Die absurde Freundschaft Deutschlands mit dem Iran

Ein angeblich irregeleitetes Telegramm des Bundespräsidenten zum 41. Jahrestag der islamischen Revolution, das ausgerechnet auf den 75. Jahrestag der Befreiung von Auschwitz folgte, enttarnt die Unaufrichtigkeit der deutschen Staatsraison.

Bundeskanzlerin Angela Merkel trifft am 24. September 2019 bei den Vereinten Nationen mit Hassan Rouhani zusammen.© HO_ IRANIAN PRESIDENCY, AFP

Von Orit Arfa (JNS.org)

Auf dem Weltholocaust-Forum in Yad Vashem in Jerusalem am 23. Januar anlässlich des 75. Jahrestages der Befreiung von Auschwitz erklärte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier:

«Die Verantwortung Deutschlands erlischt nicht. Wir wollen unserer Verantwortung gerecht werden. Daran sollten Sie uns messen.»

Am 5. Februar schickte sein Büro versehentlich ein Glückwunschtelegramm an das iranische Regime anlässlich des «Siegestages der Islamischen Revolution» am 11. Februar.

Nach Angaben eines Sprechers von Steinmeiers Büro resultierte der Fehler aus einem Abstimmungsproblem mit der deutschen Botschaft in Teheran. Der Sprecher fügte hinzu, der Text des irrtümlich versandten Telegramms enthalte auch kritische Anmerkungen, obwohl er nicht veröffentlicht worden sei.

Die Absicht, die Gründung eines Regimes zu markieren, das Israel von der Landkarte tilgen will, ist nur eine von vielen deutschen Aktionen gegenüber dem Iran, die pro-jüdische und Menschenrechtsaktivisten dazu veranlassen, Deutschlands Reue angesichts des Holocausts anzuzweifeln.

Das Verhältnis Deutschlands zum iranischen Regime ist nach dem Drohnenangriff der Trump-Regierung vom 3. Januar 2020 nahe des Flughafens von Bagdad, bei dem der Leiter der Al-Kuds-Brigaden, General Kassem Soleimani, der iranische Chefarchitekt vergangener und bevorstehender Terroranschläge, getötet wurde, weiter unter die Lupe genommen worden. Der Iran reagierte mit Schlägen gegen zwei Militärstützpunkte im Irak, die US-Soldaten beherbergten. Außerdem drohte er damit, sich nicht mehr an das iranische Nuklearabkommen von 2015 zu halten, mit dem seine nuklearen Ambitionen eingedämmt werden sollten. Gleichzeitig ging die Regierung gewaltsam gegen iranische Bürger vor, die aus Protest gegen die derzeitige wirtschaftliche Stagnation auf die Straße gingen.

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