Kampf gegen linke Gewalt: Die Antifa ist in den USA jetzt eine terroristische Vereinigung

Während in den USA die linksradikale Antifa offiziell als terroristische Organisation eingestuft und ihre demokratiefeindlichen Geldgeber endlich namentlich benannt werden, fließt in Deutschland weiterhin Fördergeld in deren Umfeld – mit politischem Wohlwollen von woke, grün und links. Was jenseits des Atlantiks längst wokelinke und grüne Systemfeindlichkeit und Bedrohung der inneren Sicherheit erkannt wurde, wird hierzulande bis in den Bundestag und die Regierung hinein verharmlost und sogar unterstützt. Zudem hat die Antifa längst den Schulterschluss mit den judenfeindlichen islamo-faschistischen Unterstützungs-Demonstranten der gazanischen Mordscheußlichkeiten gefunden – ein Bündnis aus grüner linker Ideologie und gewalttätigen islamischen Judenhass, das offenes jüdisches Leben in Deutschland zunehmend verunmöglicht. Während Präsident Donald Trump im Gegensatz zu den islamafffinen und judenfeindlichen Democrats in Washington die Finanzströme dieser terrornahen und gewaltbereiten Netzwerke sichtbar macht und trockenlegt, blickt dagegen Berlin wie erwartet weg und hofiert mit Inbrunst jene, die Gewalt, Antisemitismus und Staatsfeindlichkeit als „zivilen Widerstand“ tarnen. (JR)

Von Redaktion Tichys Einblick

Während die Antifa in den USA als inländische Terrororganisation gilt und das Weiße Haus deren finanzielle Unterstützer öffentlich benennt, fließt in Deutschland weiter Fördergeld. Was jenseits des Atlantiks als Sicherheitsrisiko gilt, wird hierzulande subventioniert. Wie weit ist man z.B. mit der Aufklärung der linksextremen Anschläge auf das Stromnetz in Berlin?

 

„Inländische terroristische Organisation“

Die bbc berichtet, „dass Präsident Donald Trump eine Verordnung unterzeichnet hat, in der Antifa als „inländische terroristische Organisation“ eingestuft wird. Dies ist Teil der Bemühungen, nach der Ermordung des konservativen Aktivisten Charlie Kirk gegen die „radikale Linke“ vorzugehen“.

Das Weiße Haus veröffentlichte dazu auf seiner Webseite und im Federal Register folgende Erklärung:

1. Antifa als terroristische Bedrohung. Antifa ist eine militaristische, anarchistische Organisation, die ausdrücklich zum Sturz der Regierung der Vereinigten Staaten, der Strafverfolgungsbehörden und unseres Rechtssystems aufruft. Sie nutzt illegale Mittel, um eine landesweite Kampagne der Gewalt und des Terrorismus zu organisieren und durchzuführen, um diese Ziele zu erreichen. Diese Kampagne umfasst koordinierte Bemühungen, die Durchsetzung von Bundesgesetzen durch bewaffnete Konfrontationen mit Strafverfolgungsbehörden, organisierte Ausschreitungen, gewalttätige Übergriffe auf Beamte der Einwanderungs- und Zollbehörde und andere Strafverfolgungsbeamte sowie routinemäßiges Doxing und andere Drohungen gegen Politiker und Aktivisten zu behindern.

Antifa rekrutiert, trainiert und radikalisiert junge Amerikaner, um sich an dieser Gewalt und Unterdrückung politischer Aktivitäten zu beteiligen, und setzt dann ausgeklügelte Mittel und Mechanismen ein, um die Identität seiner Aktivisten zu schützen, seine Finanzierungsquellen und Operationen zu verbergen, um die Strafverfolgung zu behindern und zusätzliche Mitglieder zu rekrutieren. Personen, die mit Antifa in Verbindung stehen und in deren Namen handeln, koordinieren sich darüber hinaus mit anderen Organisationen und Einrichtungen, um politische Gewalt zu verbreiten, zu schüren und voranzutreiben und rechtmäßige politische Meinungsäußerungen zu unterdrücken. Diese organisierten Bemühungen, politische Ziele durch Zwang und Einschüchterung zu erreichen, sind als inländischer Terrorismus einzustufen.

2. Bezeichnung als inländische terroristische Organisation. Aufgrund der oben genannten Muster politischer Gewalt, die darauf abzielen, rechtmäßige politische Aktivitäten zu unterdrücken und die Rechtsstaatlichkeit zu behindern, bezeichne ich Antifa hiermit als „inländische terroristische Organisation“. Alle zuständigen Exekutivbehörden und -stellen sollen alle ihnen zur Verfügung stehenden Befugnisse nutzen, um alle illegalen Aktivitäten – insbesondere solche, die terroristische Handlungen beinhalten – zu untersuchen, zu unterbinden und zu zerschlagen, die von Antifa oder Personen, die behaupten, im Namen von Antifa zu handeln, durchgeführt werden oder für die Antifa oder Personen, die behaupten, im Namen von Antifa zu handeln, materielle Unterstützung geleistet haben, einschließlich der erforderlichen Ermittlungs- und Strafverfolgungsmaßnahmen gegen diejenigen, die solche Aktivitäten finanzieren.

Das Weiße Haus veröffentlicht außerdem Namen von Geldgebern der Antifa, die Proteste und Gewalt in Amerika unterstützen:

• George Soros, das Open Society Network

• Arabella Funding Network

• The Tides FIShing Network

• Neville Roy Singham und sein Netzwerk

• Johann Georg „Hansjörg“ Wyss, ein milliardenschwerer Spender aus der Schweiz

• Zusätzliche ausländische Gelder

• Netzwerke von NGOs

„Es sind auch große linke Geldgeber, von denen einige keine Staatsbürger dieses Landes sind, wie Herr Hansjörg Wyss aus der Schweiz, die Geld in dieses gesamte Ökosystem pumpen.“

„Wir haben Dutzende radikaler Organisationen identifiziert, nicht nur die dezentralisierten Antifa-Organisationen, sondern Dutzende radikaler Organisationen, die mehr als 100 Millionen Dollar von den Investoren von Riot Inc erhalten haben.“

„Ich denke, das Schockierendste ist, dass wir herausgefunden haben, dass mehr als 100 Millionen Dollar an US-Steuergeldern in diese Finanzierungsnetzwerke geflossen sind.“

 

Dieser Artikel erschien zuerst bei Tichys Einblick.