KOLUMNE DES HERAUSGEBERS DR. R. KORENZECHER

Liebe Leserinnen und liebe Leser,

zwei Ereignisse aus dem Ende der ersten Hälfte des vergangenen Jahrhunderts dominieren das zeitgeschichtliche Geschehen des Monats Mai.

Es ist die vor 78 Jahren erfolgte Neugründung des jüdischen Staates Israel auf allerdings nur einem Teil des uralten jüdischen Gebiets des Königreichs Judäa, dem Land der berühmten jüdischen Könige Salomon, Shaul und David, aber auch dem Land des jüdischen Religionsstifters der christlichen Glaubenslehre Jesus von Nazareth.

Und es ist der Tag der für die Gestalt des heutigen Deutschlands, Europas und weiter Teile der übrigen Welt bestimmenden totalen Niederlage des deutschen Nazireichs und damit das Ende des Zweiten Weltkriegs in Europa.

Vor 81 Jahren, am 9. Mai 1945 um 00.16 Uhr – und damit 75 Minuten später als in der Urkunde notiert – wurde der Zweite Weltkrieg in Europa beendet und die bedingungslose Kapitulation Deutschlands durch den bis zu seiner späteren Hinrichtung arroganten und gegenüber jeder eigenen Schuld uneinsichtigen Kriegsverbrecher und Nazi-Feldmarschall Wilhelm Keitel in Berlin-Karlshorst unterzeichnet.

„Wir Endunterzeichneten, die wir im Namen des deutschen Oberkommandos handeln, erklären die bedingungslose Kapitulation aller unserer Streitkräfte zu Lande, zu Wasser und in der Luft sowie aller übrigen Streitkräfte, die zurzeit unter deutschem Befehl stehen vor dem Oberkommando der Roten Armee und gleichzeitig vor dem Oberkommando der alliierten Expeditionsstreitkräfte.“

Mit diesen Worten der Kapitulationsurkunde endete in Europa endlich mit über 70 Millionen Toten der Zweite Weltkrieg. Besonders für die allzu wenigen noch überlebenden Juden Europas endete damit auch nach über 6 Millionen durch die Nazis ermordeten jüdischen Kindern, Frauen und Männern das unsägliche, unbeschreibbare Martyrium der Shoah und das schrecklichste Kapitel jüdischer Geschichte.

 

Die Wiedergeburt des jüdischen Staates

„State of Israel is born“, so titelte freudig drei Jahre später die „Palestine Post“ (heute „Jerusalem Post“) im Mai 1948, als der dem Königreich Judäa vor über 2.000 Jahren von den römischen Besatzern aufgezwungene Name Palästina noch kein Etikettenschwindel für eine frei erfundene Nationalität arabischer Usurpatoren war, sondern das bezeichnete, was es wirklich ist und für immer sein wird – die historische Heimat des jüdischen Volkes.

Erst in der Neuzeit konnten die Juden mit der Gründung des Staates Israel am 14. Mai des Jahre 1948, die sich in diesem Jahr in einigen Tagen zum 78. Mal jähren wird, besonders nach den unaussprechlichen Gräueln der von Nazi-Deutschland vor den Augen einer nahezu untätigen Welt verübten Shoah mit 6 Millionen Morden an unschuldigen und wehrlosen jüdischen Kindern, Frauen und Männern ein weiteres Mal ein Wunder erfahren, das den Ereignissen von Purim vor über 2.500 Jahren keinesfalls nachsteht und das wir nicht zuletzt und bei allen dort durch Stalin und die Kommunisten begangenen Verbrechen – wie auch die gesonderte Erwähnung der Roten Armee in der Kapitulationsurkunde ausweist  – vor allem auch der Sowjetunion verdanken.

Sehr zum Missfallen aller Feinde des jüdischen Volkes und aller seiner islamischen sowie nicht zuletzt aller seiner grünen und linken Delegitimierer: Israel, das sind 78 Jahre einer konsistenten Erfolgsgeschichte eines demokratischen und prosperierenden Staates zum Wohle aller seiner Menschen gleich welchen Ursprungs. Selbst Muslime sehen, wenn sie frei sprechen können, Israel heute in der Führungsrolle im Kampf gegen die Tyrannei des Islam und den Dschihad.

Ungeachtet des unendlichen Leids und der grausamen Schicksalsschläge, die das jüdische Volk nach der ethnischen Säuberung und Vertreibung durch die Römer in den zwei Jahrtausenden der Diaspora, besonders aber in den schrecklichen 12 Jahren des deutschen Nazireichs im letzten Jahrhundert ertragen musste, konnten weder die jüdische Identität noch die Zugehörigkeit der Juden zu dem jüdischen Stammland Judäa, Samaria und Galiläa zerstört werden.

Im Gegensatz zu der römischen Umbenennung Jerusalems in Aelia Capitolina, die heute kaum noch jemand kennt oder mit der ewigen jüdischen Hauptstadt Jerusalem in Verbindung bringt, blieb die römische Namensgebung Palästina – trotz diversester Fremd-Besatzungen – auch nach arabischer Usance als Synonym für die jüdische Identität erhalten und galt noch bis in die 1980er Jahre als unwidersprochene historische Bezeichnung für das Land der Juden.

Auf die von der UNO legitimierte Staatsgründung antworteten die damals militärisch weit überlegenen arabischen Nachbarländer mit einem Vernichtungskrieg. Doch die auf sich allein gestellten jüdischen Frauen und Männer verteidigten ihren jungen Staat trotz erheblicher Menschenopfer und Landverluste mit dem Mut der Verzweiflung und bauten Israel in der Folge zu einem erfolgreichen und modernen Staat auf. Heute ist Israel eine starke Nation sowie die einzige Demokratie im Nahen Osten und ein Leuchtturm für Freiheit, wirtschaftliche Prosperität und Innovation.

Genau das werden ungeachtet aller Feinde die Menschen in Israel und die Juden in aller Welt in aller Freude am 14. Mai feiern. Israel ist trotz seiner geringen Landesgröße unübersehbar da, lebt bei aller politischen Verunglimpfung, Diffamierung und Delegitimation vitaler, stärker und erfolgreicher denn je und wird für immer Heimat und Schutzschild für alle Juden in der Welt bleiben. Dazu gratuliert aus ganzem Herzen mit großem Stolz und großer Genugtuung auch die Jüdische Rundschau und ihr Herausgeber. Am Israel Chai !!!

Leider konnte der zweifelsfrei belegte und vielfach ausgewiesene historisch legitimierte Anspruch auf sein jahrtausendealtes Staatsgebiet und seine ungeteilte Hauptstadt Jerusalem nicht verhindern, dass Islamanbiederung und Delegitimierung des jüdischen Staates heute wieder die deutsche und westliche Politik bestimmen. Verursacht ist dies vor allem durch die weitestgehend von Anstand und Vernunft verlassene grün- und linksdominierte hiesige Politik. Dies geschieht vielfach in trauter Verbundenheit mit islamischen Unrechtsstaaten und in gemeinsam praktizierter Leugnung des geschichtlichen Anrechts des jüdischen Volkes auf sein Stammland in Judäa, Samaria und Galiläa, ganz besonders aber auf seine ungeteilte uralte Hauptstadt Jerusalem.

 

Islamischer Imperialismus

Zionismus – dieses Wort wurde verleumdet, verdreht und von den Feinden Israels, von linken Israel-Dämonisierern, islamischen Juden-Hassern und ihren westlichen Claqueuren, bewusst ideologisch beschmutzt und zur Anklage gemacht. Dabei bedeutet Zionismus nichts anderes als das natürliche, geschichtlich, religiös und moralisch unbestreitbare Recht des jüdischen Volkes, in seiner angestammten Heimat als freies Volk zu leben.

Zionismus ist kein Hass auf andere Völker. Zionismus ist die Antwort auf Jahrtausende jüdischer Schutzlosigkeit. Er ist die Absage an das demütigende Dasein als geduldete Minderheit auf Abruf. Er ist die geschichtliche Konsequenz aus Pogromen, Vertreibungen, Entrechtung, Ghettoisierung und schließlich der industriell betriebenen Vernichtung von sechs Millionen Juden in Europa.

Israel lebt. Israel kämpft. Israel steht – trotz Hamas, Hisbollah, Mullahs und all jener Kräfte, die jüdische Selbstbestimmung bis heute nicht ertragen können. Am 7. Oktober 2023 wurde dem jüdischen Staat ein Vernichtungskrieg aufgezwungen. Doch aus dem entmenschten Massaker, aus Schmerz, Geiselnahme und Trauer erwuchs erneut jene Kraft, die das jüdische Volk durch die Jahrtausende getragen hat: der Wille zu leben.

Israel ist nicht vollkommen. Kein Staat ist es. Aber Israel ist lebendig, schöpferisch, wehrhaft und frei. Und genau darin liegt seine unerträgliche Provokation für jene, die Juden am liebsten nur als Opfer dulden. Gerade der aktuelle Krieg gegen das mörderische Mullah-Regime erinnert uns daran: Das jüdische Volk lebt nicht mehr nach den Bedingungen seiner Feinde. Es lebt nach seinen eigenen.

Dass ausgerechnet der Zionismus zum Inbegriff von „Kolonialismus“ oder „Imperialismus“ erklärt wird, während gleichzeitig eine der folgenreichsten Expansionsbewegungen der Weltgeschichte kaum mehr benannt werden darf, verweist auf eine intellektuelle Schieflage. Denn anders als klassische Kolonialmächte, die von außen kamen, um fremde Gebiete zu beherrschen, handelt es sich bei der Rückkehr der Juden nach Eretz Israel um die Wiederherstellung einer historischen Kontinuität. Diese Perspektive wird im gegenwärtigen Diskurs jedoch systematisch marginalisiert, weil sie nicht in das vorherrschende Deutungsmuster passt.

Diese selektive Wahrnehmung gegenüber der arabisch-islamischen Eroberung ist Ausdruck eines links-ideologisch geprägten Geschichtsbildes, das nicht der Wahrheit verpflichtet ist, sondern der politischen Zweckmäßigkeit. Wer über Kolonialismus spricht, ohne die islamo-faschistische Expansion zu erwähnen, betreibt lupenreine Geschichtsklitterung.

Tatsächlich begann im 7. Jahrhundert ein beispielloser Expansionsprozess, der ausgehend von der Arabischen Halbinsel in erstaunlich kurzer Zeit weite Teile des Nahen Ostens, Nordafrikas und darüber hinaus erfasste. Innerhalb weniger Generationen entstanden islamische Herrschaftsräume, die sich von Spanien bis nach Zentralasien erstreckten. Diese Expansion war keineswegs nur kultureller Austausch oder friedliche Ausbreitung religiöser Ideen, sondern wurde vor allem durch militärische Eroberung und brachiale Gewalt vorangetrieben.

Dabei ist unbestreitbar, dass diese Expansion tiefgreifende Veränderungen in den eroberten Regionen bewirkte. Diese Expansion war nicht lediglich territorial, sondern zutiefst zivilisatorisch.

Alte Hochkulturen verschwanden, religiöse Minderheiten gerieten unter Druck, und ganze Gesellschaften wurden in neue Macht- und Ordnungssysteme integriert. Dieser historische Prozess entspricht in seinen grundlegenden Mechanismen durchaus dem, was man gemeinhin als Imperialismus bezeichnet und was wir heutzutage auch auf Deutschlands Straßen erleben.

 

Deutschland im Ausnahmezustand

Deutschland hat sich an eine barbarische Gewalt gewöhnt, die noch vor wenigen Jahrzehnten als Ausnahmezustand gegolten hätte. Messerattacken, Axtangriffe, Gruppenvergewaltigungen, „polizeibekannte“ Täter und die immer gleiche Beschwichtigungsformel von der „psychischen Ausnahmesituation“ prägen längst den Alltag eines Landes, dessen Sicherheitsversprechen erodiert. Während Politik, Justiz und grün-linke Medien die Realität sprachlich entschärfen, wächst für Bürger – und besonders für Juden – das Risiko im öffentlichen Raum. Der Staat lässt seine Bürger und die Opfer im Stich und behandelt die zumeist islamo-migrantischen Täter allzu oft milder als jene, die das Offensichtliche aussprechen.

Das strukturelle Versagen staatlicher Ordnung wird immer offensichtlicher, was sich konsequenterweise auch auf die Zustimmungswerte für die Merz-Regierung niederschlägt.

Friedrich Merz hatte seinem Vorgänger Olaf Scholz nahegelegt, angesichts schwacher Zustimmungswerte über einen Rücktritt nachzudenken. Heute steht er selbst vor deutlich schlechteren Werten – und bleibt trotzdem im Amt.

Der Maßstab von gestern gilt für ihn heute nicht mehr. Das ist nicht nur eine Frage persönlicher Inkonsistenz. Das ist ein Zeichen charakterlicher Deformierung, und es ist in unserer Republik systemisch. Denn genau hier zeigt sich die Schwäche und die Krise der repräsentativen Demokratie in ihrer gegenwärtigen Ausprägung:

Eine einmal gewählte politische Elite kann ihre Macht über Jahre hinweg ausüben – auch dann, wenn die Zustimmung des Wählers, also des eigentlichen Souveräns, dessen wahrhaftiger Repräsentant Merz eigentlich sein sollte, längst erodiert ist. Repräsentative Demokratie ist eine Momentaufnahme. Wer die Wahl gewinnt – sei es durch Überzeugungskraft, sei es durch Versprechen, die später nicht eingehalten werden –, erhält ein Mandat auf mehrere Jahre. In dieser Zeit aber fehlt jede verbindliche Rückkopplung. Genau darin liegt der Missbrauchsspielraum: Politische Macht wird ausgeübt, ohne sich fortlaufend der Zustimmung des Souveräns stellen zu müssen.

Eine Regierung, deren tragende Parteien in aktuellen Umfragen nur noch einen geringen Bruchteil der Wählerzustimmung erreichen, bleibt handlungsfähig – rechtlich unangreifbar und politisch im Amt –, solange ihre interne Koalitionsarithmetik trägt. Das genügt formal. Politisch ist es de facto aber eine willkürliche Abkopplung der gesellschaftlichen Realität.

Die Bundesrepublik wurde bewusst als stark repräsentatives System konzipiert. Nach den Erfahrungen der Weimarer Republik – die auch an den Risiken einer überdehnten plebiszitären Einflussnahme und an der politischen Instrumentalisierbarkeit von Massenentscheidungen litt – wollte man die Gefahren von Demagogie, emotionaler Mobilisierung und politischer Radikalisierung begrenzen. Diese Entscheidung war historisch nachvollziehbar, berechtigt und von den Gründungsvätern unseres Staates gut gemeint. Aber sie hat eine Kehrseite. Wer die plebiszitäre Komponente weitgehend zurückdrängt – auch wenn dies aus den besten Gründen geschieht – öffnet Tür und Tor für Missbrauch seitens der politischen Führung. Er gibt ihr damit auch die Möglichkeit, sich von der laufenden Zustimmung des Souveräns zu lösen, ohne das Amt verlassen zu müssen. Stabilität wird erkauft mit einem Verlust an unmittelbarer Kontrolle durch das Wahlvolk, also durch den Souverän selbst.

 

Lackmustest für repräsentative Demokratie

Genau hier liegt die offene Flanke unseres repräsentativ übergewichteten Systems: der potenzielle und im Einzelfall auch bewusste Missbrauch durch die gewählte politische Machtelite. Wahlversprechen können folgenlos relativiert oder aufgegeben werden, ohne dass daraus während der laufenden Legislaturperiode zwingende Konsequenzen entstehen. Solange die parlamentarische Machtbasis trägt, bleibt die Regierung im Amt.

Demokratie bewegt sich damit in einem Spannungsfeld: zwischen repräsentativer Ordnung und plebiszitärer Komponente. Die eine sichert Stabilität und schützt vor kurzfristiger Übersteuerung. Die andere ermöglicht Korrektur und Rückbindung an den aktuellen Willen des Souveräns. Wer eine der beiden Seiten absolut übergewichtet, verfehlt das Problem.

Was fehlt, ist das Gleichgewicht. Eine, wie in anderen Staaten implementierte, angemessene Stärkung plebiszitärer Elemente – als klar geregeltes, institutionelles Korrektiv – würde genau dort ansetzen, wo das System heute blind ist: bei der laufenden Rückbindung politischer Macht an den Willen des Souveräns. Nicht als Dauerplebiszit, nicht als Ersatz parlamentarischer Ordnung, sondern als regelmäßige, verbindliche Überprüfung politischer Legitimation – verbunden mit spürbaren Konsequenzen. Konsequenzen zieht die Fehlbesetzung im Kanzleramt, Friedrich Merz, aber nicht. Das Amt dient hierbei dem eigenen Machterhalt.

Dabei spielt der Bundeskanzler in Bezug auf den Ukraine-Krieg derzeit mit dem Feuer. Flankiert von Emmanuel Macron und Keir Starmer tritt er in einem Tonfall auf, der mehr an Eskalation als an Diplomatie erinnert. Und dies, obwohl uns die Geschichte Europas mit unerbittlicher Klarheit lehrt, wohin moralisch aufgeladene Kriegsrhetorik führen kann. Gleichzeitig provoziert der ukrainische Präsident mit militärischen Aktionen, die weit über reine Selbstverteidigung hinausgehen. Es ist nämlich keinem ukrainischen Zivilisten und keinem unschuldigen Kind geholfen, wenn Kiew zivile Infrastruktur in Russland attackiert. Der jüngste Drohnenangriff auf ein Wohngebäude in Moskau markiert eine gefährliche Eskalationsstufe, die eine entschiedene Antwort regelrecht provoziert. Sollte Selenskyj seine offensive Strategie weiterverfolgen und wortwörtlich mit dem Feuer spielen, riskiert die Ukraine sogar einen atomaren Konflikt.

Eine atomare Eskalation mit Russland nimmt aber auch Friedrich Merz in Kauf, was die eklatante moralische Asymmetrie offenbart: Während der Kampf der USA und Israel gegen das Mörder-Regime angeblich „nicht unser Krieg“ sei, obwohl er uns alle und besonders Europa vor der konkreten atomaren Bedrohung seitens des Schurken-Regimes aus Teheran schützt, macht die deutsche Bundesregierung gemeinsam mit großen Teilen der EU die Unterstützung der Ukraine zu „unserer Sache“ und feuert das Kriegsgeschehen weiterhin mit Waffen und Geld an.

Verhältnismäßigkeit und moralische Verantwortung dürfen sich nicht im Rausch vermeintlicher Entschlossenheit verlieren. Staatskunst besteht nicht im Überbieten von sinnentleerter Kriegseskalation, sondern in der Fähigkeit zur Begrenzung der Kriegshandlungen – gerade dann, wenn die Lage am gefährlichsten ist.

 

Möge sich daher jene Einsicht durchsetzen, dass Eskalation kein Ausdruck von Entschlossenheit ist, sondern von politischem Versagen – und dass Frieden nur dort eine Chance hat, wo Besonnenheit den Ton angibt und nicht ostentativ an den Tag gelegte Kompromisslosigkeit.

Gerade Israel, die einzige Demokratie im Nahen Osten, zeigt unter den Bedingungen permanenter Bedrohung, dass politische Legitimation nur dort Bestand hat, wo sich die Führung, trotz aller Widernisse unverbrüchlich dem Volk verpflichtet weiß.

Mazal Tov, Israel !!!

Am Israel Chai !!!

Unseren Lesern und Freunden alles erdenklich Beste!

 

Ihr Dr. Rafael Korenzecher