Facebook-Chef Mark Zuckerberg wendet sich von der woken Zensurpolitik seines Konzerns ab

Seit dem ersten Wahlsieg Donald Trumps 2016 haben linke US-Demokraten weltweit die Sozialen Medien unter Druck gesetzt, um konservative Meinungen zu diskreditieren und zu zensieren. Dabei wurden ausdrücklich vor allem auch pro-Israel-Konten sowie insbesondere Islamkritiker gesperrt. Mit der Übernahme von Twitter durch Elon Musk, der Kehrtwende von Facebook-Chef Mark Zuckerberg und dem Comeback Trumps beginnt eine neue Ära der Meinungsfreiheit im Netz. (JR)

Von Collin McMahon

Am 7. Januar veröffentlichte Facebook-Chef Mark Zuckerberg ein Video, indem er ankündigte, „zu unseren Wurzeln im Sinne der freien Meinungsäußerung zurückzukehren“. Schließlich habe er die sozialen Medien gestartet, „um den Leuten eine Stimme zu geben.“ Er habe vor fünf Jahren an der Georgetown University in Washington eine Rede über den hohen Stellenwert der Meinungsfreiheit gehalten, so Zuckerberg.

In jüngsten Jahren habe es „weitreichende Sorgen über Hassrede und Desinformation online gegeben“, so Zuckerberg. Regierungen und Altmedien hätten immer mehr darauf gedrängt, zu zensieren. Vieles davon sei „eindeutig politisch“ gewesen, aber es gebe auch „eine Menge wirklich üble Dinge da draußen, so Drogen, Terrorismus, Kindesmissbrauch.“ Das seien Dinge, „die wir sehr ernst nehmen, und ich möchte sicherstellen, dass wir verantwortungsbewusst damit umgehen,“ so Zuckerberg.

Daher hätte Facebook „viele komplexe Systeme aufgebaut, um Inhalte zu moderieren“, sagte Zuckerberg. „Aber das Problem mit komplexen Systemen ist, dass sie Fehler machen. Selbst wenn sie versehentlich nur 1% der Beiträge zensieren, sind das Millionen von Menschen. Und wir haben einen Punkt erreicht, an dem es einfach zu viele Fehler und zu viel Zensur gibt.“

Zuckerberg nannte den Wahlsieg Donald Trumps 2024 „einen kulturellen Wendepunkt für eine erneute Betonung der Meinungsfreiheit“, und kündigte an, die oft linksgrün politisierten „Faktenprüfer“ durch „Community Notes“ wie bei Twitter/X zu ersetzen, und sich „auf die Vermeidung von Fehlern zu konzentrieren.“

Bereits im August 2022 hatte Zuckerberg im Gespräch mit dem weltführenden Podcaster Joe Rogan offenbart, wie Facebook vom FBI unter Druck gesetzt wurde, um die Korruptionsenthüllungen von Hunter Bidens Laptop wegzuzensieren. Im August 2024 berichtete Zuckerberg vor dem Justizausschuss des US-Kongresses, wie die Biden-Regierung in der Corona-Pandemie Facebook zwang, wissenschaftlich zutreffende Posts bis hin zu Humor und Satire zu löschen. In einem erneuten Gespräch mit Rogan am 10.1.2025 erinnerte sich Zuckerberg, wie Beamte der Biden-Regierung bei Facebook „anriefen, rumschrien und fluchten. Es ging soweit, dass wir sagten: 'Nein, das machen wir nicht. Wir werden keine wahren Beiträge löschen. Das ist absurd.'“

 

Linke Faktenchecker gegen „Rechts“

Bisher nutzte Facebook in Deutschland ausgerechnet die linke, WAZ-SPD-nahe „Nicht-Regierungsorganisation“ (NGO) Correctiv als „Faktenchecker“, die zusammen mit anderen linken NGOs aus dem israelfeindlichen Soros-Netzwerk um die Mobilisierungszentrale Campact Anfang 2024 deutschlandweite Demos gegen die AfD organisierte. Diese künstlich generierte Kampagne im Vorfeld der EU-Wahlen 2024 basierte auf einer Fake-News-Story über ein Treffen konservativer Politiker und Aktivisten in Potsdam am 25.11.2023, das irreführenderweise als „Deportationsgipfel“ oder „Wannsee 2.0“ bezeichnet wurde. Vor Gericht musste sich Correctiv von dieser Darstellung distanzieren.

Seit dem Wahlsieg des konservativen, Israel-freundlichen Präsidenten Donald Trump 2016 wurde Facebook von linken Obama-nahen Kreisen unter Druck gesetzt, um nicht-genehme, konservative Meinungen zu zensieren. Bereits 2015 hatte die damalige Bundeskanzlerin Angela Merkel im Zuge ihrer Grenzöffnung für Millionen illegale Einwanderer Facebook-Chef Zuckerberg am Rande einer UNO-Konferenz in New York unter Druck gesetzt, gegen Kritik an muslimischer Masseneinwanderung „mehr zu tun“.

Am 17. November 2016, direkt nach dem Wahlsieg Donald Trumps, besuchte Barack Obama Merkel in Berlin und warnte zum ersten Mal vor den Gefahren angeblicher „Misinformation“, ausdrücklich in Bezug auf Facebook. Am 6. Januar 2017 ließ der scheidende Präsident Obama durch sein Heimatschutzministerium vor dem Hintergrund angeblicher Russland-Verbindungen Donald Trumps demokratische Wahlen als „kritische Infrastruktur“ definieren, die genauso wie Atomkraftwerke und Umspannwerke durch die Bundesregierung vor „ausländischer Einflussnahme“ zu schützen seien.

Das Heimatschutzministerium gründete die Cybersicherheitsagentur CISA, die begann, auch US-Bürger als angebliche „Russische Bots“ zu zensieren. Das Außenministerium baute das „Global Engagement Center“ unter Obama-Propagandaexperten Rick Stengel aus, und gründete das „Global Disinformation Index“, um „schwarze Listen“ von konservativen Nachrichtenseiten zu erstellen, mit denen Werbekunden weltweit unter Druck gesetzt wurden. Das „Global Engagement Center“ wurde nach dem zweiten Wahlsieg Donald Trumps am 23.12.2024 geschlossen.

Laut dem ehemaligen Trump-Cybersicherheitsexperten Mike Benz vom Foundation for Freedom Online „gab es eine Menge Leute im Obama-Außenministerium, die 2016 erwarteten, fette Jobs unter einer Präsidentin Hillary Clinton zu bekommen, und furchtbar enttäuscht waren, als ein völliger Außenseiter namens Donald Trump gewann.“

„Diese Diplomaten des Außenministeriums gingen international auf Tournee, um europäische Regierungen zu drängen, Zensurgesetze zu verabschieden, um „rechtspopulistische“ Parteien in Europa zu zensieren, und, als Bumerang-Effekt, um anverwandte rechtspopulistische Gruppen in den USA zu zensieren“, so Benz im Gespräch mit Tucker Carlson am 16.2.2024 auf X.

 

Das NetzDG ist eine Obama-Erfindung

Laut Benz wechselten diese Obama-Beamte zu Thinktanks wie dem Atlantic Council, der „ein wichtiger Vermittler zwischen Regierungen bei der Zensur war. Der Atlantic Council ist eine Gruppe, die einer der größten politischen Unterstützer von Biden ist. Sie bezeichnen sich als das „Think Tank der NATO“ und repräsentieren in vielerlei Hinsicht den politischen Konsens der NATO. Der Atlantic Council hat sieben CIA-Direktoren in seinem Vorstand und erhält jährliche Fördermittel vom Verteidigungsministerium, dem Außenministerium und CIA-Frontorganisationen wie die National Endowment for Democracy.“

Das Atlantic Council richtete 2016 das „Digital Forensic Research Lab“ ein, um „Desinformation im Netz“ zu bekämpfen. Das DFRL berief 2020 zusammen mit der Cybersicherheitsagentur CISA, der Stanford Internet Observatory und anderen Partnern die „Election Integrity Partnership“ (EIP) ein, um im Wahlkampf 2020 allein auf Twitter 22 Millionen Posts von Trump-Wählern zu zensieren. Nach der Wahl wurde das EIP in „Virality Project“ umgetauft, um während der Corona-Pandemie Wissenschaftler und Kritiker wie Robert Malone, Jay Bhattacharya und Robert F. Kennedy Jr. aus dem Internet zu verbannen.

Die Europäer sollten 2017 „Vorreiter bei der Zensur“ werden, so Benz, „damit die USA nachziehen können.“ Der wichtigste Schritt sei gewesen, die Merkel-Regierung in Deutschland dazu zu bringen, im August 2017 das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) zu verabschieden, was das Zeitalter der vollautomatisierten Zensur in Europa und den USA einläutete.

„Das NetzDG verlangte, dass soziale Medienplattformen, jeden Beitrag, der als „Hassrede“ identifiziert wurde, zu löschen. Sonst drohte ihnen für jeden Beitrag, der länger als 48 Stunden auf ihrer Plattform verblieb, eine Strafe von 54 Millionen Dollar für jedes Posting. Wenn man 54 Millionen mal Zehntausende von Beiträgen pro Tag multipliziert, kann man da ziemlich schnell in den Bankrott getrieben werden“, so Benz.

Das einzige Mittel, die Vorgaben von Heiko Maas‘ NetzDG einzuhalten, waren KI-basierte Zensurtechnologien, die wiederum vom Pentagon-Forschungsinstitut DARPA entwickelt wurden, zusammen mit regierungsnahen Thinktanks und Universitäten. Benz nennt sie „Massenzensurwaffen“, die ursprünglich entwickelt wurden, um gegen den IS vorzugehen. „Sie haben die Fähigkeit, zig Millionen von Beiträgen mit nur wenigen Codezeilen zu zensieren.“

Ab 2017 begannen deutsch-amerikanische Thinktanks wie der German Marshall Fund (2 Mio. € jährlich von der Bundesregierung), das Digital Forensic Research Lab (DFRL) des Atlantic Council (139.985,44 € von der BReg 2017-2021), das Aspen Institute (500.000 € jährlich), die Carnegie Endowment (328.955 € € von der BReg 2018-2020) und das Institute for Strategic Dialogue ISD (300.000 € jährlich vom Bundesjustizministerium und 1.024.145 € vom Auswärtigen Amt 2020-2023), „Studien“ über angebliche „russische Desinformation“ in Deutschland und den USA in Auftrag zu geben, um eine flächendeckende Zensur von konservativen Meinungen im Internet zu erreichen.

 

Cambridge Analytica: Wenn die Rechten es machen, ist es Manipulation

Der linke, israelfeindliche Guardian aus UK warf Facebook 2018 vor, Daten von bis zu 330 Millionen US-Nutzern über eine Firma namens Cambridge Analytica an die Trump-Kampagne verkauft zu haben.

Das sollte eigentlich kein Skandal sein, denn das ist das Geschäftsmodell von Facebook: Man muss nichts dafür zahlen, die weltgrößte Social-Media-Plattform zu nutzen, dafür werden Nutzerdaten gesammelt und zu Werbe- und Marketingzwecken benutzt - oder „gehackt“ und „missbraucht“, im hysterischen Ton des künstlich aufgebauschten Cambridge Analytica „Skandals“.

2012 hatte der linke Guardian noch begeistert geschrieben: „Barack Obamas Wiederwahlkampagne baut einen riesiges digitales Datenunternehmen auf, das mithilfe einer einheitlichen Datenbank und der Macht von Facebook mehr als je zuvor auf individuelle Wähler zugeschnitten ist. “

Damals wurden die Republikaner nach ihrer Niederlage dafür kritisiert, weil sie nicht so modern und zukunftsfähig mit Big Data umgegangen waren wie Nobelpreisträger Barack Obama. Im Falle von Cambridge Analytica, die genau dasselbe gemacht hatten wie Obamas Team, sollte es nun ein Riesenskandal sein.

Facebook-Chef Mark Zuckerberg wurde vor Untersuchungsausschüsse zitiert, weil dem Guardian plötzlich aufgefallen war, dass Facebook die Daten von Nutzern sammelt und für Werbezwecke verkauft. Warum? Der konservative Kommentator Ben Shapiro lieferte die Antwort: „Die Linken wollen Facebook unter Druck setzen, damit sie machen, was die Linke will. Das ist alles, worum es geht.“

Seit einem Jahr höre man nur über „Fake News“, sagte Shapiro am 20.3.2018: „Trump habe nur wegen Fake News gewonnen. Was ist Fake News? Das sind alle konservativen Meinungen. Es geht nicht um offensichtliche Falschmeldungen. Die will keiner. Aber Mark Zuckerberg hat jetzt angekündigt, sein Netzwerk von allen konservativen Meinungen zu säubern. Wired hat eine Titelausgabe darüber gebracht, wonach Zuckerberg sich mit Barack Obama nach der Wahl getroffen hat. Nach der Wahl, als Obama nicht mehr im Amt war! ... Und warum? Um Obama zu versprechen, dass er gegen den ‚Missbrauch’ seiner Plattform vorgehen werde. Angeblich ging es beim ‚Missbrauch’ um Fake News und russische Manipulation. Was sie wirklich meinten, war, dass die Rechten plötzlich in den sozialen Netzwerken erfolgreicher waren. Denn das waren wir. Im Februar kündigte Zuckerberg an, die Algorithmen seiner Plattform zu ändern, um Inhalte zu bevorzugen, die Facebook als ‚vertrauenswert, informativ und lokal’ einstuft. Das bedeutet: ‚Links, links und links.’“

Nach einer Studie des Western Journal verloren konservative Seiten ab 2018 auf Facebook erheblich an Reichweite. Die linke New York Daily News sah einen Anstieg in Facebook-Traffic um +25%, während die Zugriffe von Facebook auf die rechte New York Post um -12% abnahmen. „Das ist das Ziel. Hier geht es einzig und allein darum, den sozialen Medien einen Linksruck aufzuzwingen“, so Shapiro.

Wie wir heute wissen, steckte das US-finanzierte Global Disinformation Index aus UK dahinter, das Werbetreibende seit 2017 vor „Desinformation“ warnte und konservative Webseiten ohne Beweise als Fake News diffamierte.

Die „Desinformationsexpertin“ Anne Applebaum verfasste 2017 für das Institute for Strategic Dialogue (ISD) in Berlin die Studie „Make Germany Great Again“, in der sie „rechte“ Medien wie Junge Freiheit, Tichys Einblick und Epoch Times ohne Beweise beschuldigte, „enge Verbindungen zum Kreml“ zu haben.

Die sogenannte „Studie“ präsentierte keinerlei Beweise für diese Behauptungen, noch haben Applebaum und Co. irgendwelche Bemühungen unternommen, die Junge Freiheit, Tichys Einblick oder Epoch Times zu kontaktierten. Auf meine Anfrage reagierte Applebaum nicht.

Alle drei Medien dementierten dem Autor gegenüber, wie auch immer geartete Kontakte zum Kreml zu haben. „Wir wurden (von den Autoren dieser Studie) nicht kontaktiert und haben keinerlei Verbindung zum Kreml, was sich auch aus dem Tenor unserer Berichterstattung ergibt“, so Verleger Roland Tichy zum Autoren.

Die Alliance for Securing Democracy des German Marshall Fund schuf 2021 ein „German Elections Project“, um angebliche „russische Desinfomation“ bei den deutschen Bundestagswahlen 2021 aufzuspüren. Während die Internetfirmen wie Facebook und Twitter von diesen quasi-staatlich operierenden „Nicht“-Regierungsorganisationen nicht gezwungen wurden, einzelne Posts zu löschen oder Nutzer zu sperren, waren sie so eng verbunden, dass davon auszugehen ist, dass die Internetfirmen die „Empfehlungen“ von Correctiv, ASD, ISD und DFRL im Auftrag von Bundesjustizministerium und Innenministerium zumindest berücksichtigt haben.

 

Zensur von Zionisten

Auch konservative Juden, zionistische Israelfreunde und mutige Islamkritiker wurden ab 2017 das Opfer der grassierenden Internetzensur auf Facebook, YouTube und Twitter. Prominente amerikanische Juden wie Dennis Prager und David Horowitz wurden zensiert, das Nachrichtenportal Arutz Sheva –Israel National News auf Facebook gesperrt. Besonders prominente Islamkritiker wie Pamela Geller, Amy Mekelburg, Robert Spencer und Tommy Robinson wurden –vor allem in Europa –komplett aus dem Internet gelöscht.

Die israelisch-amerikanische Journalistin Orit Arfa wurde 2016 auf Facebook gesperrt, weil sie ein satirisches Video einer fiktiven „palästinensischen Girl-Band“ namens „Gaza Girls“ gedreht hatte, mit dem Lied „Kill all the Jews“. In Spanien wurde ein Facebook-Nutzer sogar wegen „Aufrufs zur Gewalt“ verurteilt, weil er das satirische Video geteilt hatte.

Der israelisch-amerikanische Filmemacher Avi Abelow aus Efrat wurde 2016 auf Facebook gesperrt, weil er ein Bild mit dem Text „Es heißt Israel, nicht Palästina“ geteilt hatte. Als ein Einspruch bei Facebook keine Wirkung zeitigte, beschwerte sich der ehemalige Knesset-Abgeordnete Dov Lipman der World Zionist Organization bei Facebook, die sich entschuldigten und den Post wiederherstellten.

Abelow betreibt das Portal Israel Video Network und lebt Vollzeit von seinem Journalismus und pro-Israel-Aktivismus –damals noch vorrangig über soziale Medien wie Facebook und YouTube. Mit dem Beginn der Zensurkampagne erlebte er empfindliche finanzielle Einbußen und musste seine eigene Videoplattform aufbauen, um die ständigen Sperren zu umgehen.

Das prominenteste Opfer der Internet-Zensur in Deutschland ist der israelische Journalist Benjamin Weinthal, seit Jahren der prominenteste Kritiker des linksgrünen Antisemitismus in Deutschland, der Finanzierung der iranischen Terrormoschee IZH während der Amtszeit des Hamburger Ex-Bürgermeisters Olaf Scholz und des berüchtigten „antisemitischen Antisemitismusbeauftragten“ Michael Blume aus Baden-Württemberg.

Weinthal wurde nach einer Klage Blumes 2021 mit Hilfe des Anwalts Chan-jo Jun und der regierungsfinanzierten Zensur-NGO HateAid in Deutschland  –und nur in Deutschland –auf X gesperrt und klagt seitdem auf Wiederherstellung.

 

Islamkritik ist „Hass“

Am härtesten trifft es Islamkritiker wie Pamela Geller und Amy Mekelburg. Im September 2017 wurde Geller auf YouTube gelöscht, 2021 auf Twitter und 2023 auf Facebook. Geller klagt seit Jahren gegen die Zensur und nennt die Internet-Anbieter „Schariah-hörig“, da sie islamische Regeln gegen „Gotteslästerung“ und „Beleidigung des Propheten“ durchsetzten. Die New Yorker Islamkritikerin Amy Mekelburg wurde 2017 in Deutschland und Frankreich wegen angeblicher „Islamophobie“ gesperrt, nachdem der Huffington-Post-Journalist Luke O’Brien ihre Identität gedoxxt hatte.

Der Karikaturist und Ex-Moslem Bosch Fawstin, Gewinner von Gellers „Mohammed-Karikaturwettbewerb“ 2015, wurde 2023 von Facebook gesperrt. Zwei ISIS-Terroristen hatten am 3.5.2015 in Garland, Texas den Karikaturwettbewerb angegriffen und wollten Geller und Fawstin töten, konnten aber von einem wehrhaften texanischen Polizisten noch auf dem Parkplatz zur Strecke gebracht werden. Der deutsche YouTuber Aron Pielka (aka „Die Vulgäre Analyse“) sitzt aktuell wegen Koranverbrennung in seinen Videos für 9 Monate im Gefängnis.

Es gibt Anzeichen, dass Islamisten das NetzDG und den EU-Ableger Digital Services Act nutzen, um Islamkritiker zu zensieren. Als Robert Habecks Bundesnetzagentur im Oktober 2024 die „Meldestelle REspect“ zum ersten „Trusted Flagger“ der Bundesregierung ernannte, enthüllte Zara Riffler auf NIUS die Verbindungen des Direktors Ahmed Gaafar zum Hamas-nahen Großimam der Al-Azhar Universität Kairo Ahmed Al-Tayyib. Regierungsfinanzierte, Muslimbruder-nahe Zensur-NGOs wie die neuen deutschen Medienmacher und CLAIM –Allianz gegen Muslimfeindlichkeit der „Antidiskriminierungsbeauftragten“ Ferda Ataman versuchen vermehrt, EU-Gesetze gegen „Hass“ als Blasphemie-Gesetze einzusetzen.

 

Collin McMahon ist der Autor von „Trump gegen den Deep State“, „Der Zensurkomplex“ und „George Soros‘ Krieg“. Im Frühjahr 2025 erscheint sein neues Buch „Unterwanderung“ mit Irfan Peci.