Von Balfour bis zur UN-Resolution 181 – Die Geburt des jüdischen Staates
Balfour Deklaration© WIKIPEDIA
Die politische Grundlage für die Staatsgründung war die Balfour-Deklaration vom 2. November 1917, in der England endlich die zionistische Forderung nach einer nationalen jüdischen Heimstätte anerkannte. 30 Jahre später wurde schließlich die Resolution 181 in der UN-Generalversammlung am 29. November 1947 angenommen. Der Teilungsbeschluss bildete die völkerrechtliche Legitimation des Staates Israel, der in der Folge am 14. Mai 1948 von David Ben Gurion ausgerufen wurde. Die Antwort der Araber auf die Proklamation der Unabhängigkeit Israels war eine Verweigerung der Anerkennung und ein Mehrfronten-Angriff mit dem Ziel der totalen Vernichtung des soeben geborenen jüdischen Staates. (JR)
Am Anfang stand die Balfour-Deklaration: Ohne sie wäre es niemals zur Gründung des Staates Israel im Jahre 1948 gekommen. Mit seiner Erklärung vom 2. November 1917, also vor 106 Jahren, hatte England die zionistische Forderung auf Gründung einer staatlichen jüdischen Heimstätte endlich anerkannt. Außenminister Lord Arthur Balfour gab im Namen der englischen Regierung eine Versicherung ab, die zur Magna Charta des jüdischen Volkes wurde. Dieser 117 Wörter lange Brief machte Geschichte, wie kaum je ein anderer. Seine Regierung, so teilte der Minister mit, betrachte „die Schaffung einer nationalen Heimstätte in Palästina für das jüdische Volk mit Wohlwollen“ und wolle die größten Anstrengungen machen, um die Erreichung dieses Zieles zu erleichtern.
Das bedeutete die Quadratur des palästinensischen Kreises: Der britische Außenminister versprach einer Nation, die es noch nicht gab, ein Land, das einer anderen Nation, den Türken, gehörte, und dass die von den Türken beherrschten Araber für sich allein haben wollten. Die Zionisten verstanden es jedoch, dem Ereignis biblische Größe zu verleihen: „Seit Kyros dem Großen hat es kein Bekenntnis mehr gegeben, das von größerer politischer Klugheit und nationaler Gerechtigkeit gegenüber dem jüdischen Volk geprägt war als diese denkwürdige Erklärung“, schrieb Chaim Weizmann, Präsident der Zionistischen Weltorganisation, in einem Dankesbrief an Lord Balfour.
Von arabischer Seite kam zunächst kein Protest gegen die Balfour-Erklärung. Im Gegenteil: Nachdem auch ihnen eine Eigenstaatlichkeit in Aussicht gestellt worden war, bestätigte Faisal I. seine Zustimmung zu dem Judenstaat-Projekt. An Felix Frankfurter, einem bedeutenden amerikanischen Zionisten, schrieb Faisal I.: „Wir werden den Juden ein herzliches Willkommen in der Heimat (!) entbieten“. In einer Denkschrift erklärte der Monarch: „Die Juden stehen den Arabern blutsmäßig sehr nahe und zwischen den beiden Völkern gibt es keinen Konflikt der Charaktere. Grundsätzlich besteht zwischen uns absolutes Einvernehmen“. Dies war die letzte versöhnliche Geste eines arabischen Repräsentanten gegenüber Zionisten - bis zu Anwar as-Sadats Friedensinitiative Ende der 1970er Jahre.
Idee zur Teilung des Mandatsgebiets
Ab 1922 wurde Großbritannien vom Völkerbund beauftragt, Palästina zu verwalten und das Mandat über dieses Gebiet zu übernehmen. Nachdem es während der englischen Mandatszeit in Palästina immer wieder zu Unruhen gekommen war und die Briten einen Untersuchungsausschuss nach dem anderen eingesetzt hatten, reifte bei dem Mandatar 1937 erstmals die Überzeugung, es sei besser, eine Teilung des Landes zu erreichen und das Mandat zu beenden. Die Araber hielten sich in dieser Frage zurück und nahmen nach einer Pause von acht Monaten ihre Terrorakte gegen jüdische Siedlungen wieder auf.
Nach der fruchtlosen Tätigkeit einer Teilungskommission und einer ergebnislosen jüdisch-arabischen Konferenz in London veröffentlichte die Regierung Neville Chamberlain im Mai 1939 das berüchtigte Weißbuch, das von den Grundsätzen der Balfour-Erklärung nichts mehr übrigließ. Großbritannien hatte vor dem arabischen Terrorismus kapituliert. Längst waren die Briten zu der Überzeugung gekommen, dass Palästina für sie nicht zu halten war und sie nicht mehr in der Lage waren, ihre Pflichten als Mandatsmacht nachzukommen. Sie waren zwischen die jüdischen und arabischen Fronten geraten und manchmal wusste niemand mehr so recht, wer auf wen schoss, kurz: es herrschte Bürgerkrieg.
Angesichts der widerstreitenden Positionen haben die Briten hin und her laviert, mal die jüdische, mal die arabische Seite begünstigt. Recht und Gerechtigkeit war in einer aus den Fugen geratenen Welt unteilbar geworden. Hier lag die eigentliche Problematik, denn zwei gleichberechtigte Rechtsansprüche waren unvereinbar aufeinandergestoßen – und sind es danach geblieben.
Ende Juni 1947 kam eine UN-Kommission nach Palästina. Während sieben UN-Vertreter für die Teilung Palästinas votierten, sprachen sich die restlichen vier für einen binationalen Föderativstaat aus. Anfang September 1947 veröffentlichten sie ihre Empfehlungen: Das britische Mandat solle zu einem möglichst frühen Termin beendet werden; 2. Palästina solle so bald wie möglich die Selbständigkeit verliehen werden; 3. Es sei eine möglichst kurze Übergangszeit festzusetzen; 4. Während der Übergangszeit werde die UNO für die Verwaltung des Landes verantwortlich sein.
In ihren weiteren Empfehlungen war die Kommission gespalten. Während die Minderheit für eine föderale Lösung mit einem kleinen jüdischen und einem großen arabischen Gebiet war, beantragte die Mehrheit, das Land in einen jüdischen und einen arabischen Staat zu teilen. Für Jerusalem als „corpus separatum“ wurde eine internationale Administration empfohlen.
Sonderfall Jerusalem
Es gab jüdische Fraktionen, die den Teilungsplan ablehnten: Revisionistische „Falken“ weigerten sich, auf Territorien zu verzichten, die den Arabern zugedacht waren, während die binational gesinnten „Tauben“ das Prinzip der Trennung generell in Frage stellten und stattdessen eine Form der Koexistenz befürworteten.
Am 29. November 1947, vor 76 Jahren, wurde mit einer Majorität von mehr als zwei Dritteln der Mitgliedsstaaten entschieden, den Teilungsvorschlag der Kommissionsmehrheit anzunehmen. In dem circa 25 000 Quadratkilometer umfassenden Territorium mit einer Bevölkerung von 1,3 Millionen Arabern und 600 000 Juden sollte ein arabisch-palästinensischer und ein jüdischer Staat entstehen. Jerusalem, von zentraler Bedeutung für Juden, Christen und Muslime, war als neutrale Enklave gedacht. Das dreigeteilte Palästina sollte zu einer Wirtschaftsunion zusammengefasst werden.
Für den Teilungsplan stimmten 33 Staaten, darunter die Sowjetunion und die USA; dreizehn Staaten, nämlich Ägypten, Syrien, der Libanon, Saudi-Arabien und Jemen sowie vier muslimische Staaten (Afghanistan, Pakistan, der Iran und die Türkei), Indien, Griechenland und Kuba, stimmten dagegen. Arabische Sprecher betonten, dass der UN-Beschluss Gerechtigkeit und Frieden untergrabe und ihre Staaten nicht verpflichte. Ein „palästinensischer“ Vertreter kündigte dem UN-Sonderkomitee an: „Es ist der feste und eindeutige Wille der Araber, keine Lösung in Betracht zu ziehen, die den Verlust ihrer Souveränität auch nur über irgendeinen Teil ihres Landes bedeuten würde“. Für die Juden indes bedeutete der UN-Beschluss, dass ihnen eben dieses Recht auf die Erneuerung ihrer Souveränität endlich zuerkannt worden war. Die jüdische Bevölkerung Palästinas nahm daher die Resolution mit Begeisterung auf, obwohl offizielle Vertreter erklärten, dass man der geplanten Gebietsaufteilung nur widerstrebend des Friedens willen zustimmen könnte.
Zehn Staaten, u.a. Großbritannien, als ehemaliger Mandatar, enthielten sich der Stimme. Obwohl nur teilweise verwirklicht, gilt die UN-Resolution 181 bis heute als völkerrechtliche Legitimation sowohl des Staates Israel als auch des „palästinensischen“ Rechtsanspruchs auf einen eigenen Staat. Die Ansprüche der beiden Nationen besaßen Gültigkeit und waren doch völlig unvereinbar.
Ohne Rücksicht auf die historischen Ursachen des Konflikts, das Recht und das Unrecht, die Versprechen und Gegenversprechen war es eine Realität, dass Juden und Araber nunmehr in einem Land lebten. Wären sie sich selbst überlassen worden, hätte sich zwischen den beiden Staaten vielleicht ein Modus vivendi entwickelt. Vielleicht hätte es Zusammenstöße zwischen den beiden Teilen Palästinas gegeben. Trotzdem wäre man vielleicht zu einer erträglichen „Lösung“ gekommen. Doch die Geschichte nahm einen anderen Verlauf.
Verhärtung des Konflikts
Die Londoner Regierung gab bekannt, sie werde die Beschlüsse der UN-Vollversammlung nur ausführen, wenn Araber und Juden ihnen zustimmten. Die Haltung der Engländer verstärkte den arabischen Widerstand. Die arabischen Staaten erklärten, sie würden in den Krieg ziehen, um die Errichtung des Judenstaates zu verhindern. Und so geschah es.
Der Jerusalemer Mufti Hadji Amin al-Husseini, der seit dem Jahre 1921 an der Spitze des Obersten Muslimischen Rates und ab 1936 den Vorsitz des Obersten Arabischen Komitees innehatte (und der während des 2. Weltkrieges mit Hitler-Deutschland paktiert hatte), war aus seinem Exil zurückgekehrt, nicht etwa als Flüchtling, sondern als Oberhaupt der „palästinensischen“ Araber. Seiner Anordnung gemäß boykottierten sie die Sonderkommission der UNO. Eine weitere Änderung bestand in der Gründung der Arabischen Liga, die unter Anleitung des britischen Außenministeriums ins Leben getreten war. Zu ihrem Hauptziel machte die Liga den Kampf gegen den Zionismus, mehr noch: Die jüdische Gemeinschaft in Palästina sollte vernichtet werden.
David Ben Gurion verlas am 14. Mai 1948 die Unabhängigkeitserklärung Israels.© FILES GPO AFP
In den vier Monaten, die seit dem Teilungsbeschluss Palästinas der UN-Vollversammlung am 29. November 1947 bis Ende März 1948 verstrichen, waren bereits mehr als 900 Juden gefallen. Seit Ende März 1948 bis zur Invasion der arabischen Armeen bei Ende des englischen Mandats, hatten die palästinensischen Juden weitere 753 Tote unter den Soldaten und mehr als 500 zivile Todesopfer zu beklagen. Die abzugsbereiten britischen Soldaten taten nicht viel, um zu verhindern, dass die ortsansässigen Araber die jüdische Bevölkerung drangsalierten.
Arabischer Terror
Am Tage des Teilungsbeschlusses begannen arabischen Unruhen, die alles bis dahin Gewesene in den Schatten stellten. Das Oberste Arabische Komitee rief einen Generalstreik für drei Tage aus. Am 2. Dezember 1947 setzte eine arabische Menschenmenge ein jüdisches Geschäftsviertel in Jerusalem in Brand. Die britische Polizei gestattete der Haganah nicht, den Juden zu Hilfe zu kommen. David Ben Gurion erinnert sich, dass zwei Wochen nach der Entscheidung in New York die Arabische Liga beschlossen hatte, Soldaten, als Freiwillige getarnt, nach Palästina zu schicken. Die britische Verwaltung rührte keinen Finger, um die Guerilla-Aktionen zu verhindern. Sie lehnte überdies die Zusammenarbeit mit der UN-Kommission ab, die in der Übergangszeit den Vollzug des Teilungsbeschlusses überwachen sollte. Die Araber, die in den den Juden zugewiesenen Gebiete Palästinas wohnten, begannen, einer Weisung des Obersten Arabischen Komitees gemäß, mit der Flucht in die Nachbarländer.
Die Lage hatte sich Anfang 1948 bedrohlich zugespitzt. Die arabischen Angriffe auf jüdische Siedlungen nahmen zu. Die arabischen Kämpfer erhielten Verstärkung durch die aus den Nachbarstaaten eingeschleusten Soldaten. Am 8. Januar 1948 erklärte Ben Gurion im Zentralkomitee der Mapai, dass es sich nicht mehr um Ausschreitungen, sondern um einen regelrechten Krieg handle, in dem drei Ziele angestrebt würden: 1. Vernichtung des jüdischen Gemeinwesens in Palästina; die Araber hätten erkannt, dass eine arabische Herrschaft im Lande nicht möglich sei, solange sich wehrbereite jüdische Siedlungen in Palästina befänden. 2. Die Errichtung des Judenstaates, sei es nur in einem Teil des Landes, solle verhindert und der Beschluss der Vollversammlung der UN auf diese Weise außer Kraft gesetzt werden. 3. Wenn diese beiden Ziele nicht erreicht werden könnten, so solle das Gebiet des Judenstaates im Negev, in Galiläa und möglicherweise auch in Haifa und an anderen Plätzen verkleinert werden. Das alles waren keine günstigen Aussichten für die jüdische Bevölkerung Palästinas. Und die Freude über den Teilungsbeschluss, mit dem die Völkergemeinschaft das Existenzrecht des jüdischen Volkes anerkannt und ihnen eine nationale Selbständigkeit zugesichert hatte, war der Angst gewichen, die arabischen Nachbarstaaten könnten den Traum von einem Judenstaat in letzter Minute doch noch zerstören.
Proklamation des Staates Israels
Für den 13. Mai 1948 war eine Einladung zur Sitzung der Verkündung der Unabhängigkeit, die am Freitag, den 5. Ijar 5708 (14. Mai 1948) um vier Uhr nachmittags im Museumssaal, Tel Aviv, Rothschild Boulevard 16 stattfinden sollte, ausgesprochen worden. Die ganze Gründungszeremonie hatte gerade einmal 35 Minuten gedauert! Über der Gründungsveranstaltung lag ein gewisses Schweigen und man wollte vermeiden, dass zu viele Schaulustige sich einfanden, da befürchtet wurde, dass ein ägyptisches Flugzeug die Stelle bombardieren könnte. Der aus Berlin stammende Journalist James Yaacov Rosenthal erinnert sich: „Am Abend des 14. Mai hatte ich mich mit einigen Journalistenkollegen verabredet, um auf den Staat ein Gläschen zu trinken. Kaum hatten wir die Gläser erhoben, da heulten auch schon die Sirenen“.
Am späten Abend dieses ereignisreichen Tages notierte Ben Gurion in sein Tagebuch: „Jubel und Freude im Lande. Wieder, wie am 29. November 1947 (UN-Teilungsbeschluss – L. J. H.), ich bin ein Trauernder unter Frohlockenden“. Die Trauer, von der der Ministerpräsident hier sprach, bezog sich auf die bereits Gefallenen des Krieges und auf das Schicksal des Staates, das in den Händen der Sicherheitskräfte lag. Die Freude, die Ben Gurion anführte, mag auch seinem Bonmot geschuldet sein, dass er einmal von sich gegeben hatte und lautete: „Wer nicht an Wunder glaubt, ist kein Realist“. Dieses prophetische „Wunder“ war an jenem 14. Mai 1948 Wirklichkeit geworden.
Wenige Stunden nach der Unabhängigkeitserklärung gab US-Präsident Harry S. Truman bekannt, den neuen Staat Israel anzuerkennen. In einer anschließenden Sondererklärung ließ das Weiße Haus verlauten, dass der Wunsch der Vereinigten Staaten für einen Waffenstillstand im Heiligen Land durch die Proklamation des Staates Israels nicht gemindert sei. Die USA waren in dieser angespannten Krise, als sich der Nahostkonflikt zu einem Flächenbrand auszuwachsen schien, bemüht, zwischen Juden und Arabern zu vermitteln.
Die arabische Antwort auf die israelische Unabhängigkeitserklärung ließ nicht lange auf sich warten. Radio London meldete in seiner Spätsendung am 14. Mai 1948, die arabischen Staaten seien im Begriff, unter dem Gesamtkommando des ägyptischen Generals Abdallah vom Süden (Ägypten), Osten (Transjordanien) und Norden (Syrien und Libanon) mit regulären Truppen in Palästina einzudringen. Ein großer Teil der Arabischen Legion, ausgestattet mit Waffen, die die Engländer geliefert hatten, stehe bereits auf palästinensischem Boden und ägyptische Truppen hätten die Grenze bereits überschritten. Im Norden traten nach englischen Meldungen syrisch-libanesische Truppen in der Nacht gleichfalls den Vormarsch über die Grenze an.
Krieg gegen den jungen Staat
König Abdallah von Transjordanien - ausgestattet mit einem zwei Monate zuvor mit den Engländern geschlossenen Bündnisvertrag, mit dem der arabischen Intervention in Palästina Rückendeckung gegeben worden war - begab sich um Mitternacht des 14. auf den 15. Mai 1948 an die Grenze, um seinen Truppen Glück zu wünschen, und feuerte dann aus seinem Revolver den ersten symbolischen Schuss auf Palästina als Zeichen des Kriegsbeginns. Danach überschritten seine Truppen die Grenze, „um das Heilige Land von den Zionisten zu befreien“.
An diesem Schabbatmorgen, dem 15. Mai 1948, fielen nach 6 Uhr Bomben auf Tel Aviv - die ersten Bomben seit 1940/41, als die Italiener die Stadt bombardiert hatten. Diesmal kreisten mehrere Spitfires hoch über der Stadt. Flak bellte auf. Dazwischen knatterten die MG’s. Der Luftangriff traf die Tel Aviver Bevölkerung, die nach der Logik der letzten Entwicklung mit derartigem gerechnet hatte und durch die Luftschutzanweisungen vorbereitet worden war, gefasst. Eine Spitfire wurde abgeschossen und fiel in die Hände der Haganah. Der ägyptische Pilot wurde gefangen genommen.
Gleich nach Annahme des UN-Teilungsplans gingen die „palästinensischen“ Araber zum bewaffneten Widerstand über. Überall im Lande kam es zu Bombenanschlägen und Feuerüberfällen auf jüdische Siedlungen und Wohnbezirke. Aus Syrien und Transjordanien drangen in zunehmendem Maße bewaffnete Trupps nach Palästina ein. Die Araber versuchten, die Verbindung zwischen den jüdischen Städten und Siedlungen zu unterbrechen und vor allem Jerusalem unter ihre Kontrolle zu bekommen, was ihnen auch in den folgenden Monaten nicht gelang. Die Gefechte weiteten sich mehr und mehr zu einem kriegerischen Flächenbrand aus.
Der israelische Unabhängigkeitskrieg endete im Januar 1949 mit dem militärischen Sieg Israels. Unter Vermittlung der Vereinten Nationen kamen Waffenstillstandsverträge mit Ägypten, dem Libanon, Transjordanien und Syrien zustande. Der Irak zog seine Truppen ohne vertragliche Regelung ab.
Eine Heimstätte für alle Juden
Am 14. Mai 1949, beging der Staat Israel seinen ersten Geburtstag. Noch herrschte kein Frieden im Land, aber Israel hatte mit Ägypten, dem Libanon und Jordanien Waffenstillstandsabkommen geschlossen. Ein Abkommen mit Syrien folgte zwei Monate später. Die offenen Kampfhandlungen des Unabhängigkeitskrieges waren damit beendet. Immigranten aus vielen Teilen der jüdischen Diaspora kamen nach und nach ins Land, vor allem Überlebende der Shoah.
Es gab also Grund genug, im Mai 1949 den ersten Unabhängigkeitstag zu feiern. Die Parade zu diesem Anlass war auch die erste Gelegenheit für das Militär, sich in der Öffentlichkeit zu präsentieren. Es war eine bunte Mischung aus Improvisation und Professionalität: Soldatinnen und Soldaten, die nicht im Gleichschritt marschierten, Fahrzeuge aus dem Zweiten Weltkrieg, die Feuerwehr, Krankenschwestern, Kibbuz-Pioniere und von Mauleseln gezogene Artillerie.
Mit der Gründung des Staates Israel war die Prophezeiung von einem Judenstaat, die Theodor Herzl angekündigt hatte, erfüllt worden: In den Schlusssätzen von „Altneuland“ hatte Herzl seine Utopie vom Judenstaat 1902 so zusammengefasst: „Noch vor hundert, vor fünfzig Jahren wäre es eine Schwärmerei gewesen. [...] Da ist es, Juden! Kein Märchen, kein Betrug!“ Dass die Staatsgründung noch viele Jahre auf sich warten lassen könnte, wollte Herzl nicht gelten lassen, denn jede Verzögerung hätte fatale Folgen: „Inzwischen werden die Juden auf tausend Punkten gehänselt, gekränkt, gescholten, geplündert und erschlagen. Nein, wenn wir auch nur beginnen, den Plan auszuführen, kommt der Antisemitismus überall und sofort zum Stillstand. Denn es ist der Friedensschluss“. Von allein würde der Judenstaat jedoch nicht kommen, es bedurfte schon einer enormen Willensanstrengung, ein jüdisches Wollen. Ohne diese Investition bliebe alles Phantasiegebilde. Im Nachwort seines Romans „Altneuland“ stellte Herzl die Juden vor die Alternative: „Wenn ihr aber nicht wollt, so ist und bleibt es ein Märchen, was ich Euch erzählt habe“.
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