Links jeden Anstandes: Die unheimliche Symbiose zwischen deutschen Journalisten und dem Staat

Von Chaim Noll

Ein Politiker hat mich einst gefragt, was ich von Beruf wäre, und als ich antwortete, ich schriebe Bücher, nochmal nachgefragt: „Ich meine, was ist ihr richtiger Beruf?“ Meine humorlose Antwort: „Bücher Schreiben ist ein richtiger Beruf“ ging sichtlich an ihm vorbei. Er gab mir seine Visitenkarte und ließ fallen, wenn ich in Schwierigkeiten käme, könnte ich ihn anrufen. Der Mann war Abgeordneter einer (damals noch) konservativ-gutbürgerlichen Partei. Literatur war für ihn ein Hobby oder ein politisch-propagandistisches Mittel. Viele Zeitgenossen verstehen nicht, wozu all das verrückte Zeug, Kunst, Literatur, Kultur überhaupt nötig sein soll. Unser einziger Trost: Die Nachwelt sieht es anders.

Zur Schande der despotischen Zarin Jelisaweta Petrowna von Russland wird noch heute in den Geschichtsbüchern angeführt, während ihrer Regierungszeit wären im ganzen Reich nur zwei neue Bücher erschienen. Und zur Ehre ihres Zeitgenossen Friedrich des Zweiten, König von Preußen, erwähnt man weniger gern dessen Kriege als seine Freundschaft mit dem Schriftsteller Voltaire, dem Enzyklopädisten D’Alembert oder der Musikerfamilie Bach. Kunst und Kultur mögen vielen Zeitgenossen überflüssig erscheinen, doch die Nachgeborenen finden in den hinterlassenen Werken Zeugnisse ihrer eigenen Vorgeschichte, die Parameter ihrer kulturellen Verwurzelung, die Legitimation ihres heutigen Handelns, Anregung und Unterhaltung, manchmal wahre Schätze.

 

Die Nachwelt wird der Kultur von heute mehr Beachtung schenken

Man misst den Zustand einer Gesellschaft später nicht zuletzt daran, wie es in ihr um Kunst und Kultur, kritisches Denken und Literatur bestellt war. Das alles ist jedem Schulkind bekannt, dennoch muss es wiederholt werden: Weil es auch heute Regierende und Politiker gibt, die Kunst und Kultur missachten und ihre Urheber behindern, schädigen und verfolgen. So ist spätestens seit ihren Attacken gegen das erste Buch des kritischen Publizisten Sarrazin bekannt, wie wenig die deutsche Bundeskanzlerin vom Bücherschreiben hält, dass sie Bücher verurteilt, ohne sie zu lesen, und nicht davor zurückschreckt, Autoren wegen Abweichung von ihrer beschränkten PolitikerInnen-Perspektive öffentlich zu demontieren.

Da nimmt es nicht wunder, dass sich der Berufsstand freier Autoren unter der Regentschaft Angela Merkels im Niedergang befindet. Sie ähnelt eher der Zarin Jelisaweta Petrowna als dem schreibenden und musizierenden Preußen-König. Ich glaube auch nicht, dass sie jemals mit einem Schriftsteller befreundet war und mit ihm Gespräche führte. (Dabei wäre es ihr, angesichts der Dürftigkeit ihres Redestils, dringend anzuraten.) Schon in den vergangenen Jahren haben freie Autoren und andere Künstler über zunehmende Schikanen deutscher Behörden, zum Beispiel der Finanzämter, geklagt, nicht wenige sind verarmt und in echte Existenznot geraten. Die mit dem Corona-Virus begründeten Restriktionen des öffentlichen Lebens ruinieren nun viele Autoren vollends.

Entweder vermögend, asketisch oder korrupt

Unter den mittelständischen und kleinen Unternehmen, die dieser Tage ins Trudeln geraten, sind viele Buch- und Zeitschriftenverlage. In der Not geht ihre Bereitschaft, neue Bücher oder die Texte bisher unbekannter Autoren zu riskieren, sichtlich zurück. Ganze Verlagsprogramme verschwinden oder werden qualvoll reduziert. Literarische Zeitschriften gibt es kaum noch, die meisten sind im Verlauf des letzten Jahrzehnts sang- und klanglos eingestellt worden. Der Rundfunk, früher ein wichtiger Auftraggeber freier Autoren, hat seit Jahren seine „Wort-Sendungen“ sukzessive zurückgefahren. Auch um den Buchhandel steht es schlecht. Eine der wichtigsten Einnahmequellen vieler Autoren, öffentliche Lesungen, Vorträge, Diskussionsabende, droht im Jahr des Corona-Lockdown gleichfalls durch Verbote und kaum zumutbare Auflagen zu versiegen.

Wer heute diesen Beruf ergreift, muss entweder vermögend sein, asketisch veranlagt oder – sagen wir es offen – korrupt. Viele Autoren können nur durch außerliterarische Hauptberufe überleben. Andere, indem sie sich bemühen, den Geschmack der Geldgeber des Medien- und Literaturbetriebs zu treffen – etwa wie es, in einem besonders deutlichen Fall, der „Spiegel“-Autor Relotius versucht hat. In diesem System werden üppig Literatur- und Journalistenpreise an anstellige Autoren verteilt (wie einige auch an Relotius gingen), Hunderte pro Jahr, sowie Stipendien und andere Gratifikationen, was zu immer größerer Rücksichtnahme auf die Interessen der – in Deutschland oft staatlich verankerten – Geldgeber führt. Verteilungsprinzip der Ausschüttung ist zunehmend die weltanschauliche „Haltung“ der Autoren. Unabhängige Berichterstattung oder freie Literatur kann man das beim besten Willen nicht mehr nennen.

Was die deutschen Printmedien betrifft, ist die Bundesregierung ganz offen dabei, den Betrieb unter ihre Kontrolle zu bringen. Der Niedergang der großen deutschen Zeitungen und Wochenblätter, die unter ruinösem Auflagenschwund leiden, kommt dieser Übernahme entgegen. „Spiegel“, „stern“, „Süddeutsche“, „Welt“, „FAZ“ und wie sie heißen, haben durch stringente „politische Korrektheit“, durch verdächtige Regierungstreue und Opportunismus das Vertrauen vieler Leser verloren, zu oft sah das, was sie verbreiteten, nach Meinungskartell aus, nach vorauseilender Gleichschaltung – wer noch irgendeinen Rest kritischen Denkens in sich spürt, hat sich inzwischen alternativen Medien zugewandt. Geblieben sind die bekannten, einst großen Namen, fast alle in Geldnot, und Scharen von anpassungswilligen, demütigen Schreibern, die größtenteils auf deutschen Journalistenschulen gelernt haben, worauf es heute wirklich ankommt.

 

Ein ungewöhnlicher Posten im Schatten der Corona-Panik

Hier kann nun der Staat aushelfen, mit Steuergeldern. Wie die „Süddeutsche Zeitung“ am 2. Juli 2020 berichtete, wurden „zur Förderung des Absatzes und der Verbreitung von Abonnementzeitungen, -zeitschriften und Anzeigenblättern“ von der Bundesregierung kürzlich 220 Millionen Euro bereitgestellt. Mit diesen Hilfsgeldern solle die „Medienvielfalt und -verbreitung gefördert, der Journalismus gestärkt und der dringend gebotene Transformationsprozess im Bereich der Abonnementzeitungen befördert werden“, heißt es im Einzelplan 09 („sonstige Bewilligungen“) des Zweiten Nachtragshaushaltes 2020. Dabei waren „die Informationen zu der neu geplanten Verlagsförderung“ auffallend „spärlich“, schreibt die Zeitung, nicht nur gegenüber der Öffentlichkeit, auch gegenüber den gewählten Volksvertretern, den Abgeordneten des Deutschen Bundestages. Dennoch hat der ungewöhnliche Posten im Schatten der Corona-Panik ohne große Nachfragen die Abstimmung passiert wie dieser Tage so manches, was der Demokratie in Deutschland schrittweise ein Ende macht: „Der Bundestag hat die Förderung am Donnerstag beschlossen – ohne Sperrvermerk“.

Die Geldvergabe wird diskret vorgenommen, durch Beilagen und Anzeigen, und möglichst nicht solche der Regierung, der Ministerien, des Staates selbst, sondern von ihnen unterhaltener Stiftungen, Institutionen und NGOs. Wenn also beispielsweise die Amadeu-Antonio-Stiftung künftig in deutschen Medien für ihre dubiosen Aktivitäten werben kann, bezahlen das in Wahrheit deutsche Steuerzahler, da diese Stiftung massiv von der Bundesregierung subventioniert wird. Wodurch der Stiftung ein Gefallen getan wird, da man für sie wirbt, und zugleich dem Leitmedium, sagen wir dem „Spiegel“, indem man ihm die Anzeigen bezahlt, in Wahrheit Steuermittel zukommen lässt. (Es hilft deutschen Steuerzahlern also nicht, wenn sie ihr „Spiegel“-Abonnement kündigen, weil sie der Infiltration leid sind: Sie bezahlen das Blatt am Ende doch, durch ihre Steuern.)

Nach Logik der regierenden Politiker erwirbt sich die Bundesregierung durch ihre großzügige Förderung auch Rechte. Wer die maroden Medien bezahlt, darf sie künftig auch überwachen. „Das Bundesinnenministerium will dem Verfassungsschutz erlauben, Journalisten und ihre Redaktionen heimlich digital auszuforschen“, warnte Ronen Steinke in der „Süddeutschen Zeitung“. Dadurch werde zwar eine früher heilige Größe im Medienbetrieb verletzt, das „Redaktionsgeheimnis“, doch Geheimnisse ihrer Bürger sind für zentralistisch planende Politiker ohnehin eher ein Ärgernis. „Für eine Razzia in einer Zeitungsredaktion gelten heute sehr hohe rechtsstaatliche Hürden (…) Eine heimliche Online-Durchsuchung mithilfe von Spionagesoftware in derselben Redaktion soll nun aber vergleichsweise einfach möglich werden, auch ohne Richtervorbehalt.“ So stünde es in einem Entwurf für ein „Gesetz zur Harmonisierung des Verfassungsschutzrechts“, der schon „seit geraumer Zeit in Koalitionskreisen“ kursiert.

 

Eine neue Periode von oben gesteuerter Volksverdummung

Ganz demokratisch wird eine der Stützen der Demokratie, die freie öffentliche Meinungsäußerung, zerstört oder unter die Kontrolle der Regierenden gebracht. Welche Meinung veröffentlicht wird und sich durchsetzt, werden künftig die Fördergelder bestimmen, zielgerichtet eingesetzt von Politikern, für die Literatur kaum anderes ist als ein Instrument der Agitation und Propaganda. (Die Bundeskanzlerin hat bekanntlich schon in ihrer Jugend wertvolle Erfahrungen auf diesem Gebiet gesammelt, als Verantwortliche für Agitation und Propaganda in einer FDJ-Kreisleitung). Es ist die Rückkehr zum Meinungszentralismus, wie ich ihn aus meiner Jugend in Ost-Berlin kenne: Funktionäre geben die Meinung vor, willige Schreiber bringen sie unters Volk. Nach den Jahrzehnten der Aufklärung, zu der sich die Bundesrepublik nach dem Desaster der NS-Zeit verpflichtet sah, beginnt nun eine neue Periode von oben gesteuerter Volksverdummung.

Auch die Buchverlage geraten auf unheimliche Weise unter Kontrolle. Preise, Fördergelder, Stipendien und ähnliches sorgen schon seit längerem für immer mehr staatlichen Einfluss auf die einst gefährliche, unberechenbare schreibende Zunft. So verleiht die für Kultur zuständige Staatsministerin Monika Grütters ihre aus Steuergeldern finanzierten Preise nicht nur an Autoren, sondern zunehmend auch an Verlage. Vor allem an die kleinen, die sich früher stolz „Indys“ nannten, von independent, unabhängig, weil sie nicht zu großen Konzernen gehörten. Auch diese Szene wird allmählich handzahm. Immer öfter kommt es vor, dass sich Verlage von unliebsamen Autoren trennen, sie aus ihren Programmen entfernen, ihnen die Jahre lange Zusammenarbeit aufkündigen, um die für staatliche Preisgelder und andere Vergünstigungen nötige „Haltung“ zu dem

Diese Vorgänge beunruhigen – wie alles, was mit Literatur, Publizistik und Schreiben zu tun hat – nur einen kleinen Teil der Bevölkerung. In Zeiten wirtschaftlicher Krise haben die meisten Menschen näherliegende Sorgen als die Freiheit der Literatur. Dennoch sind die Auswirkungen immens. Das öffentliche Klima wird sich verändern, die Sprache verarmen, der scherzhafte, kritische Ton wird uns abhanden kommen. Karg und bitter wird der öffentliche Diskurs. Vor allem sehr einseitig: von oben nach unten. Und durchgängig korrekt. Aus Sicht der meisten Politiker ist politische Korrektheit eine Tugend. Nur ist sie leider der Tod der Literatur.