Der Westen kann es sich nicht leisten, gegenüber der iranischen Bedrohung gleichgültig zu sein
Die europäischen Länder könnten bald zur Zielscheibe, der immer stärker werdenden iranischen Raketenstreitkräfte werden. Seit 2015 hat die Zahl der militanten schiitischen Milizen rapide zugenommen. Nach einem gezielten Raketenangriff auf das US-Konsulat in der nordirakischen Stadt Erbil wird deutlich, dass Teheran zu jedem Schurkenstreich entschlossen ist. (JR)
Während die iranischen und westlichen Unterhändler Berichten zufolge einer Einigung über die nukleare Zukunft des Irans immer näherkommen, stellen sich viele Kommentatoren die gleiche Frage. Wird ein neues Abkommen Bestand haben und für Stabilität im Nahen Osten und in der Welt sorgen?
Wie immer ist der Schlüsselfaktor bei der Entscheidung, ob ein Rüstungskontrollvertrag tatsächlich funktionieren wird, die Bereitschaft beider Parteien, sich an seine Bedingungen zu halten. Die jüngste Geschichte verheißt hier nichts Gutes.
Im März 2004 entdeckten Inspektoren der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEO), dass in einer iranischen Nuklearanlage namens Lavizan-Shian sechs Gebäude demontiert und die Erde in dem Gebiet bis zu einer Tiefe von etwa zwei Metern ausgehoben worden war.
Teheran hatte sich verpflichtet, Inspektionen im Rahmen eines IAEO-Sicherheitsabkommens zuzulassen. Der offensichtliche Zweck der Beseitigung dieser Erde bestand darin, die Entnahme radioaktiver Proben zu erschweren, wenn nicht gar zu verunmöglichen. Seit 2004 hat sich viel verändert, allerdings nicht zum Besseren. Zwar schlossen die P-5-plus-eins-Mächte (China, Frankreich, Russland, das Vereinigte Königreich und die USA sowie Deutschland) 2015 ein Atomabkommen mit dem Iran, das JCPOA, das jedoch nicht unterzeichnet wurde. Dieses Abkommen wies eine Reihe bemerkenswerter Schwachstellen auf – insbesondere das Versäumnis, iranische Raketen oder andere Trägersysteme zu erfassen.
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Die unrühmliche Vergangenheit der deutschen Rüstungsindustrie
Die wiedererstarkende Kriegslust der vermeintlichen früheren Pazifisten der Ampelregierung und der geplante 100-Milliarden-Sonderfond für die Bundeswehr lassen die Aktien der Rüstungsindustrie in die Höhe schießen. Da lohnt sich ein Blick auf die Geschichte der deutschen Waffenhersteller und ihren wirtschaftlichen und ideologischen Verstrickungen mit dem Nationalsozialismus. Im Zweiten Weltkrieg profitierten sie von der NS-Kriegsmaschinerie und den billigen Zwangsarbeitern. Die Arbeits- und Lebensbedingungen der eingesetzten, fast durchweg jüdischen KZ-Häftlinge waren durch und durch unmenschlich. Die Schuldigen wurden nach dem Krieg so gut wie nie zur Verantwortung gezogen und kannten kaum ein Unrechtsbewusstsein. (JR)