80 Jahre Nürnberger Prozesse

Im Jahr 2025 jähren sich zwei historische Ereignisse, die beide untrennbar mit der Stadt Nürnberg verbunden sind. Vor 90 Jahren, im September 1935, verabschiedete bereits von Hitler geführte deutsche Reichstag während des Reichsparteitags der NSDAP in Nürnberg die sogenannten „Nürnberger Gesetze“ – die juristische Pervertierung des Rechts zur Ausgrenzung und Verfolgung der Juden in Deutschland. Vor 80 Jahren, am 20. November 1945, begannen im Saal 600 des Nürnberger Justizpalastes die „Nürnberger Prozesse“ – die Geburtsstunde des modernen Völkerstrafrechts, das damals noch nicht in den Händen eines sich dem Islam anbiedernden Israel-Entrechtungsgericht gefallen ist. Vor einem internationalen Militärgerichtshof mussten sich 24 Hauptkriegsverbrecher verantworten, darunter Hermann Göring, Joachim von Ribbentrop und Alfred Rosenberg. Zwölf Angeklagte wurden am 1. Oktober 1946 zum Tode verurteilt und hingerichtet. Göring entzog sich der Vollstreckung durch Selbstmord. In den folgenden drei Jahren fanden weitere zwölf Prozesse vor US-Militärgerichten statt, unter anderem gegen Ärzte, Juristen, Industrielle sowie SS- und Polizeiführer – ein Meilenstein auf dem Weg zur rechtlichen Aufarbeitung des nationalsozialistischen Verbrechenskomplexes, der allerdings in Deutschland zu kaum weiteren Verurteilungen geführt hat. (JR)

Von Alexander Livshits

Die Leipziger Prozesse

Nach dem Ende des Ersten Weltkriegs begann am 23. Mai 1921 in Leipzig der erste Prozess gegen 12 deutsche Staatsbürger, denen Kriegsverbrechen vorgeworfen wurden. In diesem „Leipziger Prozess” wurden jedoch nur die Fälle der Ausführenden verhandelt, da die Namen der deutschen Führer und Militärbefehlshaber jener Zeit, die die Befehle erteilt hatten, für deren Ausführung ihre Untergebenen vor Gericht standen, von der Liste gestrichen worden waren. Der vorrevolutionäre und sowjetische Jurist Aron Trainin bewertete die Ergebnisse der „Leipziger Prozesse” wie folgt:

„Deutschland nutzte die entstandene Situation geschickt aus und kam zu dem richtigen Schluss, dass die Siegermächte kein Interesse an einer tatsächlichen Gerichtsverhandlung und Bestrafung hatten. Deutschland zeigte auch bei der Verhandlung der Fälle vor dem Reichsgericht in Leipzig keine Eile. Tatsächlich wurden die tatsächlichen Kriegsverbrecher und Kriegsverbrecher strafrechtlich nicht zur Verantwortung gezogen, und wie aus der Geschichte hervorgeht, wurde diese Frage während des Ersten Weltkriegs nicht ernsthaft gestellt.“

Möglicherweise wären bei einem anderen Ausgang die Nürnberg-Prozesse in Zukunft nicht notwendig gewesen... Aus dieser Sicht war das in Nürnberg abgehaltene Gericht beispiellos. Zum ersten Mal saßen die höchsten Vertreter des Staates, die wegen Kriegsverbrechen und Völkermord angeklagt waren, auf der Anklagebank. Der Internationale Militärgerichtshof setzte einen faktischen Schlusspunkt unter den Zweiten Weltkrieg und schickte seine Hauptverantwortlichen an den Galgen und ins Gefängnis.

Der blutigste und grausamste Krieg, den die Menschheit in ihrer gesamten Geschichte erlebt hat, ausgelöst durch die Duldung einer Reihe von Ländern infolge des Münchner Abkommens und im Wesentlichen durch die Anstiftung durch den Molotow-Ribbentrop-Pakt, endete in Europa am 8. Mai 1945. Der Zweite Weltkrieg und der nationalsozialistische Terror brachten enormes, beispielloses Leid und Zerstörung mit sich. Infolge der Kriegshandlungen und ihrer Folgen starben mehr als 50 Millionen Menschen – sowohl Soldaten als auch Zivilisten. Unter anderem wurden im Rahmen des als Holocaust bekannten Völkermords 6 Millionen Juden, die von den Nazis als „vorrangige Feinde” eingestuft wurden, vernichtet. Hunderttausende Angehörige der Roma- und Sinti-Völker sowie Tausende Menschen anderer Nationalitäten wurden ermordet.

Opfer von Repressionen und Morden wurden auch Gruppen der Gesellschaft, die die Nazis als „minderwertig“ betrachteten – Menschen mit Behinderungen, mit geistigen und körperlichen Abweichungen, Homosexuelle, Bisexuelle und diejenigen, die dessen beschuldigt wurden. Außerdem erklärten die Nazis politische Gegner und andere Andersdenkende, Randgruppen, die abfällig als „asoziale Personen“ bezeichnet wurden, Zeugen Jehovas und andere, die sich entweder bewusst gegen sie stellten, zu Feinden und einer Gefahr für die Sicherheit und unterwarfen sie Repressionen. Ferner wurden Personen verfolgt, deren Verhalten nach NS-Ideologie als abweichend galt oder dem NS-Weltbild widersprach. Die Welt hatte noch nie zuvor eine solche Grausamkeit im Umgang von Menschen miteinander gesehen: die Vernichtung ganzer Völker, Massenerschießungen, die Einrichtung von „Todesfabriken”, Folter, Experimente an Menschen, unmenschliche Behandlung von Gefangenen. Beispiellos war auch die massive Plünderung riesiger Gebiete.

 

Die Londoner Charta

Lange vor Kriegsende sprachen Vertreter der Regierungen der Alliierten, der zukünftigen Siegermächte, wiederholt von der Notwendigkeit, Kriegsverbrecher, die den Krieg, den Massenterror und die Morde ausgelöst und die Ideen der rassischen Überlegenheit und des Völkermords verkündet hatten, zur Rechenschaft zu ziehen und zu bestrafen. Am 8. August 1945 wurde in London zwischen den Regierungen der UdSSR, der USA, Großbritanniens und Nordirlands sowie der provisorischen Regierung der Französischen Republik ein Abkommen unterzeichnet, die sogenannte „Londoner Charta“, das die rechtlichen Grundlagen für Maßnahmen gegen Nazi-Verbrechen, die strafrechtliche Verfolgung und Bestrafung der Hauptkriegsverbrecher festlegte:

„In Anbetracht dessen, dass die Vereinten Nationen wiederholt ihre Absicht bekundet haben, Kriegsverbrecher vor Gericht zu stellen, und in Anbetracht dessen, dass in der Moskauer Erklärung vom 30. Oktober 1943 über die Verantwortung der Nationalsozialisten für die begangenen Gräueltaten erklärt wurde, dass diejenigen deutschen Offiziere und Soldaten sowie Mitglieder der NSDAP, die für Gräueltaten und Verbrechen verantwortlich waren oder sich freiwillig daran beteiligt haben, in die Länder zurückgeschickt werden, in denen ihre abscheulichen Taten begangen wurden, damit sie dort gemäß den Gesetzen dieser befreiten Länder und den dort zu bildenden freien Regierungen vor Gericht gestellt und bestraft werden können (…)“

Die ausgearbeitete Satzung sah eine Reihe von Straftatbeständen vor: „Verbrechen gegen den Frieden“, „Kriegsverbrechen“ und „Verbrechen gegen die Menschlichkeit“. Demnach gehörten zu den Kriegsverbrechen unter anderem die Misshandlung oder Tötung von Kriegsgefangenen. Als Verbrechen gegen die Menschlichkeit galten Verbrechen gegen die Zivilbevölkerung, beispielsweise Mord, Deportation zum Zwecke der Zwangsarbeit oder Verfolgung von Menschen aus rassistischen, politischen oder religiösen Gründen. Darüber hinaus führten die Alliierten einen neuen Straftatbestand ein, der bis dahin im Völkerrecht nicht vorgesehen war: „Vorbereitung und Führung eines Angriffskrieges”.

Zusammensetzung und Sitz des Gerichts

Gemäß der „Londoner Charta” wurde auf paritätischer Basis ein Internationaler Militärgerichtshof aus acht Richtern gebildet, die die vier Länder der Anti-Hitler-Koalition vertraten.

Am 29. August 1945 wurde die Liste der Angeklagten, der Hauptkriegsverbrecher, veröffentlicht, auf der 24 Personen standen.

Der logischste und symbolträchtigste Ort für den Prozess gegen die Hauptkriegsverbrecher der Nazis wäre Berlin, die Hauptstadt des besiegten Aggressorlandes, gewesen. In Berlin gründeten die Siegermächte den Alliierten Kontrollrat – das höchste Organ der Siegermächte auf dem Gebiet des besetzten Deutschlands. Als Ort für den Prozess wurde jedoch der Justizpalast in Nürnberg gewählt.

Obwohl ein Großteil der Stadt nach dem Krieg in Trümmern lag, überstand der Justizpalast die Bombardierungen fast unbeschadet. Eine wichtige Rolle spielte auch die Tatsache, dass der Palast durch einen unterirdischen Gang mit dem Gefängnis verbunden war, in dem die Angeklagten auf bequeme Weise ohne Transport zu den Verhandlungstagen und zurück und ohne die damit verbundenen Risiken untergebracht werden konnten. Außerdem konnten in diesem riesigen Gebäude alle Beteiligten und Mitarbeiter des Internationalen Militärgerichtshofs, also etwa 1000 Personen, untergebracht werden. Darüber hinaus war dieser Ort symbolträchtig – gerade in dieser Stadt fanden seit 1927 regelmäßig alle Kongresse der Nationalsozialistischen Deutschen Arbeiterpartei (NSDAP) statt, weshalb Nürnberg als „Stadt der Reichsparteitage” bezeichnet wurde.

Die Alliierten mussten erhebliche Anstrengungen unternehmen, um die sowjetische Seite davon zu überzeugen, den Prozess in Nürnberg, das in der amerikanischen Besatzungszone lag, durchzuführen. Es wurde eine Kompromisslösung gefunden: Die offizielle Residenz, das Hauptquartier des Internationalen Militärgerichtshofs, sollte in Berlin im ehemaligen Gebäude des Volksgerichtshofs untergebracht werden, wo sich auch der Alliierte Kontrollrat befand. Hier fanden Anfang Oktober 1945 mehrere organisatorische Sitzungen statt. Und genau hier fand am 18. Oktober 1945 die erste Sitzung des Internationalen Militärgerichtshofs statt, bei der das Mitglied des Gerichtshofs aus der UdSSR, Generalmajor der Justiz I. T. Nikitchenko, das Wort ergriff. Den Mitgliedern des Tribunals wurde die Anklageschrift gegen 24 Angeklagte übergeben, die von den Hauptanklägern der UdSSR, der USA, Großbritanniens und Frankreichs unterzeichnet worden war.

Am selben Tag wurde die Anklageschrift allen Angeklagten ausgehändigt, um ihnen die Möglichkeit zu geben, sich rechtzeitig auf ihre Verteidigung vorzubereiten. So wurde im Interesse eines fairen Verfahrens von Anfang an auf die strikte Einhaltung der Rechte der Angeklagten geachtet. Alle Gerichtsverhandlungen und die Urteilsverkündung fanden in Nürnberg statt.

 

Ablauf, Öffentlichkeit und Beweise

Die erste Sitzung des Internationalen Militärgerichtshofs gegen die Hauptverantwortlichen für die Verbrechen des Nationalsozialismus fand am 20. November 1945 in Nürnberg statt. Diese und die folgenden Verhandlungstermine fanden in Saal 600 des Justizpalasts statt, wo die Angeklagten, die Verteidigung, die Richter und die Ankläger aller vier alliierten Siegermächte anwesend waren. Dieses Gericht ist ein Meilenstein in der Geschichte des internationalen Strafrechts. Die grundlegende Bedeutung des Nürnberger Prozesses liegt darin, dass er einen Präzedenzfall für die Einrichtung eines internationalen Tribunals über Vertreter eines einzelnen Staates schuf und anerkannte, dass die Weltgemeinschaft für eine Reihe von Verbrechen Urteile fällen kann.

Der Hauptprozess von Nürnberg war das erste Gerichtsverfahren in der Geschichte, das von einer unabhängigen internationalen Gerichtsinstanz durchgeführt wurde. Es wurden Anklagen gegen die Führer des diktatorischen faschistischen Regimes, Staats- und Militärvertreter, die Verbrechen gegen den Frieden, Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit begangen hatten, verhandelt. Angeklagt wurden auch Gruppen oder Organisationen, denen die Angeklagten angehörten – es wurde die Definition von kriminellen Organisationen eingeführt, deren Mitgliedschaft eine Straftat darstellt. Diese Entscheidung wurde getroffen, um Fälle zu vermeiden, in denen sich ein Angeklagter seiner Verantwortung entzieht, weil seine Verantwortung für bestimmte Straftaten nicht nachgewiesen werden kann.

Der Prozess fand in Übereinstimmung mit den Rechtsnormen statt, die Angeklagten hatten das Recht auf professionelle Verteidigung. Es handelte sich nicht um ein beschleunigtes Gerichtsverfahren und um eine Hinrichtung ohne Gerichtsverfahren nach dem Willen der Sieger (obwohl viele, darunter sogar einige Führer der Anti-Hitler-Koalition, aufgrund der Offensichtlichkeit und Schwere der Verbrechen zunächst diese Position vertraten). Der Nürnberger Prozess war im weitesten Sinne des Wortes ein öffentlicher Prozess. Es wurden mehr als 60.000 Eintrittskarten für den Gerichtssaal ausgegeben, ein Großteil davon ging an Deutsche. Alles, was vor Gericht gesagt wurde, wurde sorgfältig stenografisch aufgezeichnet. Der Prozess wurde gleichzeitig in vier Sprachen geführt, darunter auch Deutsch. Die Presse und das Radio waren mit etwa 250 Korrespondenten vertreten, die über den Verlauf des Prozesses auf allen Kontinenten berichteten.

In den Reden der Ankläger wurden neben der Analyse der Fakten auch die rechtlichen Probleme des Prozesses analysiert, die Zuständigkeit des Militärgerichts begründet, eine rechtliche Analyse der Straftat vorgenommen und unbegründete Argumente der Verteidiger widerlegt.

Der Prozess war aufgrund der Unanfechtbarkeit und der Stärke der Beweise der Anklage außergewöhnlich. Als Beweise dienten die Aussagen zahlreicher Zeugen, darunter ehemalige KZ-Häftlinge, sowie Sachbeweise. Unter anderem präsentierte die Anklage des Internationalen Militärgerichtshofs am 29. November 1945 den einstündigen Dokumentarfilm „Nazi Concentration Camps” (Nazi-Konzentrationslager), der von Frontkameraleuten gedreht worden war.

Die schrecklichen Bilder aus Majdanek, Sachsenhausen und Auschwitz ließen beim Tribunal keinen Zweifel: „Der Film brachte den Holocaust in den Gerichtssaal”. Die Anwesenden im Justizpalast saßen lange schweigend da, als das Licht anging. Die Wirkung dieser visuellen Beweise war einer der entscheidenden Momente im Nürnberger Prozess. Und natürlich spielten die offiziellen Dokumente, die von den Angeklagten selbst unterzeichnet worden waren, eine enorme, oft entscheidende Rolle.

Insgesamt wurden vor Gericht 116 Zeugen der Anklage und der Verteidigung angehört und mehr als 4000 dokumentarische Beweise vorgelegt. Alle Angeklagten hatten Verteidiger ihrer Wahl oder vom Tribunal bestellte deutsche Juristen. Insgesamt gab es 27 Anwälte, die von 54 Rechtsassistenten und 67 Sekretären unterstützt wurden.

 

Die Angeklagten und die Urteile

Die Liste der Angeklagten im ersten und wichtigsten Nürnberger Prozess umfasste, wie bereits erwähnt, 24 Personen, führende Persönlichkeiten des Nazi-Regimes, die zum Zeitpunkt der Anklageerhebung noch lebten. Die Hauptkriegsverbrecher – Reichskanzler, NSDAP-Führer Adolf Hitler, Propagandaminister Joseph Goebbels, SS-Chef Heinrich Himmler, die kurz vor Kriegsende Selbstmord begangen hatten – wurden nicht in die Liste der Angeklagten aufgenommen.

Am 1. Oktober 1946 fällte das Internationale Militärtribunal das Urteil gegen die Angeklagten. Zwölf von ihnen wurden zum Tode verurteilt: Hermann Göring (Luftfahrtminister, vor dem Krieg Beauftragter für den Vierjahresplan), Joachim von Ribbentrop (Außenminister), Feldmarschall Wilhelm Keitel, Ernst Kaltenbrunner (Leiter des Reichssicherheitshauptamtes), Martin Bormann (Chef von Hitlers Kanzlei), Alfred Rosenberg (nazionalsozialistischer Ideologe, Minister für die besetzten „Ostgebiete”), Julius Streicher (einer der wichtigsten Propagandisten der NSDAP), Hans Frank (Generalgouverneur von Polen), Wilhelm Frick (Innenminister, später Protektor von Böhmen und Mähren), General Alfred Jodl, Fritz Sauckel (Beauftragter für Arbeitskräfte, verantwortlich für die Mobilisierung der Bevölkerung der besetzten Länder für Zwangsarbeit in Deutschland), Arthur Seyss-Inquart (Kommissar für die besetzten Niederlande).

Bormann, der nicht gefunden werden konnte, wurde in Abwesenheit verurteilt. Göring gelang es, sich drei Stunden vor seiner Hinrichtung das Leben zu nehmen (es gibt eine Version, dass ihm seine Frau bei einem Abschiedskuss eine Kapsel mit Kaliumcyanid übergeben habe). Die übrigen 10 Angeklagten, die zum Tode verurteilt worden waren, wurden am 16. Oktober 1946 gehängt. Sie wurden einzeln in die Sporthalle des Gefängnisses beim Justizpalast gebracht, wo auf Podesten Galgen aufgestellt waren. Die Verurteilten wurden von zwei amerikanischen Soldaten hingerichtet. Die Hinrichtung war innerhalb von zwei Stunden beendet, woraufhin die Leichen der Hingerichteten und die Leiche Görings in das Münchner Krematorium gebracht wurden und die Asche zwei Tage später in den Fluss Isar gestreut wurde.

Rudolf Hess, Hitlers Stellvertreter in der Führung der NSDAP und Reichsminister, Walter Funk, Wirtschaftsminister nach J. Schacht, und Erich Raeder, bis 1943 Oberbefehlshaber der Kriegsmarine, wurden zu lebenslanger Haft verurteilt. R. Hess, der 1941 allein nach Großbritannien flog, um die Briten zu einem Friedensschluss mit Deutschland zu bewegen, und mit seiner Mission scheiterte, wurde von den britischen Behörden verhaftet, blieb bis zum Kriegsende in Gefangenschaft und wurde dann an den Internationalen Militärgerichtshof überstellt. Er verbüßte seine Haftstrafe bis zum 17. August 1987, als er Selbstmord beging – er wurde erhängt in einer Gefängnislaube im Gefängnis Spandau in West-Berlin aufgefunden.

Albert Speer (Rüstungsminister), Konstantin von Neurath (in den ersten Jahren der Herrschaft Hitlers Außenminister, später Protektor von Böhmen und Mähren), Admiral Karl Dönitz (Oberbefehlshaber der Kriegsmarine, den Hitler vor seinem Selbstmord zu seinem Nachfolger ernannt hatte), Baldur von Schirach (Chef der Hitlerjugend, Gauleiter von Wien) wurden zu unterschiedlichen Haftstrafen zwischen 10 und 20 Jahren verurteilt.

Ebenfalls unter den 24 Angeklagten waren Robert Ley, Chef der „Arbeitsfront” – der größten Organisation des Dritten Reiches – und Gustav Krupp von Bohlen und Halbach, Chef des Friedrich-Krupp-Konzerns, der die nationalsozialistische Bewegung aktiv finanzierte; In seinen Betrieben waren während des Krieges etwa 100.000 zwangsrekrutierte Arbeiter beschäftigt, von denen 70.000 bis 80.000 aufgrund der unerträglichen Arbeits- und Lebensbedingungen starben. Ley erlebte das Urteil jedoch nicht mehr – er beging weniger als einen Monat vor Beginn des Prozesses Selbstmord, und Krupp wurde für unheilbar krank erklärt, weshalb sein Verfahren ausgesetzt und später aufgrund des Todes des Angeklagten eingestellt wurde.

 

Nachfolgeprozesse und Bedeutung

Unmittelbar nach Abschluss des Internationalen Militärgerichtshofs gegen die Hauptkriegsverbrecher der Nazis, ebenfalls in Nürnberg, führten die USA zwischen 1946 und Mitte 1949 zwölf weitere Prozesse durch, die große Aufmerksamkeit auf sich zogen. Diese Prozesse gegen die Eliten aus Verwaltung, Wirtschaft und Industrie zeigten, in welchem Ausmaß die Führungsschichten verschiedener Gesellschaftsbereiche die Nationalsozialisten unterstützt hatten.

In Polen fanden Prozesse gegen die Leitung der Vernichtungslager Auschwitz-Birkenau und Treblinka statt. Es fanden auch andere Gerichtsverhandlungen statt, wie beispielsweise der Prozess gegen Adolf Eichmann in Israel.

Augenzeugenberichte und dokumentarische Beweise, die von der Anklage bei den Nürnberger Prozessen vorgelegt wurden, wurden zu einem mächtigen Mittel im Kampf gegen Verbrechen gegen den Frieden und die Menschlichkeit.

Das Urteil des Internationalen Militärgerichtshofs in Nürnberg hat eine enorme historische und rechtliche Bedeutung: Die bei seiner Vorbereitung und Durchführung entwickelten Grundsätze sind auch heute noch äußerst relevante Bestimmungen des modernen Völkerrechts. Leider ist es der Menschheit bisher nicht gelungen, zuverlässige Mechanismen für ihre Umsetzung zu entwickeln.