Oktober 5, 2015 – 22 Tishri 5776
Zu Gast bei Freunden und Feinden

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In Großbritannien haben Antizionismus und Israelhass neuen Auftrieb bekommen  

Von Jerome Lombard

„Bibi – Welcome to London!“. So herzlich wie mit diesem Transparent eines Teilnehmers einer pro-israelischen Kundgebung wurde der israelische Premierminister Benjamin Netanjahu nicht von jedem empfangen, als er Mitte September zum Staatsbesuch im Vereinigten Königreich zu Gast war. Ganz im Gegenteil. Am Tag der Ankunft Netanjahus in London hatten sich mehrere tausend Menschen vor dem Amtssitz des britischen Premiers David Cameron im Herzen der Metropole an der Themse versammelt, um gegen den zweitägigen Besuch und die bilateralen Gespräche der beiden Regierungschefs zu protestieren.

Die „pro-palästinensischen“ Demonstranten standen zumeist linken Gruppen und arabisch-muslimischen Organisationen wie der „British Muslim Initiative“ oder der „Palestine Solidarity Campaign“ (PSC) nahe, die in der Vergangenheit immer wieder mit offen anti-semitischen Parolen und Forderungen wie zum Beispiel der Rücknahme der Balfour-Deklaration und dem Boykott israelischer Waren auf sich aufmerksam gemacht hatten. Zu einer Gegendemonstrationen, zu der britisch-israelische Verbände und die jüdische Gemeinde aufgerufen hatten, kamen rund 300 Menschen zusammen. „Es gibt rein gar nichts daran auszusetzen, mit Premierminister Netanjahu nicht einer Meinung zu sein. Aber mit der Existenz des einzigen jüdischen Staates in der Welt nicht einverstanden zu sein… Das ist der Punkt, an dem ich eine Linie ziehe und womit ich ein Problem habe“, erklärte Arieh Miller von der „Zionist Federation“ gegenüber Reportern seine Motivation zur Teilnahme an der Gegendemonstration. Die Polizei musste die beiden Lager voneinander trennen. Die Stimmung war angespannt. Als mehrere „pro-palästinensische“ Protestler die Absperrungen zu durchbrechen versuchten, kam es zu Rangeleien mit den Sicherheitskräften. Mehrere Demonstranten wurden festgenommen.

108.000 Unterzeichner forderten die Verhaftung Netanjahus
Bereits im Vorfeld des Staatsbesuchs hatte eine an die britische Regierung adressierte Petition für Aufsehen gesorgt. Die Organisatoren der anti-israelischen Proteste forderten darin die Verhaftung Netanjahus für dessen angebliche Billigung und Beteiligung an Kriegsverbrechen gegen die „palästinensische“ Bevölkerung während des mehrwöchigen Anti-Terroreinsatzes gegen die Hamas und den Islamischen Dschihad im Gazastreifen im Sommer des vergangenen Jahres. Die Petition, die immerhin von mehr als 108.000 Briten unterschrieben wurde und damit gemäß britischem Recht formal das nötige Quorum für eine Debatte im Parlament erreicht hatte, wurde zurückgewiesen. In einer Mitteilung ließ das britische Außenministerium wissen, dass Netanjahu wie jeder andere Staatsrepräsentant juristische Immunität genieße. Die Regierung, „erkennt an, dass der Konflikt in Gaza im letzten Jahr eine Vielzahl von Menschenleben gefordert hat“, so heißt es in dem Kommuniqué, aber auch, dass Israel jedes Recht dazu habe, sich angemessen gegen Angriffe zu verteidigen. Emmanuel Nachson, Sprecher des Außenministeriums, sprach von einem rein denunziatorischen Charakter des Petionsvorhabens und bekräftigte die Allianz mit dem Jüdischen Staat: „Die bilateralen Beziehungen zwischen Großbritannien und Israel sind enger als jemals zuvor. Dies lässt sich anhand der Zahlen zum gemeinsamen Handel belegen, der sich in den letzten Jahren verdoppelt hat, und auch anhand der Kooperationen im akademischen und kulturellen Bereich.“ Dieses klare Bekenntnis zu Israel folgt ganz der politischen Linie Camerons, der sich in seiner nunmehr fünfjährigen Amtszeit als konservativer Premierminister stets für die Sicherheit und für gute Beziehungen zu Israel eingesetzt hat.
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