USA müssen die UNRWA zur Terrororganisation erklären

UNRWA-Mitarbeiter waren am Massaker vom 7. Oktober 2023 beteiligt.© DIRK WAEM BELGA MAG Belga via AFP

Die UNRWA ist keine humanitäre Hilfsorganisation, sondern ein Akteur terroristischer Gewalt. UNRWA-Mitarbeiter waren aktiv an den Massakern vom 7. Oktober 2023 beteiligt oder arbeiten für die Mörder-Bande Hamas. Indem die UNRWA ihren Mitarbeitern systematisch ermöglicht, ihre Einrichtungen und ihre Infrastruktur zu missbrauchen, finanziert und fördert sie den Dschihad und ist ein aus eigenem Antrieb aktiver und überzeugter Mittäter bei der Verschleppung und Ermordung israelischer Zivilisten. Donald Trump hat bereits mit dem Stopp der Finanzierung der UNRWA begonnen. Die USA hat nun mit der Präsidentschaft Donald Trumps die Möglichkeit, eine konsequente Entscheidung zu treffen, UNRWA als Foreign Terrorist Organization (FTO) zu deklarieren. Nur so können Spendenströme dauerhaft versiegen, Konten blockiert und Verantwortliche rechtlich verfolgt werden. (JR)

Von Rami Chris Robbins/JNS.org

Die letzten Wochen waren nicht gut für das Hilfswerk der Vereinten Nationen für Palästinaflüchtlinge im Nahen Osten (UNRWA). Sie waren daher gut für die Menschheit, da zwei leitende UNRWA-Mitarbeiter in einem Artikel der New York Times ankündigten, dass die UN-Agentur ihre Tätigkeit in Judäa und Samaria sowie im Gazastreifen einstellen wird.

Der Vorsitzende des Knesset-Ausschusses für auswärtige Angelegenheiten und Verteidigung, Yuli Edelstein, begrüßte den Bericht. Edelsteins Ausschuss brachte ein neues Gesetz durch die Knesset, das die UNRWA zu einer terroristischen Organisation erklärt und sie in Israel verbietet. Die Vereinigten Staaten sollten diesem Beispiel folgen.

Die UNRWA überschritt am 7. Oktober 2023 die Grenze. Gemäß dem geltenden US-Strafrecht und den Bundesvorschriften wurde die UNRWA zu einer ausländischen terroristischen Organisation (FTO), als UNRWA-Mitarbeiter israelische Zivilisten überfielen, vergewaltigten, ermordeten und entführten. Die Vereinigten Staaten sollten sie als FTO einstufen, sie in den Bankrott treiben und sie zerstören.