Influencer-Posen statt Diplomatie: Baerbocks peinlicher Start als UN-Präsidentin

Annalena Baerbock ist ein Beispiel dafür, wie man mit Inkompetenz politische Karriere machen kann.
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Annalena Baerbock inszeniert sich zu Beginn ihrer Amtszeit als Präsidentin der UN-Generalversammlung mit einem Video aus New York und blamiert sich bis auf die Knochen. Zwischen High-Heels, Bauchfrei-Posen und Sonnenbrille wirkt die Szene wie ein missglückter Trailer für eine seichte Netflix-Serie. Es ist ein politischer Offenbarungseid: Die oberste Vertreterin der Generalversammlung degradiert sich selbst zur Witzfigur auf Instagram. Und dennoch ist der deutsche Steuerzahler gezwungen, Baerbocks Leben in New York in Saus und Braus zu finanzieren. Die Grünen nicht zuletzt auch wegen Frau Baerbock sind vom Wähler abgestraft und abgewählt worden und dennoch hat Bundeskanzler Merz ihre Entsendung nach New York nicht verhindert nur nicht verhindert, sondern mit seinem Wahl-Schmuhs auch noch gefördert. (JR)

Von Mirjam Lübke

Über Annalena Baerbock hatten wir an dieser Stelle nur selten Positives zu berichten, aber auch ihr ist es hin und wieder gelungen, etwas Richtiges zu äußern: Während einer Bundestagsdebatte im Oktober 2024 wurde über die Angriffe der israelischen Armee auf Krankenhäuser im Gaza-Streifen debattiert, was wie üblich links der Mitte einen Sturm der Entrüstung auslöste. Nun weiß jeder, der sich näher mit dem Konflikt näher beschäftigt hat, wie eng dort medizinische Behandlung und terroristische Aktivitäten beieinanderliegen. Hamas nutzt die Kliniken als Waffenlager, Tunneleingang und Beratungsquartier. Baerbock zeigte, was sie bei ihrem Völkerrechtsstudium gelernt hatte. Man dürfe sich nicht vor der Erkenntnis wegducken, dass „die Hamas sich dort hinter Zivilisten verschanzt. Unter Umständen können auch Krankenhäuser deshalb ihren Schutzstatus verlieren.“ Das, so Baerbock habe sie auch vor der UNO so offen thematisiert.

Schützlinge der deutschen Politik

Da sich auch während Baerbocks Amtszeit als Außenministerin wenig an der eher pro-„palästinensischen“ Politik des Auswärtigen Amtes änderte, konnte einem dieses Statement schon einmal entgehen. Immerhin floss weiterhin deutsches Steuergeld an die UNWRA und wurde sogar durch „Aufbauhilfen“ ergänzt. So großzügig zeigte sich der deutsche Staat weder den Opfern des 7. Oktobers 2023 gegenüber noch jenen Israelis, die durch den Dauerbeschuss der Hisbollah aus dem Libanon ihre Wohnungen verloren hatten. Der winzige Moment der Erkenntnis verblasste vor der Dauerbesorgnis um die „palästinensischen“ Schützlinge der deutschen Politik. In Teilen der arabischen Welt allerdings, welche Deutschland mit viel anti-israelischer Propaganda und schlechtem Gewissen im Schraubstock hält, behielt man diesen „Ausrutscher“ im Gedächtnis.