Die gefährliche Inflationierung des Begriffes „Konzentrationslager“

Der neue Star der US-Demokraten, die Trump- und Israel-Hasserin Alexandria Ocasio-Cortez, diffamiert Israel und verleumdet die USA „Konzentrationslager“ an der mexikanischen Grenze zu betreiben

Alexandria Ocasio-Cortez bildet ein Team mit den Israel-Gegnern Tlaib und Ilhan Omar, die sogenannte „Squad“.© Don EMMERT, AFP

Von Stefan Frank

Alexandria Ocasio-Cortez (genannt AOC) ist der „Rockstar“ unter den amerikanischen Demokraten und seit Januar Abgeordnete des Repräsentantenhauses. Dort ist sie bislang durch Unkenntnis ihres Arbeitsplatzes und die Unterstützung eines Pro-BDS-Gesetzentwurfes aufgefallen. Unter Berufung auf „Zeugs“ (stuff), das ihr „Onkel“ gefunden hat, hält sie sich nun für eine sephardische Jüdin. Als Gast in der New Yorker Radiosendung „Ebro in the Morning“ berichtete sie zudem Neues von der jüdischen Weltverschwörung und präzisierte ihre Äußerung zu den angeblichen „Konzentrationslagern“ an der mexikanischen Grenze: Sie habe „keine holocaustmäßigen Konzentrationslager“ gemeint.

Es war eine einstündige Live-Unterhaltung, zu der Ocasio-Cortez am 30. Juli eingeladen war. Ihr gegenüber saß das langjährige Moderatorenteam: Ibrahim „Ebro“ Darden, Peter Rosenberg und Laura Stylez. Fast eine Viertelstunde lang ging es um Israel, Juden, „Konzentrationslager“ und den Antisemitismus, der sich laut AOC zwar ausbreite, aber nur im Weißen Haus.

Ocasio-Cortez ist Teil einer Anti-Israel-Welle in der Demokratischen Partei, die im November außer ihr auch noch Ilhan Omar und Rashida Tlaib in das Abgeordnetenhaus spülte (alle in Wahlkreisen, die seit Menschengedenken von den Demokraten gehalten werden, wo also eigentlich nur die parteiinternen Vorwahlen die Abstimmungen sind, die es zu gewinnen gilt). Auf Twitter hat die Hinterbänklerin Ocasio-Cortez fünf Millionen Follower – 1,4 Millionen mehr als Joe Biden, der als aussichtsreichster demokratischer Kandidat für die Präsidentschaftswahlen 2020 gilt. Die „Squad“ (Truppe), die von Ocasio-Cortez, Ilhan Omar und Rashida Tlaib gebildet wird, gilt als „progressiv“, obwohl der Antisemitismus das eigentliche Kennzeichen der drei ist. Laut ihrer Selbstdarstellung (die Journalisten dankbar aufgegriffen haben), sind Ocasio-Cortez und Rashida Tlaib „Farbige“ (people of color/POC). Die Bedeutung des Begriffs wurde offenbar stark ausgeweitet; sie und Tlaib sind so sehr „Farbige“ wie die Senatoren Bob Menendez, Marco Rubio und Ted Cruz – die sicherlich noch nie jemand als „people of color“ bezeichnet hat. Auch die italienischstämmige demokratische Sprecherin des Abgeordnetenhauses Nancy Pelosi könnte man mit Fug dazurechnen. Als Pelosi aber Ilhan Omar wegen deren antisemitischen Äußerungen zur Ordnung rief, warf Ocasio-Cortez ihr allen Ernstes vor, sie würde bei ihrer Kritik „neugewählte farbige Frauen herausgreifen“.

 

Israel? Eigentlich nicht ihr Thema

Als Ocasio-Cortez im Juli 2018 nach ihrer Position zu Israel befragt wurde, begann sie mit radikalen Tiraden („Massaker an der Grenze zu Gaza“), musste aber auf Nachfrage einräumen, dass sie eigentlich nicht weiß, wovon sie spricht („Ich bin keine Expertin für Geopolitik und für dieses Thema. Ich blicke nur durch eine Menschenrechtslinse und benutze vielleicht nicht die richtigen Worte. Nahostpolitik ist nicht exakt jeden Abend auf meinem Küchentisch.“). Dass die Moderatoren von „Ebro in the Morning“ von AOC überprüfbare und konsistente Antworten verlangen würden, brauchte sie nicht zu fürchten. Hier ist die Dynamik eine andere: Ebro wettert gegen Israel, Ocasio-Cortez braucht nur zuzustimmen. Seine Weltsicht skizziert Ebro so:

„Schaut man sich auf dem Globus um, dann hat man viele korrupte Regierungen, die zusammenarbeiten: Da hast du Israel, du hast Amerika, du hast Russland, du hast die Saudis, alle arbeiten Hand in Hand. Und ich komme auf Israel zu sprechen, weil du die Stimme erhoben hast zu Palästina, der Besatzung und was dort vor sich geht. Und speziell in Israel denke ich, dass die Leute dort die Yahoos ebenfalls loswerden wollen.“

In welchem Paralleluniversum arbeiten die USA und Russland „Hand in Hand“? In der Bizarro-Welt? Mit den „Yahoos“ (in etwa zu übersetzen mit „Krawallbrüder“, „Saukerle“), die die Israelis angeblich loswerden wollen, meint Ebro sicherlich nicht die Hamas-Terroristen, sondern die vom Likud geführte Regierung, die erst im April einen starken Wahlsieg errungen hat. Ocasio-Cortez sagt nur: „Ich stimme zu.“ Dann fährt Ebro fort:

„Und es gibt viele junge jüdische Leute, die ich kenne, die absolut gegen die Besatzung sind. Und ich wollte dich [im Studio haben], weil wir hier in diesem Programm die Freiheit haben, die Tatsache anzusprechen, dass etwas – wisst ihr, Leute, es ist ein Oxymoron: Wie kann es weiße suprematistische Juden geben? Wie kann es Leute wie Stephen Miller [ein Berater des US-Präsidenten; S.F.] geben? Wie kann es diese Individuen geben, die sich wirklich mit Rassismus und weißer Vorherrschaft verbünden, aber jüdisch sind? Es ist etwas, das Leute nicht kapieren können. Aber das gibt es wirklich. Und was in Israel und Palästina passiert, ist sehr, sehr tiefgreifend, es ist sehr, sehr kriminell, es ist sehr, sehr ungerecht, richtig?“

 

Ein Dokument der Zeitgeschichte

Dann ist Ocasio-Cortez an der Reihe. Es lohnt sich, ihre Antwort ungekürzt wiederzugeben, als Dokument der Zeitgeschichte:

„Absolut, und ich denke, als Land, was Israel und Palästina betrifft, ist das sehr stark eine Generationenangelegenheit. Und ich denke, wenn wir anfangen, das durch diese Linse zu betrachten, dann fängt eine Menge von diesem Zeug an, Sinn zu ergeben. Wie du sagtest: Junge Juden in Israel sind das leid. Die Netanjahu-Regierung ist sehr stark wie die Trump-Regierung. Und es gibt da die Vorstellung, dass wenn man die Politik Israels kritisiert – die Rechte will die Vorstellung verbreiten, dass wenn man sich an Kritik israelischer Politik beteiligt, dass man dann antisemitisch ist. Doch nichts könnte weiter entfernt von der Wahrheit sein, denn hier geht es um – es ist wie mit James Baldwin, der sagt: ‚Ich habe das Recht, mein Land zu kritisieren, das macht mich zum Patrioten.‘ Und ebenso macht es mich nicht antiamerikanisch, wenn ich Trump kritisiere.

Die Besatzung zu kritisieren, macht einen nicht antiisraelisch, das bedeutet nicht, dass man gegen die Existenz einer Nation ist. Es bedeutet, dass man an Menschenrechte glaubt und es bedeutet, sicherzustellen, dass palästinensische Menschenrechte israelischen Menschenrechten gleich sind. Und es passieren eine Menge beunruhigende Dinge dort. Das bedeutet nicht – es fängt dann immer diese Diskussion an, die vom rechten Flügel vorangetrieben wird: dass wenn man Kritik übt, dass man dann gegen die Existenz einer Nation ist. Das machen wir bei keinem anderen Land. Wir reden nicht so über Großbritannien, über China, über die Vereinigten Staaten. Wenn man irgendein anderes Land kritisiert, wird auch nicht gefragt: ‚Glaubst du an das Recht Großbritanniens zu existieren?‘“

Vielleicht deshalb, weil anders als im Falle Israels niemand sagt, er werde Großbritannien „von der Landkarte löschen“? Oder weil es anders als im Falle Israels keine von Ocasio-Cortez unterstützte Boykottbewegung gibt, die dasselbe Ziel verfolgt?

„Und ich verstehe, dass es eine sehr tiefe Geschichte gibt, es gibt einen Grund, warum wir diese Frage stellen, wenn es um Israel geht, weil jüdische Leute während der ganzen Menschheitsgeschichte verfolgt wurden. Doch ich denke nicht, dass man Sicherheit schafft, indem man Palästinenser marginalisiert. Ich denke, dass Ungerechtigkeit eine Bedrohung für die Sicherheit aller ist, denn sobald du eine Gruppe hast, die marginalisiert und marginalisiert und marginalisiert wird, dann schaffst du eine Bevölkerung – sobald Leute keinen Zugang zu sauberem Wasser haben, haben sie keine andere Wahl, als zu randalieren.“

Fühlt sich die Hamas nicht genug beschützt?

Die Fatah wurde 1959 gegründet, die PLO 1964, die Hamas 1987. In all den Jahren hat kein Funktionär dieser Terrorgruppen je gesagt, er kämpfe für sauberes Wasser (sieht man einmal von Machmud Abbas ab, der 2016 im EU-Parlament sagte, Juden würden Brunnen vergiften). Wenn die Hamas Kindern sagt: „Erschießt alle Juden“, dann übersetzt AOC: „Wir brauchen sauberes Wasser.“ Dabei interessiert es sie kein Stück, wer wirklich für die humanitäre Krise im Gazastreifen verantwortlich ist – die Hamas erwähnen sie und die Moderatoren nicht einmal. Dann fällt Ocasio-Cortez ein, dass ja Nahostpolitik „nicht exakt jeden Abend auf ihrem Küchentisch ist“ – sie also nicht zu konkret werden und irgendetwas behaupten sollte, das jemand nachprüfen könnte. Also lenkt sie ab:

„Und ich rede nicht einmal über Palästinenser.“

Dabei hatte der Satz: „Ich denke nicht, dass man Sicherheit schafft, indem man Palästinenser marginalisiert“ doch stark so geklungen, als redete sie über „Palästinenser“. Egal:

„Ich rede über Leute in den Vereinigten Staaten, in Lateinamerika, ich rede über die ganze Welt. Wir haben solche Zeiten in der Geschichte unseres Landes erlebt. 1969 hatten wir Ausschreitungen, als die Bronx brannte.“

Was sie meint, war 1977. 1969 waren die „Stonewall Riots“, deren 50. Jahrestag im Juni in New York gedacht wurde. Für AOC gehüpft wie gesprungen.

„Weißt du, soziale Destabilisierung ist das, was passiert, wenn Leute keinen Plan haben oder das Gefühl, dass es keine Vision für ihre Zukunft gibt.“

Ebro setzt sein ernstestes Gesicht auf und sagt:

„Sie fühlen sich nicht sicher und auch nicht beschützt und haben nicht das Gefühl, dass irgendjemand für sie spricht.“

Ob die Hamas das Gefühl hat, dass Israel keine Vision für ihre Zukunft hat und sie nicht beschützt? Jetzt kommt Co-Moderator Peter Rosenberg, ein jüdischer Rap-Experte, zu Wort:

„Was mich stört: Ich habe sehr viel dagegen, wie Israel und Juden umhergeworfen werden …“

Ocasio-Cortez: „Jaaa!“

Rosenberg: „… wie eine Spielkarte.“

Ocasio-Cortez: „Richtig! Richtig!“

Ebro: „Es wird als Waffe benutzt.“

Rosenberg: „… Das hat mich am meisten beleidigt. Als Trump sagte: ‚Sie mögen keine Juden, sie sind Antisemiten.“

Ocasio-Cortez: „Richtig! Was soll das?“

Rosenberg: „Warum müssen wir die Gruppe sein, die als Waffe benutzt wird?“

Ocasio-Cortez: „Richtig!“

Ist das Heuchelei? Ja.

Gerne würde man im Studio anrufen und fragen, warum es auf der anderen Seite okay ist, Schwarze als Waffe zu benutzen, um Antisemiten wie Ilhan Omar zu verteidigen. Rosenberg will nicht, dass Nichtjuden sich für Juden und Israel einsetzen (er will auch nicht, dass Juden das tun):

„Und warum verteidigt uns die Rechte? Ich weiß von der christlichen Rechten und ihrer Obsession mit Jerusalem.“

Ocasio-Cortez: „Ja, absolut!“

Rosenberg: „Und sie benutzen Juden dafür. Aber das ist sehr unschön, denn du kannst nicht mehr über dieses Thema reden, ohne als Antisemit dazustehen.“

Ocasio-Cortez: „Richtig. Richtig. Und dann kommt hinzu: [Trump] schafft Spaltung. Er sagt: Sie sind Antisemiten, sie hassen Juden. Es ist, wie du sagst, sehr leicht, auf Fox News zu gehen, nach Baltimore zu gehen und dort einen Superkonservativen zu finden, der das weiterverbreitet, im Namen aller Juden, im Namen aller Latinos, im Namen aller schwarzen Amerikaner …“

Kurzer Faktencheck: Das, was AOC „superkonservativen“ jüdischen Pappkameraden hier vorwirft, ist just das, was sie selbst immerfort tut. Schon im innerparteilichen Wahlkampf versuchte sie sich von ihrem Rivalen, dem langjährigen demokratischen Abgeordneten Joe Crowley, abzuheben, indem sie vorgab, dass sie für die „Farbigen“ spreche:

„Sie nehmen die Farbigen für selbstverständlich und setzen einfach voraus, dass wir (!) zu den Wahllokalen gehen, egal wie fade und halbherzig die Vorschläge sind.“

Ist das Heuchelei? Ja. Dann spricht AOC über Antisemitismus. Dieser sei ein Problem in den USA, er breite sich aus, und das sei „super verstörend“ (super disturbing). Auch die Regierung Trump verbreite Antisemitismus, sagt sie, ohne Belege zu nennen. Dann fällt ihr ein, was gegen Antisemitismus zu tun ist: Man müsse die Anti-Israel-Gruppe „If not now“ unterstützen, die unter anderem gegen die „Verjudung Ostjerusalems“ kämpft. Ocasio-Cortez:

„Das sind junge Juden, die sich für Gerechtigkeit organisieren, weil sie begreifen, dass all unsere Schicksale miteinander verknüpft sind.“

Während andere Juden das offenbar nicht begreifen. Man erkennt ein Muster. Wenn amerikanische Juden sich als Juden zu erkennen geben, um pro-israelische Ansichten zu äußern, dann ist das aus Sicht von Ocasio-Cortez eine illegitime Anmaßung. Wenn aber eine linksradikale, antizionistische Gruppe wie „If not now“ gegen das Jahrestreffen der Pro-Israel-Organisation AIPAC demonstriert und ihren Protest als „jüdischen Widerstand“ (!) bezeichnet, dann begrüßt sie das. So, wie sie selbst für sich das Recht in Anspruch nimmt, für Millionen Latinos und Schwarze zu sprechen.

 

Gute und böse Juden

Indem sie den arabisch-israelischen Konflikt in einen Korb wirft mit Rassismus, Mindestlohn und allen möglichen sozialen Fragen, landet sie am Ende bei dem antisemitischen Klischee von „den wenigen, die die Macht haben“ und die anderen ausbeuten:

„Es kann keine Gerechtigkeit in Israel geben ohne Gerechtigkeit für Palästinenser, so wie in diesem Land die weißen Leute nie frei sein werden, wenn es die schwarzen und braunen nicht auch sind. Wir werden immer in ökonomischer Unterdrückung gefesselt sein, wenn wir es zulassen, dass Rassismus uns spaltet. Wir werden nie Gesundheitsversorgung bekommen, wir werden nie ein Existenzminimum bekommen, wir werden nie Rechte für Arbeiter bekommen – all dieses Zeug zeigt, wie Rasse und Klasse miteinander verknüpft sind, um sicherzustellen, dass die wenigen ihren Reichtum, ihre Privilegien und ihre Macht konzentrieren.“

Co-Moderatorin Laura Stylez ergänzt: „Selbst unter Verwendung von ‚Konzentrationslagern‘.“ Hier zeichnet sie mit den Fingern Gänsefüßchen in die Luft. Es mache sie „wütend“, dass Leute sich „mehr über diesen Begriff aufgeregt“ hätten „als über die wirklich verübten Verbrechen“, so Stylez. Damit meint sie die in den USA umstrittenen (unter Präsident Obama eingerichteten) Lager für illegale Einwanderer an der Grenze zu Mexiko. Um zu zeigen, wie ernst sie selbst die Debatte um die „Konzentrationslager“ nimmt, bricht sie am Ende des Satzes in schallendes Gelächter aus. Ocasio-Cortez nimmt die Anregung dankbar auf: „Das ist unsere Kultur.“ Dann erklärt sie, warum sie mindestens „Konzentrationslager“ sagen musste:

„Hätte ich es nicht so gesagt, würde niemand über Konzentrationslager reden.“

Das klingt plausibel. Warum hat sie nicht gleich Holocaust gesagt? „Akademiker, Historiker und Leute, die Politikwissenschaft studieren“, hätten zudem schon vor ihr von Konzentrationslagern gesprochen; sie habe nur „verstärkt, was die Experten bereits sagen“. „Die Leute“ würden ihre Äußerung in Verbindung mit Antisemitismus bringen, so Ocasio-Cortez. Das sei unfair:

„Ich habe nie gesagt, dass das holocaustmäßige Konzentrationslager (Holocaust-style concentration camps) seien.“

Peter Rosenberg findet, dass man genau auf diese Art „dem Holocaust Respekt zollt“:

„Indem du auf alles, was dir Sorgen bereitet und irgendwie daran erinnert – selbst wenn es keine Todeslager sind – hinweist, indem du verhinderst, dass sich solche Gräuel wiederholen.“

„Genau!“, ruft Ocasio-Cortez, glücklich darüber, unwissentlich Bonuspunkte gesammelt zu haben. Dann erklärt sie, dass es gute und schlechte Juden gebe. Eigentlich seien die Juden gut:

„…unermüdliche Anwälte für marginalisierte Communities. Juden stehen seit langer Zeit für Bürgerrechte, für Leute, die ökonomisch marginalisiert sind, für Leute mit niedrigem Einkommen, für die Künste – all dies, weil es buchstäblich in der Kultur liegt zu sagen: Wir lassen niemanden auf der Strecke.“

Es gibt aber auch die anderen Juden:

„Die Idee, dass man all dies verdreht, auf eine sehr verdrehte Art, ich meine, es gibt einen Grund, warum sie diese Anschuldigung [den Antisemitismus], es gibt einen Grund, warum sie diese spezifische Anschuldigung wählen.“

 

Nicht gewählt, sondern gecastet

Vielleicht, weil sie zutreffend ist? Ocasio-Cortez tippt eher auf das Nächstliegende – eine jüdische Weltverschwörung gegen die Interessen der Menschheit:

„Sie machen das mit allen von uns. Sie bilden eine sehr bizarre Koalition, und ich denke nicht, dass das tatsächlich was mit Einsatz für die jüdische Gemeinde zu tun hat. Es hat alles zu tun mit einer persönlichen Agenda und einer geopolitischen.“

Wir sind laut AOC das Opfer von denen, die unter dem Vorwand, sich für jüdische Interessen einzusetzen, eine eigennützige „Agenda“ verfolgen. „Sie“, das ist klar, sind identisch mit den oben erwähnten „Wenigen“, die „ihren Reichtum, ihre Privilegien und ihre Macht konzentrieren“. Und wenn „sie“ so tun, als würden sie sich um den von Alexandria Ocasio-Cortez, Rashida Tlaib und Ilhan Omar verbreiteten Antisemitismus sorgen, dann wollen sie ja in Wahrheit nur ihren „Reichtum“ und ihre unrechtmäßigen „Privilegien“ sichern, auch „geopolitisch“, also überall auf der Welt.

„Es ist geopolitisch, aber es geht auch um weiße Vorherrschaft“, sagt Ebro. Damit suggeriert er, dass Rechtsextremisten wie David Duke, die aus guten Gründen Ilhan Omar unterstützen, eigentlich eine Koalition mit Juden und Israelis bildeten. „Yeah“, stimmt Ocasio-Cortez zu. Und dann fällt ihr ein, dass sie keine schnöde Antisemitin ist, sondern eigentlich eine sich selbst hassende Jüdin. Denn in Puerto Rico, wo sie herkommt, gebe es

„…viele sephardische Juden. Ich wäre nicht erstaunt, wenn ich teilweise sephardisch wäre. Mein Onkel hat Ahnenforschung betrieben, und es gibt in meiner Familiengeschichte viel Zeug, das auf die Tatsache hindeutet, dass wir sephardische Juden sind, die vor der Spanischen Inquisition geflohen und in der Karibik gelandet sind.“

Weniger bekannt – aber nicht minder abenteuerlich – ist, wie Ocasio-Cortez eigentlich die Vorwahlen der Demokraten gewonnen hat und damit den New Yorker Wahlkreis, der ein sicheres Ticket ins Repräsentantenhaus ist: durch ein Casting, das eigentlich in der amerikanischen Verfassung nicht vorgesehen ist. Die linke Lobbygruppe „Justice Democrats“ veranstaltete eine „Brand New Congress“ genannte Ausschreibung, es meldeten sich 12.000 Bewerber. Nach einem Vorsprechen – das sicherlich ähnlich unerbittlich war wie die Spanische Inquisition – wurden zwölf Kandidaten ausgewählt, unter ihnen Ocasio-Cortez.

„Dann“, so ein Bericht der Wochenzeitung „Die Zeit“, „bekam [Ocasio-Cortez] Medientraining, Mitarbeiter der Organisation schulten sie in den wichtigsten politischen Themen, erklärten Formalia bei der Anmeldung als Kandidatin und bereiteten sie auf öffentliche Debatten vor.“ Mittlerweile ahnen wir, nach welchen Kriterien die Bewerber ausgewählt wurden und was man ihnen in der politischen Schulung beigebracht hat. Für Überraschungen ist AOC dennoch immer gut; wie es bei Monty Python heißt: Nobody expects the Spanish Inquisition. Man darf sich schon auf das TV-Duell der demokratischen Präsidentschafts-Aspirantinnen im Jahr 2023 freuen: die eingebildete amerikanische Ureinwohnerin Elizabeth Warren gegen Alexandria Ocasio-Cortez, die eingebildete Jüdin.

 

Dieser Artikel erschien zuerst auf Mena-Watch.

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