Geld für Juden-Hasser: Deutschland nimmt Zahlungen an UNRWA wieder auf

Obwohl zahlreiche Beweise dafür vorliegen, dass die UNRWA zum Teil direkt mit der Mörder-Bande Hamas zusammenarbeitet und UNRWA-Mitarbeiter sogar an dem entmenschten Massaker der Gazaner vom 7. Oktober beteiligt waren, nimmt Deutschland die Zahlungen an das Terror-beteiligte UN-Palästinenserhilfswerk wieder auf. Das Auswärtige Amt der grünen Ministerin Annalena Baerbock beruft sich dabei auf das Ergebnis eines mehr als fragwürdigen und gegen jede Beweislage die Terrorbeteiligung der UNRWA in Abrede stellenden Untersuchungsberichts der bekannt Israel-feindlichen UN-Kommission und gibt schon wieder Millionen für die Terror-Unterstützer frei. (JR)

Von Filip Gašpar

Deutschland hat beschlossen, die Zahlungen an das Palästinenserhilfswerk der Vereinten Nationen (UNRWA) wieder aufzunehmen. Diese Entscheidung erfolgte nach einer vorherigen Aussetzung der Zusammenarbeit und erfolgt zu einem kritischen Zeitpunkt, da sich noch immer viele israelische Geiseln in den Händen der Hamas befinden.

Hintergrund: Nach Vorwürfen gegen UNRWA, die sich auf die Beteiligung von Ortskräften des Hilfswerks an den Hamas-Massakern im Gazastreifen bezogen, hatten sowohl Deutschland als auch die USA ihre finanzielle Unterstützung ausgesetzt1. Die Anschuldigungen führten zu einer Untersuchung.

 

EU und Deutschland zahlen weiter

Trotz der Vorwürfe hat die Europäische Union beschlossen, weiterhin Gelder an UNRWA zu überweisen. In der nächsten Woche sollen 50 Millionen Euro ausgezahlt werden, und für das laufende Jahr sind insgesamt 82 Millionen Euro zugesagt. Die EU erwartet jedoch Aufklärung zu den Vorwürfen.

Deutschland wird ebenfalls die Zusammenarbeit mit UNRWA im Gazastreifen fortsetzen. Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze begrüßte die Entscheidung und kündigte zusätzliche Mittel an. Im vergangenen Jahr hatte Deutschland bereits 200 Millionen Euro an UNRWA gezahlt.

 

Laufende Untersuchung

UNRWA steht unter der Anschuldigung, dass einige seiner 13.000 Ortskräfte im Gazastreifen an den Hamas-Massakern beteiligt waren. Die Untersuchung zu diesen Vorwürfen läuft noch. Die Verbindung von UNRWA-Mitarbeitern zur Hamas scheint größer zu sein als ursprünglich angenommen.

Die Entscheidung der deutschen Regierung, die finanzielle Unterstützung für das Palästinenserhilfswerk der Vereinten Nationen (UNRWA) wieder aufzunehmen, hat in der internationalen Gemeinschaft für Kontroversen gesorgt. Dieser Schritt erfolgt, obwohl ernsthafte Vorwürfe gegen UNRWA im Zusammenhang mit der Hamas im Raum stehen.

UNRWA steht unter dem Verdacht, dass einige seiner Ortskräfte im Gazastreifen an den Hamas-Massakern beteiligt waren. Diese Anschuldigungen sind nicht leichtfertig, sondern wurden von verschiedenen Quellen erhoben. Die Hamas ist eine als terroristisch eingestufte Organisation, die in der Region für Gewalt und Instabilität verantwortlich ist. Die Verbindung von UNRWA-Mitarbeitern zu dieser Gruppierung ist daher äußerst besorgniserregend.

Vorherige Aussetzung der Zahlungen

Sowohl Deutschland als auch die USA hatten ihre finanzielle Unterstützung für UNRWA ausgesetzt, nachdem die Hamas-Vorwürfe ans Licht kamen.

Trotz der laufenden Untersuchung und der schwerwiegenden Anschuldigungen hat Deutschland beschlossen, die Zusammenarbeit mit UNRWA im Gazastreifen fortzusetzen.

Diese Entscheidung wirft Fragen auf: Wie können Deutschland und die EU ihre „humanitäre Verantwortung“ wahrnehmen, ohne die mögliche Verwicklung von UNRWA in terroristische Aktivitäten zu berücksichtigen? Es ist zu erwarten, dass Teile der Hilfsgelder nicht bei den Zivilisten in Gaza ankommen, sondern an die Hamas durchsickern.