Wie die „Palästinensische“ Autonomiebehörde versucht, ihre Terrorprämien zu verschleiern

Von Itamar Marcus/ Redaktion Audiatur

Im Jahr 2021 setzte die PA trotz des internationalen Drucks und trotz ihrer angeblichen finanziellen Schwierigkeiten ihre „Bezahlung-für-Tötung“-Politik fort, wobei sie sich besonders geschickt darum bemühte, diese Terror-Belohnungszahlungen zu verbergen. Nach Angaben des Leiters der von der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA) finanzierten Kommission der „Palästinensischen“ Befreiungsorganisation für Gefangenenangelegenheiten, zahlte die PA im Jahr 2021 jeden Monat rund 50 Millionen Schekel (13,5 Mio. Euro) an terroristische Gefangene und freigelassene Terroristen. Diese Zahlungen erfolgten zusätzlich zu den Zahlungen der PA an die verwundeten Terroristen und die Familien der toten Terroristen (sogenannte „Märtyrer“), die nach Schätzungen von PMW über 20 Millionen Schekel (5,43 Mio. Euro) pro Monat betragen.

Die Bemühungen der PA, die Zahlungen der Terrorprämien zu vertuschen, erfolgten hauptsächlich auf drei Arten: Umstrukturierung der Zahlungen der PA an die freigelassenen Terroristen, Einrichtung eines neuen Zahlungssystems zur Bezahlung der Terroristen und Verfälschung ihrer veröffentlichten Finanzunterlagen, um die Terrorbelohnungen zu verbergen.

 

Umstrukturierung der Zahlungen der PA an die freigelassenen Terroristen

Das Gesetz über Gefangene und freigelassene Gefangene aus dem Jahr 2004 und die zur Umsetzung des Gesetzes erlassenen Verordnungen garantieren sowohl gefangenen als auch freigelassenen Terroristen ein monatliches Gehalt von der „Palästinensischen“ Autonomiebehörde. Nachdem die PA festgestellt hatte, dass die Zahlung von Gehältern an freigelassene Terroristen von den Geberländern besonders scharf verurteilt wurde, beschloss sie, die freigelassenen Terroristen in die Ministerien der Autonomiebehörde einzugliedern und so vorzugeben, dass es sich bei den Zahlungen um legitime Gehaltsausgaben handelte.

Im Rahmen dieses Programms zahlte die PA die Gehälter an 7.500 freigelassene Terroristen aus, integrierte mehrere Tausend in die Ministerien der „Palästinensischen“ Autonomiebehörde und Tausende andere wurden in den Ruhestand geschickt. Hunderte freigelassene Terroristen wurden sogar in Positionen im Sicherheitsapparat der Autonomiebehörde eingesetzt. Palestinian Media Watch (PMW) konnte nachweisen, dass die Löhne und Gehälter nicht an die neuen Jobs der Terroristen gekoppelt waren, sondern an die Zeit, die ein Terrorist im Gefängnis verbracht hatte. Den Terroristen, die von der PA „pensioniert“ wurden, wurden 100 % ihres „Rentengehalts“ garantiert.

Einrichtung eines neuen Zahlungssystems für die Bezahlung der Terroristen

Im März 2020 warnte Palestinian Media Watch die in den von der „Palästinensischen“ Autonomiebehörde kontrollierten Gebieten tätigen Banken, dass das israelische Anti-Terror-Gesetz Zahlungen der Autonomiebehörde an Terroristen verbietet und dass die Banken, wenn sie weiterhin Dienstleistungen für die PA und die Terroristen erbringen, möglicherweise sowohl straf- als auch zivilrechtlich zur Verantwortung gezogen werden können. Als unmittelbare Folge schlossen die Banken die Konten von 35.000 Terroristen, was zu Unruhen und einem Abbruch der Zahlungen führte. 

Im Jahr 2021 musste die „Palästinensische“ Autonomiebehörde sowohl Zeit als auch Geld investieren, um einen Weg zu finden, ihre Terroristen zu belohnen, ohne das inländische Bankensystem zu nutzen. Zunächst beschloss sie, die Zahlungen über die Postämter der Autonomiebehörde abzuwickeln, musste diese Idee jedoch überdenken, als sich die Terroristen und ihre Familien darüber beschwerten, dass sie sich durch das Warten in der Schlange für Barzahlungen wie „Bettler“ fühlten. Um den Mechanismus zur Auszahlung der Terrorprämien zu verbessern, beschloss die PA, den Terroristen und ihren Familien spezielle Geldautomatenkarten auszuhändigen, die an speziell reservierten Automaten verwendet werden können.

Fälschung von öffentlich zugänglichen Finanzberichten, um die Terrorprämien zu verschleiern

Obwohl die Zahlungen von Terrorprämien eindeutig zu den größten Ausgaben der „Palästinensischen“ Autonomiebehörde gehören (schätzungsweise über 841 Mio. Schekel / 228 Mio. Euro), hat die PA auch im Jahr 2021, ähnlich wie im Jahr 2020, dafür gesorgt, dass in ihren monatlichen Haushaltsberichten kein expliziter Hinweis auf diese Zahlungen enthalten war.

Nachdem PMW nachgewiesen hat, dass die Terrorbelohnungen der Autonomiebehörde im Jahr 2020 vor allem durch die Bereitstellung von Haushaltsmitteln für Überweisungen an die „PLO-Institutionen“ gezahlt wurden, ist das Bild im Jahr 2021 komplizierter. Obwohl die PA 2021 weiterhin Hunderte von Millionen Schekel an die „PLO-Institutionen“ überwies, decken diese Summen nicht alle Terrorbelohnungen für die freigelassenen Terroristen ab, da viele der freigelassenen Terroristen in fiktive PA-Positionen integriert wurden. Vielmehr ist ein großer Teil der Terrorgelder nun in die regulären Gehälter und Lohnkosten der PA-Ministerien, in denen die Terroristen untergebracht waren, und in die PA-Rentenzahlungen eingeflossen und wird daher von PMW und unseren Berichten an die israelischen Behörden und die Geberländer nicht mehr ausgewiesen. Wie in den Vorjahren wurden die Zahlungen der PA an verwundete Terroristen und die Familien getöteter Terroristen auch im Jahr 2021 in der Ausgabenkategorie des Sozialministeriums der PA versteckt.

 

Eindeutige Unterstützung für Terroristen

Die außergewöhnlichen Bemühungen der „Palästinensischen“ Autonomiebehörde, ihre Terror-Belohnungen zu verbergen, sind Ausdruck von zwei Realitäten. Die „Palästinensische“ Autonomiebehörde wiederholt ständig die Zusage des Vorsitzenden Mahmoud Abbas, dass selbst wenn der Autonomiebehörde nur ein einziger Cent bleibt, dieser an die Terroristen ausgezahlt wird. Diese Zusage ist kein leerer Slogan, sondern vermittelt vielmehr eine grundlegende Wahrheit über die Prioritäten der PA.

Obwohl die „Palästinensische“ Autonomiebehörde und ihre Führung von ganzem Herzen an die „Bezahlung für Tötung “ glauben und alles in ihrer Macht Stehende tun, um diese Politik umzusetzen, sind sie sich dennoch bewusst, dass diese Politik von einigen Geberländern verurteilt wird und daher so weit wie möglich verheimlicht werden muss. Für die Palästinensische Autonomiebehörde muss das Bemühen, die Zahlungen zu verbergen, aufrechterhalten werden, selbst wenn dies bedeutet, die internationale Gemeinschaft absichtlich zu täuschen.