Bidens Rede zur Nation – verdächtig bekannt

Die Rede von US-Präsident Joe Biden zur Lage der Nation triefte vor Eigenlob. © THOMAS COEX / AFP
In seiner Rede zur Lage der Nation versprühte Joe Biden ein bisschen „Make America Great again“, ein bisschen Klimarettung, ein bisschen staatliche Wohltaten. Einmal warb er um die Facharbeiter, einmal um die Kulturkämpfer und widersprach sich dabei peinlicherweise erheblich. Der 80-Jährige vermittelte den Eindruck des gealterten und ermüdeten Epigonen, der noch einmal die gescheiterten Rezepte der Helden seiner Jugend rekapitulierte, ohne eine wirkliche und inspirierende Vision vermitteln zu können. Damit bewies Joe Biden ein weiteres Mal, dass er kein Präsident aller Amerikaner ist sowie keinesfalls ein souveräner und präsidialer Gegenpol zur irrwitzigen Cancel Culture- und Wokeismus-Politik der Democrats. (JR)
Zu den von der Verfassung vorgegebenen Pflichten des amerikanischen Präsidenten gehört es, von Zeit zu Zeit den Kongress über die Lage der Nation zu informieren und ihm Vorschläge über geeignete Maßnahmen zu unterbreiten. Während die Präsidenten des neunzehnten Jahrhunderts das vorwiegend schriftlich taten, die Tradition der Thronrede vom Gründervater und dritten Präsidenten Thomas Jefferson als zu monarchisch angesehen wurde, hat sich seit der Entwicklung der imperialen Präsidentschaft mit Franklin Delano Roosevelt ein Ritual der jährlichen Rede zur Lage der Nation eingebürgert. Theoretisch immer noch an den Kongress gerichtet, ist sie in Wirklichkeit eine Rede an die Nation selbst geworden, zuerst im Radio und heute vor den Fernseh- und Computerschirmen verfolgt.
Präsident Bidens Rede wäre eine Chance gewesen, nach dem unglücklichen Abzug aus Afghanistan, mit zunehmendem Frust der Bevölkerung über die galoppierende Inflation und im Angesicht des Krieges in der Ukraine der Nation eine neue Vision und eine Demonstration seiner Führungskraft zu geben. Angesichts der im November anstehenden Zwischenwahlen und miserabler Zustimmungswerte für den Präsidenten – zu diesem Zeitpunkt der Amtsperiode war in moderner Zeit nur noch Donald Trump so unbeliebt – wäre das auch dringend nötig gewesen.
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