Autoritätsdefizite: Franziska Giffey und die arabischen Clans

Wer in Berlin regiert, muss sich sein Hoheitsgebiet mit den arabischen Clans teilen, so auch die regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey. Neben mafiösen Strukturen hat sich auch eine antisemitische arabische Subkultur etabliert. Auf den Schulhöfen, der Straße oder im Freibad dominiert die arabische Macho-Kultur, die Sicherheit und der soziale Frieden bleiben auf der Strecke. Der Polizei fehlt der politische Rückhalt und Franziska Giffey hat ein eklatantes Autoritätsproblem.

Berlins regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) 
© Hannibal Hanschke / POOL / AFP

Von Mirjam Lübke

Im Jahre 2003 hörte ich zum ersten Mal ganz bewusst, wie unsicher die Bundehauptstadt für Juden geworden sei. In diesem Jahr fand die Festveranstaltung zum 75. Jahrestag der ersten internationalen Konferenz der »Weltunion für progressives Judentum« in Berlin statt, zu der wir mit einer kleinen Gruppe aus dem Ruhrgebiet angereist waren. Am letzten Tag fand ein geführter »Spaziergang durch das jüdische Berlin« statt. Entschlossen, der Hauptstadt die »Jew Pride« aus der Provinz zu zeigen, trugen wir stolz unsere Davidsterne und Kippot – und lösten damit bei der Berliner Dozentin, die uns durch geheimnisvolle Hinterhöfe führen wollte, nahezu einen Schock aus. In bestimmten Vierteln Berlins, so erklärte sie uns, sei es besser, sich nicht als Jude zu erkennen zu geben, sofern man sich seine körperliche Unversehrtheit bewahren wolle. Wie konnte das sein? Zu dieser Zeit schien das jüdische Leben in Deutschland gerade eine Renaissance zu erleben. Gerade Berlin mit seiner reichhaltigen jüdischen Kulturszene wurde hierbei als leuchtendes Beispiel von den Medien ins Feld geführt. Die dunkle Seite der Hauptstadt wurde dabei offensichtlich gern verschwiegen.

Zu dieser Zeit war Franziska Giffey gerade Europabeauftragte des Berliner Problemstadtteils Neukölln geworden, während sie gleichzeitig noch Europäisches Verwaltungsrecht studierte. Der SPD trat sie erst 2007 bei, aber ihre Karriere führte sie immer wieder in das berüchtigte Viertel, erst als Bezirksstadträtin für Bildung und Schule, schließlich 2015 als Nachfolgerin von Heinz Buschkowsky als Bezirksbürgermeisterin. Eins kann man ihr dabei nicht vorwerfen: Genau wie ihr in der SPD als »rechts« geltender Vorgänger und Mentor, verschwieg sie die Probleme vor Ort nicht. Sie wusste genau, mit welchen harten Kalibern sie es vor Ort zu tun hatte: In Berlin treiben etwa zehn arabische Großfamilien ihr Unwesen, die in nahezu alles verwickelt sind, was man sich unter organisierter Kriminalität gemeinhin vorstellt: Drogenhandel, Schutzgelderpressung, Zuhälterei und Raub. Auch wenn nicht jedes Familienmitglied gleichermaßen intensiv in die kriminellen Umtriebe verstrickt ist, herrscht absoluter Zusammenhalt, es ist ein geschlossenes System, gewachsen durch über zwanzig Jahre des geflissentlichen Wegschauens der zuständigen Behörden.

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