„Sozialismus des 21. Jahrhunderts“: Öl-Land Venezuela muss iranisches Benzin importieren

Von Stefan Frank

Ein absurdes Schauspiel: Fünf iranische Tanker mit Benzin sind dieser Tage in Venezuela eingetroffen, das Regime in Caracas feiert. Dabei hat Venezuela die größten Ölreserven der Welt.

Doch nach mehr als zwei Jahrzehnten „Sozialismus des 21. Jahrhunderts“ funktioniert nichts mehr in dem einst modernsten Land Südamerikas. Es fehlt an elektrischem Strom, Lebensmitteln, Medikamenten und allem anderen. Wenn aus den Wasserhähnen in der Hauptstadt Caracas überhaupt einmal etwas Wasser kommt, dann ist es schlammig, nicht gechlort und darum so verseucht, dass man krank wird, wenn man es trinkt. Abkochen lässt es sich nicht, denn dafür bräuchte man Gas, und das gibt es in Venezuela auch schon lange nicht mehr, ebenso wenig wie Zahnpasta, Seife oder Toilettenpapier.

Und seit einiger Zeit hat das ölreichste Land der Welt eben auch kein Benzin mehr. Warum ist das so ernst, wo es ja auch an allem anderen mangelt? Am Treibstoff hängen die gesamte Wirtschaft und Gesellschaft; ohne Benzin und Diesel können keine Güter und Personen mehr bewegt werden, und die Landwirtschaft kommt zum Erliegen. Das Leben stände also buchstäblich still, und der Hunger, der in Venezuela ohnehin grassiert, würde lebensbedrohlich.

 

Öl als politische Überlebensgarantie

Zudem hatten die Venezolaner über viele Jahrzehnte die niedrigsten Benzinpreise der Welt, das Tanken war quasi umsonst. Da ist eine Benzinknappheit besonders schwer vermittelbar. Selbst in Bolivien, das kaum eigene Ölquellen hat, wäre der damalige Präsident Evo Morales schon im Dezember 2010 beinahe aus dem Amt gejagt worden, als er die Benzinsubventionen kürzen wollte (danach wurde er nie wieder so populär wie zuvor).

Benzin ist in Lateinamerika das, was in der arabischen Welt das Weißbrot ist: Wenn es nicht in ausreichender Menge zu niedrigem Preis zur Verfügung steht, wird es für die Regierung brenzlig.

Wie ernst die Lage in Venezuela ist, zeigt ein Bericht der Nachrichtenagentur Reuters: Das Raffinerienetz des staatlichen Ölkonzerns Petroleos de Venezuela (PDVSA) könne 1,3 Millionen Barrel Kraftstoff pro Tag (bpd) produzieren, heißt es darin. Doch „nach Jahren der Unterinvestition und mangelnder Wartung verarbeiteten diese Raffinerien laut einem internen PDVSA-Dokument im März nur 101.000 bpd Rohöl und produzierten im März nur 7.000 bpd Benzin.“

Das sind umgerechnet 1,1 Millionen Liter Benzin pro Tag, in einem Land, in dem 28 Millionen Menschen leben.

Corona kam dem Regime da sehr gelegen. Wohl wissend, dass Venezuelas chaotisches Gesundheitssystem nicht einmal mit einer mittelstarken Erkrankungswelle fertig würde, verhängte es frühzeitig eine Ausgangssperre. Dadurch ging auch der Verbrauch von Benzin und Diesel enorm zurück, wie Reuters festhielt.

„Laut einer Branchenquelle verteilen die Behörden nur 30.000 bpd Benzin an Tankstellen im ganzen Land, verglichen mit einem Verbrauch vor dem Lockdown von etwa 170.000 bpd.“

Aber die Nachfrage wird nicht für immer so niedrig bleiben, während es für die Probleme in Venezuelas Raffinerien wahrscheinlich keine schnelle Abhilfe gibt. Darum also kommt nun das in Venezuela verbrauchte Benzin vom anderen Ende der Erde.

Die fünf Tanker, die der Iran geschickt hat, sind indessen nur ein kleiner Trost. Zusammen transportieren sie schätzungsweise 1,5 Millionen Barrel Treibstoff, berichtet die „New York Times“. Laut Francisco J. Monaldi, einem von der Zeitung befragten Ölexperten an der Rice University in Houston, reiche das aus, um Venezuela „für einige Wochen bis zu einem Monat mit ausreichend Benzin zu versorgen“.

Das sei keine langfristige Lösung:

„Die Iraner werden, sobald sie ihren Lockdown aufgehoben haben, nicht mehr in der Lage sein, Venezuela mit Benzin zu versorgen, sagte er. „Ich denke nicht, dass dies systematisch fortgesetzt werden kann.“

 

Mit militärischen Ehren

Die „New York Times“ spricht von „sich vertiefenden Beziehungen zwischen den beiden Pariah-Staaten“. Mena-Watch hatte Anfang des Monats darüber berichtet.

Die Art und Weise, wie das venezolanische Regime den banalen Vorgang überhöhte, zeigt, dass es auch um Propaganda geht. Venezuelas Diktator Nicolas Maduro – der das Nationalparlament, in dem die Opposition seit den Wahlen vom 6. Dezember 2015 eine Zweidrittelmehrheit hat, gleich nach der Wahl entmachtete und seither nicht einmal mehr den Anschein von Demokratie wahrt – feierte die Ankunft der Tanker wie einen Sieg beim Baseball. Auf Twitter schrieb er:

„Das Ende des Ramadan bringt uns die Ankunft des FORTUNE-Schiffes, ein Zeichen der Solidarität des islamischen iranischen Volkes mit Venezuela. In Zeiten, in denen das suprematistische Reich versucht, seine Herrschaft mit Gewalt durchzusetzen, wird uns nur die Bruderschaft der freien Völker retten. #DankeIran“

Mehre venezolanische Kampfjets überflogen eines der iranischen Schiffe bei dessen Ankunft in venezolanischen Hoheitsgewässern. Die Botschaft, die das senden sollte, war: Venezuela verteidigt die Tanker gegen mögliche Übergriffe der US Navy.

Dass das nicht sehr durchdacht ist, ist klar: Was hätte Venezuela gemacht, wenn die Amerikaner die Schiffe mitten auf dem Atlantik – oder schon im Mittelmeer – zur Umkehr gezwungen hätten? Einen Flugzeugträger geschickt? Auch das kleine Kriegsschiff, das die venezolanische Marine den iranischen Tankern entgegenschickte (aber auch erst, als diese in Sichtweite von Venezuela waren), hatte wohl kaum einen militärischen Auftrag. Forbes berichtet:

„Das venezolanische Kriegsschiff PO-13 Yekuana ist ein Küsten-Patrouillenboot, das mit einer 76-mm-Kanone und leichten Waffen bewaffnet ist.“

Es wäre, so Forbes, einer etwaigen Flotte der US-Marine, die geschickt würde, um ein Embargo durchzusetzen, „überhaupt nicht gewachsen“.

„Ein ähnlich ausgerüstetes venezolanisches Kriegsschiff, die BVL Naiguatá, war kürzlich gesunken, nachdem es ein Kreuzfahrtschiff gerammt hatte, das es zu beschlagnahmen versuchte.“

 

Iranische Interessen und Venezuelas Gold

Aus Sicht Teherans ist es wichtig, auf dem Kontinent gute Bedingungen für die iranische Auslandsarmee Hisbollah zu schaffen. Drei lateinamerikanische Staaten – Argentinien, Paraguay und Honduras – haben die schiitische Terrororganisation in letzter Zeit bei sich verboten, Brasilien könnte folgen. Die Hisbollah-Hochburg im Dreiländereck von Argentinien, Brasilien und Paraguay wird von den Behörden seit einiger Zeit scharf beobachtet, Drahtzieher der Hisbollah wurden verhaftet. Da ist ein Ankerpunkt in der Karibik umso wichtiger.

Zudem geht es dem Iran auch ums wirtschaftliche Überleben. Wie kann ausgerechnet das bankrotte Venezuela da helfen? Es hat zumindest noch ein paar Goldreserven, die regimefreundliche Website Venezuelanalysis bezifferte sie Ende 2019 auf 102 Tonnen. Die hätten beim derzeitigen Goldpreis einen Wert von etwa 5,4 Milliarden Euro.

Doch der Verkauf ist nicht so einfach. Ein knappes Drittel des venezolanischen Goldes wird in London verwahrt, und die Bank of England verweigert seit 2018 die Herausgabe, da sie das Maduro-Regime nicht als rechtmäßige Regierung Venezuelas anerkennt. Seit diesem Monat klagt die venezolanische Notenbank dagegen vor Gericht.

Für das restliche Gold fungiert der Iran gewissermaßen als Hehler. Er nimmt die Barren, verkauft sie weiter und liefert im Gegenzug das, was Venezuela derzeit am dringendsten braucht: Benzin. Davon hat der Iran derzeit genug, denn auch die Iraner fahren wegen der Covid-19-Ausgangssperre nicht mehr so viel Auto.

Die Hilfe aus dem Iran lässt sich Venezuela einiges kosten: Nachrichtenagenturen berichten, Venezuela habe neun Tonnen Gold – im Wert von über 400 Millionen Euro – in den Iran geschickt.

US-Außenminister Mike Pompeo forderte die Verbündeten der Vereinigten Staaten in aller Welt darum dazu auf, mitzuhelfen, die Flüge zwischen Iran und Venezuela zu verhindern. „In den letzten Tagen haben mehrere Flugzeuge von Mahan Air dem Maduro-Regime unbekannte Unterstützung zukommen lassen“, sagte Pompeo am 29. April.

„Dies ist dieselbe terroristische Fluggesellschaft, mit der der Iran Waffen und Kämpfer im Nahen Osten bewegt hat.“

Die Flüge „müssen aufhören“, sagte Pompeo. Mahan Air müssten nicht nur Start- und Landerechte, sondern auch Überflugrechte verweigert werden.