Wie die „Palästinensische“ Autonomiebehörde versucht, ihre Terrorprämien zu verschleiern

Die israelische NGO „Palestinian Media Watch“ schätzt, dass die „Palästinensische“ Autonomiebehörde im Jahr 2021 nicht weniger als 228,5 Mio. Euro für „Terrrorprämien“ ausgegeben hat. Die „Bezahlung-für-Tötung“-Politik der Terrorförderer finanziert sich vor allem auch mit Geldern der Europäischen Union. (JR)

PA-Präsident Mahmoud Abbas bei der Versammlung der "Palästinensischer" Autonomiebehörde in Ramallah© AFP

Von Itamar Marcus/ Redaktion Audiatur

Im Jahr 2021 setzte die PA trotz des internationalen Drucks und trotz ihrer angeblichen finanziellen Schwierigkeiten ihre „Bezahlung-für-Tötung“-Politik fort, wobei sie sich besonders geschickt darum bemühte, diese Terror-Belohnungszahlungen zu verbergen. Nach Angaben des Leiters der von der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA) finanzierten Kommission der „Palästinensischen“ Befreiungsorganisation für Gefangenenangelegenheiten, zahlte die PA im Jahr 2021 jeden Monat rund 50 Millionen Schekel (13,5 Mio. Euro) an terroristische Gefangene und freigelassene Terroristen. Diese Zahlungen erfolgten zusätzlich zu den Zahlungen der PA an die verwundeten Terroristen und die Familien der toten Terroristen (sogenannte „Märtyrer“), die nach Schätzungen von PMW über 20 Millionen Schekel (5,43 Mio. Euro) pro Monat betragen.

Die Bemühungen der PA, die Zahlungen der Terrorprämien zu vertuschen, erfolgten hauptsächlich auf drei Arten: Umstrukturierung der Zahlungen der PA an die freigelassenen Terroristen, Einrichtung eines neuen Zahlungssystems zur Bezahlung der Terroristen und Verfälschung ihrer veröffentlichten Finanzunterlagen, um die Terrorbelohnungen zu verbergen.

 

Umstrukturierung der Zahlungen der PA an die freigelassenen Terroristen

Das Gesetz über Gefangene und freigelassene Gefangene aus dem Jahr 2004 und die zur Umsetzung des Gesetzes erlassenen Verordnungen garantieren sowohl gefangenen als auch freigelassenen Terroristen ein monatliches Gehalt von der „Palästinensischen“ Autonomiebehörde. Nachdem die PA festgestellt hatte, dass die Zahlung von Gehältern an freigelassene Terroristen von den Geberländern besonders scharf verurteilt wurde, beschloss sie, die freigelassenen Terroristen in die Ministerien der Autonomiebehörde einzugliedern und so vorzugeben, dass es sich bei den Zahlungen um legitime Gehaltsausgaben handelte.

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