Iranische Banken: Deutschlands klammheimliche Hilfe beim Sanktionsbruch

Die Regierung von Bundeskanzlerin Angela Merkel lässt den mit Sanktionen belegten iranischen Banken in Deutschland offenbar freie Hand für ihre Geschäfte.

Hand in Hand: Der iranische Außenminister Mohammed Dschawad Sarif und der deutsche Außenminister Heiko Maas (SPD)© Thomas KIENZLE , AFP

Von Majid Rafizadeh (Redaktion Audiatur)

In einem kürzlich veröffentlichten Bericht von „United Against Nuclear Iran“ heißt es:

„Siemens, Volkswagen und die großen multinationalen Konzerne haben sich aufgrund der US-Sanktionen zurückgezogen, aber viele der 3,5 Millionen kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) in Deutschland sind immer noch bereit, Geschäfte mit dem Iran zu machen. Und sie können es immer noch. Von Hamburg im Norden bis München im Süden können die mittelständischen Unternehmen von ihren iranischen Vermittlern Akkreditive, Bankgarantien, Versicherungen und alle anderen Handelsfinanzierungsprodukte erhalten, die sie brauchen.“

Um Irans nukleare Ambitionen einzudämmen, hat das US-Finanzministerium bisher 50 iranische Banken und ihre ausländischen und inländischen Tochtergesellschaften auf seine Sanktionsliste gesetzt. Nach Angaben des US-Finanzministeriums war am 5. November 2018 die größte Einzelaktion des „Office of Foreign Assets Control“ (OFAC) „gegen den Missbrauch des iranischen Regimes des iranischen Bankensektors zur Finanzierung seiner destabilisierenden Aktivitäten“.

Weiter heißt es in dem Bericht von „United Against Nuclear Iran“:

„Deutschland war erneut der bei weitem größte Handelspartner Europas mit dem Iran und exportierte 2019 Waren im Wert von 1,64 Milliarden US-Dollar. Während deutsche Banken bei der Finanzierung des Iran-Handels weitgehend zurückhaltend waren, gibt es mindestens fünf Banken – alle im Besitz/unterhalten vom Iran und alle innerhalb Deutschlands tätig – die mehr als glücklich sind, einzuspringen.“

Eine der sanktionierten Banken, die ungehindert Geschäfte in Hamburg, Deutschland, tätigen, ist die Bank Melli. Sie ist die größte Bank im Besitz des iranischen Regimes, und wenn es um die Einnahmen geht, steht sie an erster Stelle, gefolgt von der Bank Mellat.

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