Es ist Zeit die Delegitimierer zu delegitimieren!

Bericht von der „NGO Monitor“-Konferenz in Tel Aviv mit Nathan Scharansky und Elan Carr, dem neuen US-Sonderbeauftragten gegen Antisemitismus.

Auch Nathan Scharansky sprach bei der Konferenz© WIKIPEDIA

Von Oliver Vrankovic

Am 18. Dezember 2019 fand in Tel Aviv eine Konferenz über die Zukunft der Menschenrechte in Zeiten wachsenden Antisemitismus statt. Veranstaltet wurde die Konferenz von NGO Monitor, einem 2002 gegründeten und weltweit anerkannten Forschungsinstitut, das sich für demokratische Werte und gute Regierungsführung einsetzt.

Als bedeutender Schritt im Kampf gegen den Antisemitismus wurde die Annahme der IHRA-Antisemitismusdefinition und ihre Umsetzung (z.B. in Anti-BDS-Beschlüssen) beschrieben.

In der IHRA-Definition des Antisemitismus heißt es: „Antisemitismus ist eine bestimmte Wahrnehmung von Juden, die sich als Hass gegenüber Juden ausdrücken kann. Der Antisemitismus richtet sich in Wort oder Tat gegen jüdische oder nichtjüdische Einzelpersonen und/oder deren Eigentum sowie gegen jüdische Gemeinde-Institutionen oder religiöse Einrichtungen. Darüber hinaus kann auch der Staat Israel, der dabei als jüdisches Kollektiv verstanden wird, Ziel solcher Angriffe sein.“

 

Der israelbezogene Antisemitismus wird in vier Punkten konkretisiert.

Zum Vorwurf vieler NGOs (z.B. Human Rights Watch), dass diese Punkte die Redefreiheit beschneiden, erklärte der Präsident von NGO Monitor, Gerald Steinberg: Wer es nicht schafft, Israel zu kritisieren, ohne die Existenz des Staates in Frage zu stellen, der ist ein Antisemit. Und wer es nicht schafft, Israel zu kritisieren ohne dafür doppelte Standards zu bemühen, ist ein Antisemit. Genauso, wie derjenige, der Israel mit Nazi-Deutschland vergleicht, ein Antisemit ist.

Mehrfach wurde bei der Konferenz herausgestrichen, dass die Antisemitismusdefinition der IHRA als Referenz für die Bewertung von Antisemitismus weiter etabliert und der Gesetzgebung konsequent zu Grunde gelegt werden muss.

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