Impeachment – ein Theaterstück für zwölf Stifte

Putin-Beeinflussung, Ukraine-Affäre und weitere Lügen – alle Anklagepunkte gegen US-Präsident Trump lösen sich nach und nach in Luft auf.

Nancy Pelosi, die Parlamentspräsidentin will Trump um seinen Wahlsieg bringen. © OLIVIER DOULIERY: AFP

Von Roger Letsch

Wochenlang war es dem staunenden Beobachter ein Rätsel, warum die Demokraten den Impeachment-Beschluss des Kongresses nicht umgehend an den Senat zur Untersuchung weitergeleitet hatten. Mehrheitsführerin Pelosi ließ sich Zeit, stammelte sich durch Interviews, wich Fragen nach den Gründen aus und unternahm nichts. Die Erklärung der „Tagesschau“, Pelosi sei letztlich von den „jungen Wilden“ zu diesem aussichts- und sogar grundlosen Verfahren gedrängt worden, teile ich nicht. Meine Erklärung für die Verzögerung – und eine bessere werden sie derzeit kaum finden – ist jedoch folgende: es hat einfach etwas länger gedauert, die exklusiven, vergoldeten und signierten Stifte anfertigen zu lassen, mit denen Pelosi Punkt um Strich die letzte und entscheidende Urkunde vor laufenden Kameras verfertigte.

Die Tradition, Stifte symbolisch aufzuladen ist natürlich nicht neu. Bedeutende Abkommen, Friedensschlüsse oder Gesetze laden dazu geradezu ein. Erinnert sei hier nur an den gigantischen Kugelschreiber mit dem Abbild Johannes Paul II., mit dem Lech Walesa 1980 die Vereinbarung mit den kommunistischen Machthabern Polens über die Zulassung der Gewerkschaft Solidarnosc unterschrieb. Angefangen mit derlei medialer Inszenierung von Schreibgerät hat meines Wissens jedoch General McArthur, der die dafür vorgesehenen sechs Füllfederhalter noch auf einem schnöden Holztisch bereitlegen ließ, um 1945 die Kapitulation Japans auf der USS Missouri für die anwesenden Generäle in Form von Souvenirs festzuhalten. Aber für den war die Kulisse besser, der Anlass angemessener und McArthur sprach einige bedeutungsvolle Worte, statt sich hinter einem Hashtag zu verstecken.

Nancy Pelosi ließ gleich ein Dutzend edle Stifte anfertigen und auf Silbertabletts bereitstellen. Nur, was gab es zu feiern? Der Weg, den das Impeachment-Verfahren gehen wird, ist in jeder Hinsicht schlecht für die Demokraten. Ein kurzes Verfahren ließe sie wie Deppen aussehen, die im Fischladen nach einem Käsebrot fragten. Ein langes, bei dem beide Seiten Zeuge für Zeuge vorladen, würde unter Eid auch Aussagen von Joe Biden und seinem Sohn Hunter verlangen, dessen Fähigkeit, sich von einer ukrainischen Gasfirma 50.000 Dollar pro Monat für den Mangel jeder noch so geringen Expertise zahlen zu lassen, Senatoren und Wähler sicher brennend interessiert. Amtsmissbrauch und „Quid pro quo” sind zweischneidige Schwerter.

Doch auch wenn ich das Impeachment-Verfahren und die gegen Trump erhobenen Vorwürfe verfolgt habe, will ich mich hier gar nicht wertend über das Verfahren an sich äußern – auch wenn ich – wie angedeutet – vermute, dass es wie das Hornberger Schießen ausgehen wird. Was mich aber ebenso wie viele amerikanische Medien – auch linke – stört, ist die pompöse Form, die Pelosi hier gewählt hat. Ein Amtsenthebungsverfahren stellt ja normalerweise nicht gerade eine diplomatische Sternstunde voller Pathos und zeremonieller Bedeutung dar, sondern ist – wenn es nicht zu politischen Zwecken missbraucht wird wie in diesem Fall – eine ziemlich ernste Angelegenheit.

 

Joe Biden hat genau das getan, wessen Trump beschuldigt wird: Die Ukraine erpresst.© JIM WATSON: AFPr

Trump Derangement Syndrom

Seit der Niederlage Clintons im Jahr 2016 leiden viele Demokraten nun schon drei Jahre an TDS, dem „Trump Derangement Syndrom”. Wie die alten Hornberger, die einer der zahlreichen Erzählungen gemäß bei jeder Staubwolke am Horizont Salut geschossen haben sollen, weshalb bei der tatsächlichen Ankunft des Herzogs das Pulver verschossen war, schießen die Demokraten mit Pelosi an der Spitze einen Impeachment-Pfeil nach dem anderen ab. Der erste flog schon, bevor Trump im Amt war. Unterdessen läuft der Wahlkampf eher schleppend. „Nicht Trump zu sein“ als Kernkompetenz zu verkaufen, ist eine verdammt harte Nummer und wird am Ende wohl nicht reichen.

Im „Tagesschau“-Interview sagte Josef Braml von der „Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik“ auf die berechtigte Frage, wem der peinliche Impeachment-Prozess am Ende nützen werde: „Trump“, und damit hat er wohl völlig recht. Dass Trump dies jedoch nutzen würde, um „von sich und seiner mageren Politik abzulenken“, ist Unsinn. Braml schätzt die Lage in Amerika falsch ein, was beim derzeitigen Zustand der deutschen Außenpolitik allerdings wenig verwunderlich ist. Wenn schon die „magere Politik“ Trumps zur stabilsten wirtschaftlichen Phase der USA, zur Rückkehr von einst abgewanderten Industrien, zu vorteilhaften Handelsverträgen wie soeben mit China und zum nachlassenden Druck in der Migrationskrise führt, wie mögen da wohl „fette Jahre“ aussehen?

Angesichts der ausgebutterten deutschen Indolenz und Duldsamkeit wünscht man geradezu solche „mageren amerikanischen Jahre”. Oder um ein Wort unserer ewigen Kanzlerin anzuwandeln: Die Amerikaner leben in den besten Vereinigten Staaten, die sie je hatten!

 

Vollbeschäftigung in den USA

Nein, von „mager“ kann keine Rede sein. Die Wähler wissen das und schauen verwundert auf die Diskrepanz zwischen ihrer Realität mit steigenden Löhnen und einer historisch niedrigen Arbeitslosigkeit von 3,6 %, und der Weltuntergangsrhetorik der Demokraten, die von der Welt im Allgemeinen und den USA im Besonderen schwadronieren, die wegen Trump auf dem direkten Weg in den siebten Kreis der Hölle seien. Was die Demokraten dringend brauchen, um Trump zu schlagen sind schlechte Nachrichten, das versteht auch die Wählerbasis. Mit dieser Wahrheit wahlkämpft es sich jedoch denkbar schlecht, noch dazu kommen weder aus der Ukraine, noch dem Mueller-Report noch aus der Wirtschaft schlechte Nachrichten für Trump.

Die peinliche Pelosi-Pen-Posse möchten nicht wenige Abgeordnete und Unterstützer der Demokraten am liebsten schnell der Vergessenheit anheimgeben. Nicht zuletzt das restliche Kandidatenfeld der Demokraten für die Präsidentschaftswahl, welche verzweifelt die Hände in die Luft werfen und rufen „Hallo, wir sind auch noch da. Und wir wollten eigentlich kein Impeachment.” Trump wird wohl dafür sorgen, dass die Erinnerung an das verstörende Verhalten Pelosis beim Wähler frisch bleibt. Man sollte nicht versuchen, einen Pfau beim Wähler zu übertrumpfen, indem man sich wie ein Gockel aufführt.

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