USA: Kongressmitglieder starten Arbeitsgruppe zu Abraham-Abkommen

Von Israelnetz

Mitglieder des US-Senats und des Repräsentantenhauses haben eine Arbeitsgruppe zu den Abraham-Abkommen gestartet. Unter diesem Namen haben Israel und einige arabische Länder, darunter die Vereinigten Arabischen Emirate und Bahrain, seit September 2020 ihre Beziehungen normalisiert. Der Gruppe gehören sowohl Republikaner als auch Demokraten an. Laut Auskunft der Initiatoren vom Montag soll sie mithelfen, die Abraham-Abkommen auf weitere Länder auszuweiten. Zudem will sie dazu beitragen, auch europäische Verbündete dafür zu gewinnen, die Normalisierungen zu fördern. Die Gruppe versteht sich darüber hinaus als Forum für politische Anführer aus den Ländern der Abraham-Abkommen, in dem sie sich über ihre weitere Zusammenarbeit austauschen können.

 

„Chearleading-Gruppe“ für Abraham-Abkommen

„Die Einrichtung der Arbeitsgruppe zu den Abraham-Abkommen stellt einen wichtigen Schritt zur Erreichung des Ziels dar, Frieden voranzutreiben und lebendige Partnerschaften unter den Nationen des Nahen Ostens zu vermitteln“, erklärte der Demokrat David Trone, Mitglied des Repräsentantenhauses. „Die Gruppe wird als ein Modell dafür dienen, wie der Kongress zusammenarbeiten kann, um einige der größten Probleme der Welt zu lösen.“ Seine Kollegin Ann Wagner von den Republikanern fügte hinzu, die Gruppe sei „eine unglaublich wichtige Initiative, die die Verpflichtungen der USA auf Frieden im Nahen Osten stärken wird“. Der republikanische Senator James Lankford beschrieb den Ausschuss gegenüber dem „Jewish Insider“ als „Cheerleading-Gruppe“ für die Abraham-Abkommen. Er wolle nicht, dass dieses Anliegen im Außenministerium versickere.

 

Lobende Worte aus Israel und arabischen Ländern

Dem Bericht zufolge denkt die Gruppe unter anderem darüber nach, in Länder der Abraham-Abkommen zu reisen und gemeinsame Konferenzen zu veranstalten. Lankford zufolge sei es auch denkbar, dass die Parlamentarier Unternehmen zu wirtschaftlicher Kooperation mit diesen Ländern anregen. Die Initiative wird von mehreren jüdischen Lobbygruppen unterstützt. Lobende Worte für die Arbeitsgruppe kamen auch aus Israel, den Emiraten, Bahrain und Marokko. Israels UN-Botschafter Gilad Erdan bezeichnete die Einrichtung des Ausschusses als „wichtigen Schritt, um Frieden zu fördern und Extremismus zu bekämpfen“. Überparteiliche Unterstützung im Streben nach Frieden sei stets willkommen.

 

Komoren und Malediven als nächstes?

In der israelischen Knesset gibt es bereits seit Oktober eine Arbeitsgruppe zu den Abraham-Abkommen. Deren Vorsitzender Ofir Akunis (Likud) lobte das US-Pendant und zeigte sich zuversichtlich, „dass viele weitere Parlamente in der ganzen Welt ähnliche Gremien einrichten“. Die Knesset-Gruppe habe „ein enormes Momentum unter Abgeordneten weltweit geschaffen“. Seit September 2020 hat Israel zu vier arabischen Ländern Beziehungen aufgenommen: zu den Vereinigten Arabischen Emiraten, Bahrain, Marokko und dem Sudan. Der Austausch ist dabei von unterschiedlicher Intensität. Dass schon in absehbarer Zeit weitere islamisch geprägte Länder hinzukommen, ist durchaus vorstellbar. In Spekulationen israelischer Medien sind bereits die Namen vieler Länder für eine etwaige Normalisierung gefallen, darunter zuletzt die Komoren und die Malediven.