Die Friedensverträge beweisen: Jüdische Siedlungen in Judäa und Samaria waren nie und sind kein „Friedenshindernis“

Sara und Elad Ziv und ihre Töchter sind jüdische Siedler aus Amona nordöstlich von Ramallah.© MENAHEM KAHANA , AFP

Von Gerd Buurmann

„Es wird keine separaten Friedenverträge zwischen Israel und der arabischen Welt geben. Ich möchte Ihnen das allen absolut klar machen. Ich habe einige berühmte Politiker in Israel gehört, die hin und wieder sagen: ‚Nun, die arabische Welt ist heute in einem anderen Zustand. Wir müssen nur auf sie zugehen. Wir können einige Dinge mit der arabischen Welt erarbeiten und dann werden wir mit den Palästinensern verhandeln.‘ Nein, nein, nein, und nein! Ich kann ihnen das versichern, sogar bestätigt in der letzten Woche, da ich mit Führern der arabischen Gemeinschaft gesprochen habe. Es wird keine separaten Friedensverträge mit der arabischen Welt geben, ohne eine palästinensische Entwicklung und einen palästinensischen Frieden.“

Das erklärte John Kerry im Jahr 2016 als damaliger Außenminister der Vereinigten Staaten von Amerika unter Barack Obama.

Nun, John Kerry lag falsch, falsch, falsch und falsch.

John Kerry glaubte nicht an einen separaten Frieden, aber andere taten es. Und sie erhielten Frieden.

Am 15. September 2020 wurde ein Friedensvertrag zwischen Israel und den Vereinigten Arabischen Emiraten vor dem Weißen Haus in Washington in Anwesenheit von Donald Trump, durch Israels Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu und dem Außenminister der Emirate, Abdullah bin Said al-Nahjan, unterzeichnet. Am selben Tag wurde ein Friedensvertrag mit Bahrein durch Abdullatif bin Raschid al-Sajani unterzeichnet.

Abdullah bin Said al-Nahjan sagte zur Unterzeichnung:

„Ich stehe heute hier, um eine Hand zum Frieden auszustrecken und eine Hand zum Frieden zu erhalten. In unserem Glauben sagen wir: Oh Gott, du bist Frieden und von dir kommt Frieden. Die Suche nach Frieden ist ein angeborenes Prinzip, doch Prinzipien werden effektiv verwirklicht, wenn sie in Maßnahmen umgesetzt werden (…) Wir erleben bereits heute einen Wandel im Herzen des Nahen Ostens, der weltweit Hoffnung schenken wird (…) Wir erleben heute einen neuen Trend, der einen besseren Weg für den Nahen Osten schaffen wird.“

Damit steht er in Solidarität mit der Unabhängigkeitserklärung Israels, in der steht:

„Wir bieten allen unseren Nachbarstaaten und ihren Völkern die Hand zum Frieden und guter Nachbarschaft und rufen zur Zusammenarbeit und gegenseitiger Hilfe mit dem selbständigen jüdischen Volk in seiner Heimat auf. Der Staat Israel ist bereit, seinen Beitrag bei gemeinsamen Bemühungen um den Fortschritt des gesamten Nahen Ostens zu leisten.“

Im selben Jahr, als John Kerry erklärte, es könne keine separaten Friedensverträge zwischen Israel und der arabischen Welt geben, erklärte der Ministerpräsident Israels, Benjamin Netanjahu, vor der Generalversammlung der Vereinten Nationen:

„Aber jetzt werde ich Sie noch mehr überraschen. Sie werden feststellen, dass die größte Veränderung in der Haltung zu Israel anderswo stattfinden wird, nämlich in der arabischen Welt. Unsere Friedensverträge mit Ägypten und Jordanien sind Stabilitätsanker im sonst so unsicheren Nahen Osten. Und daher sage ich Ihnen noch etwas: Zum ersten Mal in meinem Leben, erkennen viele andere Staaten in der Region, dass Israel nicht ihr Feind ist, sie erkennen vielmehr, dass Israel ihr Verbündeter ist!“

Benjamin Netanjahu sagte im Jahr 2016, die arabische Welt könne eine natürliche Verbündete Israels werden, denn „unsere gemeinsamen Ziele sind Sicherheit, Wohlstand und Frieden. Ich glaube daher, dass wir in den kommenden Jahren zusammenarbeiten werden, um diese gemeinsamen Ziele in offener Zusammenarbeit zu verwirklichen.“

John Kerry sagte zu den Worten dieses „berühmten Politikers“ aus Israel: „Nein, nein, nein und nein!“

Als Donald Trump die Botschaft der Vereinigten Staaten nach Jerusalem verlegte und die Stadt als Hauptstadt Israels anerkannte, behauptete Kerry:

„Das wird eine Explosion geben – eine absolute Explosion in der Region, nicht nur im Westjordanland und vielleicht sogar in Israel selbst, sondern in der gesamten Region.“

Kerry hatte Recht. Es gab eine Explosion. Eine Explosion des Friedens.

Immer wieder wurde Benjamin Netanjahu als Hardliner bezeichnet, weil er hart auf der Linie verharrte, dass Frieden möglich ist, wenn Israel nur fest zu seinen Werten steht:

„Ich habe stets Schimon Peres‘ grenzenlosen Optimismus bewundert. Mich erfüllt dieselbe Hoffnung. Ich bin voller Hoffnung, weil Israel in der Lage ist, sich selbst gegen jede Bedrohung zu verteidigen. Ich bin voller Hoffnung, weil die Tapferkeit unserer kämpfenden Männer und Frauen unübertroffen ist. Ich bin voller Hoffnung, weil ich die Kräfte der Zivilisation kenne, die letztlich immer über die Kräfte des Terrors triumphieren. Ich bin voller Hoffnung, denn im Zeitalter der Innovation, floriert Israel, die Nation der Innovation, wie nie zuvor. Ich bin voller Hoffnung, weil Israel unermüdlich daran arbeitet, die Situation all ihrer Bürger zu verbessern, für Juden, Muslime, Christen, Drusen, für alle gleich. Und ich bin voller Hoffnung, da ich trotz aller Neinsager glaube, dass wir in Israel einen dauerhaften Frieden mit allen unseren Nachbarn schmieden können.“

John Kerry sagte „Nein“ zu dem Traum von Benjamin Netanjahu. Donald Trump sagte „Ja“ zu diesem Frieden. Deshalb wurde ein Frieden Israels mit den Vereinigten Arabischen Emiraten und mit Bahrein Realität. Frieden ist möglich, man muss nur bereit sein, „Ja“ zu sagen.

John Kerry war US-amerikanischer Außenminister unter Barack Obama. Sebastian Hesse, Korrespondent aus Washington für die ARD, erklärte zu Donald Trump und dem Friedensvertrag:

„Emotional sträubt sich alles in mir, diesem Mann den Friedensnobelpreis zu gönnen. Rational muss ich aber kleinlaut eingestehen, dass er ihn jetzt schon mehr verdient hätte als sein außenpolitisch überschätzter Vorgänger Obama.“

Es ist schon traurig, dass eine übertriebene emotionale Abneigung Menschen dazu bringt, sich zu sträuben, statt sich über Frieden zu freuen.

Vielleicht sollte manch ein Fundamentalist mal in sich gehen und darüber nachdenken, wie er seinen fanatischen Hass auf Donald Trump und Benjamin Netanjahu überwinden kann. Wer nämlich viermal „Nein“ gesagt hat zu einem Frieden, der dann doch möglich wurde und wer sich dann noch nicht einmal freuen kann, wenn dieser Frieden geschlossen wird, der ist das wahre Friedenshindernis.