Antwort an Sawsan Chebli – Warum Meinungsfreiheit keine Gewalt ist und wie wir sie verteidigen können

Die ehemalige Staatssekretärin Sawsan Chebli (SPD) erstattete laut eigenen Angaben bis zu 30 Strafanzeigen pro Woche wegen Hasskommentaren.
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„LAUT: Warum Hate Speech echte Gewalt ist und wie wir sie stoppen können“, so heißt das neue Buch der SPD-Politikerin Sawsan Chebli. Der engagierte Autor und Schauspieler Gerd Buurmann möchte daher ebenfalls laut werden und erklären, warum Kritik per se kein Hass ist und warum vor allem die Meinungsfreiheit als übergeordnetes Gut gegenüber intoleranten Religionen wie beispielsweise dem Islam verteidigt werden muss. Cheblis einseitige Einlassung, die sie im umgekehrten Falle ganz offensichtlich nicht gelten lässt, scheint nichts anderes zu bezwecken als die Diffamierung, wenn nicht gar das Verbot jeglicher berechtigter Islamkritik. (JR)

Von Gerd Buurmann

„Über neunzig Prozent meiner Anzeigen laufen ins Leere. Ich krieg’ immer von den Gerichten zurück, der Täter ist nicht ermittelbar oder das handelt sich um eine Meinungsfreiheit und vieles mehr, und das muss endlich ein Ende haben, damit Menschen sich auch im Netz frei bewegen können.“

Das sind die Worte von Sawsan Chebli aus der Tagesschau vom 11. April 2023. Eine deutsche Politikerin erklärt offen, dass die Meinungsfreiheit endlich ein Ende haben muss. Ich sage laut: Nein! Die Meinungsfreiheit ist unser höchstes Gut und muss verteidigt werden.

Sawsan Chebli behauptet, Meinungsfreiheit schließe keine Hassreden und keine Falschaussagen ein, aber genau das tut sie. Es ist die exakte Definition von Meinungsfreiheit, dass auch falsche Meinungen geäußert werden dürfen.

Was soll das überhaupt sein, Hassrede? Jeder Mensch hasst irgendwas. Ich zum Beispiel hasse Nazis und diese Meinung darf ich frei äußern. Hass ist eine menschliche Eigenschaft. Jeder Mensch hasst irgendwas, ob nun Rassismus, das neue Album von Madonna oder Brokkoli.