Resolution 3379 – Als die Vereinten Nationen den Antisemitismus salonfähig machten

Am 10. November 1975 verabschiedete die UN-Generalversammlung mit der schändlichen Resolution 3379 die berüchtigte Behauptung, „Zionismus sei eine Form von Rassismus und Rassendiskriminierung“. 72 Staaten – angeführt von den sämtlich demokratisch legitimierten arabischen Unrechtsregimen und dem sowjetischen Block – stimmten dafür. Israels UN-Botschafter Chaim Herzog zerriss die Resolution noch am Rednerpult: „Für uns Juden ist sie nichts weiter als ein Stück Papier – geboren aus Hass, genährt von Lügen.“ Damit erklärte die UNO die nationale Befreiungsbewegung des jüdischen Volkes zum Feindbild und lieferte dem weltweiten Antisemitismus ein globales Podium. Erst 1991 wurde diese Schande mit Resolution 46/86 aufgehoben. Doch bis heute lebt der Geist dieses schändlichen Beschlusses in den Fluren der Vereinten Nationen fort, wenn dieselben Stimmen, die einst Israel Rassismus vorwarfen, die Mörder-Bande aus Gaza zu einer Widerstands- und Befreiungsbewegung verklärt, ganz so, als ob es jemals Widerstand sein könnte, Babys zu verbrennen, oder diese aus den Bäuchen der schwangeren Mütter zu schneiden. Der Antizionismus hat die Maske gewechselt – sein Hass ist derselbe geblieben. (JR)

Von Daniil Semenow

„Der Zionismus ist eine Idee, die zur Schaffung einer Heimat für das jüdische Volk geführt hat.“

Vor 50 Jahren verabschiedete die UN-Generalversammlung eine Resolution, in der der Zionismus als eine Form des Rassismus bezeichnet wurde.

Der israelische Botschafter bei den Vereinten Nationen, Chaim Herzog, protestierte dagegen und erklärte: „Für uns, das jüdische Volk, basiert diese Resolution auf Hass, Lügen und Arroganz und ist moralisch und rechtlich bedeutungslos. Für uns Juden ist sie nichts weiter als ein Stück Papier, und wir werden sie auch als solches betrachten.“ Daraufhin zerriss Herzog demonstrativ die Kopie der Resolution, die er in den Händen hielt. Und 16 Jahre später forderte US-Präsident George H. W. Bush die Aufhebung dieser schändlichen Entscheidung und erklärte, dass „die Gleichsetzung von Zionismus mit Rassismus eine Verhöhnung der Grundsätze der Vereinten Nationen und eine Ablehnung Israels“ sei. Aber wie und warum war eine solche Resolution überhaupt möglich? Worin genau besteht ihre Unhaltbarkeit? Und worin bestehen die tatsächlichen Unterschiede zwischen Zionismus und Rassismus? Versuchen wir, dies zu klären, und beginnen wir mit der Vorgeschichte des Problems.

 

Zionismus – Begriffsklärung und Abgrenzungen

Zionismus ist eine ideologisch begründete nationale Bewegung des jüdischen Volkes, die auf dessen Wiederbelebung durch die Gründung, Stärkung und Erhaltung des Staates Israel in der Heimat der jüdischen Vorfahren abzielt.

Der Zionismus ist nichts anderes als der einfache Wunsch der Juden, ihr Leben zu bewahren und sicherzustellen, dass sich der Holocaust und die Versuche, ein ganzes Volk zu vernichten, nicht wiederholen, und ein Gebiet zu finden, in dem sie in Frieden leben können.

Antizionismus hingegen ist die ideologische und praktische Opposition zum Zionismus, die sich in der Ablehnung der Idee eines jüdischen Heimatlandes auf palästinensischem Gebiet und im Bestreben, dieses zu zerstören, äußert. Antizionismus äußert sich in einem breiten Spektrum von Ansichten und Handlungen, die sich gegen den Zionismus richten: in der Kritik an der Politik Israels und seinen Handlungen, häufiger im Zusammenhang mit dem „palästinensisch“-israelischen Konflikt; in der Ablehnung des Rechts der Juden auf die Gründung eines eigenen Nationalstaates im Rahmen des „Kampfes gegen Antinationalismus und Chauvinismus”; in der Ablehnung des Zionismus aus theologischen Gründen, insbesondere im orthodoxen Judentum.

Nicht selten entwickelt sich Antizionismus zu Antisemitismus (Judenfeindlichkeit) – Vorurteilen und Feindseligkeit gegenüber dem jüdischen Volk, diskriminierender Haltung gegenüber Juden als ethnischer oder religiöser Gruppe. Martin Luther King Jr. wird häufig mit der Aussage in Verbindung gebracht, dass Antizionismus oft mit Antisemitismus einhergeht; die exakten Formulierungen sind jedoch umstritten. Um Antizionismus als eine Form antisemitischer Ansichten zu bezeichnen, führte der amerikanische Publizist Daniel Pipes den Begriff „neuer Antisemitismus“ ein. Judenfeindlichkeit ist oft Bestandteil umfassenderer Formen von Fremdenfeindlichkeit und Rassismus und hat eine lange Geschichte, die verschiedene Epochen und Kulturen durchzieht. Sie war oft mit religiösen Vorurteilen verbunden, erhielt jedoch im 20. Jahrhundert eine rassistische, nationalsozialistische Grundlage und führte zum Holocaust.

Judenfeindlichkeit tritt in verschiedenen Formen auf, darunter alltägliche, kulturelle, politische oder ideologische, und äußert sich in Stereotypen, Vorurteilen, Beleidigungen, Diskriminierung am Arbeitsplatz und in der Bildung, Verfolgung und Gewalt. Der moderne Antizionismus manifestiert sich in Form von Kritik an Israel, die an islamistischen Antisemitismus grenzt, der mit dem Zustrom von Muslimen nach Europa verbunden ist. Zum Antisemitismus gehören auch der Aufruf zur Abschaffung des jüdischen Staates, die Behauptung, dass die Juden das einzige Volk der Welt seien, das kein Recht auf Selbstbestimmung habe, und die Anschuldigung, dass die Juden die „neue Nazis” seien.

Antizionismus und Antisemitismus sind wiederum oft mit Rassismus verflochten – einer Ideologie, die davon ausgeht, dass es biologische Rassen gibt, wobei einige Rassen angeblich anderen überlegen sind. Rassismus beinhaltet den Glauben, dass die Rasse den Charakter, die Moral und die Fähigkeiten eines Menschen bestimmt. Er geht oft mit Vorurteilen und Feindseligkeit gegenüber Menschen einher, die anderen, „minderwertigen“ Rassen oder ethnischen Gruppen angehören. Rassismus kann sich in der Überzeugung äußern, dass eine Kultur anderen Kulturen überlegen ist, und zu sozialer Isolation, Gewalt, Diskriminierung und anderen negativen Folgen für Menschen und Gemeinschaften führen.

 

Eretz Israel – die historische Heimat der Juden

In der Antike war das Gebiet des heutigen Israel über Jahrtausende hinweg von verschiedenen Völkern bewohnt, darunter die Kanaaniter, Philister und die Israeliten. Letztere traten – gemäß biblischer Überlieferung – im späten zweiten Jahrtausend v. Chr. in Erscheinung, nachdem sie aus Ägypten ausgezogen waren und das Land Kanaan eroberten. Diese Eroberung legte den Grundstein für das spätere Königreich Israel. Nach der Niederschlagung des Bar-Kochba-Aufstands im Jahr 135 n. Chr. ordnete der römische Kaiser Hadrian an, die Provinz Judäa in „Syria Palaestina“ umzubenennen – in bewusster Anlehnung an die historischen Feinde Israels, die Philister. Ziel dieser Maßnahme war es, die jüdische Identität aus dem Bewusstsein der Region zu tilgen.

Die erste erzwungene Zerstreuung der Israeliten hatte bereits im Jahr 586 v. Chr. mit der Zerstörung des Ersten Tempels durch die Babylonier und der Verschleppung großer Bevölkerungsteile ins Exil begonnen. Eine zweite, weit umfassendere Diaspora setzte nach der Zerstörung des Zweiten Tempels durch die Römer im Jahr 70 n. Chr. ein. Die gewaltsame Unterdrückung jüdischer Aufstände im 1. und 2. Jahrhundert und die damit verbundenen Repressionen führten zu einer weitreichenden Zerstreuung jüdischer Gemeinden im gesamten Römischen Reich und darüber hinaus.

Nach dem gescheiterten Bar-Kochba-Aufstand im Jahr 135 intensivierte sich diese Entwicklung. Dennoch blieb Galiläa bis ins 5. Jahrhundert hinein ein bedeutendes jüdisches Siedlungs- und Kulturzentrum. Auch in den Jahrhunderten danach bestand eine kontinuierliche jüdische Präsenz im historischen Palästina – vor allem in Städten wie Jerusalem, Tiberias, Hebron und Safed, die im Mittelalter und in der Neuzeit zu spirituellen und kulturellen Zentren des Judentums wurden.

 

Islamische Eroberung

Die Araber tauchten hingegen ab den 630er-Jahren in Palästina auf, als die Truppen der frühen Kalifen – maßgeblich unter Kalif Umar ibn al-Chattab – die Region eroberten; Jerusalem wurde 638 unter muslimische Herrschaft gestellt. Im 7. Jahrhundert eroberten sie diese Region, und mit der Zeit übernahm der Großteil der Bevölkerung die arabische Sprache und Kultur und begründete damit die Nachkommen – die heutigen „palästinensischen“ Araber, deren Bevölkerung sich im Laufe der Jahrhunderte neben natürlichem Wachstum auch durch Zuwanderung aus benachbarten Regionen des Nahen Ostens und Nordafrikas vergrößerte. Im Osmanischen Reich lebten die einheimischen Juden und Araber bis zum Aufkommen des Zionismus und des arabischen Nationalismus jahrhundertelang weitgehend friedlich zusammen.

Theodor Herzl, der Begründer des politischen Zionismus, erkannte in seinen frühen Werken die Rechte der Araber in Palästina an und ließ die Möglichkeit ihrer Koexistenz mit den Juden zu, konzentrierte sich später jedoch auf die Schaffung eines jüdischen Staates. Nach dem Ersten Weltkrieg kam Palästina unter britisches Mandat, was zu einem weiteren Anstieg der jüdischen Einwanderung führte, insbesondere aufgrund der Verfolgung der Juden durch die Nazis in Europa. Nach der Aufnahme der Balfour-Erklärung von 1917 in das britische Mandat, in der die Unterstützung für die „Schaffung eines nationalen Heimats für das jüdische Volk in Palästina” zum Ausdruck gebracht wurde, nahmen Nationalismus und Antisemitismus unter den Arabern stark zu. Im Jahr 1937 erhob sich die arabische Bevölkerung Palästinas, die Unabhängigkeit forderte, gegen die jüdische Einwanderung.

Großbritannien prüfte verschiedene Optionen für die Unabhängigkeit dieses Gebiets und legte 1947 die Palästinafrage der UNO zur Entscheidung vor. Der zionistische Plan zur Gründung des Staates Israel sah die Schaffung einer nationalen Heimstätte für Juden im Gelobten Land und die Erlangung politischer Unabhängigkeit vor, was eine massive Besiedlung Palästinas durch Juden und eine Stärkung ihres nationalen Selbstbewusstseins bedeutete. Die UNO verabschiedete einen Plan zur Teilung Palästinas, der die Gründung zweier Staaten – eines jüdischen und eines arabischen – sowie den internationalen Status Jerusalems vorsah. Trotz der Ablehnung durch die arabischen Länder wurde der Plan von den Juden und vielen Ländern der Welt unterstützt. Schließlich wurde am 14. Mai 1948 der unabhängige Staat Israel ausgerufen. Am nächsten Tag jedoch griffen sieben arabische Staaten das neue Land an und lösten damit den ersten arabisch-israelischen Krieg aus.

Ein erheblicher Teil der heute in Israel lebenden Juden stammt aus Familien, die in der Mitte des 20. Jahrhunderts aus arabischen und muslimischen Ländern vertrieben wurden. Rund 700.000 „palästinensische“ Araber verließen 1948/49 das Gebiet des späteren Israel infolge von Kriegshandlungen und Aufrufen arabischer Führungen. Heute beläuft sich die Zahl der „palästinensischen Flüchtlinge” in den arabischen Ländern auf rund 6 Millionen. Die Araber bestehen auf ihrem Recht auf „Rückkehr in ihre Heimat”, was dazu führen würde, dass die Juden die Mehrheit in ihrem Staat und dessen nationalen Charakter verlieren würden.

Die ethnische Zusammensetzung Israels umfasst derzeit etwa 7,1 Millionen Juden (74 % der Bevölkerung des Landes), mehr als 2 Millionen Araber (darunter Drusen, Beduinen, Tscherkessen; 21 %) sowie Aramäer, Samariter, Armenier, Kopten, Slawen und andere. Laut Gesetz genießen alle Bürger Israels, unabhängig von Ethnie oder Religion, gleiche Rechte und Freiheiten (Wahlrecht, Meinungsfreiheit, Religionsfreiheit usw.). In der Knesset sind sowohl Juden als auch arabische Bürger Israels vertreten, die auch an der Verwaltung der Gemeinden beteiligt sind.

 

Zionismus hat nichts mit Rassismus zu tun

Der jüdische Staat ist als wichtigste Errungenschaft des Zionismus aufgrund seiner Herkunft, seiner ethnischen Struktur, seiner Rechtsordnung und seiner nationalen Politik mit Rassismus in keiner seiner Ausprägungen vereinbar. Darüber hinaus ist Israel in seinem Wesen die Verkörperung des Antirassismus, der darauf abzielt, rassistischen Vorurteilen und Diskriminierung, Apartheid und Segregation entgegenzuwirken und gleiche Chancen für alle Menschen unabhängig von ihrer ethnischen Zugehörigkeit zu gewährleisten. Die antisemitische Rassentheorie der Nazis richtete sich in erster Linie gegen die Juden, indem sie diese zu „Untermenschen” machte und einen totalen Völkermord verübte. Der Sieg über den Faschismus als Form des extremen Rassismus trug zur Entstehung des jüdischen Staates bei. Die Ideologie und Praxis des Zionismus, die Gesetze, die Politik und das Bildungssystem in Israel setzen einen aktiven Kampf gegen rassistische Vorurteile, gegen die Benachteiligung und Unterdrückung aller ethnischen Gruppen und Personen voraus.

Die Generalversammlung der Vereinten Nationen verkündete auf ihrer XVIII. Sitzung im Jahr 1963 die „Erklärung über die Beseitigung aller Formen rassistischer Diskriminierung oder Überlegenheit” und wies darauf hin, dass die Rassendoktrin „wissenschaftlich falsch, moralisch verwerflich, sozial ungerecht und gefährlich“ sei. 1965 wurde das Internationale Übereinkommen zur Beseitigung jeder Form von Rassendiskriminierung verabschiedet, das sie als „jede Unterscheidung, Ausgrenzung, Beschränkung oder Bevorzugung aufgrund der Rasse, der Hautfarbe, der Abstammung oder der nationalen oder ethnischen Herkunft, die zum Ziel oder zur Folge hat, die Anerkennung, den Genuss oder die Ausübung der Menschenrechte und Grundfreiheiten im politischen, wirtschaftlichen, sozialen, kulturellen oder sonstigen Bereich des öffentlichen Lebens zu vereiteln oder zu beeinträchtigen“.

1966 wurde von der Generalversammlung der Vereinten Nationen der Internationale Tag zur Beseitigung der Rassendiskriminierung eingeführt. Und 1970 verabschiedete die UNO eine weitere Resolution, in der sie ihre „feste Entschlossenheit bekundete, die vollständige Beseitigung der Rassendiskriminierung und des Rassismus zu erreichen, gegen die sich das Gewissen und das Gerechtigkeitsgefühl der gesamten Menschheit erheben“. In allen Fällen stimmte die israelische Delegation für die Annahme dieser Beschlüsse. Gleichzeitig verübten die Araber in den von Israel besetzten Gebieten mit Unterstützung vieler muslimischer Staaten wiederholt Terroranschläge gegen Juden und gründeten 1959 die Fatah – eine säkular-„palästinensisch“-nationalistische Bewegung, deren Hauptziel die Bekämpfung Israels und die Ablehnung seiner Anerkennung war.

1964 gründeten sie die „Palästinensische Befreiungsorganisation“ (PLO) unter der Führung Yasir Arafats. Israel war gezwungen, auf die Provokationen mit lokalen Militäroperationen zu reagieren, und nach dem Sieg im Sechstagekrieg 1967 annektierte es Ostjerusalem, übernahm die Kontrolle über das Westjordanland und den Gazastreifen und begann mit der Errichtung jüdischer Siedlungen. Dabei wurde die arabische Bevölkerung in diesen Gebieten regelmäßig mit Wasser, Strom, Lebensmitteln und Arbeitsplätzen in Israel versorgt und kam in den Genuss weiterer Vorteile. Im Friedensvertrag zwischen Israel und Ägypten (1979) erkannte Israel die „legitimen Rechte des palästinensischen Volkes” an und stimmte zu, der arabischen Bevölkerung in Judäa, Samaria und dem Gazastreifen Autonomie zu gewähren, aber die PLO lehnte auch diesen Plan ab.

„Palästinensische“ Militante führten mit Unterstützung arabischer und sozialistischer Länder, des Iran und der Türkei regelmäßig massive Terroraktionen sowie Aufstandsbewegungen (Intifadas) gegen Israel durch. Gleichzeitig startete die Fatah mit Hilfe von Kommunisten und linken Radikalen in verschiedenen Ländern eine verleumderische Propagandakampagne gegen die Israelis und beschuldigte sie des Rassismus, der Apartheid und des Völkermords an den Arabern. Die Idee der Auserwähltheit des jüdischen Volkes – einer besonderen Verantwortung vor Gott für die vollständige Erfüllung der Gesetze und seiner Pflichten – interpretieren Antisemiten als Ausdruck der Überlegenheit der Juden gegenüber anderen Völkern und als Beweis für ihren Rassismus. Die UNO hat nicht nur die jüdische Nationalbewegung voreingenommen kritisiert, sondern Israel auch beschuldigt, anderen gegenüber dieselbe Ungerechtigkeit zu zeigen, unter der die Juden jahrhundertelang gelitten haben.

 

Eine israelfeindliche Resolution

In dieser angespannten, manchmal hysterischen Atmosphäre ergriffen die arabischen Länder die Initiative, eine Resolution der Vereinten Nationen zu verabschieden, die den Zionismus als eine Form des Rassismus verurteilte. Die Resolution 3379 der Generalversammlung der Vereinten Nationen („Elimination of all forms of racial discrimination“) wurde nach einer langen, heftigen Debatte am 10. November 1975 auf der 30. Tagung angenommen. Diese Resolution stellte Israel auf eine Stufe mit Südafrika und Rhodesien, die zu dieser Zeit eindeutig Apartheid praktizierten, und stellte fest, dass „Zionismus eine Form von Rassismus und Rassendiskriminierung ist“. Für die Verabschiedung der Resolution 3379 stimmten 72 Staaten, 35 stimmten dagegen und 32 enthielten sich. Sie wurde sowohl von den arabischen Ländern als auch von den Ländern der Dritten Welt und des sozialistischen Blocks unterstützt, während alle westlichen Länder dagegen waren. Ähnliche Resolutionen wurden auch von verschiedenen Sonderorganisationen der Vereinten Nationen verabschiedet.

Der Zionismus wurde demagogisch als „unrechtmäßiges Phänomen, eine Form des Rassismus, dessen Theorie, Struktur und Aktivitäten mit dem Völkerrecht unvereinbar sind und eine Bedrohung für den Frieden und die gutnachbarschaftlichen Beziehungen zwischen den Staaten darstellen“ bezeichnet. Für die USA wurde die Resolution zur offiziellen Grundlage für den Boykott der 1978 und 1983 von der UNO organisierten Weltkonferenzen zur Bekämpfung von Rassismus und Rassendiskriminierung, auf denen Israel der Rassendiskriminierung der arabischen Bevölkerung bezichtigt wurde. Die Versuche, Israel als rassistischen Staat darzustellen, sind reine Propaganda. Der damalige Vorsitzende des Zentralkomitees der deutschen Katholiken, Bernhard Vogel, sagte nach der Verabschiedung dieser Resolution: „Für uns ist die Selbstzerstörung der moralischen Autorität der Vereinten Nationen schmerzlich.“ Und der Präsident der US-Bischofskonferenz, Joseph Bernardin, äußerte damals „tiefe Ablehnung und große Enttäuschung über die ungerechte Resolution der UNO“.

 

Die späte Korrektur

Mitte der 1980er Jahre verurteilten der US-Senat, das Europäische Parlament sowie die gesetzgebenden Versammlungen Perus und Uruguays die Resolution 3379. Die australische Regierung erklärte auf Initiative einer lokalen zionistischen Organisation, dass die Resolution nicht den erklärten Zielen der UNO entspreche, und verpflichtete sich, sich für ihre Aufhebung einzusetzen und die Länder Asiens in diesen Kampf einzubeziehen. Israel machte seine Zustimmung zur Teilnahme an der Madrider Friedenskonferenz 1991 von der Aufhebung dieser Resolution abhängig.

Am 16. Dezember 1991 brachte die US-Delegation – unterstützt von Präsident George H. W. Bush – in der Generalversammlung die Aufhebung ein; die Resolution 46/86 („Elimination of racism and racial discrimination“) hob 3379 auf. Für die Aufhebung stimmten 111 Länder, 25 stimmten dagegen, 13 enthielten sich; die Nennung einzelner abwesender Staaten entfällt hier.

Damit hat die UNO ihre bisherige Position grundlegend überdacht und anerkannt, dass der Zionismus in keiner Weise eine Form des Rassismus darstellt. 1998 bezeichnete UN-Generalsekretär Kofi Annan die Resolution 3379 als „Tiefpunkt in den Beziehungen zwischen Israel und den Vereinten Nationen” und sagte, dass „ihre negativen Folgen kaum zu überschätzen sind”.

Wie in der Vergangenheit, als falsche Anschuldigungen und voreingenommene Entscheidungen zur Diffamierung der Juden beitrugen, untergräbt die heutige Rhetorik weiterhin die Bemühungen um Gerechtigkeit und Sicherheit für Israel. Leider wiederholt sich die Geschichte erneut.