Dunja Hayali und der „koschere“ Antisemitismus

In Berlin rufen islamische Extremisten am Karsamstag wieder einmal ungestraft: „Tod Israel! Tod den Juden!“ und die ZDF-Moderatorin Dunja Hayali fühlt sich, statt dies insgesamt eindeutig und entschieden zu verurteilen, viel eher dazu berufen, den spitzfindigen Unterschied zwischen diesen beiden Hetzparolen herauszuarbeiten. Insbesondere sieht sie einen Unterschied zwischen einer „formaljuristischen und einer moralischen Bewertung bei Volksverhetzung“. Wenn es gegen Israel und die Juden geht, scheint offensichtlich jedes noch so haarspalterische Mittel der Rechtfertigung zulässig. Hayalis unsägliche Aussage ist nur ein weiterer Beleg für den anti-jüdischen Vorbehalt einer Moderatorin, von der sich der Sender trotzdem und offensichtlich partout nicht trennen will. (JR)

Von Stefan Frank

Der private Twitter-Account der ZDF-Mitarbeiterin Dunja Hayali hat 550.000 Follower, also in etwa so viele, wie die Stadt Bremen Einwohner hat. In Hayalis Profil erfährt man, dass sie Journalistin und news-anchor ist. Letzteres klein geschrieben, aber mit Bindestrich, auf die Idee war vor ihr noch niemand gekommen. Für die, die es interessiert, teilt sie zudem ihre englischen Geschlechtspronomen mit. Derzeit lauten sie she/her.

Anchor ist Englisch und heißt Anker. Dunja Hayali, soll das wohl heißen, ist das Gewicht, dass die Nachrichten davon abhält, in eine unerwünschte Richtung abzutreiben. Ihr selbst fehlen manchmal die richtigen Koordinaten. Ausgerechnet am Karfreitag, dem Tag, an dem Christen des Sterbens Jesu Christi gedenken, wünschte sie „Frohe Ostern!“ und eine „gute Zeit“:

Frohe Ostern! Und eine gute Zeit, wo und mit wem auch immer Sie sind! w&dh

Das „dh“ steht für „Dunja Hayali“, das „w“ für Wilma. Wilma ist Hayalis Hündin. Dunja Hayali wünscht Christen also „Frohe Ostern“ im Namen ihres Hundes. Das beigefügte Foto zeigt Wilma inmitten von Plüschfiguren, darunter Charlie Brown und ein Schwein. Es ist gut, dass Christen nicht so eine kurze Lunte haben wie manche Angehörige einer anderen Religionsgemeinschaft, sonst müsste das ZDF nun seine Sicherheitsvorkehrungen verschärfen. Eine Leserin machte Hayali behutsam auf ihren Fauxpas aufmerksam:

„Für unseren christlichen Karfreitag (Kar=Kummer/Trauer), an dem Jesus gekreuzigt wurde und starb, sind diese ‚Wünsche‘ absolut unpassend und geschmacklos.“

Worauf Hayali, die vor Äonen aus der Katholischen Kirche ausgetreten ist, sich patzig auf ihre Qualifikation als ehemalige Katholikin berief. In Originalorthografie:

„habe ich als Messdienerin anders gelernt.“

 

Botschafterin für ein weltoffenes Deutschland

Nicht nur ein Nachrichten- sondern auch ein Glaubensanker ist Dunja Hayali. Als Botschafterin unterstützt sie die Initiative „Respekt! Kein Platz für Rassismus“ ebenso wie deren schärfste Rivalin „Gesicht zeigen! Für ein weltoffenes Deutschland“. Hayali ist Trägerin des Bundesverdienstkreuzes am Bande und ausgezeichnet mit der Goldenen Kamera 2016, dem Preis für Zivilcourage, dem Walter-Lübcke-Demokratiepreis, dem Toleranz-Preis der Evangelischen Akademie Tutzing und dem Regine-Hildebrandt-Preis der Stiftung Solidarität. Die Liste ist sicherlich unvollständig. 2021 dann der bisherige Höhepunkt in Hayalis Karriere: die Verleihung des Barbara-Künkelin-Preises der Stadt Schorndorf. Die Laudatio hielt keine Geringere als Bundesministerin Christine Lambrecht.

Hayali hat sich auch des Kampfes gegen Antisemitismus angenommen. Das wird die Juden freuen. Während des Passahfestes, bei dem sie des Auszugs aus der ägyptischen Knechtschaft und der Flucht vor den Streitwagen der Verfolger gedenken, teilte Hayali mit ihrem Stab das Meer der Strafrechtsparagrafen und erklärte, welche Form von Antisemitismus koscher ist: Gediegener als „Tod den Juden“ ist es, „Tod Israel“ zu sagen. Anlass waren die Berichte über die Demonstration am Karsamstag in Berlin, bei der für „Tod Israel“/„Tod den Juden“ demonstriert wurde. Ein Anliegen, das heutzutage offenbar vielen Berlinern auf den Nägeln brennt, der Zulauf war groß.

 

Tod den Juden! Tod Israel!

Das Publikum dürfte teilidentisch gewesen sein mit früheren von muslimischen Antisemiten organisierten Kundgebungen in Berlin wie dem „Al-Quds-Tag“, bei dem 2014 etwa „Israel vergasen“ und „Sieg heil!“ skandiert wurde, was der öffentlich-rechtliche Rundfunk damals sehr treffend als „israelkritisch“ bezeichnet hatte.

In jenen Zeiten leben wir nicht mehr. Heutzutage, da die meisten Deutschen Antisemitismusbeauftragte sind, kann man Antisemitismus durchaus manchmal beim Namen nennen, statt das sperrige Synonym „Israelkritik“ benutzen zu müssen.

Und da kommt auch schon Dunja Hayali aufs Spielfeld. Wie der Blog Die Ruhrbarone als erster berichtete, differenzierte sie auf Twitter feinsinnig zwischen „Tod den Juden“ und „Tod Israel“. Ja, Hayali twitterte ihren 500.000 Anhängern zu:

„bleibt abzuwarten, ob das gerufene mit blick auf die meinungsfreiheit auszuhalten ist, oder doch schon unter volksverhetzung fällt. “Tod Israel” ist zb ein unterschied zu “Tod den J*d*n”… also abwarten.

Ein Leser fragte:

„Wieso zensieren Sie Juden? Ist Juden für Sie ein Schimpfwort?“

Hayali erklärte:

„Weil ich den Satz, auch nicht als Zitat, so wiedergeben möchte“

Das sagt einiges aus darüber, wie vergleichsweise leicht es ihr fällt, „Tod Israel“ zu schreiben, ohne dass man dabei Sternchen sieht.

 

 

Fragen Sie einen Juristen!

Das war am 11. April. Die folgenden beiden Tage verbrachte Frau Hayali (Apple Pages will aus ihrem Namen „Halali“ machen, ich werde das der Antidiskriminierungsstelle des Bundes melden), nicht nur mit Abwarten, sondern vor allem mit Erklärungen. Eine Klarstellung jagte die andere. Beide Aussagen – also „Tod Israel“ und jene, die sie nur mit Asterisken schreiben mag – finde sie „widerlich“. Hayali hat dazu mittlerweile auf Twitter so viele Expertisen erstellt, dass wir sie nicht alle wiedergeben können, darum hier nur die wichtigsten.

Als sie von einem Leser gefragt wurde, wo denn der Unterschied zwischen „Tod Israel“ und „Tod den Juden“ sei und ob sie „da eine Skala für islamistische Vernichtungswünsche“ habe, antwortete sie mit dem hermeneutischen Konzept des gefühlten Verstehens:

„gefühlt verstehe ich ihren Einwand. Fragen Sie bitte einen Juristen, der kann Ihnen das besser erklären, als ich.“

Das war am 11. April um 20:12 Uhr. Am 12. April um 8:50 Uhr griff sie erneut zur Tastatur:

„Was ist Volksverhetzung?! Das ist eine formaljuristische Diskussion. Darum geht es. Äußerungen gegen einen Staat, ohne direkten Aufruf zur Gewalt, sind nicht strafbar. Egal wie ich das finde. Es der Glaubensgemeinschaft zu ‚wünschen‘ schließt aber direkt an den Holocaust an.“

 

Israel ist auch ein Staat

In der Parole „Tod Israel“ vermag Hayali also keinen Aufruf zur Gewalt zu erkennen, sondern lediglich eine „Äußerung gegen einen Staat“. Frau Hayali, wir müssen reden. Israel ist auch ein Staat, das stimmt schon. Es gibt daneben aber auch das Land Israel (Eretz Israel), das es schon sehr viel länger gibt als den Staat und das Volk Israel. In der Bibel steht, dass das in Zukunft einmal eine Rolle spielen wird, also sollte man jetzt vielleicht besser aufpassen. Joel 4, Verse 1-4:

„Denn siehe, in jenen Tagen und zu jener Zeit, wenn ich das Geschick Judas und Jerusalems wenden werde, dann werde ich alle Nationen versammeln und sie ins Tal Joschafat hinabführen. Und ich werde dort mit ihnen ins Gericht gehen wegen meines Volkes und meines Erbteils Israel, das sie unter die Nationen zerstreut haben.“

Sehen Sie, Frau Hayali, mit „Israel“ ist hier kein Staat gemeint. Und als die Nationalsozialisten ab 1939 die männlichen deutschen Juden zwangen, „Israel“ als zweiten Vornamen in ihren Reisepass einzutragen, ging es ebenfalls nicht um den Staat Israel, den es damals leider noch nicht gab. Ich werde das auch noch der Berliner Staatsanwaltschaft erklären, aber dazu später. Zurück zu Dunja Hayalis Schrifttum in den sozialen Medien. Am Nachmittag des 12. April twittert Hayali:

„Ich möchte das noch x deutlich sagen: Für mich sind beide Aussagen („T*d den Juden/ T*d Israel“) antisemitisch und widerlich. Keine Toleranz! Ich habe lediglich auf den Unterschied zw einer formaljuristischen und einer moralischen Bewertung bei Volksverhetzung hingewiesen!“

 

Hayali hat die Lizenz zum Ausrufezeichen

Es ist kein Wunder, dass sie Botschafterin der Initiativen „Respekt!“ und „Gesicht zeigen!“ ist. Weil die Wirkung von Tweets bekanntlich nur wenige Stunden anhält, schreibt sie am gleichen Tag um 20.25 Uhr:

„es ist keine Relativierung, sondern es geht um eine juristische Einordnung. Sie können dem Staat Israel etwas wünschen, den Juden als Glaubensgemeinschaft nicht.“

Sie hält die Juden für eine bloße Glaubensgemeinschaft, etwas, das sie als Messdienerin gelernt bzw. „anders gelernt“ hat. Das Problem mit dem Antisemitismus erscheint nun freilich lösbar: Wer Jude ist, kann ab sofort austreten, dann hat er nichts mehr zu befürchten.

Ich bitte Elvira Groezinger um eine Einschätzung. Sie ist Schriftführerin im Internationalen Präsidium von Scholars for Peace in the Middle East (SPME) in Berlin, einer Organisation, die sich weltweit gegen Antisemitismus einsetzt.

Nur dank der Aufmerksamkeit von zwei kleinen Organisationen sei die antisemitische Demonstration in Berlin dokumentiert worden und die judenfeindliche Hetze an die Öffentlichkeit gelangt, schreibt sie in einer E-Mail. Trotz Dolmetschern – deren Qualifikation angezweifelt werden dürfe – habe die Berliner Polizei weder an der „Volksverhetzung“ noch an den „Aufrufen zur Gewalt“ Anstoß genommen. Hayalis Bewertung des Unterschieds zwischen „Tod den Juden“ und „Tod Israel“ sei „entlarvend“, findet Groezinger. Weiter schreibt sie:

„Man fragt sich auch, warum sie das Wort ‚Juden‘ nicht ausschrieb und erst nach und nach ihre Kritik an dem Mob formulierte. All dies ist ein Skandal, der zeigt, wie wenig die Anstrengungen im Kampf gegen Judenhass und israelorientierten Antisemitismus hierzulande bisher erreicht haben.“

Denkt man über den Fall nach, stellt sich auch die Frage, warum Dunja Hayali überhaupt meinte, eine juristische Einschätzung geben zu müssen, obwohl man doch, wie sie selbst schreibt, lieber einen Juristen fragen sollte, wenn man den Sachverhalt „besser“ erklärt haben möchte als von der Nichtjuristin Hayali.

 

Anfangsverdacht auf Volksverhetzung

Viele Leser auf Twitter verstanden ihren Kommentar so, als würde sie Antisemiten erklären wollen, wie sie ihren Hass auf die Juden rauslassen könnten, ohne juristisch belangt zu werden. Eine Leserin machte auch auf die entlarvende Tatsache aufmerksam, dass bei der Demonstration ja beides parallel gerufen wurde, wodurch die Behauptung, dass das eine mit dem anderen nichts zu tun habe, „ad absurdum“ geführt werde. Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) schrieb auf Twitter:

„Wenn Gruppen auf deutschen Straßen ‚Tod den Juden‘ skandieren, dann besteht ein Anfangsverdacht auf Volksverhetzung nach § 130 Abs. 1 StGB.“

Er gehe davon aus, dass die Sicherheitsbehörden entsprechend vorgingen. Achgut fragte das Bundesjustizministerium: Gibt es einen solchen Anfangsverdacht auch im Hinblick auf die Parole „Tod Israel“? Aus dem Ministerium heißt es dazu:

„Das Bundesministerium der Justiz nimmt keine Einzelfallbewertung vor, da die Strafverfolgung in die Zuständigkeit der Strafverfolgungsbehörden und der unabhängigen Gerichte fällt. Wir gehen davon aus, dass die zuständigen Strafverfolgungsbehörden auch solche Parolen auf ihre strafrechtliche Relevanz im konkreten Einzelfall prüfen.“

Davon sollte man vielleicht nicht ausgehen, wie die Antwort der Generalstaatsanwaltschaft Berlin auf meine gleichlaufende Frage zeigt:

„Hinsichtlich der Parole ‚Tod Israel‘ wurde ein Anfangsverdacht nach erster grober Prüfung zunächst verneint.“

Denn der Tatbestand der Volksverhetzung gemäß § 130 StGB sei „nur dann erfüllt, wenn gegen eine nationale, rassische, religiöse oder durch ihre ethnische Herkunft bestimmte Gruppe oder gegen Teile der Bevölkerung zum Hass aufstachelt oder zu Gewalt- oder Willkürmaßnahmen aufgefordert wird und dies geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören“.

Das Aufstacheln zum „Hass gegen bestimmte Staaten, wie den Staat Israel“, sei hiervon „grundsätzlich nicht erfasst“.

„Dies wäre ausnahmsweise nur dann der Fall, wenn mit der für ein Strafverfahren notwendigen Sicherheit festgestellt werden kann, dass mit dem Angriff auf den Staat Israel in seinem Aussagekern tatsächlich die in Deutschland lebenden Menschen jüdischen Glaubens oder ‚die Juden‘ schlechthin gemeint sind. Ob sich antisemitische Klischees als wohlfeile Israelkritik rechter oder linker Provenienz camouflieren, hängt vom Inhalt und von der Art und den Umständen der Äußerung ab. In der Rechtsprechung wurde dies beispielsweise bei Äußerungen wie ‚Tod und Hass den Zionisten‘ angenommen. Bei der hier getätigten Aussage ‚Tod Israel‘ im Zusammenhang mit dem Veranstaltungsthema lässt sich allerdings nicht mit der für ein Strafverfahren notwendigen Sicherheit feststellen, dass tatsächlich zum Hass gegen Juden aufgestachelt werden sollte.“

 

Israel als eine Art wucherndes Krebsgeschwür

Dunja Hayali ist übrigens kein unbeschriebenes Blatt, was das Thema Israel betrifft. In den sozialen Medien teilen Antisemiten immer wieder falsche Landkarten, die behaupten, den „palästinensischen Landverlust 1946–2000“ zu zeigen. Freilich gab es 1946 – wie in der gesamten Geschichte davor – keinen Staat Palästina, und auch ansonsten sind die Karten von vorn bis hinten erlogen.

Es geht darum, den Staat Israel als eine Art wucherndes Krebsgeschwür darzustellen und davon abzulenken, dass es die Führer der Araber sind, die seit hundert Jahren jeglichen Kompromiss ablehnen und Krieg gegen die Juden führen – mit ähnlichen Parolen wie denen, die heutzutage auch in Berlin wieder zu hören sind. Die vermeintlichen Landkarten sind antisemitische Propaganda. Dunja Hayali teilte sie 2014 auf ihrer Facebookseite. Okay, das Beispiel ist alt. Aber mit Dunja Hayali ist es seither nicht besser geworden, wie ein Fall aus 2022 zeigt, über den Max Mannhart auf Tichys Einblick berichtete:

„Im Morgenmagazin spricht ein ‚US-Experte‘ allen Ernstes von der ‚jüdischen Lobby‘, die angeblich unter anderem dafür sorgen soll, dass Biden eine anti-palästinensische Politik betreiben würde. Dunya Hayali lächelt. Widerspruch gibt es keinen.“

Leonard Kaminski, Gründungsmitglied des RIAS-Bundesverbands (Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus), kommentierte auf Twitter:

„Wollte meinen Ohren nicht trauen, aber Josef Braml hat im @morgenmagazin gerade unwidersprochen von der Macht der ‚jüdischen Lobby‘ fabuliert, die die Politik der USA lenkt. Ganz klassischer Weltverschwörungs-Nazi-Antisemitismus ist in Deutschland jetzt wohl wieder Mainstream. Toll.“

Dunja Hayali, die die Deutschen schon frühmorgens darüber informiert, was die jüdische Lobby in den USA in der Nacht wieder angestellt hat, moderierte 2018 eine Sondersendung des ZDF über Antisemitismus. Anlass war der Jahrestag des Pogroms vom 9. November 1938. Ins Studio eingeladen war u.a. Sawsan Chebli („Antisemitismus bedroht vor allem auch Muslime“). Die Ankündigung der Sendung steht immer noch auf der Website des ZDF:

„Am Mittwoch, 7. November 2018, 23:30 Uhr geht es bei ‚dunja hayali‘ im ZDF um Antisemitismus in Deutschland. In Deutschland werden damals jüdische Geschäfte, Wohnungen und Einrichtungen geplündert und verwüstet, Synagogen werden in Brand gesetzt.“

Das klingt, als seien am 7. November 2018 um 23.30 Uhr bei „dunja hayali“ im ZDF jüdische Geschäfte verwüstet, Wohnungen und Einrichtungen geplündert und Synagogen in Brand gesetzt worden.

Das ist glücklicherweise völlig übertrieben.

 

Dieser Artikel erschien zuerst bei Achgut.com