Im August 2005 zog sich Israel aus Gaza zurück: Eine Bilanz

18 Jahre nach dem vollständigen Rückzug Israels aus dem Gazastreifen zeigt sich, dass die sogenannten „Palästinenser“ keine blühenden Landschaften auf ihrem Autonomiegebiet erschaffen haben. Korruption, Armut und Hass dominieren Gaza und die islamistische Hamas terrorisiert nicht nur den jüdischen Staat mit Raketen-Angriffen, sondern unterdrückt auch die eigene Bevölkerung. Die Initiative „Land für Frieden“ hat gezeigt, dass die „palästinensische“ Führung keine friedliche Koexistenz zweier Staaten will, sondern nur einen arabischen, bei gleichzeitiger Auslöschung Israels. (JR)

Von Mirjam Lübke

Hätte Israel im Gaza-Streifen bleiben sollen? In Teilen der deutschen Presse, aber auch in der deutschsprachigen Wikipedia kann man auch heute noch lesen, am Status von Gaza hätte sich durch den Abzug der israelischen Truppen 2005 nichts geändert. Auch in Teilen der deutschen Bevölkerung wird das Gebiet als von Israel besetzt wahrgenommen. Weist man auf die Initiative „Land für Frieden“ hin, reagieren viele Bürger mit Erstaunen. Zwar wird uns der Konflikt in der Region beständig in den Medien vor Augen geführt, aber stets sitzt dabei Israel auf der Anklagebank. „Befreit Gaza!“ rufen Demonstranten nicht nur auf pro-„palästinensischen“ Kundgebungen, sondern überall dort, wo die tatsächlich oder scheinbar Unterdrückten sich zum Protest zusammenfinden. Auch die UNO erkennt den Abzug nicht an und sieht Israel als verantwortlich für die Menschen in Gaza an. Das ist so bequem wie dreist, vor allem für die von Dauerpräsident Mahmud Abbas geführte Autonomiebehörde in Ramallah.

 

Sabotage der Frischwasser- Pipelines

Tatsächlich ist es so – und auch das ist vielen deutschen Bürgern nicht bewusst – dass Israel Gaza weiterhin mit Frischwasser, medizinischen Gütern und Lebensmitteln versorgt. Da Abbas auch vor der UNO gern eine moderne Variante der „Brunnenvergifter-Legende“ aufrechterhält, der zufolge der jüdische Staat für die schlechte Wasserversorgung in Gaza verantwortlich ist, möchte er das Bekanntwerden dieser Tatsache gern verschweigen.

Verantwortlich für die schlechte Wasserqualität sind private Brunnenbohrungen in der Nähe der Küste, bei denen sich Meer- und Grundwasser vermischen. Es ist Abbas Konkurrenzorganisation Hamas, welche häufig die Frischwasser-Pipelines aus Israel sabotiert, denn auch sie bezieht ihre Rechtfertigung aus den schlechten Lebensumständen des ärmeren Teils der Bevölkerung. Ein Friedensschluss setzt nun einmal den Friedenswillen beider beteiligten Parteien voraus, jedoch arbeiten sowohl die Autonomiebehörde als auch die Hamas und andere Terrororganisationen erbarmungslos daran, die Bevölkerung von Gaza mit ihrer 2005 gewonnenen Unabhängigkeit nicht glücklich werden zu lassen.

Auch wenn es einige private Organisationen gibt, in denen Araber und Israelis zusammenarbeiten, um eine Besserung der Lebensumstände herbeizuführen, kommt Gaza nicht voran: Alle Chancen, eine tragfähige Infrastruktur aufzubauen, blieben ungenutzt.

 

Zwangsumsiedlung von Gush Katif

Dabei gab Israel damals viel auf, vor allem die Menschen in der Siedlungsgemeinschaft Gush Katif. Die meist von religiösen Siedlern bewohnten Ortschaften galten als landwirtschaftliches Modellprojekt, als sie damals zwangsgeräumt wurden, plante die israelische Regierung, den „Palästinensern“ Treibhäuser und landwirtschaftliche Geräte als „Starthilfe“ zu überlassen. Viele derjenigen, die 2005 aus Gush Katif zwangsumgesiedelt wurden, haben die Ereignisse noch heute nicht verwunden. Innerhalb weniger Wochen mussten sie entscheiden, ob sie gegen eine Entschädigungszahlung des israelischen Staates freiwillig ausziehen oder ihre Vertreibung riskieren würden. Nur wenige rechneten mit einer Umsetzung der zwangsweisen Räumung, denn niemand konnte sich einen Einsatz der israelischen Armee gegen die eigene Bevölkerung vorstellen. Die Journalistin Orit Arfa erlebte die Räumung vor Ort und erinnerte sich daran, wie die großen Hoffnungen der Israelis auf einen zukünftigen Frieden die Ereignisse erst möglich machten: Mit dem Rückzug aus Gaza sollte der von dort ausgehende Terror beendet werden, da erschien die Aufgabe von Gush Katif als geringeres Opfer. Für die knapp 7000 Bewohner wurde sie zum Trauma. Arfa traf einige von ihnen nach Jahren wieder, viele hatten niemals wieder in der Gesellschaft Fuß fassen können.

Die Hoffnung, die „Palästinenser“ würden die ihnen überlassenen landwirtschaftlichen Strukturen nutzen, um dort selbst den Anbau von Lebensmitteln zu betreiben, zerschlugen sich rasch. Stattdessen erfolgte die unmittelbare Demontage aller zurückgelassenen Strukturen, vor allem die Metallteile waren begehrt und verschwanden im Nirwana. Wenn heute in Gaza ein rudimentäres Agrarwesen besteht, dann handelt es sich größtenteils um traditionellen Olivenanbau. Diese Oliven werden im kleinen Stil zu Öl oder Seife weiterverarbeitet. Pro-„palästinensische“ Aktivisten preisen die Produkte zeitweise im Internet an, so als wollten sie den Beweis antreten, dass die Gazaner sehr wohl Landwirtschaft betreiben würden, wenn der „böse Nachbar“ sie nur ließe. Auch wenn es sicherlich ein guter Ansatz ist, dass einige „Palästinenser“ versuchen, sich eine eigene wirtschaftliche Existenz aufzubauen, so hat sich daraus bislang keine größere Infrastruktur entwickelt, welche der „Unterschicht“ einen bescheidenen Wohlstand verschaffen könnte.

 

Höheres Einkommen für Terroristen

Auch Mahmud Abbas, der angeblich nicht für die Verhältnisse in Gaza verantwortlich zeichnet, setzt hier seine eigenen Anreize: Wenn Terroristen und deren Angehörige ein besseres Einkommen erzielen als Lehrer oder Bauern, die harte Arbeit für die Gemeinschaft leisten, dann ist vor allem für junge Menschen der Lebensweg schon vorgezeichnet. Warum schuften, wenn man durch das Töten des „Feindes“ bequemer seine Familie ernähren kann? Und auch ein höheres Ansehen innerhalb der Gemeinschaft genießt?

Auch wenn es „Palästinenser“ gibt, welche diesen gefährlichen Irrweg erkennen, hat doch die Mehrheit schon 2005 den Kurs vorgegeben, indem sie bei den ersten und einzigen Wahlen in Gaza die Hamas in Regierungsverantwortung brachte. „From the river to he sea: Palestine will be free“ - diese auch hier in Deutschland oft gerufene Parole lässt keinen Zweifel daran, wie wenig diese Führungsmannschaft an einer friedlichen Koexistenz mit Israel interessiert ist. Wem sein Leben lieb ist, tut gut daran, dem nicht zu widersprechen. Auch den Menschen vor Ort dürfte bewusst sein, wie gut es sich ihre eigene Führungsschicht gehen lässt. Aber der ihnen eingeimpfte Hass lässt es sie ignorieren oder gar gutheißen. Der Rest schweigt aus Angst.

Seit Israels Rückzug aus Gaza ist viel Geld an die „palästinensische Flüchtlingsorganisation“ UNWRA geflossen, stets in der Hoffnung, es würde für den Aufbau eines Schul- und Gesundheitswesens oder zur Schaffung einer grundlegenden Infrastruktur zur Strom- und Wasserversorgung genutzt. Auch die deutschen Zuwendungen wachsen jährlich, in diesem Jahr sollen es 340 Millionen Euro werden. Doch wenn etwas davon in das Schulwesen fließt, dann in Kinderbücher, die schon die Jüngsten zum Hass auf Israel erziehen sollen. Ein Teil des Geldes wird auch für die sogenannten „Märtyrerrenten“ aufgewendet, welche an die Familien inhaftierter Terroristen ausbezahlt werden. Das Auswärtige Amt hat Kenntnis von diesen Zahlungen, aber unternimmt scheinbar nichts.

Noch schlimmer ist nur noch die indirekte Mitfinanzierung des Terrors selbst, die Ergebnisse sind bekannt: Gaza ist zu einer einzigen Abschussbasis für mehr oder minder hochgerüstete Raketen geworden, die binnen Minuten den Süden Israels erreichen. Fragt man Kritiker Israels, wie das bei einer noch bestehenden Besatzung möglich sein kann, so erntet man meist Schweigen oder Aggression.

Vor diesem Hintergrund wirkt die Forderung, Israel solle nun auch noch Judäa und Samaria räumen, um den Weg für eine Zweistaaten-Lösung freizumachen, wie purer Hohn. Die Entwicklung in Gaza hat gezeigt, wie selbstmörderisch ein solcher Schritt wäre, denn die „palästinensische“ Führung will keine zwei Staaten, sondern nur einen: Den eigenen. Trotz wohlklingender Solidaritätsbekundungen gibt sich auch die deutsche Politik der Illusion hin, durch weitere Zugeständnisse Israels könne ein Frieden in der Region erreicht werden. Auch der Besuch Annalena Baerbocks sprach eine deutliche Sprache: Auch wenn sie es nicht offen aussprach, betrachtet sie Israel als den „Störenfried“ der Region.

Zum Glück legt die israelische Regierung keinen Wert darauf, sich von der Deutschen belehren zu lassen. Denn egal, ob solche deutschen Ideen nun aus Naivität oder aber unterschwelligem Antisemitismus entstehen, kann man ihnen nur mit Unverständnis begegnen. Israel ist nicht den Befindlichkeiten des deutschen Außenministeriums verpflichtet, sondern lediglich dem Wohl seiner eigenen Bevölkerung. Die aus Gaza gelernte Lektion kann also nur lauten, kein weiteres Stück Land für eine vergebliche Hoffnung aufzugeben.