Ein absurdes Theater namens UNO

Der Iran wurde letztes Jahr in die UN-Kommission für Frauenrechte gewählt.© Joe KLAMAR / AFP

In über 110 UN-Mitgliedsländern kommen Regimekritiker regelmäßig ins Gefängnis, es sind aber eben diese Unrechtsstaaten, die mehrheitlich den Ton angeben. So gehört es auch zum Tagesgeschäft der Vereinten Nationen, vor allem und permanent Israel zu verurteilen. Alleine zwischen 2006 und 2022 hat der sogenannte UN-Menschenrechtsrat gegenüber Israel insgesamt 95 Verurteilungen ausgesprochen. Schurkenstaaten wie Syrien oder Nordkorea sind weit abgeschlagen. Ein Mord-Regime wie der Iran wurde nur ganze 11-mal verurteilt. Durch die manische Fixierung auf Israel führen sich die Vereinten Nationen selbst ad absurdum. (JR)

Von Stefan Frank/Achgut.com

Kann man noch von einem Skandal sprechen, wenn das, was eigentlich von jedem Menschen als skandalös betrachtet werden sollte, das normale Tagesgeschäft einer Institution ist und kaum jemandem auffällt? Das ist der Fall bei den Vereinten Nationen. Sie haben sich in den letzten 50 Jahren kaum verändert – und schon gar nicht, was ihr Verhältnis zu Diktaturen (gut) und Israel (schlecht) betrifft.

Laut dem Bericht Freedom in the World der amerikanischen NGO Freedom House gibt es weltweit etwa 80 Staaten, die als „frei“ bezeichnet werden können. Eine verblüffend hohe Zahl, auf die man aber auch nur kommt, weil es so viele Zwergstaaten mit demokratischer Ordnung gibt, nämlich Länder wie San Marino, Tuvalu, Liechtenstein oder Saint Lucia. Die anderen 113 UN-Mitgliedsländer, also die Mehrheit, sind Staaten, in denen Regimekritiker im Gefängnis landen oder um ihr Leben fürchten müssen. Die Regierungschefs dieser Länder, sozusagen die Kerkermeister, geben in der UNO den Ton an.

Sie nutzen die Vereinten Nationen als Bühne, um einander zu bescheinigen, wie großartig sie alle seien, gerade, was die Menschenrechte betrifft. So wurde der Iran letztes Jahr in die UN-Kommission für Frauenrechte gewählt und das syrische Assad-Regime in das Exekutivkomitee der Weltgesundheitsorganisation WHO. Eine vom UN-Menschenrechtsrat (UNHRC) eingesetzte Sonderberichterstatterin für den negativen Einfluss unilateraler Zwangsmaßnahmen – auch so ein Amt gibt es bei der UNO – reiste nach Venezuela und kam mit der Erkenntnis zurück, dass alle humanitären Probleme und Menschenrechtsverletzungen im Land allein Folge von US-Sanktionen seien.

 

UN-Menschenrechtsrat preist Sklavenhalter

Die regelmäßigen „Überprüfungen“ jedes Mitglieds des UNHRC, bei denen die anderen Mitglieder die Lage der Menschenrechte in dem jeweiligen Land überprüfen und kommentieren sollen (eigentlich als Prozedur gedacht, um Licht auf Missstände zu werfen), dient fast nur der Lobhudelei. Selbst der Sklavenhalterstaat Mauretanien wurde bei der letzten Überprüfung 2021 im UN-Menschenrechtsrat mit Lob überschüttet.

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