„Der Palästinenserstaat“ – Eine weitere Terror-Basis

Die Anerkennung eines Staates für ein nicht-existentes Volk durch die Regierungen Irlands, Norwegens und Spaniens zeigt die bösartige Verblendung dieser Länder. Dabei reicht nur ein einziger Blick auf Gaza.  Abgesehen von der geschichtlichen Absurdität und der fehlenden Legitimation würde ein solcher Staat, wie die bisherige Entwicklung in Gaza aber auch in den Autonomiegebieten zeigt, nicht nur seine eigene Bevölkerung in Armut und Unwissenheit halten und die internationalen Hilfsgelder in häuslichen Raketenbau und weltweite Terror-Aktivitäten investieren, sondern sehr bald wieder einen neuen Brandherd schaffen und mit großer Sicherheit einen weiteren Krieg zur Bekämpfung Israels beginnen. Ein „Palästinenser-Staat“ wäre, wie alle Hinweise und eigene Aussagen der bisherigen verbrecherischen Terror-Führung bereits heute belegen, unzweifelhaft nur ein weiteres Nest der Gewalt, geleitet von Terror-Willkür, islamischem Fundamentalismus und allen voran von tiefem und unversöhnlichem Juden-Hass. (JR)

 

Von Chaim Noll

Drei europäische Regierungen, Irland, Spanien und Norwegen, wollen einen nicht-existenten „Palästinenser“-Staat anerkennen. Wie es zuvor schon Dutzende andere, überwiegend muslimische oder andere „fragile Staaten“ getan haben, seit die UN 1988 den Status der PLO zu dem einer quasi-staatlichen Einrichtung erhoben haben, genannt „Palestine“ oder „Palästina“. Das Gebiet, das sie meinen, wird dadurch nicht zum Staat.

Punkt drei der Montevideo-Konvention, einer der völkerrechtlich relevanten Aufstellungen von Kriterien der Staatlichkeit, betont: „The political existence of the state is independant of recognition by the other states.“ (Die politische Existenz des Staates hängt nicht davon ab, ob andere Staaten ihn anerkennen.)

 

Kriterien werden nicht erfüllt

Auch sonst werden von den „Palästinensern“, einem in den sechziger Jahren des vergangenem Jahrhunderts erfundenen Volk, die Kriterien der Staatlichkeit nicht erfüllt. Die Bevölkerung der „Palästinenser-Gebiete“ besteht aus sehr verschiedenen, untereinander keineswegs einigen arabischen Stämmen, Clans und zugezogenen Gruppen, hervorgegangen aus den Trümmern des Osmanischen Reiches und in und um den entstehenden jüdischen Staat angesiedelt, teils in Städten und Dörfern schon länger ansässig, teils aus ökonomischen oder anderen pragmatischen Gründen später hinzugezogen, als die Nähe zu den jüdischen Unternehmungen lukrativ wurde. Seit Jahrzehnten bemüht man sich vergeblich, diese heterogene Bevölkerung zu einer Art Nation zu erklären, mit gemeinsamer Kultur und Geschichte, gemeinsamen Zielen, geeint durch das Narrativ der Naqba, ihrer Vertreibung und Verfolgung durch Israel.