 2023 kam es in der Bundesrepublik laut polizeilicher Kriminalitätsstatistik jeden Tag zu 39 Vorfällen - ein Anstieg um fast zehn Prozent gegenüber dem Vorjahr. Die Statistik zeigt außerdem: Ausländer greifen in Relation zu ihrem Bevölkerungsanteil sechsmal häufiger zum Messer als deutsche Staatsbürger. Insbesondere im öffentlichen Raum häufen sich Gewaltverbrechen verübt durch Stichwerkzeuge. Ein Satz, der während der Pressekonferenz nach dem Terroranschlag in Solingen fiel, steht exemplarisch für die derzeitige Sicherheitslage. Da sagte der Wuppertaler Polizeipräsident Markus Röhrl nüchtern ins Mikrofon, dass jeder mit sich selbst ausmachen müsse, „ob er zu Festivitäten geht, ob er zu Fußballspielen geht, ob er im öffentlichen Personennahverkehr unterwegs ist.“ Diese Äußerung war eine symbolische Kapitulation des deutschen Staates, zu dessen Kernaufgaben ohne Wenn und Aber die Gewährleistung der inneren Sicherheit zählt.
Innenministerin Nancy Faeser (SPD) reagiert auf die desolaten Zustände mit der Ankündigung, das Waffenrecht erneut verschärfen zu wollen und auch Bundeskanzler Olaf Scholz (ebenfalls SPD) betonte während seiner Ansprache in Solingen, die Wichtigkeit der Ausweitung bestehender Waffenverbote - insbesondere in Bezug auf Messer. Ausgerechnet in der Klingenstadt Solingen hatte am 24. August der abgelehnte Asylbewerber und IS-Anhänger aus Syrien, Issa al-H., auf dem „Festival der Vielfalt“ wahllos auf Besucher eingestochen und dabei zwei Männer und eine Frau ermordet. Acht weitere Personen wurden schwer verletzt.
Was bringen Waffenverbotszonen?
Waffenverbotszonen sind umstritten und bestehen seit Dezember 2021 in ausgewählten Bereichen deutscher Großstädte. In diesen ist permanent oder zu bestimmten Uhrzeiten das Mitführen von Waffen und Messern mit einer feststehenden oder feststellbaren Klingenlänge von mehr als vier Zentimetern verboten. Außerhalb dieser Zonen darf man ein Messer mit einer Klingenlänge von zwölf Zentimetern dabeihaben. In Zukunft darf die Klinge nur noch sechs Zentimetern lang sein. Der Transport von frisch eingekauften und noch verpackten Haushaltsmessern soll von dieser Bestimmung ausgenommen werden. Für den Vorsitzenden des Bundes Deutscher Kriminalbeamter, Dirk Peglow, geht das noch nicht weit genug. Er wünscht sich ein allgemeines Messerverbot in der Öffentlichkeit. Seiner Meinung nach müsse sich in Deutschland niemand bewaffnen. In Anbetracht der explodierenden Messerkriminalität eine höhnische Aussage.
Der Kriminologe und Züricher Hochschulprofessor Dirk Baier hält dagegen ein Verbot von Messern mit langen Klingen für so gut wie wirkungslos. Einheitliche Regeln könnten zwar das „etwas unübersichtliche Waffenrecht vereinfachen. Der Nutzen wäre insofern eine einheitlichere rechtliche Lage - mehr aber auch nicht.“ Einen präventiven Nutzen dürfe man sich davon nicht erhoffen. Denn „Menschen hören nicht auf, Messer zu tragen und einzusetzen, nur weil sie verboten sind.“ Was für eine Binsenweisheit!
Fokus muss auf Täter gerichtet werden
Der hilflose Versuch der deutschen Bundesregierung, der importierten Messergewalt durch immer strengere Waffengesetze Herr zu werden, ist nicht nur zum Scheitern verurteilt, er gibt den deutschen Staat abermals der Lächerlichkeit preis. Vielmehr sollten die Tatmittel als zweitrangig betrachtet werden, da sie schlicht austauschbar sind. Schließlich kann so gut wie jeder Alltagsgegenstand - vom Hammer bis zum Auto - mit ausreichend krimineller Energie zur tödlichen Waffe umfunktioniert werden. Stattdessen muss der Fokus endlich auf die Täter gerichtet werden:
Herkunft, soziokulturelle Prägung und Tatmotiv sind hier entscheidend. Nach Jahren der Berichterstattung über die immer gleichen Schreckenstaten begangen von der immer gleichen Täterklientel (jung, migrantisch, muslimisch) erscheint es redundant, noch einmal festzuhalten, dass die innere Sicherheit ausschließlich durch die konsequente Rückführung illegaler Migranten aus dem islamischen Kulturraum sowie strenge Grenzkontrollen wiederhergestellt werden kann. Alles andere ist nichts als oberflächliche Symptomdoktorei, die absolut nichts bringen wird. Es ist daher kein Wunder, dass das Vertrauen der deutschen Bevölkerung in die Regierung auf dem absoluten Tiefpunkt ist.
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