Der Völkermord, der keiner ist: Die UNO als Bühne der Täter-Opfer-Umkehr

Die Genozid-Lüge lebt wieder auf: Kaum waren die Bilder der abgeschlachteten Kinder, Frauen und Männer des 7. Oktober 2023 um die Welt gegangen, da begannen judenfeindliche grün-linke Ideologen und UNO-Gremien, ausgerechnet Israel Völkermord zu unterstellen. Was einst sowjetische Agitprop im Kalten Krieg war, wird heute von der scheinbar unabhängigen, in Wirklichkeit israelfeindlichen UNO-Kommissionen wieder aufgekocht – stets mit dem einzigen Ziel, das Opfer Israel zum Täter zu erklären. Mit haarsträubenden Verdrehungen, pseudojuristischen Taschenspielertricks und offenem Judenhass wird versucht, das jüdische Volk zu delegitimieren und zu dämonisieren. Dahinter steht keine neutrale Prüfung, sondern eine jahrzehntealte Hass-Agenda, die in den Sitzungssälen der UNO unter der Führung des Judefeindes Guterres genauso lebendig ist wie in den Straßenaufmärschen grün-linker und islamischer Israelhasser. (JR)

Von Christian Kott

Unmittelbar nach den ersten Reaktionen auf das Massaker vom 7. Oktober 2023 keimte ein sehr altes Märchen wieder auf: Die Geschichte vom Völkermord, den Israel an den „Palästinensern“ begehe.

Das nahm zunächst, auch in Anbetracht der Nachwirkung des Grauens und der Niedertracht der Gräuel des 7. Oktober, kaum jemand ernst, aber mittlerweile hat sich das gewandelt. Mehrere Jahre medialen Trommelfeuers, in denen unablässig noch so absurde Pallywood-Inszenierungen nachgeplappert wurden sind nicht ohne Wirkung auf die öffentliche Meinung geblieben. Aber auch die UNO, die eigentlich das Vertrauen vieler Menschen genießt, spult seltsame Stereotype ab, die es sich näher anzuschauen lohnt.

So kam eine Kommission der UNO, die sich selbst als unabhängig bezeichnet, zu dem Ergebnis, dass Israels Vorgehensweise in Gaza die Voraussetzungen eines Völkermordes erfülle. "Also jetzt wirklich" hat man nach intensiver Prüfung festgestellt.

 

Antisemitismus als geostrategisches Instrument

Schauen wir uns deren „unabhängige“ Arbeit mal etwas näher an. Zuvor jedoch lohnt sich ein historischer Rückblick auf die Geschichte der Genozid-Lüge, die viel weiter zurückreicht als bis zum 7. Oktober 2023. Die Sowjetunion war es nämlich, die in der Mitte der 1970er Jahre bereits die Geschichte erzählte, was Israel im Nahen Osten mache, sei Völkermord. Mit diesem Unsinn, auf den seriöse Völkerrechtler damals so wenig hereinfielen, dass es nicht einmal jemand ernsthaft prüfte, wurden jahrelang linksextremistische Terrorgruppen im Kalten Krieg dazu bewegt, israelische Ziele anzugreifen, die für die Sowjets geostrategisch lästig waren.

Die Genozid-Lüge rechtfertigte das Massaker bei dem Olympischen Spielen in München 1972 und prägte die Ideologie der deutschen RAF, der italienischen Roten Brigaden und jeder anderen linksextremen Terrorgruppe im Kalten Krieg.

Kein Zufall: Mit dem Untergang der Sowjetunion verschwand auch die verrückte Sichtweise, in einem jahrzehntelangen Dauerkrieg wehre sich eine ihre Zahl regelmäßig vervielfachende „Palästinenser“-Gruppe gegen den dauerhaften Völkermord durch das böse Israel.

Nichts ist aber absurd genug, dass man es heutigen Linksextremen nicht einfach noch einmal einreden könnte, und mit viel Propaganda-Aufwand schafft es die Genozid-Lüge mittlerweile in die mainstream-Nachrichten und vor den Internationalen Gerichtshof in Den Haag.

 

Definition eines Völkermords

Kaum jemand macht sich die Mühe, den Sachverhalt und die Rechtslage einmal sorgfältig und unideologisch darzustellen, schon gar nicht die UNO, die mittlerweile längst die Rolle der ehemaligen Sowjetunion als Herold der Genozid-Lüge übernommen hat. Dabei ist es eigentlich nicht schwer, denn was ein Genozid ist und was nicht, das ist im Völkerrecht erfreulich unstreitig. So definiert es die seit 1948 geltende Völkermordkonvention, wonach mindestens eine der folgenden Handlungen vorliegen muss:

a) Tötung von Mitgliedern der Gruppe;

b) Verursachung von schwerem körperlichem oder seelischem Schaden an Mitgliedern der Gruppe;

c) Auferlegung von Lebensbedingungen für die Gruppe, die geeignet sind, ihre körperliche Zerstörung ganz oder teilweise herbeizuführen;

d) Verhängung von Maßnahmen, die auf Geburtenverhinderung innerhalb der Gruppe gerichtet sind;

e) gewaltsame Überführung von Kindern der Gruppe in eine andere Gruppe.

Hinzukommen muss ein sogenannter subjektiver Tatbestand, der den Genozid von in Kriegshandlungen üblichen Exzessen und Kriegsverbrechen abgrenzen soll: Die Tathandlung muss in der spezifischen Absicht erfolgen, die jeweilige Gruppe zu zerstören.

Nach sicher sehr sorgfältiger Prüfung will die obengenannte „unabhängige Kommission“, die vom UN-Menschenrechtsrat 2021 eingerichtet worden war, nun (erstaunlich pünktlich zur Bodenoffensive in Gaza) festgestellt haben – ja, es ist Völkermord. Liest man deren Statement vollständig, dann erstaunt dieses: Darin steht nichts Neues. Ausführlich beschäftigt man sich mit Unstreitigem, nämlich damit, dass einzelne Kriegshandlungen die objektiven Voraussetzungen der Völkermordkonvention erfüllen. Das ist wenig erstaunlich – wer wollte bestreiten, dass in Gaza Menschen getötet wurden, dass es dort auch zu erheblichen Kollateralschäden an der Zivilbevölkerung kam und dass dort schwere körperliche und seelische Schäden und schwer zu ertragende Lebensbedingungen zu beklagen waren?

Mit großem Pathos stellt die „unabhängige Kommission“ daher fest, was jeder schon weiß: In objektiver Hinsicht sind gleich mehrere Punkte der Völkermordkonvention verwirklicht.

 

Das „subjektive Element“

Der Dreh- und Angelpunkt ist aber das subjektive Element: Handelt es sich um Kollateralschäden oder um die zielgerichtete Zerstörung einer Volksgruppe? Und hier beschränkt sich die „unabhängige Kommission“ weitgehend begründungsfrei darauf festzustellen, dass sie das subjektive Element jetzt auch als erfüllt ansehe. Warum und woran sie das festmacht, bleibt ihr Geheimnis.

Erstaunlich, denn genauso hatte es die Sowjetunion seit den 1970er Jahren gemacht: Etwas behaupten, konstatieren und feststellen muss reichen. Anstatt es zu begründen, behauptet man die These wiederholend immer und immer wieder, bis genügend Aktivisten, denen die Aussage ins Konzept passt, es nachplappern.

Wie die Lieferung gigantischer Lebensmittelmengen durch Israel, die von der Hamas regelmäßig geplündert werden, mit diesem zielgerichteten Zerstörungswillen vereinbar sein soll, beleuchtet die „unabhängige Kommission“ vor lauter Unabhängigkeit leider nicht. Ebenso wenig, warum die IDF vor jedem Angriff die Zivilbevölkerung warnt, wenn sie diese doch alle zerstören will.

Wer ist nun diese Kommission und wie bekommt man eine Organisation wie die UNO dazu, eine derartig einseitige Propaganda zu verbreiten?

Dazu schauen wir uns die Kommissionsmitglieder etwas näher an. Der UN-Menschenrechtsrat hatte die Kommission vor vier Jahren eingerichtet und drei vermeintliche Experten dafür bestellt. Den Vorsitz hat die Südafrikanerin Navi Pillay, ehemalige Richterin am Internationalen Strafgerichtshof und UN-Hochkommissarin für Menschenrechte. Weitere Mitglieder sind der Inder Miloon Kothari, ehemaliger UN-Sonderberichterstatter für angemessenes Wohnen, und der australische Menschenrechtler Chris Sidoti.

 

Vereint im Israelhass

Was diese Personen für die Kommission qualifiziert hat, ist erstaunlich: Die Vorsitzende, Navi Pillay, hatte sich vor ihrem Posten in der „unabhängigen Kommission“ als UN-Hochkommissarin im Jahre 2010 einen Namen gemacht, indem sie Israel beschuldigte, die Organe von „Palästinensern“ zu stehlen und weiterzuveräußern. Klingt nicht nur absurd, ist es auch. Pilay hatte die Völkermordthese schon vor ihrer Berufung als Vorsitzende der Kommission vertreten, was sie in der „unabhängigen Kommission“ ganz besonders unabhängig macht. Als Südafrikanerin hält sie sich ganz besonders dazu berufen, Israel auch vor ihrem unabhängigen Amt schon als „Apartheidsregime“ bezeichnet zu haben und die Klage Südafrikas vor dem Internationalen Gerichtshof öffentlich zu befürworten. Mehr Unabhängigkeit geht nicht.

Ihre beiden Kollegen wollen da nicht zurückstehen. Miloon Kothari hatte es 2022 mit seinen antisemitischen Statements so übertrieben, dass selbst der UN-Generalsekretär sich gezwungen sah, die Äußerungen zu verurteilen. Der Leiter des UNHCR bezeichnete ihn in diesem Zusammenhang als „Antisemiten“, und zu diesem Zeitpunkt war Kothari bereits Mitglied der „unabhängigen Kommission“. Eine Personalie, die dann eben natürlich auch liefert, was von ihr erwartet wird.

Chris Sidoti kann das noch toppen: Als linksaktivistischer pensionierter Rechtsanwalt engagiert er sich im „Australian Centre for international Justice“, das Israel durchgehend als „Siedlerkolonial-Apartheidsregime“ tituliert und die antiisraelische Boykott- Desinvestitions- und Sanktionsbewegung BDS unterstützt. Auch er wurde wegen antisemitischer Hetze vom UN-Generalsekretär öffentlich getadelt.

Diese drei Inbegriffe an Neutralität haben nicht nur jahrelang auf den richtigen Moment gewartet, ihr Abschluss-Statement-Farce der Weltöffentlichkeit zu präsentieren, sie haben auch unmittelbar danach ihren Rücktritt erklärt, um möglichen Sanktionen durch die US-Regierung zuvorzukommen.

All dieses lesen Sie über die honorige „unabhängige Kommission“ nicht, wenn Sie die Tagesschau sehen oder Ihre Mainstream-Tageszeitung aufschlagen, obwohl jeder Journalist das mit wenigen Mausclicks googlen könnte. Wenn er denn wollte…