Donald Trumps Nahostreise: Realpolitik mit Handschlagqualität

US-Präsident Donald Trump genießt in der arabischen Welt ein beachtliches Maß an Respekt – zumindest dort, wo man die Gefahr aus Teheran und die Lügenmärchen der sogenannten „Palästinenser“ realistisch einschätzt. Mit seiner pragmatischen Absage an westliche, woke Umerziehungsfantasien und seiner konsequenten Ablehnung der Mullahs punktet er bei Regierungen, die lieber Handel treiben als Juden zu töten. Trumps Bemühungen um eine Ausweitung der Abraham-Abkommen sind entscheidend für die Normalisierung der Beziehungen zu Israel und einem nachhaltigen Frieden in der Region. (JR)

Von Jonathan S. Tobin/JNS.org

Was genau versucht Präsident Donald Trump im Nahen Osten zu erreichen? Diese Frage ist weder für seine Anhänger noch für seine Kritiker leicht zu beantworten, nachdem er auf seiner Reise engere Beziehungen zu Saudi-Arabien und Katar sowie eine Wiederaufnahme der Beziehungen zu Syrien betont und in einer wichtigen Rede die Ziele der USA in der Region dargelegt hat.

In seiner Rede betonte Trump seine Überzeugung, den Handel ausbauen zu wollen, und lehnte Versuche, der Region amerikanische Werte aufzuzwingen, ab. Es war eine wichtige und längst überfällige Anerkennung der Notwendigkeit, dass die Vereinigten Staaten die Politik der Regierungen Obama und Biden ablehnen müssen, die auf eine Beschwichtigung des Iran und eine Herabstufung der Beziehungen zu Verbündeten wie Israel und Saudi-Arabien sowie auf den Kreuzzug zur Durchsetzung der Demokratie in der Region gesetzt hatten, den die Regierung George W. Bush verfolgt hatte. An ihre Stelle setzte Trump eine rationale und realistische Agenda zur Förderung der Sicherheit durch Stärke und Handel, mit dem Drängen auf die arabische und muslimische Welt, sich den Abraham-Abkommen anzuschließen und die Beziehungen zu Israel zu normalisieren.

 

Ein Freund-Feind in Doha

Der Status Katars als Freund und Feind der Vereinigten Staaten ist seit langem bekannt. Das Land beherbergt zwar einen amerikanischen Militärstützpunkt und gibt sich oft als Verbündeter der USA, steht aber auch in enger Verbindung zum Iran. Darüber hinaus ist es ein wichtiger Geldgeber der Hamas, beherbergt den ideologischen Führer der Muslimbruderschaft und gibt viel Geld aus, um islamistische und antisemitische Ideen in den Vereinigten Staaten an Universitäten und in Moscheen zu verbreiten. Sein Einfluss ist genau das, was die Trump-Regierung mit ihren wesentlichen Bemühungen zu bekämpfen versucht, um Hochschulen dazu zu zwingen, Judenhass und antiamerikanische Indoktrination nicht länger zu tolerieren und zu ermöglichen. Darüber hinaus beherbergt/betreibt es Al Jazeera, den internationalen Sender, der unter dem Deckmantel eines Nachrichtensenders eine der Hauptquellen für antiamerikanische und antiisraelische Propaganda ist.

 

Gründe zur Besorgnis

Mitte Mai vermittelten die Katarer nicht nur ein Abkommen zur Freilassung des 21-jährigen Edan Alexander, dem letzten von der Hamas festgehaltenen Geisel mit amerikanischer Staatsbürgerschaft. In der Region und in Washington kursierten Gerüchte, dass Doha die Vereinigten Staaten und ihren einfältigen Nahost-Gesandten Steve Witkoff, der bereits durch eine finanzielle Rettungsaktion der Katarer kompromittiert ist, erfolgreich zu einem umfassenderen Waffenstillstandsabkommen mit der Hamas und einem neuen Atomabkommen mit dem Iran gedrängt habe.

Ein neuer Pakt mit der Hamas – ungeachtet der Forderungen Trumps, die Terrororganisation zu vernichten und durch eine Art von den USA kontrollierten Gazastreifen zu ersetzen – könnte es dem Verbündeten Katars ermöglichen, zu überleben und die Kontrolle über den Gazastreifen zu behalten. Die Verhandlungen mit dem Iran scheinen ebenfalls darauf ausgerichtet zu sein, ihm die Beibehaltung seines Atomprogramms unter der zweifelhaften Begründung zu gestatten, dass das ölreiche Land dieses für zivile Zwecke zur Energiegewinnung benötige.

Jedes dieser Abkommen wäre eine Katastrophe für die amerikanischen Interessen und eine tödliche Bedrohung für die Sicherheit Israels.

Noch überraschender war die von Katar und Saudi-Arabien unterstützte Entscheidung Trumps, die Sanktionen gegen das neue Regime in Syrien unter der Führung des ehemaligen ISIS-Terroristen Ahmed al-Sharaa, mit dem der Präsident sich getroffen hatte, aufzuheben. Die Islamisten in Damaskus sollen Trump angeblich auch mit der Möglichkeit einer Bestechung durch Immobiliengeschenke locken.

Angesichts der Tatsache, dass es keinen Grund gibt, darauf zu vertrauen, dass al-Sharaa und seine dschihadistische Regierung eine stabilisierende Kraft sein werden oder ihre extremistischen Standpunkte aufgegeben haben, war die Entscheidung der USA, die Beziehungen zu ihnen zu normalisieren, bestenfalls voreilig.

Zu dieser Liste beunruhigender Entscheidungen gesellt sich Trumps Erklärung eines Waffenstillstands zwischen den Vereinigten Staaten und den Houthis im Jemen, obwohl die von Iran unterstützten Terroristen keine Anzeichen dafür gezeigt haben, dass sie ihre Bemühungen aufgeben wollen, den internationalen Schiffsverkehr im Roten Meer zu behindern oder den Abschuss von Raketen und Drohnen auf Israel einzustellen, um die Hamas auf ineffektive, aber schädliche Weise zu unterstützen.

Was die Unterstützer Israels noch nervöser machte, war die offensichtliche Abwesenheit Israels auf Trumps Reiseplan und das Fehlen jeglicher Anzeichen dafür, dass er sich mit Jerusalem über irgendetwas davon abstimmte oder beriet.

Bedeutet dies, dass Trump 2.0 für Israel genauso schädlich sein wird, wie seine erste Regierung unterstützend war?

Die einzige ehrliche Antwort auf diese Frage ist, dass wir es noch nicht wissen, obwohl angesichts seiner Prioritäten und seiner grundlegenden Herangehensweise an die Beziehungen zu den Ländern der Region Grund zu der Annahme besteht, dass sich alles zum Vorteil der Interessen der Vereinigten Staaten und Israels entwickeln könnte.

 

Ein rationaler Ansatz

Und genau deshalb verdient Trumps politische Rede ebenso viel Aufmerksamkeit wie sein derzeitiges unglückliches Vorgehen gegenüber Katar. Sie sollte als grundlegende Ablehnung der Politik seiner Vorgänger gegenüber der Region verstanden werden, und trotz der Sorgen um Katar, die Hamas und den Iran ist das eine gute Sache.

Trump wetterte gegen die „Neocons“, die unter der letzten Bush-Regierung die Außenpolitik bestimmten und die Vereinigten Staaten in den Irak- und Afghanistan-Konflikte gestürzt hatten, um unter anderem diese Länder in etwas zu verwandeln, das westlichen Demokratien ähnelt. So gut diese Bemühungen auch gemeint waren, sie erwiesen sich als sinnlos, und der Präsident hat Recht, wenn er dies so sagt.

Ebenso falsch waren die Bemühungen von Obama und Biden, den Iran zu beschwichtigen, die weniger auf schlechte Verhandlungsfähigkeiten zurückzuführen waren als vielmehr auf den tatsächlichen Wunsch nach einer Annäherung an Teheran. Das Ziel war es, die iranischen Führer zu umarmen und das Land im Wesentlichen an die Stelle Israels und der Saudis als wichtigen Verbündeten der USA zu setzen. Das war nicht so sehr dumm als vielmehr völliger Wahnsinn.

Obamas Atomabkommen mit dem Iran von 2015 hat das islamistische Regime bereichert und gestärkt und ihm ermöglicht, sich in ausländische Abenteuer zu stürzen, seinen Einfluss auszuweiten und Terrorismus zu schüren, der darauf abzielt, amerikanische Verbündete zu stürzen und die Interessen der USA zu untergraben.

Ebenso schädlich war die Art und Weise, wie Obama und Biden trotz ihrer Annäherung an die brutale iranische Tyrannei ihre Herangehensweise an die Region in Begriffen formulierten, die von internationalen Menschenrechtsgruppen aufgegriffen wurden, die sowohl Riad als auch Jerusalem untergraben wollten.

Trump lehnt diesen Ansatz zu Recht ab, da er die Tatsache ignoriert, dass moderate arabische Regime wie das in Saudi-Arabien trotz all ihrer Fehler eine weitaus geringere Bedrohung für die Interessen des Westens und ihrer eigenen Bevölkerung darstellen als die Iraner und ihre terroristischen Stellvertreter. Außerdem akzeptierte er fälschlicherweise die „palästinensische“ Darstellung, wonach Israel ein brutaler „Besatzer“ und Menschenrechtsverletzer sei und nicht die einzige Demokratie in der Region. Wenn Israel gezwungen ist, seine militärische Macht gegen seine Feinde einzusetzen, dann deshalb, weil die „Palästinenser“, die Iraner und ihre Verbündeten nach wie vor entschlossen sind, die Zerstörung des einzigen jüdischen Staates auf diesem Planeten voranzutreiben.

Anstelle dieser beiden fehlgeleiteten Strategien bietet Trump etwas an, das weniger idealistisch klingt, aber viel besser geeignet ist, den Menschen in der Region zu helfen und die amerikanischen Interessen zu stärken.

 

Handel als Schlüssel für eine bessere Zukunft

Trump sieht Handel und die Abkehr vom Krieg als Schlüssel zu einer besseren Zukunft. Er ist bereit, mit jedem Regime Frieden zu schließen, das bereit ist, den langen muslimisch-arabischen Krieg gegen Israel aufzugeben und Handelsbeziehungen mit Israel und den Vereinigten Staaten aufzunehmen. „Frieden für Wohlstand“ lautete der Titel des Nahostplans, den Trump den „Palästinensern“ 2020 vorgelegt hat und den sie jedoch sofort abgelehnt haben. Die Betonung der wirtschaftlichen Beziehungen und das Zurückstellen von Skrupeln gegenüber dem autoritären Charakter der Regime in Saudi-Arabien und anderen Golfstaaten sind nach wie vor völlig rational und dürften den Prozess beschleunigen, in dem diese Nationen weniger repressiv werden. Ganz zu schweigen davon, dass dies dazu beigetragen hat, die Bemühungen der „Palästinenser“ und Iraner zu untergraben, Israel zu isolieren und den zerstörerischen Krieg gegen das Land fortzusetzen.

Trumps Entscheidung, mit der neuen Regierung in Syrien in Kontakt zu treten, mag sich als töricht erweisen, aber wenn sie seinem Rat folgt und die Beziehungen zu Israel normalisiert – und zu einer weiteren moderaten Regierung wird, die den Kontakt zum Westen sucht –, dann wird sich sein Schritt als klug erweisen. Dasselbe gilt für sein Engagement, die Beziehungen zu den Saudis und ihrem modernisierungsorientierten Führer, Kronprinz Muhammad bin Salman, weiter auszubauen.

Die gleichen Prinzipien scheinen hinter den Sondierungsversuchen der Regierung gegenüber dem Iran und sogar hinter ihren Plänen für den Gazastreifen zu stehen.

Der Haken an all dem ist, dass es kaum Gründe zu der Annahme gibt, dass Teheran oder Damaskus eine solche rationale Politik verfolgen können oder werden.

 

Wie kann also alles gut ausgehen?

Die Antwort lautet: Weil Trump Außenpolitik als rein transaktionales Geschäft betrachtet, ist er nicht durch den Idealismus von Bush oder den törichten Glauben an Beschwichtigung und Diplomatie um ihrer selbst willen von Obama und Biden behindert. Er ist, was auch immer man von ihm halten mag, jemand, der den Unterschied zwischen einem guten und einem schlechten Deal kennt.

Wenn er bereit ist, mit Gruppen wie den Houthis oder den Iranern ins Reine zu kommen, dann nur, wenn sie sich seinen Vorstellungen davon anpassen, wie sie sich zu verhalten haben.

Weil Trump glaubt, dass die nationalen Interessen der USA für die Regierung und die Diplomaten an erster Stelle stehen müssen und nicht andere, davon losgelöste Agenden, kann man davon ausgehen, dass er seine Beziehungen zu Katar, Iran, Syrien und anderen Ländern eher anhand der Ergebnisse als anhand von Ideologien beurteilen wird.

Ob das so sein wird? Wir wissen es nicht.

 

Eintreten für Normalisierung

Auch wenn seine charakteristische Umarmung jedes Führers oder Landes, das ihm schmeichelt, einen schlechten Eindruck macht und das Vertrauen in sein Urteilsvermögen sowie die nationalen Interessen der USA untergräbt, ist dies doch ein Präsident, der sich sowohl bei den Amerikanern als auch bei den Israelis ein gewisses Vertrauen erworben hat.

Unabhängig davon, ob er sich in jeder Frage mit Jerusalem abstimmt oder nicht, sind seine Ziele nach wie vor lobenswert. Sein konsequentes Eintreten für die Normalisierung und den Ausbau der Abraham-Abkommen sowie seine grundsätzliche Ablehnung des iranischen Atomprogramms und des Fortbestands der Hamas sollten zumindest ein gewisses Vertrauen wecken, dass er keine aufgewärmte Kopie von Obamas gefährlichem Atomabkommen oder einen ebenso katastrophalen Plan für Gaza akzeptieren wird, der die Terroristen stärken würde. Vor allem ist es schwer vorstellbar, dass er passiv ein diplomatisches Ergebnis akzeptieren würde, bei dem Washington Teherans Handlanger wäre. Trump ist vieles, aber er ist niemandes Trottel.

Angesichts seiner jüngsten Eskapaden fällt es schwer, an seinen gesunden Menschenverstand zu glauben. Dennoch kann Trumps Entscheidung, zunächst diplomatische Mittel auszuschöpfen, bevor er wieder zu Gewalt gegen den Iran greift, und seine Bereitschaft, zweifelhafte Partner zu akzeptieren, gerechtfertigt sein, wenn er in der Lage ist, das Ergebnis dieser Schachzüge nüchtern zu analysieren. Diejenigen, die ihn als Verräter Israels oder als ebenso hoffnungslosen Trottel des Iran wie Obama verdammen wollen, sollten solche voreiligen Schlüsse vermeiden, solange es keine Beweise dafür gibt, dass die Regierung tatsächlich ihre realpolitische Strategie zur Durchsetzung nationaler Interessen aufgibt.

Bis dahin muss die rationale Antwort auf die Frage, was der Präsident derzeit tut, auf der Annahme beruhen, dass er seinen Kurs umkehren wird, wenn sich seine neuen Freunde als unzuverlässig oder verräterisch erweisen, verbunden mit der Erkenntnis, dass es für alle von unschätzbarem Vorteil sein wird, wenn er Recht behält.