Boris Johnsons befreiende Brexit-Rede auf Deutsch

(Achse des Guten) Der britische Premierminister Boris Johnson hielt am Old Royal Naval College in Greenwich eine Rede und erläuterte die Pläne Großbritanniens für ein Handelsabkommen mit der EU. Wir veröffentlichen hier eine deutsche Übersetzung seiner Rede:

 

Es ist großartig, alle hier in Greenwich willkommen zu heißen, und ich lade Sie ein, zuerst die Augen nach oben zu richten. Der Vatikan hat Michelangelo. Greenwich hat Thornhill, der 20 Jahre lang flach auf dem Rücken auf einem Gerüst lag, so starr, dass sein Arm dauerhaft schief wurde, und er hat uns diese wunderschöne und etwas verrückte symbolische Szene hinterlassen, die den Geist des Vereinigten Königreichs im frühen 18. Jahrhundert einfängt.

Dieses Gemälde über Ihnen wurde 1707 begonnen, genau in dem Jahr, in dem die Union mit Schottland vereinbart wurde – und spricht es nicht von höchstem nationalem Selbstbewusstsein? Schauen Sie sich diese wohlgenährten Nymphen, Amoretten und so weiter an. Sie feiern nicht nur den Triumph von Freiheit und Frieden und den Sieg über die Tyrannei – der offizielle Titel der Szene. Es geht auch um die Lösung einer langen und spaltenden politischen Frage: Wer auf dem Thron Englands sitzen darf. Und sie ist sichtlich zugunsten von William und Mary gelöst, wie sie sehen können – und das Ergebnis ist Stabilität und Sicherheit und Optimismus und eine Explosion des Welthandels, die durch neue Meerestechnologien angetrieben wird.

Über uns und um uns herum sieht man die Anker, die Seile, die Ruder, die Segel, die Fahnen, die Pulverfässer, die Sextanten, die Kompasse und die Enterhaken. Tatsächlich fehlt nur noch Harrisons Seeuhr – ebenfalls hier in Greenwich ausgestellt und in derselben Zeit in Auftrag gegeben – mit der jedes Schiff der Welt feststellen konnte, wie weit es von diesem Meridian entfernt war.

Das ist es also. Das ist das neu geschmiedete Vereinigte Königreich auf der Helling: dies ist der Moment, in dem alles abhob. Und – Sie wissen, wohin das führt – wenn wir es heute richtig machen, wenn wir den Mut haben, den Instinkten und Anweisungen des britischen Volkes zu folgen, kann dies ein weiterer solcher Moment auf der Startrampe sein. Denn wieder einmal haben wir eine langanhaltende Frage der souveränen Autorität geklärt, wir haben eine Debatte beendet, die dreieinhalb Jahre – manche würden sagen, 47 Jahre – angedauert hat. Ich werde nicht einmal den Namen der Kontroverse erwähnen, außer um zu sagen, dass sie mit B. beginnt. Diese Debatte lassen wir nun hinter uns.

Wir haben die Gelegenheit, wir haben unsere neugewonnene Kraft, wir wissen, wohin wir gehen wollen, und das ist in die Welt hinaus. Und heute in Genf, wenn unser Botschafter Julian Braithwaite seinen Sitzplatz in der WTO wechselt und die Kontrolle über unsere Zolltarife zurücknimmt – ein Ereignis, das es ebenfalls verdient, in Öl verewigt zu werden – verlässt dieses Land seinen Kokon. Wir tauchen nach Jahrzehnten des Winterschlafs als Kämpfer für den globalen Freihandel wieder auf. Und ehrlich gesagt ist es keinen Augenblick zu früh, denn das Argument für diese Grundfreiheit wird heute nicht mehr vorgebracht.

Wir in der Weltgemeinschaft laufen Gefahr, die Schlüsselerkenntnis jener großen schottischen Denker zu vergessen, die unsichtbare Hand von Adam Smith und natürlich David Ricardos subtileres, aber unverzichtbares Prinzip des komparativen Vorteils, das lehrt, dass, wenn die Länder lernen, sich zu spezialisieren und auszutauschen, der Gesamtreichtum und die Produktivität steigen werden, was Cobden zu der Schlussfolgerung veranlasst, dass der Freihandel Gottes Diplomatie ist – die einzige sichere Art und Weise, Menschen in den Fesseln des Friedens zu vereinen. Denn je freier Waren die Grenzen überschreiten, desto unwahrscheinlicher ist es, dass Truppen jemals die Grenzen überschreiten.

 

Der Freihandel hat die Menschen aus der Armut geholt

Und seit diese Vorstellungen hier in diesem Land geboren wurden, hat der Freihandel mehr als jede andere einzelne Wirtschaftsidee dazu beigetragen, Milliarden aus der Armut herauszuholen, und das unglaublich schnell. Im Jahr 1990 lebten 37 Prozent der Weltbevölkerung in absoluter Armut – heute sind es weniger als zehn Prozent. Allerdings, meine Freunde, bin ich heute hier, um Sie zu warnen, dass dieser segensreiche Zauber verblasst. Der Freihandel wird erstickt, und das ist nicht die Schuld der Menschen, das ist nicht die Schuld der einzelnen Verbraucher, ich fürchte, es sind die Politiker, die es nicht schaffen, die Führung zu übernehmen.

Die Merkantilisten sind überall, die Protektionisten sind auf dem Vormarsch. Von Brüssel über China bis nach Washington werden die Zölle wie Knüppel umhergeschwenkt, selbst in außenpolitischen Debatten, wo sie offen gesagt keinen Platz haben – und es gibt eine stetige Zunahme nichttarifärer Handelshemmnisse, und die daraus resultierenden Spannungen lassen die Luft aus den Reifen der Weltwirtschaft heraus. Das Welthandelsvolumen bleibt hinter dem globalen Wachstum zurück.

Früher wuchs der Handel etwa doppelt so stark wie das globale BIP – von 1987 bis 2007. Jetzt hält er kaum noch Schritt, und das globale Wachstum ist selbst anämisch, und der Rückgang der weltweiten Armut beginnt sich zu verlangsamen. In diesem Zusammenhang hören wir zunehmend eine bizarre autarke Rhetorik, wenn die Barrieren hochgezogen werden und wenn die Gefahr besteht, dass neue Krankheiten wie das Coronavirus eine Panik und den Wunsch nach Marktsegregation auslösen, die über das medizinisch Vernünftige hinausgehen und echten und unnötigen wirtschaftlichen Schaden anrichten. In einem solchen Moment braucht die Menschheit irgendwo eine Regierung, die zumindest bereit ist, kraftvoll für die Freiheit des Austauschs einzutreten. Ein Land, das bereit ist, seine Clark-Kent-Brille abzunehmen und in die Telefonzelle zu springen und mit seinem Supermann-Umhang als der mächtige Verfechter des Rechts der Bevölkerungen der Erde auf freien Kauf und Verkauf untereinander hervorzutreten.

 

Neue Partner aus dem alten Commonwealth?

Hier in Greenwich in der ersten Februarwoche 2020 kann ich Ihnen in aller Bescheidenheit sagen, dass das Vereinigte Königreich für diese Rolle bereit ist. Wir sind bereit für das große mehrdimensionale Schachspiel, bei dem wir mehr als eine Verhandlung auf einmal führen, und wir machen uns bereit, Nerven, Muskeln und Instinkte einzusetzen, die dieses Land seit einem halben Jahrhundert nicht mehr nutzen musste. Handelsministerin Liz Truss sagt mir, dass sie die Mannschaften aufgestellt hat: Sie hat Anwälte – die besten, da habe ich keinen Zweifel –, Wirtschaftswissenschaftler, Experten für Handelspolitik, und wenn wir nicht genug haben oder wenn sie nichts leisten, glauben Sie mir, dass wir noch mehr einstellen werden. Wir werden uns dem Rest des Commonwealth zuwenden, der heute einige der am schnellsten wachsenden Volkswirtschaften der Welt umfasst.

Auf dem jüngsten Afrika-Gipfel war es fantastisch zu sehen, wie viele diese große Völkerfamilie in eine Freihandelszone verwandeln wollten, auch wenn wir mit Clustern und Grüppchen beginnen müssen, und wir werden diese Ideen im Juni in Kigali voranbringen. Wir werden uns mit Japan und den anderen Ländern des Trans-Pazifik-Abkommens, mit alten Freunden und Partnern – Australien, Neuseeland, Kanada –, denen wir Anfang der 1970er Jahre bewusst den Rücken zugewandt haben, zusammensetzen. Wir werden uns mit unseren Freunden in Amerika auf den Weg machen, und ich teile den Optimismus von Donald Trump, und ich sage all den naiven und kindischen Anti-Amerikanern in diesem Land, wenn es welche gibt, und es scheint einige zu geben, dass sie erwachsen werden und sich zusammenreißen sollen. Die USA kaufen bereits ein Fünftel von allem, was wir exportieren.

Und ja, natürlich wird es Schwierigkeiten geben: Unsere Duschwannen scheinen gegen die US-Regeln zu verstoßen, Liz, und wenn Sie Versicherungen in ganz Amerika verkaufen wollen, Herr Botschafter, müssen Sie sich immer noch mit 50 verschiedenen Regulierungsbehörden auseinandersetzen, und es ist höchste Zeit – da sind wir uns glaube ich alle einig – dass die Amis ihre Strafzölle auf schottischen Whisky senken. Und hier nochmal für all die Verschwörungstheoretiker, die es vielleicht noch gibt, all diejenigen, die an das Bermudadreieck glauben oder daran, dass Elvis auf dem Mars gefunden wird: Es versteht sich von selbst, dass der NHS natürlich nicht zum Verkauf steht, und nein, wir werden keine Abstriche bei der Lebensmittelhygiene oder den Tierschutzstandards akzeptieren. Aber ich muss den Amerikahassern in diesem Land sagen, wenn es welche gibt, dass wir uns bei Freihandelsabkommen von der Wissenschaft leiten lassen und nicht von Hokuspokus, denn das Potenzial ist enorm.

 

Messt sie an ihren Taten!

Das bringt mich natürlich zu dem anderen Bereich, in dem es großes Potenzial gibt. Wir wollen eine blühende Handels- und Wirtschaftsbeziehung mit der EU, unsere historischen Freunde, unsere Partner, unsere Nachbarn, und ich werde heute eine parlamentarische Erklärung vorlegen, in der unsere Ziele dargelegt werden. Und vorab möchte ich unsere Freunde in einer Sache beruhigen, einen Mythos begraben: Wir werden uns nicht auf einen „Race to the Bottom“ einlassen. Wir werden die EU nicht verlassen, um europäische Standards zu untergraben, wir werden uns auf keine Art von Dumping einlassen, sei es im kommerziellen, sozialen oder ökologischen Bereich. Hören Sie nicht auf das, was ich sage, oder was wir sagen, sondern schauen Sie auf das, was wir tun.

Ich sage unseren Freunden respektvoll, dass in diesen drei entscheidenden Bereichen die Sorge wirklich auf unserer Seite des Ärmelkanals liegen sollte und nicht auf Ihrer. Sehen Sie sich die staatlichen Beihilfen an: Frankreich gibt doppelt so viel für staatliche Beihilfen aus wie das Vereinigte Königreich, und Deutschland dreimal so viel. Wer nutzt hier Subventionen, um die Konkurrenz zu unterbieten? Nicht das Vereinigte Königreich. Tatsächlich hat die EU in den letzten 21 Jahren nur viermal die Beihilfevorschriften gegen das Vereinigte Königreich durchgesetzt, verglichen mit 29 Durchsetzungsmaßnahmen gegen Frankreich, 45 gegen Italien – und 67 gegen Deutschland. Das Gleiche gilt noch nachdrücklicher für die Sozialpolitik – und auch hier weise ich die absurde Karikatur Großbritanniens als einer Nation zurück, die auf die Zerschlagung von Arbeitnehmerrechten und Umweltschutz aus ist, als ob wir nur durch eine aufgeklärte EU-Regelung vor dem dickens‘schen Elend gerettet werden, als ob wir nur dank Brüssel nicht bereit sind, Kinder wieder in die Schornsteine zu schicken.

Auf einem Gebiet nach dem anderen ist Großbritannien der EU weit voraus. Die EU hat bis zum letzten Jahr gewartet, bevor sie zwei Wochen bezahlten Vaterschaftsurlaub einführte; wir in Großbritannien haben dieses Recht vor fast zwei Jahrzehnten garantiert. Die EU gibt Arbeitnehmern nur dann das Recht, eine flexible Arbeitszeit zu beantragen, wenn sie Eltern oder Betreuer sind. Das Vereinigte Königreich gewährt dieses Recht jedem Arbeitnehmer mit mehr als sechs Monaten Dienstzeit – und sie können diesen Antrag aus jedem beliebigen Grund stellen. Die EU bietet mindestens 14 Wochen bezahlten Mutterschaftsurlaub an; Großbritannien bietet bis zu einem Jahr, wobei 39 Wochen bezahlt werden und die Möglichkeit besteht, diesen in einen gemeinsamen Elternurlaub umzuwandeln.

 

Bremsklotz EU

Oder nehmen Sie diese Tatsache: Großbritannien hat einen höheren Mindestlohn als alle EU-Mitgliedsstaaten bis auf drei. In sechs EU-Ländern gibt es überhaupt keinen Mindestlohn. Was die Umwelt betrifft, so sollten Sie sich den Tierschutz ansehen. Nicht nur wollen wir beim Verbot von Tiertransporten weiter gehen als die EU, es gibt Bereiche, in denen wir bereits weiter als die EU sind. Das Vereinigte Königreich hat die Kälberkisten 16 Jahre vor der EU vollständig verboten. Wir schützen Elefanten, indem wir eines der strengsten Elfenbeinverbote der Welt einführten; die EU befindet sich unterdessen noch in der Konsultationsphase.

Und in der großen Umweltfrage unserer Zeit, dem vielleicht größten Problem der Menschheit, war Großbritannien die erste große Volkswirtschaft nicht nur Europas, sondern der Welt, die sich die gesetzliche Verpflichtung auferlegte, bis 2050 kohlenstoffneutral zu sein. Das wird unser System enorm belasten, es wird volle Anstrengungen und Veränderungen erfordern, aber wir wissen, dass wir es schaffen können. Wir haben unsere Kohlendioxidemissionen seit 1990 um fast das Doppelte des EU-Durchschnitts, nämlich 42 Prozent, gesenkt, und wir haben sie reduziert, während das BIP um etwa 70 Prozent gewachsen ist. Aber hier ist die Frage: Werden wir darauf bestehen, dass die EU alles tut, was wir tun, als Preis für den freien Handel? Werden wir das tun? Natürlich nicht. Unsere Gesetzgebung zum Verbot von Einweg-Kunststoffen geht weiter und schneller als alles, was die EU vorschlägt.

Bedeutet das, dass wir uns weigern werden, ein Null-Zoll-Nullkontingentsabkommen mit der EU zu akzeptieren, wenn die EU nicht zustimmt, uns bei jedem Schritt des Weges zu entsprechen? Werden wir italienische Autos oder deutschen Wein davon abhalten, zoll- oder quotenfrei in dieses Land zu kommen, es sei denn, die EU entspricht unseren britischen Gesetzen über Kunststoff-Kaffeerührer oder Mutterschaftsurlaub oder irgendeinem anderen Politikbereich, der die Produktion eines Alfa Romeo oder einer Flasche Gewürztraminer möglicherweise beeinflussen könnte? Werden wir sie des Dumpings beschuldigen? Nein, natürlich nicht. Oder des Versuchs des Dumpings? Nein, natürlich nicht.

Ich hoffe also, dass unsere Freunde verstehen, dass die gleichen Maßstäbe für alle gelten müssen. Ein Freihandelsabkommen muss nicht bedeuten, dass man die EU-Regeln für Wettbewerbspolitik, Subventionen, Sozialschutz, Umwelt oder ähnliches akzeptiert, genauso wenig wie die EU verpflichtet sein sollte, die britischen Regeln zu akzeptieren. Das Vereinigte Königreich wird die höchsten Standards in diesen Bereichen beibehalten – in vielerlei Hinsicht höhere als die der EU – ohne den Zwang eines Vertrages. Und es ist wichtig, dies jetzt klar zu sagen, weil uns so oft gesagt wurde, dass wir zwischen dem vollen Zugang zum EU-Markt zusammen mit der Akzeptanz seiner Regeln und Gerichte nach dem norwegischen Modell oder einem Freihandelsabkommen wählen müssen, das die Märkte öffnet und die gesamte Palette der EU-Regelungen vermeidet, wie dem Kanada-Abkommen.

Nun, Leute, ich hoffe, Sie haben die Botschaft inzwischen verstanden. Wir haben unsere Wahl getroffen: Wir wollen ein umfassendes Freihandelsabkommen, ähnlich wie das kanadische. Aber für den sehr unwahrscheinlichen Fall, dass uns dies nicht gelingt, muss unser Handel auf unserem bestehenden Austrittsabkommen mit der EU basieren. Die Wahl ist ausdrücklich nicht „Deal oder No-deal“. Wir haben eine Abmachung – wir haben es getan, und ja, es ist gekommen, wie ich es prophezeit habe, dass wir bereit sind.

Die Frage ist, ob wir uns auf eine Handelsbeziehung mit der EU einigen, die mit der Kanadas vergleichbar ist – oder eher mit der Australiens. Und ich habe keinen Zweifel daran, dass das Vereinigte Königreich in beiden Fällen gedeihen wird. Und natürlich werden unsere neuen Beziehungen zu unseren engsten Nachbarn weit über den Handel hinausgehen.

 

Enge Partnerschaft mit der EU

Wir werden uns um eine pragmatische Vereinbarung über Sicherheit und den Schutz unserer Bürger bemühen, ohne die Autonomie unserer jeweiligen Rechtssysteme zu verletzen. Ich hoffe, dass wir eine Vereinbarung über den Luftverkehr erreichen können, die die Fortsetzung der Billigflüge ermöglicht. Wir sind bereit, ein Abkommen über die Fischerei in Betracht zu ziehen, aber es muss die Tatsache widerspiegeln, dass das Vereinigte Königreich Ende dieses Jahres 2020 ein unabhängiger Küstenstaat sein wird, der seine eigenen Gewässer kontrolliert. Und im Rahmen eines solchen Abkommens würde es jährliche Verhandlungen mit der EU geben, bei denen die neuesten wissenschaftlichen Daten genutzt würden, um sicherzustellen, dass die britischen Fischereigründe in erster Linie für britische Schiffe bestimmt sind.

In all diesen Bereichen sehe ich das gleiche Bedürfnis nach Wärme. Wir werden diese Wärme geben, in der Zusammenarbeit, in der Freundschaft, im Austausch, im va et vien, gegenüber Forschern, Studenten und Unternehmen. Aber ich sehe keine Notwendigkeit, uns an ein Abkommen mit der EU zu binden.

Wir werden die volle souveräne Kontrolle über unsere Grenzen und die Einwanderung, die Wettbewerbs- und Subventionsregeln, das Beschaffungswesen und den Datenschutz wiederherstellen. Und während wir in der Außen- und Verteidigungspolitik immer mit unseren europäischen Freunden zusammenarbeiten werden, wenn unsere Interessen zusammenlaufen – wie sie es oft, wenn nicht immer, tun werden –, wird dies meiner Ansicht nach nicht unbedingt einen neuen Vertrag oder neue Institutionen erfordern, weil wir sie aus dem einfachen Grund nicht brauchen werden, dass das Vereinigte Königreich nicht durch einen Vertrag oder ein Gesetz eine europäische Macht ist, sondern durch unwiderrufliche Fakten der Geschichte und Geographie und Sprache und Kultur und Instinkt und Gefühl.

Natürlich war die Stimme Großbritanniens während unserer Zeit in der EU gedämpft. Und wenn wir jetzt gehen, möchte ich unseren Einfluss oder unseren potenziellen Einfluss nicht überbewerten. Aber ich möchte auch nicht die Begeisterung unserer Freunde in der ganzen Welt schmälern, die sich darauf freuen, unsere unabhängige Stimme in den Freihandelsverhandlungen wieder zu hören. Unser Ziel ist es, die Dinge wieder in Gang zu bringen, nicht nur weil es für die Welt richtig ist, sondern natürlich auch, weil es für Großbritannien richtig ist, weil die Regierung dieses Volkes glaubt, dass das ganze Land davon profitieren wird. Weil es unserem nationalen Programm helfen wird, unser gesamtes Vereinigtes Königreich zu vereinen und emporzuheben und zusammenzubringen. Und indem wir unsere Handelsbeziehungen ausbauen, um die Produktivität der gesamten Nation durch den Ausbau von Infrastruktur, Bildung und Technologie zu verbessern.

 

Schiffe aus England, Rindfleisch aus Wales, Töpferware aus Nordirland

Sie wissen, dass unser Programm dieses Land zusammenbringen soll. Kombinieren Sie das mit mehr Freihandel, und unser Land wird – hoffentlich – mehr fantastische Schiffe exportieren, die auf der Clyde More gebaut wurden, wunderbare Bone-China-Töpferware aus Nordirland, Rindfleisch aus Wales. Die Möglichkeiten sind, wie ich sage, außerordentlich. Es ist eine unglaubliche Tatsache, dass wir noch immer kein Rind- oder Lammfleisch an die USA exportieren. Keinen einzigen Hamburger bzw. kein einziges Kebap. Und während ich spreche, überlebt das Volk der USA immer noch ohne eine einzige Unze schottischen Haggis, den sie weiterhin verbieten, Herr Botschafter. Tatsächlich weiß ich nicht, wie sie die Burns Night bewältigen.

Ich bin froh, dass die Chinesen letztes Jahr die erste Vereinbarung unterzeichnet haben, britisches Rindfleisch nach einem 20-jährigen Verbot zu nehmen. Aber sie nehmen immer noch kein Lamm, keine einzige Lende, kein Kotelett, keinen tiefgefrorenen Moussaka, obwohl wir das beste Lamm der Welt haben. Und sagen Sie mir nicht, es geht um die Entfernung zu China. Lassen Sie mich Ihnen eine Frage stellen, um zu sehen, ob Sie dieser Rede Aufmerksamkeit geschenkt haben – die Neuseeländer verkaufen riesige und wachsende Mengen an Lamm nach China, wie sie es auch nach Amerika tun. Ich möchte Sie fragen, welches näher an Peking liegt: Wales oder Neuseeland? Weiß das jemand? Wales ist natürlich die richtige Antwort.

Es gibt keinen Grund, warum wir nicht noch viel, viel besser werden können, und darauf bin ich zutiefst stolz. Ich will den globalen Exportgeist dieses Landes nicht herunterspielen. Wir tun außergewöhnliche Dinge, und ich werde nicht müde, es Ihnen zu sagen: Tee nach China, Kuchen nach Frankreich, Fernsehantennen nach Südkorea und so weiter. Bumerangs nach Australien, Nigel Farage nach Amerika. Obwohl der natürlich zurückgekommen ist.

Aber dies ist der Moment, in dem wir an unsere Vergangenheit denken und wieder einen Gang höher schalten müssen, um den Geist jener über uns verewigten seefahrenden Vorfahren zurückzuerobern, deren Heldentaten nicht nur Reichtum, sondern etwas noch Wichtigeres brachten – und das war eine globale Perspektive. Das ist unser Ziel. Da liegt der Hafen, das Schiff breitet seine Segel aus... der Wind sitzt im Mast.

Wir befinden uns jetzt auf einer großen Reise, einem Projekt, von dem niemand in der internationalen Gemeinschaft gedacht hat, dass dieses Land den Mut hätte, es zu verwirklichen. Aber wenn wir mutig sind und uns wirklich der Logik unserer Mission verschreiben – offen, nach außen gerichtet, großzügig, einladend, engagiert für den weltweiten Freihandel in einer Zeit, in der der globale Freihandel einen globalen Fürsprecher braucht, können wir dieses Unterfangen meiner Meinung nach zu einem großen Erfolg für Großbritannien, für unsere europäischen Freunde und für die Welt machen.