Bukarest: „Make Europe Great Again!“

Am 27. und 28. April trafen sich Wertkonservative aus der ganzen Welt in Bukarest unter dem Motto „Make Europe Great Again“ zur MEGA-Konferenz. Schwerpunktthemen waren Migration und die Wirtschaftssouveränität als globale Herausforderung. Zudem hat man sich darauf verständigt, gemeinsam gegen die Wiederwahl Ursula von der Leyens zur EU-Kommissionspräsidenten abzustimmen. (JR)

Von Filip Gašpar

Das Institut für konservative politische Studien „Mihai Eminescu“, das der rumänischen Partei AUR (Allianz für die Vereinigung der Rumänen) nahesteht, organisierte am 27. und 28. April im Parlamentspalast in Bukarest die internationale Konferenz unter dem Motto „Make Europe Great Again“. Bereits 2022 fand eine Konferenz unter dem Motto „Jenes Europa, an das wir glauben“ statt.

Mehr als 400 Konservative aus 30 Ländern nahmen an der konservativen Konferenz teil. Die meisten der Redner sind oder waren Vertreter in nationalen oder EU-Parlamenten, sind an Universitäten oder Forschungsinstituten beschäftigt oder sind als Publizisten tätig. An insgesamt zwei Tagen standen über fünf Podiumsdiskussionen und über 25 Vorträge auf dem Programm. Darunter Themen wie „Nationen Europas – zwischen östlichem Imperialismus und westlichem Föderalismus“, „Wirtschaftssouveränität – freier Markt, Steuerreform, Privateigentum und Staatsvermögen“ oder „Migration, eine globale Herausforderung“.

Die Konferenz wurde vom Präsidenten des Instituts und Vorsitzenden der AUR-Abgeordneten, Herr Claudiu Târziu eröffnet. Er erklärte, dass man durch die Erfahrungen von Konservativen und Souveränisten aus anderen Ländern sowie durch die Stärkung des Bündnisses zwischen konservativen Parteien auf dem von den Völkern Europas, aber auch anderen Teilen der Welt, erwarteten Weg des Wandels schneller voranschreiten kann.

 

Aufruf zur Geschlossenheit

Als nächstes sprach der Parteivorsitzende der AUR, George Simion. Er sagte in seiner Rede, dass die EU-Wahlen vor der Tür stünden und mit ihnen die Möglichkeit, die Macht den Menschen zurückzugeben, deren Stimme in den letzten Jahren zum Schweigen gebracht wurde.

Simion erklärte, dass all die internen Machtkämpfe, die innerhalb der konservativen Bewegung sowohl in Europa als auch in den USA zu beobachten sind, nicht unbedingt der gemeinsamen Sache dienen würden. Er betonte, dass sie entweder zusammenstehen und bereit sein müssen, gegen die gottlosen Bürokraten zu kämpfen, oder sie würden alle verlieren.

Er schlug den in Bukarest anwesenden konservativen Führern vor, dass am Ende der Konferenz alle Parteien aus allen 27 Mitgliedsländern der Europäischen Union eine Erklärung unterzeichnen sollten, in der sie sich gegen für Ursula von der Leyen als nächste Chefin der Europäischen Kommission aussprechen.

 

Besondere Gäste

Ein besonderer Gast bei der Veranstaltung war Dr. Alveda King, die Nichte von Martin Luther King Jr., die sich geehrt fühlte, in Rumänien anwesend zu sein. „Dunkelheit kann die Dunkelheit nicht vertreiben, das kann nur das Licht. Hass kann den Hass nicht vertreiben, das kann nur die Liebe.“, sagte Dr. King.

Der niederländische Europaabgeordnete Rob Roos führte in seinem Vortrag aus, dass Europa wieder großartig gemacht werden könnte, indem der Würgegriff dieses supranationalen Mammuts (die EU) über den Kontinent beendet werde. Um erfolgreich zu sein, sei es wichtig, sich zu den eigenen Wurzeln zu bekennen und an deren Prinzipien festzuhalten.

Aus Israel war bereits zum zweiten Mal Michael Kleiner von der LIKUD-Partei anwesend. Er stellte in seinem Vortrag heraus, dass die Idee einer Staatsnation von den Vereinten Nationen und gewissen Kräften innerhalb der europäischen Union angegriffen würde.

Der zweite Tag der Konferenz wurde mit einer Rede des AUR-Abgeordneten Adrian Axinia eröffnet, in der er über zwei Themen referierte: Migration und die Reform der EU-Verträge. Er betonte, dass er die Vorstellung ablehne, die nationale Souveränität auf dem Altar von Brüssel zu opfern.

Auch die Kandidatin der AUR für das Europäische Parlament, Georgiana Teodorescu, kam zu Wort und erklärte, dass die Traditionen und Werte der europäischen Gesellschaft von der Familie geschützt würden und dass die Staaten daher die Pflicht hätten, eben diese Familie zu schützen. Sie fügte hinzu, dass zum Beispiel durch die Schaffung eines günstigen sozialen, kulturellen und religiösen Rahmens, die Familie die Möglichkeit haben sollte, sich im Einklang mit den konservativen europäischen Werten gesund und harmonisch zu entfalten.

Derk Jan Eppink, ehemaliger niederländischer Europaabgeordneter der Bauern-Bürger-Bewegung, wies darauf hin, dass Landwirte heute in kleinlichen Regeln fest gefangen seien, die sie daran hinderten, die Nahrungsmittelversorgung für 450 Millionen Bürger sicherzustellen.

 

Stärke der Nationen

Auf der Podiumsdiskussion „Revision der Verträge – ein „Abgesang“ äußerte der portugiesisch-jüdische Politikberater Nuno Wahnon Martins, dass die bevorstehenden Europawahlen den konservativen Parteien, die Israel und die jüdischen Gemeinschaften Europas an vorderster Front unterstützen, ein großartiges Ergebnis bescheren würden, insbesondere seit den Gräueltaten der Hamas am 7. Oktober. Er erwähnte auch, dass einige Richtlinien Anlass zur Sorge gäben und dass einige Wähler sowie die pro-israelischen und jüdischen Anliegen davon betroffen seien. Die Konferenz in Bukarest habe vielen, die diese Agenda teilen, die Möglichkeit gegeben, zusammenzukommen, um Anliegen und Strategien zu diskutieren.

Die Konferenz wurde mit den Reden von George Simion und Claudiu Târziu beendet. Als Organisator der Veranstaltung sagte Claudiu Târziu den Teilnehmern, dass Europa zu alter Größe zurückfinden könne, wenn seine Nationen nicht nach Größe strebten. Europa könne nicht mächtig sein mit Nationen, die unbedeutend sind, mit Nationen, die am Rande des Aussterbens stünden.

George Simion, der Präsident der AUR, wiederholte am Ende der Konferenz den Aufruf an die konservativen und souveränistischen Parteien in der EU, ein offizielles Dokument zu unterzeichnen, in dem sie sich verpflichten, nicht für Ursula von der Leyen als nächste Präsidentin der Europäischen Kommission zu stimmen.

George Simion fuhr mit seinen Angriffen auf die EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen fort und warf ihr vor, der Europäischen Union und ihren Bürgern erheblichen Schaden zugefügt zu haben. Er kritisierte ihren Umgang mit den Impfstoffen während der Corona-Pandemie und dem Green Deal. Er äußerte, dass es von der Leyen nicht länger gestattet sein sollte, das Schicksal der Menschen zu bestimmen.