Islamische Messer-Mord-Welle in Deutschland

Was wir in Solingen und anderswo in den letzten Jahren und besonders in den letzten Wochen nahezu täglich in Deutschland an Messer-Attacken an unschuldigen Menschen erleben, war in Israel bereits seit Jahren trauriger Alltag, ohne dass sich jemand in Deutschland seinerzeit jemals darüber aufgeregt hätte. Diese Art des niederschwelligen Terrorismus will bewusst die innere Sicherheit destabilisieren und Angst und Schrecken unter der betroffenen Bevölkerung verbreiten. Die Botschaft der islamischen Attentäter lautet: Keiner ist sicher, nirgendwo. Doch trotz der anhaltenden Messer-Mord-Tsunamis leugnen die unbelehrbar Israel-feindlichen und dogmatischen grün-linken Multikulti-Jünger immer noch die islamo-migrantische Gewalt und liefern seit Jahren die Menschen in Deutschland dem islamischen Terror aus, ohne geeignete Gegenmaßnahmen auch nur ansatzweise zu unterstützen. Daran ändern auch die kosmetischen und dem Umfang der Messer-Verbrechen nicht annähernd gerecht werdenden wenigen, geradezu lächerlich anmutenden, zwei Tage vor den Wahlen in Sachsen und Thüringen, halbherzig vorgenommenen Abschiebungen einiger weniger überführter islamischer Gewalttäter. (JR)

Von Mirjam Lübke

Vielfalt und „Multikulti“ können schön sein: Stadtteilfeste zum ersten Mai zum Beispiel, bei denen sich die Gäste durch die kulinarischen Angebote aus Süd und Ost probieren können. Der „Japan-Tag“ in Düsseldorf mit seinen Cos-Playern, Kimonos und Feuerwerk. Oder eben ein „Festival der Vielfalt“ wie in Solingen, mit rhythmischer Musik aus aller Welt. Wie könnte man deutlicher seine Verachtung für diese Vielfalt und Lebensfreude zeigen als durch einen Terroranschlag auf ein solches Fest? Aber genau das ist in Solingen geschehen, als der aus Syrien stammende Migrant Issa al-Hasan mit einem Messer gezielt auf Besucher des Stadtfestes einstach. Er ermordete drei Menschen und verletzte weitere teils lebensgefährlich. Al-Hasan hatte sich über das Internet radikalisiert, durch Videos des „Islamischen Staates“, die vielfach zum Mord an „Ungläubigen“ aufrufen. Mit allem, was in der Umgebung des Täters als Waffe verfügbar ist.

 

Tiefsitzender Schock

Der Schock sitzt tief in Solingen, begreift man sich doch als weltoffene Stadt, in der Flüchtlinge willkommen sind. NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst beklagt erschüttert, das Land sei „ins Herz getroffen worden“ und fordert eine konsequente Aufarbeitung des Falles. Innenministerin Nancy Faeser und Bundeskanzler Olaf Scholz zeigen sich „bestürzt über den Akt des Terrors“. Angesichts dieser Gefühlsausbrüche könnte man meinen, es handele sich um den ersten Fall eines solchen „Zwischenfalls“ in Deutschland, der plötzlich und unerwartet das Land getroffen hat. Die Situation erinnert an 2016, als der Tunesier Anis Amri mit einem LKW gezielt in den Weihnachtsmarkt am Berliner Breitscheidplatz fuhr und dabei 13 Menschen tötete und 62 weitere schwer verletzte. Die damalige Kanzlerin Angela Merkel befand es nicht für nötig, den Angehörigen persönlich ihr Mitgefühl zu bekunden – das kann sich heute kein Politiker mehr erlauben. Jedoch hat sich in den letzten acht Jahren kaum etwas in der Migrationspolitik geändert, obwohl vor allem bei Flüchtlingen aus dem muslimischen Kulturkreis eine fünffach höhere Beteiligung an Messerattacken nachgewiesen ist als in anderen Teilen der Bevölkerung. Die Antworten aus der Politik auf Anschläge wie in Mannheim und Würzburg klingen naiv und verzweifelt, etwa der Ruf nach „Messerverbotszonen“. Diese sollen der Polizei Kontrollen auch ohne konkreten Verdacht ermöglichen. Nach Erfahrungswerten aus dem Polizeialltag dürfen die Beamten dabei allerdings nicht vorgehen, sonst wird ihnen rasch von Migrantenverbänden „racial profiling“ vorgeworfen.

 

Chaos in der Asylpolitik

Über eines wird diesmal allerdings offener gesprochen: Das Chaos in der deutschen Asyl- und Abschiebepolitik, welches es nahezu unmöglich macht, illegale oder gar straffällig gewordene Migranten in ihre Heimatländer oder auch nur in andere Staaten des Dublin-Abkommens zurückzuschicken. Es fehlen Papiere, weil diese vermeintlich „auf der Flucht verloren wurden“, was sich selbstverständlich nicht überprüfen lässt. Zudem ist eine Abschiebung nach dem Dublin-Abkommen ein Spiel auf Zeit: Die Frist dafür beträgt lediglich sechs Monate. Issa al-Hassan etwa sollte nach Bulgarien abgeschoben werden, dort reiste er erstmals in ein sicheres Drittland ein, das demnach für sein Asylverfahren zuständig gewesen wäre. Um sich der Abholung durch die Behörden zu entziehen, reicht es jedoch, wenn der Migrant Freunde im Nachbarzimmer „besucht“ - dort darf er nicht in Gewahrsam genommen werden. Selbst, wenn die Behörden sicher um seinen Aufenthaltsort wissen.

Das Nachsehen bei diesem Verfahren haben oft gerade Migranten, die sich an die Regeln halten, einen festen Wohnsitz oder Arbeitsplatz besitzen und keinen Widerstand gegen die Behörden leisten. Denn nach einer Anweisung der niedersächsischen Landesaufnahmebehörde an die Bundespolizei sollen renitente Ausreisepflichtige vom betreffenden Flughafen aus „eigenständig in ihre Unterkünfte zurückkehren dürfen“. Das Schreiben soll laut einer Behördensprecherin ein „großes Missverständnis“ gewesen sein zeigt aber eine deutliche Tendenz in Deutschland auf: Wer sich um Integration bemüht, verliert, wer die Behörden nach allen Regeln der Kunst austrickst, darf bleiben.

 

„Niedrigschwelliger Terrorismus“

Und hierbei sprechen wir noch nicht einmal von jenen jungen muslimischen Männern, die für die Mordpropaganda des „Islamischen Staates“ empfänglich sind. Auch das ist kein neues Phänomen: In Israel kennt man die Messermörder, die plötzlich auf Märkten und in Einkaufszentren zustechen, aus leidvoller Erfahrung schon seit mehreren Jahren. Nachdem die Grenzsicherung zu den „palästinensischen“ Gebieten 2005 verstärkt worden war, wurde es für die verschiedenen Terrorgruppen zunehmend schwieriger, „große Attentate“ mit Sprengstoffen zu planen. Auch Terrorzellen, die sich zur Vorbereitung eines solchen Anschlags treffen, konnten leichter enttarnt werden. Daraufhin entwickelte sich der sogenannte „niedrigschwellige Terrorismus“: Verschiedene islamistische Organisationen riefen ihre Anhänger auf, mit allen offen zugänglichen Mitteln Angst und Schrecken in der israelischen Bevölkerung zu verbreiten. Niemand sollte mehr unbefangen einen öffentlichen Ort aufsuchen können – eine Situation, der wir uns in Deutschland mittlerweile auch annähern. Denn diese Angriffe scheinen aus dem Nichts zu kommen. In Israel weiß der Täter allerdings um das Risiko, bei der Tat erschossen zu werden, auch die Bevölkerung rüstet sich zunehmend mit Selbstverteidigungskursen gegen ein mögliches Attentat. In Deutschland hingegen muss die Polizei sich jedes Mal vor Migrantenverbänden rechtfertigen, wenn sie nach erfolgloser Täteransprache zum Eigenschutz zur Waffe greift. Selbsternannte Experten relativieren mit großer Regelmäßigkeit die Gefahr, welche von Stichwaffen ausgeht.

In Deutschland appellierte bereits 2017 der Islamkritiker Hamad Abdel-Samad an junge Muslime, sich nicht durch salafistische Hassprediger im Netz zu Mordtaten verführen zu lassen. Er verstünde ihre Wut und Hilflosigkeit, erinnerte die jungen Männer jedoch auch eindringlich daran, für diese Prediger nur ein austauschbares Werkzeug zu sein. Ihre eigenen Söhne schickten sie oft auf teure westliche Internate, während sie vom „islamischen Fußvolk“ erwarteten, sich für eine mörderische Ideologie aufzuopfern. Das erinnert sehr an die Führer der „palästinensischen“ Terrororganisation Hamas, die von ihren Milliarden Dollar Privatvermögen ein komfortables Leben in Qatar führen, während sie von der Bevölkerung des Gaza-Streifens erwarten, nicht zu kapitulieren. Vor diesem Hintergrund erscheint es wie Hohn, wenn auch in Deutschland um Spenden für Gaza gebettelt wird. Auch von deutschen Moscheevereinen wird weiterhin fleißig an Terrorgruppen wie Hamas oder die Hisbollah gespendet, der Hass sitzt zu tief, um zu erkennen, wie man von diesen schamlos benutzt wird.

 

Wieder große Ankündigungen

Ist in Deutschland nach dem Terrorakt in Solingen nun eine Kehrtwende in der Asylpolitik zu erwarten? Es werden große Ankündigungen gemacht, auch von Weggefährten Angela Merkels wie Hendrik Wüst. Aus Friedrich Merz‘ Mund kommen Forderungen, die noch vor einigen Wochen von den deutschen Medien als „fremdenfeindlich“ oder „AfD-nah“ gebrandmarkt worden wären und nun als vollkommen legitim gelten. Doch das ist wohl eher den Wahlen im Osten geschuldet und der Angst, dort noch weiter an Vertrauen und Zustimmung zu verlieren. Denn seien wir ehrlich: Wir haben ähnliche Versprechungen in den letzten Jahren schon zu oft erlebt – jedes Mal scheiterten sie an der deutschen Migrationsromantik.

Wenn von „Abschiebungen“ die Rede ist, sehen diese Romantiker nicht den Illegalen oder Mehrfachtäter vor sich, der die innere Sicherheit unseres Landes gefährdet. Ihr erster Gedanke gilt vielmehr einer folkloristischen Vorstellung von Migration als dauerndes, buntes Straßenfest mit exotischem Essen und netter Musik. Darüber hinaus Bequemlichkeit und Egoismus: Die meisten Linken sehen in Migranten vor allem billige Dienstleister beim Online-Versand, in der Gastronomie und Pflege. Was sollten wir ohne sie tun? Die durch unkontrollierte Migration entstehenden Gefahren blenden sie aus Eigeninteresse vollkommen aus. Besonders makaber wird es, wenn diese Menschen einem vorrechnen, dass im Straßenverkehr weitaus mehr Menschen sterben als bei Angriffen wie in Solingen. Da diese Migrationsromantiker in der Öffentlichkeit eine laute Stimme haben – vor allem in den Medien finden sich viele Sänger und Schauspieler, welche die Bevölkerung mit gängigen Phrasen versorgen – werden alle Bemühungen um eine Verschärfung des Asylrechts wohl auch diesmal wieder im Sande verlaufen. Und auch das unausweichliche nächste Attentat wird ohne nachhaltige Folgen bleiben – es sei denn, es findet endlich ein einschneidender politischer Wandel statt.