Donald Trump: Ein echter Israelfreund im Weißen Haus

Die Trump-Regierung ist seit dem 20. Januar im Amt und hat mit mehreren wirkmächtigen Gesten gezeigt, dass jetzt ein neuer, israelfreundlicher Sheriff in der Stadt ist. Trumps Beitrag zum Geisel-Deal war maßgeblich und so verwundert es nicht, dass ehemalige Geiseln und ihre Angehörigen auf der Bühne der Amtseinweihung an der Seite des neuen US-Präsidenten standen. Die verlogenen deutschen Anti-Israel-Medien werden sich nun damit abfinden müssen, dass jetzt die israelfreundlichste Regierung aller Zeiten in den USA im Amt ist: Nicht nur ist Trump der erste Präsident mit jüdischer Tochter, Schwiegersohn und Enkelkind. Am ersten Tag unterschrieb Trump außerdem mehrere Dienstanweisungen, um seine pro-Israel-Politik zu zementieren.

 

Von Collin McMahon

Bereits am 19. Januar waren beim umstrittenen Waffenstillstandsabkommen mit der Hamas die drei Geiseln Romi Gonen, 24, Emily Damari, 28, und Doron Steinbrecher, 31, nach 471 Tagen in den Händen der Terroristen freigekommen.

Bei der großen Feier zur Amtseinweihung der Trump-Regierung am 20. Januar vor 20.000 Menschen in der Capital One Arena in Washington versprach der Sonderbeauftragte für den Nahen Osten Steve Witkoff eine Wiederaufnahme der Abraham-Abkommen und Verhandlungen auf vier Grundprinzipien: Respekt vor Souveränität; wirtschaftlichem Erfolg; mutige Diplomatie; und auf Gegenseitigkeit basierende Rechenschaft.

 

Würdigung der Opferfamilien

Witkoff lud dann 17 Überlebende und Angehörige von Hamas-Geiseln auf die Bühne: die Überlebenden Noa Argamani und Shoshan Haran sowie Familien, die sechs amerikanische und vier israelische Geiseln repräsentierten: Adi und Yael Alexander, Eltern der amerikanischen Geisel Edan Alexander; Liran Berman, Bruder der Geiseln Gali und Ziv Berman; Ruby und Hagit Chen, Eltern der verstorbenen amerikanischen Geisel Itay Chen, sowie Chens Tante Etty Israeli; Avital und Jonathan Dekel-Chen, Ehefrau und Vater der amerikanischen Geisel Sagui Dekel-Chen; sowie Saguis Schwager, Tomer Tal und Amir Vishnevsky.

Zusätzlich waren anwesend: die Überlebende der Hamas-Gefangenschaft und Schwiegermutter der Geisel Tal Shoham, Shoshan Haran; die Tante der befreiten amerikanischen Geisel Abigail Mor Edan, Liz Naftali; und die Tochter der amerikanischen Geiseln Gadi Haggai und Judi Weinstein Haggai, Iris Weinstein Haggai.

Präsident Donald Trump und seine Frau Melania sowie Vizepräsident J.D. Vance und seine Frau Usha schüttelten allen Opferangehörigen die Hand und sprachen mit ihnen. „Es ist tief berührend, während der heutigen Eröffnungsveranstaltung vom Präsidenten gewürdigt worden zu sein und die Liebe und Hoffnung zu spüren, die von der anwesenden Menge ausging“, so die Opferfamilien. „Der Fortschritt dieser Woche, alle Geiseln nach Hause zu bringen, hat in uns eine Emotion geweckt, die uns schwer fällt: Hoffnung.“

Trump-Berater und Israelfreund Elon Musk sprach ebenfalls zu den Opferfamilien und dem Publikum und bedankte sich mit den Worten „Mein Herz geht an euch“ und einer Wurfgeste. Linksmedien, die zwei Jahre lang das Schicksal der israelischen und deutschen Geiseln ignoriert haben, versuchten die Geste schändlicherweise als „Hitlergruß“ aus dem Zusammenhang zu reißen.

Die verlogenen deutschen Anti-Israel-Medien werden sich allerdings damit abfinden müssen, dass nun die israelfreundlichste Regierung aller Zeiten in den USA im Amt ist: Nicht nur ist Trump der erste Präsident mit jüdischer Tochter, Schwiegersohn und Enkelkind. Am ersten Tag unterschrieb Trump außerdem mehrere Dienstanweisungen, um seine pro-Israel-Politik zu zementieren.

 

Historische Beschlüsse

So wurde die Finanzierung für alle ausländischen Staaten und Organisationen für 90 Tage zur Prüfung auf Eis gelegt. Einzige Ausnahme: Israel. Darunter fällt auch die Finanzierung der Hamas-nahen UNRWA und der „Palästinensischen“ Autonomiebehörde, die er bereits in seiner ersten Amtszeit gestrichen hatte. Joe Biden hatte der Terror-Vorfeldorganisation UNRWA in vier Jahren 1 Mrd. US-Dollar und der korrupten PLO-Regierung eine knappe Milliarde gezahlt.

Trump stellte auch seine Dienstanweisung 13928 gegen den kriminellen „Internationalen Strafgerichtshof“ (IStGH) aus seiner ersten Amtszeit wieder her, die Joe Biden am 1.4.2021 außer Kraft gesetzt hatte. Der Hamas-nahe Chefankläger Karim Ahmad Khan des „Internationalen Strafgerichtshofs“ hatte in einem beispiellosen Akt der Kompetenzüberschreitung einen Haftbefehl für den israelischen Premierminister und den ehemaligen Verteidigungsminister Yoav Gallant ausgestellt, obwohl Israel gar nicht Mitglied des Pseudo-Gerichts ist.

Der „Internationale Strafgerichtshof“ entstand aus dem „International Tribunal für das ehemalige Jugoslawien“, das von den linken Aktivisten George Soros des israelfeindlichen New Israel Fund und Aryeh Neier der berüchtigten antisemitischen Human Rights Watch gegründet wurde.

Trumps Dienstanweisung 13928 vom 11. Juni 2020 wirft dem IStGH vor, „die Souveränität, nationale Sicherheit und die Außenpolitik der Vereinigten Staaten sowie ihrer Verbündeten zu bedrohen“. Er erklärte deshalb einen „nationalen Notstand“ und beschloss Sanktionen gegen die Mitglieder des IStGH, u.a. Einreisesperren, Beschlagnahme von Besitz und dem Verbot von Spenden.

Außerdem hob Trump Joe Bidens Sanktionen gegen völlig unschuldige und willkürlich ausgewählte Juden aus Judäa und Samaria auf. Am 1. Februar schloss Biden vier israelische Einwohner von Judäa und Samaria, die seiner Auffassung nach Gewaltverbrechen schuldig waren, ohne Anhörung der Beschuldigten aus dem US-Bankensystem aus. Die Biden-Regierung sanktionierte am 11. Juli fünf israelische Organisationen und drei Personen wegen „gewalttätigem Extremismus“, aber hat den Namen eines der Israelis missverstanden und sanktionierte die falsche Person.

Biblischer Anspruch Israels

Am 18. November sanktionierte die Biden-Regierung drei weitere Israelis und drei Organisationen und sagte erneut, dass die Beschuldigten „Frieden, Sicherheit und Stabilität im Westjordanland und die Sicherheit sowohl der Israelis als auch der Palästinenser“ gefährdeten. Im Januar verklagten zwei israelisch-Amerikaner die Biden-Regierung, da sie zu Unrecht sanktioniert worden seien und ihnen ein ordnungsgemäßes Verfahren verweigert worden sei.

Der nominierte Trump-Botschafter in Israel, der ehem. Gouverneur von Arkansas Mike Huckabee, nennt dagegen Judäa und Samaria beim Namen und unterstreicht den Anspruch Israels auf alle seine Gebiete inklusive dem Tempelberg. Die nominierte UNO-Botschafterin Elise Stefanik bestätigte bei ihrer Anhörung gegenüber Senator Chris Van Hollen (Demokrat aus Maryland) ihre Ansicht, Israel habe „einen biblischen Anspruch“ auf die Wiege des Judentums, Judäa und Samaria.

Die republikanische Abgeordnete aus New York Stefanik hatte 2022 schon die drei Universitätsleiterinnen von Harvard, MIT und University of Pennsylvania so lange zu den antisemitischen Ausschreitungen an ihren Unis befragt, bis alle drei ihren Hut nehmen mussten. Unter Trump sollen ausländische pro-Hamas Demonstranten nun aus den USA ausgewiesen werden. Zu ihrer neuen Rolle beklagte Stefanik „die antisemitische Fäulnis“ der UNO, die „mehr Resolutionen zu Israel als alle anderen Länder zusammen“ erlasse. Die USA müssten „eine Stimme der moralischen Klarheit“ bei der UNO sein und „zu Israel stehen.“