Das Atomabkommen mit dem Iran - Eine Farce

Der iranische Außenminister Hossein Amir-Abdollahian (erster von links) bei einem Treffen mit dem Generaldirektor der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) Rafael Grossi (erster von rechts).© ATTA KENARE / AFP

Die Jüdische Rundschau hat bereits beim Abschluss des Atomabkommens mit dem Iran, das 2015 besonders von Steinmeier, Kerry und Obama gegen jede Einsicht und Vernunft vorangetrieben wurde, die Schwachpunkte des Vertrags kritisiert und vor einem Katz und Maus Spiel mit den Mullahs gewarnt. Nun steht der Iran, wie zu befürchten war, kurz davor, waffenfähiges Uran anzureichern und damit als unberechenbare Atommacht auf die Weltbühne zu treten. Traditionell stehen sich Russland und das Mullah-Regime politisch und wirtschaftlich sehr nahe. Besonders vor dem Hintergrund des Ukraine-Krieges steht der Westen vor einem zusätzlichen Dilemma - unterzeichnet man das Atomabkommen, werden auch die Sanktionen gegen Russland aufgeweicht. (JR)

Von Vincent Steinkohl

Überschattet durch den dieser Tage im globalen Rampenlicht stehenden russischen Angriffskrieg in der Ukraine, gärt ein weiterer ungelöster geopolitischer Konflikt mit westlicher Beteiligung: Das Atomabkommen zwischen dem Iran und dem Westen.

In diesen Wochen treffen sich in Wien Vertreter des Iran, der USA, Russlands, Chinas, Großbritanniens, Frankreichs und Deutschlands, um das Atomabkommen zwischen der iranischen Regierung und der internationalen Staatengemeinschaft neu zu verhandeln.

Die USA hatten 2018 unter dem damals amtierenden US- Präsidenten Trump das internationale Abkommen, welches 2015 von seinem Vorgänger Barack Obama unterzeichnet worden war, einseitig aufgekündigt und stattdessen erneut auf harte Wirtschaftssanktionen gesetzt.

Der Iran hatte im darauffolgenden Jahr erneut begonnen, wie angekündigt seine Uran-Anreicherung hochzufahren und damit gegen die Auflagen des Abkommens von 2015 zu verstoßen.

Der aktuelle US- Präsident Joe Biden hält indes sein Wahlversprechen, zurück zu Obamas entgegenkommender Diplomatie zu kehren und die Gespräche mit Teheran wieder aufzunehmen.

Bei den Verhandlungen geht es um eine Wiederaufnahme der Vereinbarung von 2015, welche den Iran einer strikteren Begrenzung und Überwachung seines Atomprogramms unterwarf und im Austausch die Aufhebung der drastischen Wirtschaftssanktionen gegen das Mullah- Regime garantieren sollte.

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