Europawahl: Deutschlands grüner Sonderweg

Der grüne „Erdrutsch“ blieb auf Deutschland beschränkt – ausgerechnet in Greta Thunbergs Heimat Schweden erlitten die Grünen hohe Verluste.

Von Thilo Schneider

Wer die Europawahl analysieren will, muss dies aus zwei unterschiedlichen Perspektiven tun: Einem gesamteuropäischen Blick und einem speziell deutschen Blick. Denn größer könnten die Unterschiede nicht sein.

Das europäische Parlament setzt sich aus unterschiedlichen Fraktionen zusammen, deren Gewicht wiederum von den Wahlergebnissen der jeweils zugehörigen Parteien in den einzelnen Ländern abhängt. Das Parlament ist so aufgebaut, dass jedes Land entsprechend dem EU-Schlüssel eine feste Anzahl von Sitzen hat. So verfügt das EU-Parlament insgesamt über 751 Sitze, von denen Deutschland als bevölkerungsreichstes Land in Europa 96 Sitze besetzen darf, das kleine Malta hingegen hat sechs Sitze inne. In Praxis bedeutet dies, dass ein deutscher Abgeordneter 811.000 Bürger vertritt, ein Malteser hingegen lediglich 67.000 Bürger repräsentiert. Wenn beispielsweise eine FDP fünf Prozent im Bundesdurchschnitt erreicht, so darf sie auf die deutschen Sitze fünf Abgeordnete entsenden. Dieses Vorwissen ist wichtig, um die Konsequenzen einer Wahlentscheidung abschätzen zu können. Und genau hier liegt auch das erste Problem einer Europawahl – diese Systematik ist den Wählenden weitgehend unbekannt.

Was für eine Wahl war sie denn nun, diese Europawahl? Eine nationale Wahl mit europäischem Anstrich oder eine europäische Wahl mit nationalen Besonderheiten? Beides ist richtig.

Wäre die Europawahl eine Bundestagswahl gewesen, so wäre die mit 23,8 % stärkste Fraktion die Union (auf europäischer Ebene die EVP) bei einem Verlust von 4,92 %, gefolgt von einer 20 % SPD (S&D Socialists & Democrats), die ebenfalls 4,92 % verloren hätte. Danach folgten schon FDP (ALDE) mit 14,38 % und einem Zuwachs von 5,19 % und – hier wird es spannend – eine noch zu gründende, europakritische und -reformerische Partei (EKR) mit 13,4 % und ebenfalls einem Verlust von 2,39 %. Danach käme die AfD (ENF und EFDD) mit 9,45 % und einem Zuwachs von 4,66 %, jetzt erst die Grünen (Green/EFA) mit 9 % und einem Plus von 2 %. Die LINKE (GUE/NGL) wäre mit 5,05 % knapp über der Einzugshürde und hätte ebenfalls Verluste von 1,86 % hinnehmen müssen. Unter dem Strich hätten also die beiden großen Volksparteien gemeinsam einen Verlust von knapp 10 % zugunsten kleinerer Parteien wie den Liberalen, der AfD und den Grünen erlitten.

Was also die Verluste der großen Volksparteien auf Europa-Ebene angeht, so spiegeln diese durchaus die deutschen Tendenzen wider. Nur: So einfach ist es eben nicht. Auf europäischer Ebene schließen sich die diversen Parteien und einzelnen Abgeordneten zu Fraktionen zusammen, verlassen diese wieder und gründen neue Fraktionen oder benennen sich um. So mäanderten die Abgeordneten der AfD zwischen der EFFD und der ENF hin und her, je nach Parteiaustritt oder Gelegenheit. Die sogenannten „Rechtspopulisten und europakritischen Parteien“ sind in drei Fraktionen aufgesplittert. Das Europaparlament ist also kein statisches Konstrukt von Parteien, wie dies im Bundestag der Fall ist, sondern eher ein sich amorph veränderndes Gebilde von Fraktionen.

Sie können diesen Artikel vollständig in der gedruckten oder elektronischen Ausgabe der Zeitung «Jüdische Rundschau» lesen.

Vollversion des Artikels

€ 0,75 inkl. MwSt.

Sehr geehrte Leserinnen und Leser!

Hier können Sie

die Zeitung abonnieren,
die aktuelle Ausgabe oder frühere Ausgaben kaufen
oder eine Probeausgabe der Zeitung bestellen,

in gedruckter oder elektronischer Form.

Vollversion des Artikels

€ 0,75 inkl. MwSt.
Zugang erhalten

Sehr geehrte Leser!

Die alte Website unserer Zeitung mit allen alten Abos finden Sie hier:

alte Website der Zeitung.


Und hier können Sie:

unsere Zeitung abonnieren,
die aktuelle oder alte Ausgaben bestellen
sowie eine Probeausgabe bekommen

in der Druck- oder Onlineform

Unterstützen Sie die einzige unabhängige jüdische Zeitung in Deutschland mit Ihrer Spende!

Werbung


Amerikanisch-russisches Treffen mit Netanjahu zum Thema Iran in der israelischen Hauptstadt Jerusalem

Amerikanisch-russisches Treffen mit Netanjahu zum Thema Iran in der israelischen Hauptstadt Jerusalem

Mit diesem Gipfel wird Israel nicht nur zum wichtigen Mitgestalter im Nahen Osten, sondern feiert zudem einen beispiellosen diplomatischen Erfolg.

Die Zensur gegen Konservative durch Internet-Monopolisten in den USA

Die Zensur gegen Konservative durch Internet-Monopolisten in den USA

Die gesamte amerikanische Gesellschaft hat die Ausbildung und den Erfolg von Zuckerberg und Co. möglich gemacht. Sie hat allen linken Schreihälsen zum Trotz ein Anrecht auf unzensierte Meinungsdarstellung im World Wide Web.

Die Regierung Sisi – ein Stabilitätsfaktor im Nahen Osten

Die Regierung Sisi – ein Stabilitätsfaktor im Nahen Osten

Der ägyptische Präsident wird als pro-israelische Leitfigur auch in der islamischen Welt gehört, aber von der Mursi-freundlichen westeuropäischen Politik massiv angegriffen und dämonisiert.

Cambridge: Antisemitische Witze aus Malaysia

Cambridge: Antisemitische Witze aus Malaysia

Mahathir bin Mohamad, der judenfeindliche Ministerpräsident des südostasiatischen Staates, ist ein gerngesehener Unterhalter in feinen britischen Akademiker-Zirkeln.

Arabische Geschichtsfälschungen schaffen es bis in den US-Kongress

Arabische Geschichtsfälschungen schaffen es bis in den US-Kongress

Die neue anti-israelische US-Abgeordnete Rashida Tlaib verbreitet die Lüge, dass die „Palästinenser“ den Juden großherzig Asyl in „ihrem Land“ gewährt hätten.

Von Arabern getötete Araber haben keine Lobby

Von Arabern getötete Araber haben keine Lobby

Die Ummah beklagt meist nur dann ihre Toten, wenn man die Schuld für diese Opfer einem westlichen Akteur in die Schuhe schieben kann.

Ganz wie die eigenen Großeltern

Ganz wie die eigenen Großeltern

Es ist nicht erstaunlich, dass der Judenhass in Westeuropa zunimmt

Kasachstans Juden und die Beziehungen zu Israel

Kasachstans Juden und die Beziehungen zu Israel

Über die Zusammenarbeit des zentralasiatischen Riesenstaates mit dem kleinen jüdischen Staat am Mittelmeer

Die EU ist nicht Europa

Die EU ist nicht Europa

Das Antisemitismus-Problem der „New York Times“

Das Antisemitismus-Problem der „New York Times“

Eine Hetz-Karikatur im „Stürmer“-Stil gegen Trump und Netanjahu ist nur die Spitze des Eisbergs

Ungarns Juden denken nicht an Auswanderung

Ungarns Juden denken nicht an Auswanderung

Interview der JÜDISCHEN RUNDSCHAU mit Dr. Péter Györkös, Botschafter von Ungarn in Deutschland, über das Verhältnis seines Landes zu Israel und die Lage der Juden in Ungarn im Vergleich zu Westeuropa

Kleines Katar – großer Terror-Finanzier

Kleines Katar – großer Terror-Finanzier

Wie das wahhabitische Königreich die Islamisierung Europas bezahlt

Werbung

Alle Artikel
Diese Webseite verwendet Cookies, um bestimmte Funktionen zu ermöglichen und das Angebot zu verbessern. Indem Sie hier fortfahren, stimmen Sie der Nutzung von Cookies zu. Mehr dazu..
Verstanden