Das US-Außenministerium verbannt von nun an das Wort „besetzt“, wenn es um die aus jordanischer Herrschaft befreiten Gebiete Judäa und Samaria geht. 

Mai 4, 2018 – 19 Iyyar 5778
USA verwerfen die falsche Bezeichung „Besetzte Gebiete“ für den 1967 befreiten Teil Israels

Von Daniel Krygier (World Israel News)

Das US-Ministerium hat zum ersten Mal seit 1979 das Wort „besetzt“ in Bezug auf Judäa und Samaria vermieden. An sich scheint diese isolierte Entscheidung unbedeutend, aber sie könnte ein Hinweis auf eine neue Politik für den Nahen Osten sein, die letzten Endes eine Lösung im arabisch-israelischen Konflikt bringen könnte.

Seitdem es den arabischen Ländern nicht gelungen war, Israel im Sechstagekrieg 1967 auszulöschen, ging die internationale Gemeinschaft unverzüglich dazu über, das Problem als „israelische Besatzung Palästinas“ zu beschreiben. Der Begriff „besetzte palästinensische Territorien“ ist aber ein politischer Begriff und hat keine Wurzeln in Gesetzes- und Geschichtstexten. „Palästina“ ist der römische Name für das besetzte Judäa und kein „palästinensischer“ arabischer Staat hat im Land Israel jemals existiert.

In seinem epochalen Werk „Die gesetzlichen Grundsteine der Grenzen Israels im internationalen Recht“ argumentiert der späte Howard Grief, dass der Rechtsanspruch des jüdischen Volkes auf das Land Israel durch die internationale Gemeinschaft im Jahre 1920 durch die San Remo-Friedenskonferenz wiederhergestellt wurde.

Judäa ist nicht das französische Algerien
Diese Anerkennung bedeutet für die jüdischen Gemeinschaften in Judäa und Samaria auch ihre Legalisierung im internationalen Recht – stattdessen werden sie regelmäßig durch die politisierenden Vereinten Nationen und die Europäische Union verurteilt. Ungleich dem französisch besetzten Algerien, stellen Judäa und Samaria das alte Heimatland Israels dar. Israel gewann diese Territorien in einem defensiven Krieg nachdem es von den arabischen Mächten angegriffen wurde. Weil „Palästina“ eine Einbildung ist, sollten Judäa und Samaria rechtmäßig als „umstrittenes“ und nicht „besetztes“ Territorium gelten. Dies bedeutet, dass Israel gesetzliche Rechte in Judäa und Samaria hat, die die französische Kolonialmacht in Algerien oder Vietnam nie hatten.

Dies bedeutet nicht die Annektierung dieser Länder durch Israel in der nahen Zukunft. Es liegt nicht im Interesse des jüdischen Staaten zwei Millionen Araber seiner Bevölkerung einzuverleiben. Aber jüdisch besiedelte Gebiete in Judäa und Samaria könnten unter Umständen durch Israel annektiert werden, sollte es zukünftig einen arabisch-israelischen Friedensvertrag geben. Dies wäre im Sinne der UN-Schlüsselresolution 242, die vorsieht, dass Israel einige der umstrittenen Territorien behalten wird. (…)


Übersetzt aus dem Englischen von Jan Bentz

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