Impeachment – ein Theaterstück für zwölf Stifte

Putin-Beeinflussung, Ukraine-Affäre und weitere Lügen – alle Anklagepunkte gegen US-Präsident Trump lösen sich nach und nach in Luft auf.

Nancy Pelosi, die Parlamentspräsidentin will Trump um seinen Wahlsieg bringen. © OLIVIER DOULIERY: AFP

Von Roger Letsch

Wochenlang war es dem staunenden Beobachter ein Rätsel, warum die Demokraten den Impeachment-Beschluss des Kongresses nicht umgehend an den Senat zur Untersuchung weitergeleitet hatten. Mehrheitsführerin Pelosi ließ sich Zeit, stammelte sich durch Interviews, wich Fragen nach den Gründen aus und unternahm nichts. Die Erklärung der „Tagesschau“, Pelosi sei letztlich von den „jungen Wilden“ zu diesem aussichts- und sogar grundlosen Verfahren gedrängt worden, teile ich nicht. Meine Erklärung für die Verzögerung – und eine bessere werden sie derzeit kaum finden – ist jedoch folgende: es hat einfach etwas länger gedauert, die exklusiven, vergoldeten und signierten Stifte anfertigen zu lassen, mit denen Pelosi Punkt um Strich die letzte und entscheidende Urkunde vor laufenden Kameras verfertigte.

Die Tradition, Stifte symbolisch aufzuladen ist natürlich nicht neu. Bedeutende Abkommen, Friedensschlüsse oder Gesetze laden dazu geradezu ein. Erinnert sei hier nur an den gigantischen Kugelschreiber mit dem Abbild Johannes Paul II., mit dem Lech Walesa 1980 die Vereinbarung mit den kommunistischen Machthabern Polens über die Zulassung der Gewerkschaft Solidarnosc unterschrieb. Angefangen mit derlei medialer Inszenierung von Schreibgerät hat meines Wissens jedoch General McArthur, der die dafür vorgesehenen sechs Füllfederhalter noch auf einem schnöden Holztisch bereitlegen ließ, um 1945 die Kapitulation Japans auf der USS Missouri für die anwesenden Generäle in Form von Souvenirs festzuhalten. Aber für den war die Kulisse besser, der Anlass angemessener und McArthur sprach einige bedeutungsvolle Worte, statt sich hinter einem Hashtag zu verstecken.

Nancy Pelosi ließ gleich ein Dutzend edle Stifte anfertigen und auf Silbertabletts bereitstellen. Nur, was gab es zu feiern? Der Weg, den das Impeachment-Verfahren gehen wird, ist in jeder Hinsicht schlecht für die Demokraten. Ein kurzes Verfahren ließe sie wie Deppen aussehen, die im Fischladen nach einem Käsebrot fragten. Ein langes, bei dem beide Seiten Zeuge für Zeuge vorladen, würde unter Eid auch Aussagen von Joe Biden und seinem Sohn Hunter verlangen, dessen Fähigkeit, sich von einer ukrainischen Gasfirma 50.000 Dollar pro Monat für den Mangel jeder noch so geringen Expertise zahlen zu lassen, Senatoren und Wähler sicher brennend interessiert. Amtsmissbrauch und „Quid pro quo” sind zweischneidige Schwerter.

Doch auch wenn ich das Impeachment-Verfahren und die gegen Trump erhobenen Vorwürfe verfolgt habe, will ich mich hier gar nicht wertend über das Verfahren an sich äußern – auch wenn ich – wie angedeutet – vermute, dass es wie das Hornberger Schießen ausgehen wird. Was mich aber ebenso wie viele amerikanische Medien – auch linke – stört, ist die pompöse Form, die Pelosi hier gewählt hat. Ein Amtsenthebungsverfahren stellt ja normalerweise nicht gerade eine diplomatische Sternstunde voller Pathos und zeremonieller Bedeutung dar, sondern ist – wenn es nicht zu politischen Zwecken missbraucht wird wie in diesem Fall – eine ziemlich ernste Angelegenheit.

 

Joe Biden hat genau das getan, wessen Trump beschuldigt wird: Die Ukraine erpresst.© JIM WATSON: AFPr

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