Januar 4, 2016 – 23 Tevet 5776
Ein unvollständiger Jahresausblick

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Von Monty Maximilian Ott

Zum Jahresende 2015 erreichen uns gute Nachrichten: Daesch(Islamischer Staat) befindet sich auf dem Rückzug, ein hochrangiger Hisbollah-Mörder wurde bei einem Luftangriff getötet und in Europa rücken vermehrt Polizeieinheiten gegen islamistische Kräfte vor. Doch was wird das neue Jahr bringen? Dieses Jahr wird überschattet durch unfassbares Leid, das letztlich Europa eingeholt hat. Was erwarten wir 2016?

Ich erinnere mich, als ob es gestern gewesen wäre, dass ich voller Inbrunst an meiner Tastatur saß und in die Tasten schlug. Es war eine Mischung aus Verzweiflung und Trauer. Der Text erhielt den Titel „J’accuse...“ („Ich klage an...“). Doch gegen wen oder was richteten sich meine scharfen Worte?
Es gab einerseits einen biographischen und andererseits einen historischen Kontext, in welchen die Ereignisse des Jahresanfangs 2015 für mich standen. Der biographische Anteil hängt mit den Demonstrationen während des Gaza-Konfliktes 2014 zusammen. Ich hatte während einer dieser sogenannten Gaza-„Friedens“-Demonstrationen die Erfahrung gemacht, dass Polizisten nicht im Stande waren, mein Grundrecht auf Versammlungs- und Meinungsfreiheit zu schützen. Zwei Grundrechte, die zum Fundament des hiesigen Rechtsstaates gehören. Mit Gewalt wurde eine Gegendemo niedergetreten. Der Täter zahlte später eine symbolische Summe an einen gemeinnützigen Verband.

Ich bin schon öfters bei Demonstrationen zugegen gewesen und habe bereits einige Male Eskalation miterlebt, doch erschien mir dieses Mal die Situation anders. Physische Gewalt nimmt sich im Grunde relativ wenig, doch schwang hier auch ein Gefühl der Machtlosigkeit mit. Die Gruppe von Gegendemonstranten, zu welcher ich gehörte, musste in einer Polizeieskorte aus der Stadt gebracht werden, weil unsere Sicherheit nicht mehr garantiert werden konnte. Gegen diesen Akt der Demokratiefeindlichkeit und des Antisemitismus – wir wurden niedergetreten, weil wir eine Israel-Flagge hielten – organisierten wir einen Kippa-Flashmob in den darauffolgenden Wochen. 70 Menschen fanden sich zu dieser Demonstration ein. Die Demonstration „Nie wieder Judenhass“, welche unter anderem durch den Zentralrat organisiert wurde, blieb eine Demo im kleinen Kreise. Trotz der Unterstützung durch hohe politische Akteure, wie die Bundeskanzlerin, kannten sich die meisten Beteiligten bereits. Es schien kein sonderlich großes öffentliches Interesse an einer Verteidigung gegen Antisemitismus zu bestehen.

Auf der anderen, der historischen, Seite, stehen die Angriffe, die Paris im Jahr 2015 erlebte, in einem Kontext mit dem Terror in London, Madrid, New York und letztlich auch dem der 1970er Jahre in Deutschland. Die Angriffe auf Madrid und London haben eine klare antiwestliche, 9/11 hatte eine antiamerikanische und die Anschläge der 70er Jahre in Deutschland eine dezidiert antisemitische Konnotation. Die Anschläge Anfang 2015 hatten einen antiwestlichen und antisemitischen Hintergrund. In der Substanz hatte sich die Intention hinter den Anschlägen nicht verändert. Die Mörder hatten immer den gleichen Feind: freie und emanzipatorische Gesellschaften, die für Moderne und Komplexität stehen. Doch wurde bis zum Ende des Jahres 2015 darüber diskutiert, welches der angemessene Umgang mit islamistischem Terror ist. Deutschlands Einsatz gegen das monströse Daesh-Konstrukt waren halbherzige Waffenlieferungen an die kurdischen Peschmerga-Kämpfer. Ich hatte Anfang 2015 angeklagt, dass der Kampf gegen den islamistischen Terror in Deutschland zu wenig Aufmerksamkeit findet. Ich hatte gefragt, was denn noch passieren müsste, damit man das Ganze nicht mehr als das Problem der Anderen (Israel, USA, Frankreich, etc.) sieht. Mit den Anschlägen im November rückte das Problem nun vermehrt in den Mittelpunkt.

Doch viele Deutsche zieren sich weiterhin anzuerkennen, was notwendig ist. In Deutschland ist eine Haltung des „Lass-die anderen-mal-machen“ immer noch sehr weit verbreitet. Paul Spiegel s.A., ehemaliger Vorsitzender des Zentralrats, fand diesbezüglich einmal sehr passende Worte: „Man kann nicht a priori ‚Nein‘ zum Krieg sagen. Die Konzentrationslager wurden auch nicht von Friedensdemonstrationen befreit, sondern von der Roten Armee.“

Es ist davon auszugehen, dass derlei Worte im nächsten Jahr eine neue Gewichtung erhalten werden. Nicht umsonst wurde zum Ende des Jahres 2015 bereits viel darüber diskutiert, welche Rolle die deutsche Bundeswehr in Zukunft einnehmen wird. Und einem ähnlichen Problem wird sich auch der neue Präsident der USA stellen müssen. Nach dem Irak- und dem Afghanistan-Einsatz gab es berechtigte Zweifel an Auslandseinsätzen. Um diesen Zweifeln entgegenzukommen wurde der Drohnenkrieg intensiviert. Allerdings zeigen die Luftschläge der Anti-IS-Koalition, dass dieses Gebilde nicht nur durch die Luftangriffe zerschlagen werden kann. Die aktuellsten Äußerungen der politischen und geistigen Führungsfigur Abu Bakr al-Baghdadi lassen vermuten, dass auch Israel im Jahr 2016 eine stärkere Rolle innerhalb des Kampfes gegen Daesh einnehmen wird. In seiner letzten Botschaft im Jahr 2015 verkündete Baghdadi, dass man „die Juden“ nicht vergessen habe: „(...) wir haben Palästina nicht für einen Augenblick vergessen. (...) Unsere Bataillone kommen mit jedem Tag näher, und schon bald werden die Juden uns in Palästina sehen.“

Es ist anzunehmen, dass israelische Kommandeure die Chance nutzten, um Samir Kuntar mit einem Luftangriff zu neutralisieren. Kuntar hatte nach dem grausamen Mord an einem Vater und dessen vierjähriger Tochter – welche er mit einem Gewehrkolben zu Tode prügelte – fast dreißig Jahre in israelischen Gefängnissen zugebracht. Er kam durch einen erzwungenen Austausch frei. Die Hisbollah drohte auf den Tod Kuntars mit Vergeltung. Doch ist die Situation an Israels nördlicher Grenze bereits seit geraumer Zeit unruhig geworden, was nicht nur an dem Zerfall Syriens liegt. Die Angst besteht weiterhin, dass es erneut zu kriegerischen Auseinandersetzungen mit der Hisbollah kommen könnte. Es ist anzunehmen, dass Israels Regierung im nächsten Jahr viel Anstrengung aufbringen muss, um diese Gefahr einzudämmen. Denn neben der Nordgrenze fliegen in Israels Süden ebenfalls wieder vermehrt Raketen. Die Entwicklungen in Judäa und Samaria hängen auch im nächsten Jahr am Zustand der geschwächten Autonomiebehörde. Es ist zu hoffen, dass sich zukünftig verlässliche Partner finden werden, damit der Messer- und Auto-Ramm-Terror eingedämmt werden kann.

Derlei verlässliche Partner werden auch hinsichtlich des Irans an Wichtigkeit gewinnen. Es ist eine jener großen Fragen, wie stark der sogenannte 5+1-Vertrag sich auf die Beziehungen Israels zu seinen westlichen Verbündeten auswirken wird. Während im Iran, unter pseudo-strengen Bedingungen, weiter an der Bombe gearbeitet wird, pflegt die Industrie Deutschlands und anderer westlicher Staaten wieder gute wirtschaftliche Kontakte zu den Mullahs und erhöht, dank Aufhebung der Sanktionen, den Absatz.

Fest steht also, dass Israel und seine westlichen Verbündeten vor einer derben Mischung an Herausforderungen stehen, welche untereinander verknüpft sind. Denn neben dem Terror war der Flüchtlingsstrom nach Europa das zweitgrößte Diskursthema zum Jahresende 2015. Bis heute herrscht noch viel Unklarheit in der deutschen Bevölkerung und die Fronten der Flüchtlingsgegner und -helfer konnten nicht miteinander befriedet werden. Die Angst, dass durch Flüchtlinge Antisemitismus nach Deutschland importiert wird, scheint unbegründet, denn der Antisemitismus ist bereits da. Es ist allerdings anzunehmen, dass sich durch jene Flüchtlinge, die antisemitische Ressentiments haben, die Ausdrucksform des in Deutschland virulent vorhandenen Antisemitismus verändert und offener zutage tritt. Darum wird es für die Freunde Israels und der jüdischen Gemeinde in Deutschland eine noch größere Herausforderung werden, sich auch künftig dem Antisemitismus zu stellen.

Es bleibt die Hoffnung, dass auch von der Ebene politischer und gesellschaftlicher Institutionen der Einsatz gegen Antisemitismus intensiviert wird, damit antisemitische Gewalt, wie sie 2014 erneut zutage trat, endlich im Keim erstickt wird. „Wie meine Väter für mich gesät haben, so säe ich für meine Kinder“, so beginnen wir im nächsten Jahr erneut eine Zukunft für folgende Generationen zu schaffen, in der jüdisches Leben in westlichen Gesellschaften weiterhin wachsen und florieren kann.

Natürlich erscheint auch mir dieses Bestreben manchmal aussichtlos, bedenke ich doch, dass es auf Silvester zu nochmal eine erhöhte Sicherheitswarnung vor islamischem Terror für jede europäische Großstadt gab, aber vielleicht sollten wir uns, den Makkabäern gleich, den Glauben an Nes Gadol, das große Wunder, bewahren.

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