Die wehrlose Bundeswehr

Deutschland war lange Jahre ein sicherheitspolitischer Trittbrettfahrer bei den USA und den anderen Nato-Partnern und hat die Bundeswehr systematisch zum peinlichen Sanierungsfall gemacht. Neben den maroden Waffensystemen gehen der Bundeswehr außerdem die Soldaten aus. Seit dem Aussetzen der Wehrpflicht, gibt es nur wenige Freiwillige, die sich dem Militärdienst verpflichten wollen. Es lohnt sich für Deutschland einen Blick auf die israelische Armee zu werfen: Die IDF wird von der Gesellschaft geachtet und gehört zu den am besten ausgebildeten, ausgerüsteten und motiviertesten Armeen der Welt. (JR)

Von Jaffa Lyn

„Deutschlands Sicherheit wird auch am Hindukusch verteidigt“, verkündete der damalige Verteidigungsminister Peter Struck und legitimierte damit den Afghanistan-Einsatz im Jahr 2002.

Die hehren Worte des SPD-Politikers Struck verschwiegen allerdings, dass die Sicherheit im eigenen Land nicht gewährleistet war. Und sie ist es bis heute nicht. Deutschland ist nicht „abwehrbereit“. Es wurde gespart an allen Ecken.

Hin und wieder berichteten die Medien darüber: um Fluglizenzen zu erhalten, mussten beim ADAC tausende Flugstunden angemietet werden, von den 128 Eurofightern waren höchstens fünf ohne jede Einschränkung einsatzfähig; dies traf auch auf die 68 Hubschrauber des Typs Tiger zu, ebenso auf die Transporthubschrauber NH90; besonders peinlich, dass von den neuen Transportfliegern A400M nur ein Fünftel der Flugzeuge einsetzbar war, von den Fregatten fünf von 13 und von den Leopard II-Panzern 105 von 244. Es gab Zeiten, da war keines der sechs U-Boote der 212A-Klasse einsatzbereit.

Die Bundeswehr wurde erfolgreich kaputtgespart. Einen Aufschrei gab es aber nicht.

Die Kriege waren bisher weit weg. Deutschland war Exportweltmeister bei Waffenlieferungen, beteiligte sich an Auslandseinsätzen und brachte sich vor allem „moralisch“ ein, aber nahm es mit der Bündnisstreue nicht allzu genau. Das Versprechen gegenüber den NATO-Partnern, zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts für die äußere Sicherheit einschließlich der Bundeswehr, zu investieren, wurde nie eingehalten.

Als Präsident Trump auf dem NATO-Gipfel in Brüssel 2019 von Deutschland höhere Militärausgaben forderte, erhielt er Zustimmung von Unions-Politikern. Der damalige Finanzminister Olaf Scholz lehnte eine Erhöhung der Militärausgaben hingegen strikt ab. Ebenso Hofreiter von den Grünen. Er argumentierte: „Indem sie (Kanzlerin Merkel) sich dieser Aufrüstungsideologie unterworfen hat, hat sie sich gegenüber den USA erpressbar gemacht".

Für die Linkspartei kommentierte Tobias Pflüger, dass Deutschland mit einer Zusage an Trump „fleißig an der Aufrüstungsspirale“ drehe.

Von Aufrüstungsspirale konnte wahrlich nicht die Rede sein. Wie schrieb schon Jonas Hermann in der „Neuen Zürcher Zeitung“ ein Jahr zuvor: „Deutschlands Militär ist ein Sanierungsfall” (NZZ 21.02.2018).

Allen Parteien, allen Abgeordneten im Bundestag war und ist klar, dass Deutschland sich nicht allein verteidigen kann.

Eigentlich ist es ganz einfach: wenn man Verteidigung im Bündnis erwartet, dann muss man sich entsprechend einbringen und fiskalische Zusagen einhalten. Deutschland darf kein sicherheitspolitischer Trittbrettfahrer der USA und der anderen Bündnispartner sein. Aber genau dies tat Deutschland bisher!

Rhetorisches Bekenntnis zur Sicherheit und die tatsächliche Verteidigung der Sicherheit gingen und gehen in Deutschland da sehr getrennte Wege!

 

Und wie stand und steht es um die Armee selbst, also vor allem den Soldaten in der Bundeswehr?

Nachdem Finanzminister Wolfgang Schäuble eine drastische Kürzung des Verteidigungsetats anmahnte, nahm der damalige Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg dies zum Anlass, sein Modell „Aussetzung statt Abschaffung“ vorzuschlagen. Am 15. Dezember 2010 beschloss das schwarz-gelbe Bundeskabinett die Änderung. Am 1. März 2011 wurde die Einberufung von Wehrpflichtigen ausgesetzt.

Seitdem setzt sich die Armee aus Berufs- und Zeitsoldaten sowie Reservisten zusammen. Deshalb ist die Bundeswehr auf Freiwillige angewiesen. Doch der Bundeswehr gehen die Rekruten aus

Es ist eine schwierige Aufgabe und zeigt, wie es in Deutschland um die Akzeptanz der Bundeswehr bestellt ist.

Die Bundeswehr führt in Deutschland ein Schattendasein. Belächelt oder bedauert, teils sogar beschimpft und bespuckt.

Kriege waren bisher weit weg. Weshalb Soldaten, weshalb die Bundeswehr? Die Einen verspotten die Armee als „Gurkengruppe“, die Anderen stacheln zum Boykott auf. Auch mit militanten Mitteln sind einige Linke bereit, diesen durchzusetzen.

2017 beim G20-Gipfel in Hamburg wurde der Befehl erlassen, dass sich Soldaten nicht in Uniformen zeigen durften – aus Angst um die Sicherheit der Soldaten.

Die ARD thematisierte in der Sendung „Kontraste“ in einer TV-Reportage „Bezahlte Mörder“ (15.12.2016; 21.45 Uhr) das Dilemma, wie Soldaten der Bundeswehr öffentlich angefeindet und missachtet werden.

Stellvertretend dazu diese Erfahrungen und Beiträge aus der Sendung:

Melanie Baum: „Ich war mit meiner vorherigen Einheit auf dem Hamburger Hafengeburtstag, wir waren bis 20.00 Uhr verpflichtet oder wir wurden gebeten, von der Stadt Hamburg, bis 20.00 Uhr eben auch in Uniformen dort aufzutreten. Dann sind wir mit den Uniformen auch raus und da wurde vor uns ausgespuckt und Leute haben uns recht böse angeschaut.“

Sie überlegt sich jetzt zweimal, ob sie in Uniform etwa zum Einkaufen rausgeht und sich verächtlichen Sprüchen aussetzt. Am meisten getroffen hat sie ein Erlebnis in ihrer Heimatstadt.

„Ich war in meiner ehemaligen Schule, hab dort meine ehemalige Klassenlehrerin getroffen. Wir sind ins Gespräch gekommen, sie hat mich gefragt was ich beruflich mache, ich hab ihr dann halt geantwortet: Ich bin Soldat bei der Marine. Und daraufhin hat sie mich dann ‚bezahlter Mörder‘ genannt und mich vom Schulgelände verwiesen.“

Frage:

„Wie war das für sie?“

Melanie Baum: „Schrecklich, verletzend und ein Schlag ins Gesicht, ein verbaler Schlag ins Gesicht.“

„Rekrutierungsveranstaltungen“ sind für die Bundeswehr notwendig, um den Personalmangel auszugleichen

Die Lehrergewerkschaft GEW lehnt Auftritte der Bundeswehr an Schulen strikt ab und ruft bundesweit zu Gegenaktionen auf: beispielsweise mit Farbanschlägen, bewusster Provokation von Soldaten, wer Flyer der Bundeswehr in den Müll wirft, wird mit einem Muffin belohnt, ein Sarg wird aufgestellt zum „Probeliegen“ für künftige Soldaten und viel Kunstblut soll eventuelle Wehrwillige abschrecken.

Zum Schluss der Sendung wird der Militärforscher Klaus Naumann dazu befragt.

„Es ist die merkwürdige Situation entstanden, dass der Soldat den schwarzen Peter für eine mangelnde Begründungsfähigkeit der Politik erhalten hat. Es werden Mandate erteilt, aber die werden nicht ausführlich begründet. Es gibt keine Auswertung der Auslandseinsätze, noch nicht mal des jahrelangen Afghanistan-Einsatzes, also ein schonungsloses, realistisches Bild von der Lage und den Zielen.“

Fazit: Naumann macht die Bundesregierung dafür verantwortlich.

Die SPD in Berlin setzte noch eins obendrauf:

Die Berliner SPD erweiterte auf ihrem Parteitag im März 2019 das Schulgesetz um folgenden Satz: „Es wird militärischen Organisationen untersagt, an Berliner Schulen für den Dienst und die Arbeit im militärischen Bereich zu werben.“ Begründung: „Für Töten und Sterben macht man keine Werbung.“ Bei so viel Ablehnung und Hetze darf man getrost die Frage stellen, ob nicht solche Aussagen zu Straftaten gegen die Bundeswehr ermuntert oder sie gar rechtfertigt.

Im Berichtsjahr 2021 wurden mit Stand vom 13. Dezember 2021 insgesamt 113 Anschläge beziehungsweise Straftaten gegen die Bundeswehr verübt (2020: 96). Danach richteten sich 23 Gewalttaten gegen Angehörige der Bundeswehr (2020: 18). Bei den 90 Gewalttaten gegen Sachen der Bundeswehr (2020: 78) waren ein Brandanschlag (2020: drei) und vier Sabotageakte (2020: vier) zu registrieren. (Deutscher Bundestag Drucksache 20/900. Wahlperiode 15.03.2022, Unterrichtung durch die Wehrbeauftragte; Jahresbericht 2021/63)

Das deutsche Parlament hat in seiner Fürsorgepflicht gegenüber den Soldaten versagt. Daran ändern auch nicht die öffentliche Darstellung und Berichterstattung über eine transsexuelle Kommandeurin. Werbung für Transgender-Personen gehören sicher nicht zu den Hoheitsaufgaben der Bundeswehr. Weitaus wichtiger sollte die Gewährleistung der elementaren Ausrüstung und Versorgung der Soldaten sein. Es ist unbegreiflich, dass es den Soldaten und Soldatinnen an wetterfester Unterwäsche mangelt, wie zurzeit die Medien berichten. Es mangelte außerdem an fehlender Achtung und Wertschätzung durch die Regierung. Diese erhalten die Soldaten demnach vor allem durch ihre beherzten Offiziere und Generale.

Um sein Land zu verteidigen, es zu schützen, bedarf es der Liebe zum Land, der eigenen Heimat, zu seinen Bürgern. Wenn dann Politiker wie Robert Habeck verkünden: „Vaterlandsliebe fand ich stets zum Kotzen. Ich wusste mit Deutschland noch nie etwas anzufangen und weiß es bis heute nicht“, dann motiviert es kaum junge Menschen, als Soldaten ihr Land zu schützen, zu verteidigen – auch auf die Gefahr hin, für dieses Land zu sterben.

 

Israels Armee IDF

Weshalb werden die Soldatinnen und Soldaten in Eretz Israel so ganz anders als in Deutschland geachtet und geschätzt? „Die Existenz, territoriale Integrität und Souveränität des Staates Israel zu verteidigen. Die Einwohner Israels zu schützen und alle Formen des Terrorismus zu bekämpfen, die das tägliche Leben bedrohen.“ So beschreibt die israelische Armee (Israel Defense Forces, abgekürzt IDF) ihren Auftrag.

Die israelische Armee zählt zu den bestausgerüsteten im Nahen Osten und gilt weltweit als eine der schlagkräftigsten. Die Kampfkraft der IDF wurde in mehreren großen Kriegen und vielen kleinen Konflikten erprobt. Das Land hat pro Kopf das höchste Verteidigungsbudget der Welt. Die Streitkräfte verfügen über High-Tech-Waffen.

Die meisten Israelis identifizieren sich mit der Armee. Zur israelischen Identität gehört der Dienst in der Armee. Mit der Staatsgründung Israels im Jahre 1948 wurde der Militärdienst für junge Männer und Frauen nach der Schulzeit verpflichtend. Frauen dienen in der IDF zwei Jahre, Männer 32 Monate.

Die Dienstzeit in der israelischen Verteidigungsarmee, der IDF, entscheidet über vieles im weiteren Leben. Besonders beeindruckend: auch „Außenseiter” können ihren Dienst in der israelischen Armee leisten. Dazu gehören beispielsweise auch Autisten. Vor fast zehn Jahren startete das Projekt. Zusätzlich werden die autistischen Soldaten von Psychotherapeuten begleitet. Die Akteure des Programmes erklären, dass es keine Wohltätigkeitsaktion sei. Denn trotz des hohen Aufwandes sei es für die autistischen Soldaten und der Armee eine Win-Win-Situation. Diese Soldaten seien besonders hochmotiviert und akribisch und leisteten einen enormen Beitrag bei der Satellitenaufklärung. Und das in einer Eliteeinheit der Armee.

Jeder kann seine Fähigkeiten, seine Talente nutzen. Körperlich oder psychisch eingeschränkte Israelis können einen Dienst absolvieren. Das Projekt „Special in Uniform” integriert junge Menschen in die Armee. Damit sind sie auch in die israelische Gesellschaft integriert.

Soldaten in Uniformen mit Waffe gehören in Israel zum Straßenbild. Man begegnet ihnen mit Respekt und Achtung. In Zügen oder Bussen ist es eine Selbstverständlichkeit, dass man für Soldaten aufsteht und seinen Platz anbietet. Auch in Restaurants, insbesondere zu Feiertagen werden Soldaten eingeladen, es wird auf Bezahlung verzichtet. Die Dankbarkeit, der Respekt gegenüber den Soldaten ist für alle sichtbar. Warum ist dies so?

Die Israelis wissen, dass nur die Armee das Land und somit auch sie schützen, und sie im Kriegsfall selbst diese Armee sind, als Wehrpflichtige und Reservisten.

Und wie geht es weiter mit der Bundeswehr in Deutschland? Dies weiß wohl keiner. Nicht einmal der hoch geachtete Militärhistoriker Martin van Creveld: „Ich bin kein Deutscher und ich lebe nicht in Deutschland. Obwohl ich mich eingehend mit der deutschen Militärgeschichte beschäftigt habe, ist die heutige deutsche Sicherheit für mich nur von marginalem Interesse. Nicht ich, sondern die Deutschen sollten folgende Fragen beantworten: Hat die Bundeswehr die Kampfkraft, die sie zum Kämpfen braucht? Wenn nicht, warum? Was kann getan werden, um die Situation zu ändern? Wie geht man mit der, wie soll ich sagen, nicht so glorreichen Vergangenheit um? Die Antwort, meine Freunde, kennt ganz allein der Wind.“

„The answer is blowing in the wind”: So sanft lyrisch es auch klingen mag, uns an Bob Dylan erinnert, die Antwort kann die Bundesregierung nicht wie in den vergangenen Jahren “dem Wind überlassen”.

Jetzt muss Tacheles gesprochen werden: Kein Schweigen, keine Ausflüchte, keine halbherzige Kommunikation sind vonnöten, sondern eine glasklare Ansage ist das Gebot der Stunde. Genauso wie eine umfassende Aufarbeitung der pazifistischen Bevormundung, die ein grün-sozialistischer Diskurs jahrzehntelang in Teilen unserer Gesellschaft verankern konnte.

Unser Volk ist mündig und benötigt keine ideologische Bevormundung, egal aus welcher politischen Richtung. Unsere Sicherheit betrifft unser Leben, das Leben unserer Familie, unserer Kinder, unserer Freunde. Und unserer Soldaten!